Viktor Orban – der kleine Mann von der Donau

11. August 2016 - 15:17 | | Balkan21 | 1 Kommentare

Viktor Orban plant weitere 3.000 Polizisten an die südlichen Grenzen Ungarns zu schicken. Ungarn hält weiterhin am Referendum über eine mögliche gemeinsame EU Flüchtlingspolitik fest. Gleichzeitig erschüttert ein weiterer Skandal das Land: Wer ungarische Staatsanleihen im Wert von 300.000 Euro kauft bekommt ein EU Schengen Visum gratis dazu. Wie kroatische und serbische Medien berichten, hat sich die gemeinsame Regierung des Nationalkonservativen Viktor Orban und der Rechtsradikalen Jobbik Partei dazu entschlossen, weitere Polizisten an die kroatische […]

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Aufschwung der Rechten – was tun? Lehren aus der Geschichte und Neues

10. Juni 2016 - 12:23 | | Politik | 0 Kommentare

Der Aufschwung der politischen Rechten und der extremen Rechten in Europa ist offensichtlich und bedrohlich.* Das gilt auch für Deutschland. Dazu ist aus linken Federn bereits viel Kluges geschrieben worden (zum Beispiel im Neuen Deutschand, wo sich Linke ganz unterschiedlicher Richtungen dazu in Debattenbeiträgen geäußert haben, und auch in der SoZ von Thomas Goes**). Es entwickelt sich eine Diskussion zur Einschätzung des Problems und zur Frage, wie die Linke darauf reagieren soll. Der vorliegende Beitrag […]

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Zeitzeuge mahnt bei Protest gegen FPÖ-Hofer: „Wir müssen wachsam sein!“

29. Mai 2016 - 14:56 | | Gesellschaft | 1 Kommentare
Walter Winterberg, Foto: Neue Linkswende

An die 2.000 Menschen demonstrierten am Donnerstag, 19. Mai gegen den deutschnationalen Burschenschafter Norbert Hofer (FPÖ) am Ballhausplatz in Verteidigung der Demokratie. Walter Winterberg, Zeitzeuge und Überlebender des Arbeitserziehungslagers der Gestapo Reichenau, hielt eine berührende und zugleich mahnende Rede. „Wir müssen wachsam sein gegen alle Bestrebungen, die Demokratie madig zu machen. Die Vergangenheit ist genauso harmlos immer näher an den Faschismus gekommen“, sagte Winterberg. „Man muss solchen Politikern energisch entgegentreten.“ Hunderte Menschen waren gekommen, weil […]

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AfD Adressliste geleakt – richtig oder falsch?

1. Mai 2016 - 11:18 | | Politik | 30 Kommentare
5.000 Demonstrierten gegen den AfD Bundesparteitag in Stuttgart, Foto: Dirk Spöri

Indymedia veröffentlicht Teilnehmerinnenliste des AfD Parteitags. 2.000 Namen inklusive Wohnort, Telefonnummer und Geburtsdatum stehen für jedermann einsehbar im Netz. Bisher sind die „Leaker“ unklar. Die AfD will strafrechtlich gegen die Veröffentlichung vorgehen. Doch wie sollte man das ganze bewerten? Ein Kommentar. 2.000 Namen der nationalistischen AfD sind im Netz. Zusätzlich wurden einen Tag zuvor 3.000 Namen des Bremer Parteitags 2015 veröffentlicht. Jörg Meuthen, einer der Vorsitzenden der AfD, kündigte rechtliche Schritte und eine Parteiinterne Untersuchung an, […]

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Anschlag auf den Vorsitzenden der Allianz Linker Kräfte der Ukraine

23. April 2016 - 11:59 | | Politik | 0 Kommentare

Gestern verübte in Saporischschja etwa um 11.00 Uhr eine Gruppe Jungendlicher aus dem rechten Spektrum einen Anschlag auf Wasili Wolga dem Vorsitzenden der Allianz Linker Kräfte der Ukraine um ihn an der Teilnahme an einer Pressekonferenz zu hindern. Zunächst, wurde der Zugang zum Raum, wo die Pressekonferenz statt finden sollte, von Männern in Uniformen und Sturmhauben, mit „UKROP“ und „Asow“ Abzeichen, blockiert. Diese haben sich mit Messern bewaffnet und forderten die Pressekonferenz abzusagen. Auf die Vorwürfe, […]

