Ein Lied von schmelzendem Eis und Feuer

19. Februar 2018 - 14:59 | | Politik | 0 Kommentare
By Tiffini M. Jones, U.S. Navy, Wikimedia Commons, published under public domain (edited by JusticeNow!).

Wie Russland den Rohstoffwettlauf in der Arktis mit militärischer Infrastruktur gewinnen will.

Durch das klimawandelbedingte Abschmelzen des arktischen Eises gelangen die Ressourcen der Region immer stärker ins Interesse der globalen Großakteure – mehr als ein Viertel der globalen Öl- und Gasvorkommen werden in der Arktis vermutet. Dies löste ein geostrategisches Kräftemessen aus, bei dem Russland aus militärischer Perspektive klar vorne liegt.

Eine Studie des US-Geological Surveys vermutet, dass 25 bis 30 Prozent der weltweit vorkommenden fossilen Brennstoffe nördlich des Polarkreises liegen. Durch den Klimawandel schmilzt die Eisdecke am Nordpol allmählich ab. Dieser Prozess wird den Zugriff auf Rohstoffvorräte, Fischgründe und in Zukunft die Nutzung der Nordostpassage zwischen Asien und Europa über das Nordpolarmeer ermöglichen, der die Attraktivität dieser Weltregion massiv steigern wird. Dies ruft Russland, die USA und China auf den Plan. Mit den jeweils angestrebten ökonomischen Profiten gehen geopolitische Interessen Hand in Hand.

Als eine seiner letzten Amtshandlungen als US-Präsident erließ George W. Bush am 9. Januar 2009 die „National Security Presidential Directive 66“. Ihr Ziel: In der Arktis Präsenz, Einfluss und Interessen der Vereinigten Staaten zu behaupten und zu mehren sowie der US-Marine uneingeschränkten Zugang zur Arktis zu sichern. Im Jahr 2009 erschienen auch erste westliche Sicherheitsanalysen über eine wahrgenommene chinesische Arktis-Agenda. Mittlerweile wird Peking im sicherheitspolitischen Diskurs sogar eine aktive geostrategische Rolle in der Arktis als „Testfeld für eine neue, globale geopolitische Architektur“ zugewiesen.

Doch trotz dieser neuen Aufmerksamkeit gilt: Tatsächlich sind sowohl Washington als auch Peking arktispolitische Nachzügler. Die UdSSR baute bereits in den 1930er Jahren den eisfreien Hafen Murmansk auf der Halbinsel Kola zum Stützpunkt ihrer Nordflotte aus. Über ihn verschifften zur Unterstützung im Zweiten Weltkrieg Amerikaner und Briten viele ihrer Militärgüter – die Ausläufer des Golfstroms machten es möglich.

Für den Vater der sowjetischen Atom-U-Boot-Flotte, Admiral Sergej Gorschkov, besaß die Arktis im Kalten Krieg die Bedeutung einer „strategischen Bastion“. Zugleich war die Region in dieser Zeit auch ein entscheidendes sowjetisches atomares Waffentestgebiet. Von 1955 bis 1990 fanden auf dem Archipel Nowaja Semlja insgesamt 132 Nuklearwaffen-Tests statt. Das entsprach 94 Prozent aller sowjetischen Tests während des Kalten Krieges.

Im Rahmen einer Militärübung liegt ein russisches K-114 Tula Atom-U-Boot im Hafen in Gadzhievo in der Murmansk-Region auf der Halbinsel Kola. By Mikhail Fomichev, RIA Novosti archive, Wikimedia Commons, licensed under CC BY-SA 3.0.

Russische Bekräftigung von Ressourcen-Ansprüchen im Nordpolarmeer gab den Startschuss für die sino-amerikanischen Aufbruchssignale des Jahres 2009. Als Demonstration einer Ästhetik Moskauer Realpolitik wurde im August 2007 die russische Nationalflagge auf dem 4.000 Meter tiefen Meeresgrund des Nordpols eingepflockt. Mit der geglückten Expedition beabsichtigte der Kreml den wissenschaftlichen Nachweis über die Verbindung der Unterwassergebirge der Lomonossow-und Mendelejew-Rücken mit dem russischen Festlandsockel zu erbringen. Der Hintergrund: Jeder völkerrechtliche territoriale Anspruch über die in der UN-Seerechtskonvention von 1982 festgelegten 200 Seemeilen hinaus muss von der Festlandsockel-Kommission bestätigt werden.

So verwundert es nicht, dass mit Russland, den USA, Kanada, Norwegen und Dänemark längst alle fünf Arktis-Anrainerstaaten diesbezüglich Forderungen Ansprüche geltend gemacht haben. Russlands Antrag im Jahr 2001 scheiterte nicht zuletzt am Einspruch des deutschen Kommissionsmitglieds und Geophysikers Karl Hinz, den die damals vorgelegten Daten nicht überzeugen konnten.

Moskau arbeitete sorgfältig nach: In zahlreichen Expeditionen vermaßen nun Forschungsschiffe den Meeresboden des Arktischen Ozeans. Im August 2015 reichte Moskau einen erneuten Antrag ein. Das nun beanspruchte Gebiet umfasst eine Fläche, die etwa drei Mal so groß ist wie Deutschland. Doch die erhobenen Forderungen sind ein Echo dänischer und kanadischer Ansprüche zugunsten ihrer eigenen Kontinentalschelfs.

