Denk ich an Neuwahlen, bin ich um den Schlaf gebracht

20. November 2017 - 19:30 | | Politik | 0 Kommentare

Die #Schwampel ist auf Bundesebene zunächst Geschichte. Christian Lindner verließ von einem auf den anderen Moment die Sondierungsgespräche und erklärte aus den Verhandlungen auszusteigen. Die Grünen, aber auch die Unionsparteien, zeigten dafür nur Unverständnis: Man sei in den Gesprächen bereits weit gekommen. Martin Schulz sagte auf einer Pressekonferenz am folgenden Tag, der Bundesvorstand der SPD habe sich entschieden, keine Große Koalition eingehen zu wollen. Damit stehen alle Zeichen auf Neuwahlen.

Jetzt habe ich mir alle Pressekonferenzen der Parteien des Bundestages angesehen und habe nur herausgefunden, dass sie keine Angst vor Neuwahlen haben und bin damit genauso schlau wie vor den Pressekonferenzen. Eine andere Antwort der Parteien wäre auch mehr als verwunderlich gewesen.

Die FDP hat die Gespräche abgebrochen. Angeblich spontan, ungeplant und aus gewichtigen Gründen. Man wäre bei zentralen Themen nicht nah genug beieinander, so das man sich nicht vorstellen könne, wie eine Zusammenarbeit bei neuen und ungeplanten Themen aussehen könne. Doch war das ganze wirklich ungeplant? Steckte nicht vielleicht doch ein Plan hinter dem Abbruch? Um sich erneut als einzige Partei zu präsentieren die Linientreu ist und nicht um jeden Preis regieren möchte, sich selbst völlig verbiegend. Die Essener Linke hat sich die Metadaten eines Tweets angesehen, der kurz nach dem Abbruch getwittert wurde, und siehe da: Das Bild, das „lieber nicht regieren, als falsch“ titelt, enthält das Datum vom 16. November 2017. Den Freidemokraten könnte man ein solches Manöver zutrauen. Wenn nicht könnte man das Verhalten von Lindner als durchaus prinzipientreu bezeichnen.


Bei den Grünen sah man bereits vor Tagen den weißen Rauch aufsteigen, als sie alle ihre Positionen und Programmpunkte verbrannten, damit sie um (fast) jeden Preis regieren. Daher kann man verstehen, dass sich Cem Özdemir und Kathrin Göring-Eckhardt während der Grünen Pressekonferenz über das vorgehen der FDP ärgerten. Die Grünen haben im Zuge der Sondierungen gezeigt, dass sie nach allen Seiten offen sind und daher auch für eine Regierungsbeteiligung weit gehen würden. Wenig später stellte sich Martin Schulz vor die Kameras und beantwortete innerhalb von 18 Minuten alle Fragen zu einer möglichen Großen Koalition. Er verkündete der SPD Bundesvorstand hätte mit Mehrheit beschlossen, keine Sondierungsgespräche mit CDU/CSU führen zu wollen. Ein neuer Wind bei den Sozialdemokraten? Vielleicht. Doch man kann davon ausgehen, dass es hinter den Kulissen ordentlich brodelt. Olaf Scholz würde gerne regieren. Martin Schulz will das zwar auch, aber als Kanzler und nicht als Vize-Kanzler. Ein neuer Richtungsstreit steht der SPD wohl bevor. Die Linkspartei zeigte sich hingegen wenig enthusiastisch, wenn es um Neuwahlen geht. Sie stehe nach wie vor bereit, wenn es darum gehe soziale Politik umzusetzen.

Wie es nun weiter gehen könnte, erklärt Niema Movassat in seinem Artikel über mögliche Neuwahlen.

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