Populismus plus Programm: Das Dilemma der AfD

27. Juni 2016 - 15:34 | | Politik | 23 Kommentare

Die AfD verbindet eine klar nationalistische Grundorientierung mit einer anti-egalitären Agenda und lässt sich treffend mit dem Begriff einer „nationalpopulistischen Rechtspartei“ charakterisieren. Entgegen der allgemeinen Annahme ist sie nur bedingt eine neoliberale Partei. Ihre Programmatik muss in all ihren Facetten als „reaktionär“ bezeichnet werden, schreibt Gideon Botsch. JusticeNow! und Die Freiheitsliebe bedanken sich herzlich bei Gideon Botsch und bei Blätter für deutsche und internationale Politik für das Recht zur Übernahme des Artikels. Zweifellos stellen die Resultate der jüngsten […]

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Wie Bernie Sanders trotzdem gewinnt

6. Mai 2016 - 09:00 | | Politik | 1 Kommentare

Die Medien und das Establishment der Demokratischen Partei haben sich mit Hillary Clinton verbündet. Bei den Delegierten hat sie einen klaren Vorsprung und ihre Leute kontrollieren die Auszählungen. Viele haben Bernie Sanders bereits abgeschrieben. Doch tatsächlich hat Bernie gute Chancen, Präsident zu werden, denn unter der Oberfläche vollzieht sich in den USA ein Erdrutsch. Der vierte Teil unserer Bernie Sanders Reihe von Oliver Völckers. In den USA verfügt das Establishment über ausgeklügelte Mechanismen, um den […]

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Irland: Abwahl der Sparpolitik ist Ohrfeige für das Establishment

6. März 2016 - 11:35 | | Politik | 1 Kommentare
Richard Boyd Barret , alter und neuer Abgeordneter, kämpft auf der Straße gegen das Establishment, Foto: Richard Boyd Barret,

Das Establishment erhielt bei den irischen Parlamentswahlen eine kräftige Ohrfeige. Das Wahlergebnis spiegelt den langjährigen Widerstand gegen die Sparpolitik und die Kampagne gegen Wassergebühren wider. Die Linken der Labour Anti Austerity Alliance/People Before Profit (AAA/PBP) und Sinn Fein konnten deutliche Gewinne einfahren. Die sozialistische AAA/PBP (Anti-Austerity Alliance/People Before Profit) hat jetzt sechs Sitze im Parlament gewonnen […] – eine erstaunliche Leistung. Gino Kenny (PBP), Abgeordneter für die Region Dublin Mid-West, sagte: „Wir werden das Parlament nutzen, […]

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Im Schlepptau von Bernie Sanders zur Revolution?

23. Februar 2016 - 00:34 | | Politik | 13 Kommentare
socialim rising: Savant und Sanders

Unter Sozialist*innen auf der ganzen Welt gibt es eine rege Debatte: Wie sollen wir mit der erfolgreichen Kampagne des „demokratischen Sozialisten“ Bernie Sanders umgehen? Wir antworten auf Beiträge der Genoss*innen Anna Shadrova von der SAV und Jules Jamal von Marx21. von Wladek Flakin, Mitglied der Revolutionär Internationalistischen Organisation. 1946 wurde der General Juan Perón zum Präsidenten Argentiniens. Er begeisterte Millionen Arbeiter*innen und Arme mit staatlichen Bildungs- und Gesundheitsprogrammen. Er verstaatlichte Banken und Eisenbahnen, um die […]

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Das Parlament nutzen und dessen Grenzen zeigen

21. Dezember 2015 - 17:40 | | Politik | 1 Kommentare

Immer weniger Menschen gehen wählen, weil sie den Sinn nicht sehen können ihre Stimme abzugeben, um am Ende dennoch eine Politik zu erleben, die ihre Lebensqualität eher verschlechtert als verbessert, während die Reichen immer reichen werden. Für einige scheint Wahlboykott daher die richtige Antwort zu sein, eine falsche Herangehensweise, wie Jaan in seinem Artikel über die Strategie Lenins zeigt. Die russischen Sozialdemokraten betrachteten die parlamentarische Regierung, die den Zaren ablöste, als ausreichenden Fortschritt und arbeiteten […]

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