Hoffnung nach dem Referendum – Zur Situation der italienischen Linken

11. Mai 2017 - 11:53 | | Politik | 0 Kommentare

Die Entwicklung der italienischen Linken ist seit Jahren durch Spaltungen und Einigungsversuche gekennzeichnet. Tiefgreifende und bis heute nachwirkende Spuren hinterließ insbesondere der Parteitag von Rifondazione Comunista im Jahr 2008 in Chianciano. Gegenspieler waren Paulo Ferrero und der damalige Präsident von Apulien, Nicola Vendola. Ferrero setzte sich äußerst knapp durch und wurde neuer Vorsitzender. Der unterlegene Teil mit Vendola an der Sptze schloss sich daraufhin zu einer eigenen Partei mit dem Namen Sinistra, Ecologia, Libertà (SEL) […]

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Regierungswechsel in Italien – baldige Neuwahlen?

3. Januar 2017 - 12:00 | | Politik | 0 Kommentare
Abstimmungsfrage

Der selbsternannte „rottamattore“( Verschrotter) der alten politischen Kaste, Matteo Renzi, hat das Referendum zur Parlamentsreform krachend verloren und damit seinen Platz in der ersten politischen Reihe geräumt. Bei hoher Wahlbeteiligung (68 %) wurde die Abstimmung über eine Verfassungsreform von ca. 60 % der WählerInnen abgelehnt. Der zurückgetretene Ministerpräsident, der selbst in der demokratischen Partei nicht alle für die Reform mitnehmen konnte, erklärte: „Wir haben sie nicht überzeugen können. Die Nein-Front hat auf unglaubliche Weise gewonnen. […]

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Ministerpräsident Renzi geht, aber die Verfassung bleibt!

9. Dezember 2016 - 12:24 | | Politik | 0 Kommentare
Abstimmungsfrage

Die Italiener haben beim Referendum am 4. Dezember 2016 deutlich gemacht, dass sie es ablehnen, eine Verfassung zu ändern, die achtundsechzig Jahre lang grundlegenden Prinzipien der Freiheit sowie Arbeitnehmer- und Bürgerrechte garantierte. Mit dem Doppelpack aus Verfassungs- und Wahlrechtsreform wollte Renzi Italiens politische Institutionen verschlanken und ihre Effizienz erhöhen. Kern der Verfassungsreform war der Abschied vom „perfekten Zweikammersystem“. Bisher hatten Abgeordnetenhaus und Senat exakt die gleichen Vollmachten: Beide mussten der Regierung das Vertrauen aussprechen, beide […]

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Italiens Entdemokratisierungsreferendum soll Bürgerwillen entwerten

4. Dezember 2016 - 17:09 | | Politik | 0 Kommentare
Abstimmungsfrage

Heute stimmt Italien über eine Verfassungsänderung ab, die von der sozialdemokratischen Partito Democratico eingebracht wird und den italienischen Senat der Kontrolle der Bürger entziehen und in eine Art Regionalversammlung verwandeln soll, gleichzeitig sollen kleine Parteien entmachtet werden. Was von der Regierung als Schritt zu mehr Bürgernähe gepriesen wird, ist vor allem eine Zentralisierung und Entdemokratisierung Italiens. Die Senatoren sollen nach Renzis Willen nicht mehr direkt von den Bürgern gewählt werden, sondern aus den Reihen der […]

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Die roten Jahre – als italienische Arbeiter ihre Fabriken besetzten

9. September 2016 - 15:07 | | Gesellschaft | 1 Kommentare

Wie sieht echte Demokratie aus? Italienische Arbeiter konnten es erleben, als sie 1919-20 ihre Fabriken besetzen. Wegen des Schlachtens im Ersten Weltkrieg wehrten sich Millionen Arbeiter in ganz Europa gegen die eigene Regierung. Die italienischen Arbeiter nahmen sich die Russische Revolution 1917 zum Vorbild, in der mit dem Zaren einer der brutalsten Herrscher und Kriegsherren gestürzt wurde. Im Krieg wurden 600.000 italienische Soldaten ermordet und 700.000 verkrüppelt. Die revolutionäre Bewegung begann 1917 in Turin, dem Zentrum […]

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Europäische Linke: Neue Strategien statt Regierungsbeteiligung

4. Juni 2016 - 11:38 | | Politik | 5 Kommentare

Welche Strategie sollen Linke aus einer Position der gesellschaftlichen Defensive heraus einschlagen, um trotzdem Perspektiven einer sozialökologischen Transformation hin zu einem bunten, lustvollen und ökologischen Sozialismus zu eröffnen? Eine Antwort, die auf diese strategische Grundfrage gegeben wird, ist die Beteiligung an Regierungen. Die Befürworter verknüpfen mit Regierungsbeteiligungen keineswegs mehr das Versprechen eines unmittelbaren Überganges zum Sozialismus. Vielmehr sollen „Einstiegsprojekte“ in eine sozialökologische Transformation gefunden werden. In ihrer radikaleren Variante sollen sie als Einstiege in eine […]

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Iran: Das Ende der Isolation

5. Februar 2016 - 20:22 | | Politik | 1 Kommentare
Lady in Tehran eating ice cream by kamshots licensed under CC BY 2.0 (edited).

Im Zuge des historischen Atom-Deals werden die zermürbenden Sanktionen gegen den Iran aufgehoben.  Vor allem mit Europa und China werden nun die Wirtschaftsbeziehungen enorm ausgeweitet – die internationale Isolation des Irans ist Geschichte. Massivste Menschenrechtsverletzungen scheinen kein Thema mehr zu sein. Als weltweit erste ihrer Art schaffte es die Kapitolinische Venus bereits im 2. Jahrhundert n. Chr., mit ihrer Nacktheit ihre Zeitgenossen zu schockieren. Zwei Millenien lang faszinierte die Venus daraufhin unzählige Betrachter. Und zwei Male […]

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Italienische Gewerkschaften planen Generalstreik am 5.Dezember

13. November 2014 - 13:56 | | Politik | 0 Kommentare

Die größte italienische Gewerkschaftsverband CGIL hat für den 5. Dezember zu einem achtstündigen Generalstreik aufgerufen,gestreikt werden soll vor allem gegen die neoliberale Politik der demokratischen Partei von Regierungschef Matteo Renzi. Die Arbeitsniederlegungen sollen alle öffentlichen und privaten Bereiche betreffen und von Demonstrationen begleitet werden, teilte die Gewerkschaft am Mittwoch mit. Vor wenigen Wochen hat bereits über 1. Million ItalienerInnen gegen die Politik demonstriert, auch damals waren sie einem Aufruf der CGIL-Leitung gefolgt, die sich deutlich […]

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