Bewaffnungsfähige „Eurodrohne“ soll auch mit Abhörtechnik fliegen

21. Februar 2021 - 12:30 | | Politik | 0 Kommentare
© Bundesministerium der Verteidigung 2021

Auf seiner Webseite erweckt das Verteidigungsministerium den Eindruck, die Serienproduktion einer EU-Kampfdrohne sei bereits beschlossen. Zunächst soll aber der Bundestag darüber abstimmen. Die SPD steht damit vor einer Entscheidung großer Tragweite. Die „Eurodrohne“, für deren Beschaffung die Bundesregierung zusammen mit den Regierungen Frankreichs, Italiens und Spaniens 7,1 Milliarden Euro ausgeben will, soll auch für die signalerfassende Aufklärung (Signals Intelligence – SIGINT) eingesetzt werden. Das meldete das Verteidigungsministerium am vergangenen Freitag unter der Überschrift „Eurodrohne wird […]

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Der Mythos von Kampfdrohnen als „Schutz“ für Soldaten

15. Dezember 2020 - 09:00 | | Politik | 0 Kommentare

In der SPD steht eine Abstimmung über die Bewaffnung von Drohnen der Bundeswehr bevor. Seit 2014 will die Bundesregierung die Bundeswehr mit Kampfdrohnen ausstatten. Die SPD-Verteidigungspolitikerinnen und -politiker drängen auf eine Zustimmung der SPD. Derweil leistet die Parteibasis weiterhin Widerstand. Das Hauptargument der Befürworterinnen und Befürworter von bewaffneten Drohnen: Kampfdrohnen dienen als Schutz für Soldaten. Was steckt wirklich dahinter? Zahlreiche Appelle aus der Friedensbewegung, Beschlüsse gegen Kampfdrohnen von der Berliner und der baden-württembergischen SPD und […]

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Bewaffnete Drohnen zu Weihnachten?

3. Dezember 2020 - 13:00 | | Meinungsstark | 0 Kommentare

Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) möchte noch dieses Jahr den entscheidenden Beschluss zur Bewaffnung von Kampfdrohnen durch den Bundestag bringen. Das jedenfalls geht aus einer Antwort des von ihr geführten Verteidigungsministeriums auf eine Anfrage der Linken hervor. Darin heißt es: „Es ist geplant, diese 25-Mio.-Euro-Vorlage noch im Jahr 2020 dem Deutschen Bundestag zuzuleiten.“ Gemeint ist der Beschluss zur Beschaffung der konkreten Waffen für die schon vor zwei Jahren von Israel für knapp eine Milliarde Euro geleasten bewaffnungsfähigen […]

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SPD unter Bedingungen für Drohnenbewaffnung?

30. Juli 2020 - 16:52 | | Politik | 0 Kommentare

Ist die Vorentscheidung für eine Bewaffnung der Bundeswehrdrohnen gefallen? Nachdem die SPD in der vergangenen Legislaturperiode die Beschaffung von Drohnen des Typs G-Heron TP noch hat platzen lassen, wurde sich in den Koalitionsverhandlungen 2018 mit den Unionsparteien CDU und CSU darauf geeinigt, zunächst zu Aufklärungszwecken diese Drohnen zu leasen und zu einem späteren Zeitpunkt die Entscheidung über eine Bewaffnung zu treffen. Die SPD hatte folgende Bedingung in den Koalitionsvertrag hineinverhandelt: „Über die Beschaffung von Bewaffnung […]

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Kampfdrohnen aus Israel: Jetzt soll es ganz schnell gehen

22. November 2018 - 12:26 | | Meinungsstark | 4 Kommentare
Die Abgeordneten Andrej Hunko und Tobias Pflüger haben sich in Israel über die deutschen Drohnen informiert. Mit dabei waren Angehörige der Firmen IAI und Airbus

Weil sie in Deutschland keine Fluggenehmigung erhalten, stationiert die Bundesregierung ihre Kampfdrohnen in Israel. Zur Frage der Bewaffnung stoßen Abgeordnete auf eine Mauer des Schweigens. Bei der Beschaffung von Kampfdrohnen für die Bundeswehr duldet die Bundesregierung keinen Verzug mehr. Sofort nachdem der Haushaltsausschuss des Bundestages am 13. Juni zugestimmt hatte, unterzeichnete die Bundeswehr den Betreibervertrag für das Leasing von Drohnen des Typs „Heron TP“. Die amtierende Koalition begründet den Drohnen-Wunsch mit einer „Fürsorgepflicht“ für deutsche […]

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Kampfdrohnen für die Bundeswehr – na und?

18. Juni 2018 - 14:29 | | Meinungsstark | 0 Kommentare

Als der damalige ‚Verteidigungs‘minister de Maizière im Januar 2013 auf eine kleine Anfrage der Linksfraktion antwortete, man  beabsichtige die Anschaffung von bewaffneten Drohnen, ging eine Welle der Entrüstung durchs Land. Medien diskutierten mehrere Wochen über für und wider, Infratest Dimap startete eine Umfrage , wonach 65 Prozent der Bevölkerung dagegen. CDU und CSU entschieden sich schließlich, das heiße Thema auf die Zeit nach der im gleichen Jahr stattfindenden Bundestagswahl zu schieben. Der Koalitionsvertrag der neuen […]

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„Kampf gegen den Terror“ – die USA auf unendlichen Irrwegen

26. Mai 2016 - 17:29 | | Politik | 1 Kommentare

US-Präsident Obama feiert die jüngste Exekution des Taliban-Führers Mansour als „wichtigen Meilenstein“. Sein Nachfolger verspricht jedoch, um Längen brutaler zu werden. Die Exekution von Terrorführern – genau wie der „Kampf gegen den Terror“ insgesamt – ist ein unendlicher Irrweg und schafft statt Frieden nur neuen Terror. „Die Terroristen bekämpfen die Freiheit mit List und Grausamkeit, denn die Freiheit ist ihre größte Angst. Und sie sollten Angst haben, denn die Freiheit befindet sich im Anmarsch.“ Unendlich […]

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Drohnenkrieg – Tod aus heiterem Himmel

6. September 2015 - 14:24 | | Kultur | 0 Kommentare

Bereits das Vorwort des amerikanischen Originals von Barbara Ehrenreich macht bewusst, dass Drohnen nicht einfach unbemannte Flugmaschinen sind, die an weit entfernten Kriegsschauplätzen eingesetzt werden, sondern dass Drohnen in die Hände von terroristischen Gruppen fallen können, dass sie aber auch zur minutiösen Überwachung z.B. von Demonstrationen im Inland eingesetzt werden können. Die Autorin, Medea Benjamin, arbeitete für die Weltgesundheitsorganisation und die UN in Lateinamerika und lebte einige Jahre auf Kuba. Sie ist Mitbegründerin der Friedensorganisation […]

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