Sollten Linke für ein besseres Europa kämpfen?

12. Dezember 2017 - 08:00 | | Politik | 2 Kommentare

Viele Menschen suchen einen Gegenentwurf zum erstarken nationalistischer und rassistischer Tendenzen in der Welt. Und viele meinen sie in der Europäischen Union gefunden zu haben, so zum Beispiel die selbsternannte Bewegung „Pulse of Europe“. Der wiedergewählte SPD Vorsitzende Martin Schulz verkündete auf dem vergangenen SPD Bundesparteitag sogar, dass er die Vereinigten Staaten von Europa bis 2025 anstrebe und dies in zukünftige Koalitionsgespräche mit einbeziehen würde. Doch der Grundgedanke bzw. die Grundideen der Europäische Union waren […]

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Juncker: Ankündigung einer „Europäischen Säule sozialer Rechte“

24. Juli 2017 - 15:41 | | Politik | 1 Kommentare

Das Image der EU unter der Bevölkerung leidet. Zum Teil liegt dies auch an der prekären sozialen Lage und schlechten Existenzsicherung vieler Menschen. Gut 23 Prozent leben laut der europäischen Statistikbehörde Eurostat in prekären Verhältnissen. Die Legitimation der EU leidet, es droht unter Umständen ein Zerfall der Union. Die Regierenden bekunden ein Umsteuern und eine stärkere sozialpolitische Ausrichtung der EU. Die Römischen Verträge, welche im März 1957 durch die Gründerstaaten der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG), dem […]

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Helmut Kohl: Respektvoller Umgang ja, aber keine nachträgliche Verklärung

19. Juni 2017 - 12:59 | | Politik | 0 Kommentare

Vergangene Woche verstarb Helmut Kohl aka „Birne“ und „KdE“ (Kanzler der Einheit) im Alter von 87 Jahren. Erst heute habe ich die Zeit gefunden für einen, durchaus auch, persönlich gehaltenen Nachruf. Ein Beitrag von Marcus Hesse. Ich bin 1980 geboren, als ich gerade sprechen lernte, wurde Kohl Bundeskanzler. In meiner Kindheit war der dicke Mann mit dem komischen Akzent geradezu das Synonym für Kanzler. Ich kannte keine anderen. Und doch war er mir nicht nahe, […]

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Die Linke muss eine Kampagne für den Brexit durchführen – Im Gespräch mit Joseph Choonara

29. Februar 2016 - 12:23 | | Politik | 3 Kommentare

In Großbritannien wird über die kommende Abstimmung zum Brexit diskutiert, die meisten Medien berichten, dass alle Befürworter des Brexit Rechte oder mindestens Rechtskonservative sein. Wir haben Joseph Choonara,führendes Mitglied der Socialist Workers‘ Party (SWP) in Großbritannien und der Autor einer neuen Broschüre „The EU: A Left Case for Exit“ über den Brexit, die Rolle von Jeremy Corbyn und die Möglichkeiten einer linken Alternative gesprochen. Interview von Phil Butland Die Freiheitsliebe: Warum hat David Cameron ein […]

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29 Prozent der Deutschen halten den Einsatz von Waffengewalt gegen Flüchtlinge gerechtfertigt

13. Februar 2016 - 18:11 | | Politik | 24 Kommentare
By Caruso Pinguin, flickr, licensed under CC BY-NC 2.0 edited by JusticeNow! bearbeitet.

Laut einer Umfrage finden es 29 Prozent der Befragten gerechtfertigt, mit Waffengewalt gegen Flüchtlinge an deutschen Grenzen vorzugehen. Eine sich immer weiter radikalisierende AfD und die rechtsextremen Gewaltexzesse aus dem Umfeld von Pegida und Bürgerwehren vergiften das soziale Klima im Land. Eine repräsentative Studie des renommierten Meinungsforschungsinstituts YouGov hat 2.080 Einwohner Deutschlands gefragt, ob sie es für gerechtfertigt halten, unbewaffnete Flüchtlinge mit Waffengewalt am Grenzübertritt zu hindern. Obwohl knapp mehr als die Hälfte (57 Prozent) […]

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