Wahlkampagne der AfD: Warum sich die kleine Lili nicht freuen wird

6. Juni 2017 - 08:00 | | Politik | 2 Kommentare

Niedlich sieht die kleine Lili aus, mit ihren langen blonden Haaren und dem fröhlichen Lachen vor der Kamera. Im Hintergrund der Kölner Dom, hinter dem – oha! – sich dunkle Wolken türmen. Genau, da stimmt was nicht: „Mit 18 freut sich Lili noch mehr, dass ihre Eltern AFD gewählt haben“ lässt das Wahlplakat die interessierte Betrachterin wissen. Die perfide Angstmache und der Rassismus dieses Plakats mit seiner Anspielung auf die Ereignisse der Silvesternacht 2015/16 in […]

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Die Faschistin Marine Le Pen kommt in die zweite Runde der Präsidentschaftswahlen

25. April 2017 - 11:42 | | Politik | 0 Kommentare
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Zum ersten Mal seit Jahrzehnten wird keine der traditionellen großen Parteien Frankreichs in der zweiten Runde der Präsidentschaftswahlen vertreten sein. Sie erlebten ein Wahldesaster. Stattdessen gehen der Liberale Emmanuel Macron und die Faschistin Marine Le Pen in die Stichwahl. Der radikale linke Kandidat Jean-Luc Mélenchon und der Konservative François Fillon sind fast gleichstark aus den Wahlen hervorgegangen, während der Sozialdemokrat Benoît Hamon weit abgeschlagen auf dem fünften Platz liegt. Hamons Sozialistische Partei (PS) ist zurzeit […]

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Le Pen – Die faschistische Anti-Antisemitin

1. März 2017 - 19:36 | | Politik | 1 Kommentare
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Am 23. April 2017 findet der erste Wahlgang der französischen Präsidentschaftswahl statt. Da es sich bei Frankreich um eine präsidiale Demokratie handelt, hat der Ausgang der Wahl einen entscheidenden Einfluss auf ganz Europa. Wer wird das Rennen gewinnen? Der nepotistische Konservative François Fillon? Der neoliberale Investmentbanker Emmanuel Macron? Der links-sozialdemokratische Benoît Hamon? Die immer noch uneinigen Kommunisten, die zwischen Arnaud Montebourg und Jean-Luc Mélenchon schwanken? Oder doch die neo-faschistische Kandidatin des Front National, Marine Le […]

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Faschismus mit modernem Gesicht

18. Februar 2017 - 18:58 | | Politik | 1 Kommentare

Der französische Front National sieht Trumps Sieg als Zeichen, dass seine Stunde bei der bevorstehenden Präsidentschaftswahl schlägt. Die Partei stellt sich als wählbare Alternative dar, doch in ihrem Herzen schlummert der Faschismus. Vei der Suche nach den Gründen für den Aufstieg des Front National wird oft das weichere Image des FN unter der neuen Vorsitzenden Marine Le Pen angeführt. Das ist aber falsch. Sie mag das äußere Erscheinungsbild der Partei etwas verändert haben, aber die […]

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Die Metamorphose des Front National

31. Januar 2017 - 07:30 | | Politik | 3 Kommentare
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Am 4. Dezember 2016 endete die österreichische Präsidentschaftswahl mit der Niederlage des rechtsgerichteten Präsidentschaftskandidaten Norbert Hofer von der Freiheitlichen Partei Österreichs (FPÖ). Doch dieses Ergebnis sollte nicht zu Optimismus verleiten. Auch wenn es sich vom Brexit und dem Sieg Donald Trumps in den USA positiv abhebt, sollten wir bedenken, dass mehr als 46% der österreichischen Wähler für einen Kandidaten gestimmt haben, dessen Partei islamophobe, nationalistische, fremdenfeindliche und populistische Maßnahmen verteidigt. Und aktuelle Umfragen schätzen, dass […]

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Viktor Orban – der kleine Mann von der Donau

