Rüstungsexporte: Transparenz – weiter Fehlanzeige!

18. Dezember 2018 - 19:30 | | Politik | 0 Kommentare

Sigmar Gabriel war guter Laune, als er im März 2015 im Petitionsausschuss des Deutschen Bundestags erschien, um sich an der Diskussion über eine Petition der „Aktion Aufschrei – Waffenhandel stoppen“ für ein weitgehendes Waffenexportverbot zu beteiligen. Der damalige Wirtschaftsminister sah seine Teilnahme als Chance, um sein Eintreten für eine restriktivere Rüstungsexportpolitik öffentlich zu unterstreichen und zu erläutern, was er in seiner bisherigen Amtszeit schon alles erreicht habe. Besonders wichtig war Gabriel der Punkt „mehr Transparenz“: […]

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Gabriel und die Ängste von Pegida

5. Februar 2015 - 23:20 | | Gesellschaft, Politik | 2 Kommentare
Ein Schild auf der Demo gegen Pegida am Duisburger Hauptbahnhof.

Sigmar Gabriel geht von einem Fettnäpfchen ist nächste, vielleicht will er auch einfach nur die Daueraufmerksamkeit der Medien. Dieses mal verteidigt er in einem STERN-Interview die Ressentiments der Pegida-Demonstranten.    Da war er also wieder. Nachdem Sigmar Gabriel wochenlang in den Zeitungen stand, weil er das Gespräch mit Pegida-Sympathisanten gesucht hat, ist er nun im STERN wieder da – mit seiner Verteidigung. Für ihn ist es ganz klar: „Egal ob es einem gefällt oder nicht: Es […]

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