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Hotelangestellte zwingen Hotelbesitzer Veranstaltung der Goldenen Morgenröte abzusagen

31. März 2016 - 14:26 | | Politik | 0 Kommentare

Die goldene Morgenröte ist eine der größten rechtsradikalen Parteien in Europa und eine der vier größten Parteien Griechenlands, dass hinderte die Angestellten eines Novotel-Hotels in Athen aber nicht bei ihrem Chef dagegen zu protestieren, dass er der Goldenen Morgenröte Räume für ihren 8 Kongress vermietete. Die Folge der Proteste war nicht die Entlassung von den antifaschistischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, sondern eine Absage der Räumlichkeiten für diese Veranstaltung. Die griechischen Hotelangestellten zeigten mit ihrem Engagement deutlich, […]

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Faschistische Bewegungen: Ein akutes Problem!

23. März 2016 - 13:58 | | Politik | 1 Kommentare

Deutschland diskutiert über den Aufstieg der Rechten, damit einher geht auch eine Wiederbelebung des Begriffs Faschismus. Die Wiederentdeckung des Wortes ist wichtig, doch mindestens ebenso wichtig ist es, „Faschismus“ als Begrifflichkeit nicht inflationär zu gebrauchen. So wird von einigen nicht nur die Goldenen Morgenröte in Griechenland als faschistisch bezeichnet, sondern auch die israelische Regierung, Putin oder die AKP Regierung der Türkei, obwohl es auf alle nicht zutrifft. Dass der Faschismus nicht nur als Phänomen der Vergangenheit betrachtet wird ist ein […]

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Österreichs Faschismus – Versagen der Linken

27. Februar 2016 - 16:26 | | Politik | 1 Kommentare

Letzte Woche veröffentlichten wir einen Beitrag, der sich mit der österreichischen Revolution und ihrem Scheitern auseinandersetzte, heute folgt ein Beitrag zur Übernahme des Landes durch die Faschisten, der durch eine zögernde Sozialdemokratie ermöglicht wurde. In der Stadt Bruck an der Mur gelang es dem Anführer, dem sozialdemokratischen Parteifunktionär Koloman Wallisch, auch am 12. Februar 1934 was in anderen Städten misslang, die Heimwehren zu entwaffnen und die Stadt abermals zu übernehmen. Erst als das Bundesheer mit […]

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Österreich: Die gescheiterte Revolution und der Aufstieg der Rechten

16. Februar 2016 - 16:15 | | Politik | 3 Kommentare

Die deutsche Revolution von 1918 ist den meisten Geschichtsinteressierten in Deutschland ein Begriff, denn sie stürzte die Monarchie und etablierte die parlamentarische Demokratie, zeitweise lag sogar eine sozialistische Revolution nahe. Die österreichische Revolution, wie auch das Ende der ersten österreichischen Demokratie, sind dagegen fast in Vergessenheit geraten. Diktator Engelbert Dollfuß, der am Vorabend des entscheidenden Schlags gegen die Sozialdemokratie erklärte, dass sich „der Umbau des Staates“ zum autoritär geführten Staat „in möglichster Raschheit vollziehen“ müsse, […]

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AfD und Pegida – Die neuen Faschisten?

8. Januar 2016 - 16:44 | | Politik | 8 Kommentare

Ist die AfD eine faschistische Partei oder die NPD? Ist Pegida eine faschistische Bewegung? Und was ist überhaupt Faschismus? In Zeiten einer erstarkenden Rechten in Deutschland sollten wir uns mit den Ursprüngen und Hintergründen des Faschismus auseinandersetzen. Denn nur wenn wir verstehen was die Menschen dazu treibt, sich rechten Kräften anzuschließen, können wie gezielt gegen die Ursachen ankämpfen. Die AfD ist in Umfragen konstant bei über sieben Prozent. Pegida mobilisiert in Dresden immer noch tausende […]

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