Privatkapital und Finanzeliten als Träger politischer Macht

12. Juli 2019 - 12:00 | | Politik | 0 Kommentare

Die „Konferenz der UN für Handel und Entwicklung“ (UNCTAD) ist seit der Gründung als Organ der Generalversammlung der UN im Jahre 1964 sicherlich eines der aufmüpfigsten Mitglieder der UN-Familie. Gegründet als Interessenvertretung der ‚Dritten Welt‘ stemmt sie sich seither gegen den neoliberalen Mainstream. Dabei wurde meist vermieden, andere UN-Organisationen offen anzugreifen, Ross und Reiter der „Hyperglobalisierung“ zu nennen. In einer aktuellen Veröffentlichung, vorgelegt zur Frühjahrstagung von Internationalem Währungsfonds (IWF) und Weltbank (WB) im April, bricht […]

Weiterlesen...

Die Linke vor der Hegemoniefrage: Aufstehen oder verbindende Klassenpolitik für eine sozial-ökologische Transformation?

8. Dezember 2018 - 12:00 | | Politik | 2 Kommentare

Die Initiative „Aufstehen“ ist mit einem hohen Anspruch gegründet worden. Sie soll dazu beitragen, der Einschätzung der InitiatorInnen nach vorhandene gesellschaftliche Mehrheiten für einen grundlegenden Politikwechsel zur Wiederherstellung des Sozialstaates in politische Mehrheiten für eine Ablösung der GroKo durch eine linke Regierung zu verwandeln. Sie will den gesellschaftlichen Rechtsruck stoppen und verhindern, dass die „Rechte die kulturelle Hegemonie“übernimmt (Sarah Wagenknecht). Die Sammlungsbewegung soll „die Wanderung zur AfD stoppen und vielleicht umkehren“. (Oskar Lafontaine, dpa,3.9), indem […]

Weiterlesen...

Wahlkampagne der AfD: Warum sich die kleine Lili nicht freuen wird

6. Juni 2017 - 08:00 | | Politik | 2 Kommentare

Niedlich sieht die kleine Lili aus, mit ihren langen blonden Haaren und dem fröhlichen Lachen vor der Kamera. Im Hintergrund der Kölner Dom, hinter dem – oha! – sich dunkle Wolken türmen. Genau, da stimmt was nicht: „Mit 18 freut sich Lili noch mehr, dass ihre Eltern AFD gewählt haben“ lässt das Wahlplakat die interessierte Betrachterin wissen. Die perfide Angstmache und der Rassismus dieses Plakats mit seiner Anspielung auf die Ereignisse der Silvesternacht 2015/16 in […]

Weiterlesen...

Kalter Krieg reloaded – Frontlinie Syrien

20. November 2015 - 12:36 | | Politik, Wirtschaft | 3 Kommentare

Mit dem Eintritt Russlands in den syrischen Bürgerkrieg stellt Syrien nun – nach der Ukraine – den zweiten großen Schauplatz in einem neuen Kalten Krieg dar. Die machtpolitischen Interessen der alten Feinde USA – Russland werden mit denen regionaler Mächte (Saudi-Arabien – Iran) entlang Islam-konfessioneller Spaltungslinien konzeptuell verknüpft, woraus eine existentiell gefährliche Situation resultiert. Vom südwestlichen Kaspischen Meer aus, nahe der aserbaidschanisch-iranischen Grenze, schicken Anfang Oktober vier russische Marineschiffe insgesamt 26 cruise missile-Raketen auf eine 1.500 km […]

Weiterlesen...