11. August 2016 - 15:17 | | Balkan21 | 1 Kommentare

Viktor Orban plant weitere 3.000 Polizisten an die südlichen Grenzen Ungarns zu schicken. Ungarn hält weiterhin am Referendum über eine mögliche gemeinsame EU Flüchtlingspolitik fest. Gleichzeitig erschüttert ein weiterer Skandal das Land: Wer ungarische Staatsanleihen im Wert von 300.000 Euro kauft bekommt ein EU Schengen Visum gratis dazu. Wie kroatische und serbische Medien berichten, hat sich die gemeinsame Regierung des Nationalkonservativen Viktor Orban und der Rechtsradikalen Jobbik Partei dazu entschlossen, weitere Polizisten an die kroatische […]

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Aufschwung der Rechten – was tun? Lehren aus der Geschichte und Neues

10. Juni 2016 - 12:23 | | Politik | 0 Kommentare

Der Aufschwung der politischen Rechten und der extremen Rechten in Europa ist offensichtlich und bedrohlich.* Das gilt auch für Deutschland. Dazu ist aus linken Federn bereits viel Kluges geschrieben worden (zum Beispiel im Neuen Deutschand, wo sich Linke ganz unterschiedlicher Richtungen dazu in Debattenbeiträgen geäußert haben, und auch in der SoZ von Thomas Goes**). Es entwickelt sich eine Diskussion zur Einschätzung des Problems und zur Frage, wie die Linke darauf reagieren soll. Der vorliegende Beitrag […]

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Zeitzeuge mahnt bei Protest gegen FPÖ-Hofer: „Wir müssen wachsam sein!“

29. Mai 2016 - 14:56 | | Gesellschaft | 1 Kommentare
Walter Winterberg, Foto: Neue Linkswende

An die 2.000 Menschen demonstrierten am Donnerstag, 19. Mai gegen den deutschnationalen Burschenschafter Norbert Hofer (FPÖ) am Ballhausplatz in Verteidigung der Demokratie. Walter Winterberg, Zeitzeuge und Überlebender des Arbeitserziehungslagers der Gestapo Reichenau, hielt eine berührende und zugleich mahnende Rede. „Wir müssen wachsam sein gegen alle Bestrebungen, die Demokratie madig zu machen. Die Vergangenheit ist genauso harmlos immer näher an den Faschismus gekommen“, sagte Winterberg. „Man muss solchen Politikern energisch entgegentreten.“ Hunderte Menschen waren gekommen, weil […]

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AfD Adressliste geleakt – richtig oder falsch?

1. Mai 2016 - 11:18 | | Politik | 30 Kommentare
5.000 Demonstrierten gegen den AfD Bundesparteitag in Stuttgart, Foto: Dirk Spöri

Indymedia veröffentlicht Teilnehmerinnenliste des AfD Parteitags. 2.000 Namen inklusive Wohnort, Telefonnummer und Geburtsdatum stehen für jedermann einsehbar im Netz. Bisher sind die „Leaker“ unklar. Die AfD will strafrechtlich gegen die Veröffentlichung vorgehen. Doch wie sollte man das ganze bewerten? Ein Kommentar. 2.000 Namen der nationalistischen AfD sind im Netz. Zusätzlich wurden einen Tag zuvor 3.000 Namen des Bremer Parteitags 2015 veröffentlicht. Jörg Meuthen, einer der Vorsitzenden der AfD, kündigte rechtliche Schritte und eine Parteiinterne Untersuchung an, […]

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Anschlag auf den Vorsitzenden der Allianz Linker Kräfte der Ukraine

23. April 2016 - 11:59 | | Politik | 0 Kommentare

Gestern verübte in Saporischschja etwa um 11.00 Uhr eine Gruppe Jungendlicher aus dem rechten Spektrum einen Anschlag auf Wasili Wolga dem Vorsitzenden der Allianz Linker Kräfte der Ukraine um ihn an der Teilnahme an einer Pressekonferenz zu hindern. Zunächst, wurde der Zugang zum Raum, wo die Pressekonferenz statt finden sollte, von Männern in Uniformen und Sturmhauben, mit „UKROP“ und „Asow“ Abzeichen, blockiert. Diese haben sich mit Messern bewaffnet und forderten die Pressekonferenz abzusagen. Auf die Vorwürfe, […]

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