Der renommierte kanadische Arktis-Experte Michael Byers beurteilte 2015 die russische Arktispolitik differenziert: „Während Russland die internationalen Regeln beachtet, spielt das Land – genau wie übrigens die anderen auch – für das heimische Publikum ein anderes Spiel. Man muss hier Innenpolitik und internationale Diplomatie unterscheiden.“  Sein dänischer Kollege Jon Rahbek-Clemmensen von der Universität Süddänemarks relativierte kongenial: „Die größte Herausforderung“ werde sein, zu Hause eine Opposition „gegen die friedliche Einigung auf verbindliche Landesgrenzen am Ozeanboden“ zu verhindern.

In Dänemark scheint angesichts Russlands militärischer Muskelspiele nördlich des Polarkreises derzeit ein Perspektivwechsel stattzufinden. So plant das Verteidigungsministerium in Kopenhagen als Ergebnis seiner jüngsten Arktis-Analyse, 48,5 Mio. Euro in die militärische Ausrüstung (Satelliten-Überwachung und Kommunikation) des hohen Norden zu investieren. Verbunden mit Grönland versteht sich Dänemark als „arktische Großmacht“. Auf der größten Insel der Welt wird eine freiwillige grönländische Heimatschutz-Einheit gebildet, die dem dänischen arktischen Kommando (85 Personen) in der Hauptstadt Nuuk unterstellt wird.

Gegenüber diesem ausdrücklich als nicht-militärische Bedrohung kommunizierten sicherheitspolitischen Flügelschlag spielt Russlands Aufbau militärischer Infrastruktur in und für die Arktis in einer ganz anderen Liga. Mit seinen sieben großen Marinestützpunkten auf der Halbinsel Kola besitzt es die größte Marinepräsenz in der Arktis. Darüber hinaus wurde auf dem Archipel Nowaja Semlja sowie im Hafen Tiksi an der Nordpolarmeerküste das moderne Flugabwehrsystem S-400 aufgebaut. Die Halbinsel Kola ist bereits seit 2014 durch diesen Abfang-Komplex geschützt. Sechs frühere sowjetische Flugplätze werden derzeit zu modernen Militärstützpunkten umgebaut.

Moskau installierte auf dem Archipel Nowaja Semlja sowie im Hafen Tiksi im und um das Nordpolarmeer sein modernes Flugabwehrsystem S-400. By Vitaly V. Kuzmin, Wikimedia Commons, licensed under CC BY-SA 4.0.

Die russische Militärdoktrin vom Dezember 2014 zählt zu den „grundlegenden Aufgaben der Streitkräfte“ auch die „Gewährleistung der nationalen Interessen in der Arktis“. Im selben Monat wurde das Strategische Kommando Nord mit Befehl über mindestens sieben Brigaden und Stabsitz in Seweromorsk (geschlossene Stadt), 20 Kilometer vom Stützpunkt der Nordflotte in Murmansk errichtet. Ein halbes Jahr später, am 26. Juli 2015, dem Tag der russischen Kriegsmarine, unterzeichnete Präsident Wladimir Putin in Baltijsk/Exklave Kaliningrad öffentlichkeitswirksam die neue Marinedoktrin. Die Schwerpunkte der Seepolitik liegen auf der Präsenz im Atlantik und in der Arktis. Vizepremier Dimitrij Rogosin zufolge sind bis 2020 vier Milliarden Euro für den Bau ziviler und militärischer Infrastrukturobjekte in der Arktis geplant. Das bislang größte ist eine Militärbasis auf der Insel Alexandraland auf dem Archipel Franz-Josef-Land, auf der sich 150 Soldaten 18 Monate lang autonom aufhalten können. Eine weitere kleinere Basis existiert auf der Insel Kotelny. Insgesamt sind auf sechs arktischen Inseln Militäranlagen geplant. Laut Vizechef der Luftverteidigungskräfte, Generalmajor Kirill Makarov, wird auch die Stationierung von Mig-31-Abfangjägern auf russischen Arktis-Flugplätzen vorbereitet. Realiter hat die Arktis damit die Bedeutung eines quasi fünften Militärbezirks in Russland erhalten.

Paul Berkman, Leiter des „Arctic Ocean Geopolitics Programme“ der Universität Cambridge, erinnerte eindringlich bereits 2010 auf einer Ost-West-Konferenz zur Umweltsicherheit im Arktischen Ozean, dass der Kalte Krieg hier nie beendet wurde. US-Admiral James G. Stavridis, damals NATO-Oberbefehlshaber, mahnte: „Die kaskadenartigen Interessen und weitreichenden Folgen der Auswirkungen des Klimawandels sollten die globalen Führer von heute dazu veranlassen, Bilanz zu ziehen und ihre Anstrengungen dahingehend zu vereinen, dass die Arktis als Zone der Kooperation erhalten bleibt – anstatt den eisigen Abhang in Richtung einer Zone des Wettbewerbs hinabzusteigen, oder schlimmer einer Zone des Konflikts“.


Dieser Artikel von Wulf Lapins erschien zunächst auf dem Portal Internationale Politik und Gesellschaft.

Prof. Dr. Wulf Lapins ist der Leiter des Büros der Friedrich-Ebert-Stiftung in Priština, Kosovo. Von 1995 bis 1997 baute er das Stiftungsbüro in der Ukraine mit auf.

Die Freiheitsliebe bedankt sich vielmals bei Wulf Lapins und bei den Kolleginnen und Kollegen der IPG für den großartigen Job – connect critical journalism!

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