Am 16. August 2020 wurde der langjährige malische Präsident Ibrahim Boubacar Keita (IBK) aus dem Amt geputscht. Wie es dazu kommen konnte und welche Verantwortung die Bundesregierung und ihre internationalen Verbündeten tragen, erklärt Christine Buchholz anlässlich des Jahrestags des Militärputsches
In den frühen Morgenstunden des 25. Juni wurde ein von Bundeswehr-Soldaten im Norden Malis errichtetes provisorisches Nachtlager von einem Selbstmordattentäter angegriffen. Die Soldaten hatten zuvor im Rahmen der UN-Mission MINUSMA eine Kompanie der malischen Streitkräfte in Richtung Kidal im Norden
Am 22. April hat die Bundesregierung im Hauruckverfahren eine Änderung des Beamtengesetzes durch den Bundestag gebracht, die bisher kaum Aufmerksamkeit erhalten hat. Dabei bringt sie große Probleme mit sich, denn sie beinhaltet unter dem Deckmantel des Kampfes gegen rechts auch
Unter dem Namen „Islamo-Gauchisme“ hat die französische Rechte ein neues Kampffeld gefunden, welches zwei Feindbilder von ihnen vereint: Muslime und Linke. Die Debatte um einen vermeintlichen „Islamo-Gauchisme“ steht im Zusammenhang mit einem neuen Gesetz gegen Separatismus, welches vor allem gegen
Vor zehn Jahren fegten Revolutionen Langzeit-Diktatoren wie den ägyptischen Hosni Mubarak und den tunesischen Ben Ali aus dem Amt. Als ich im September 2012 nach Ägypten reiste, spürte ich, wie die Erfahrungen der Revolution den Menschen neue Hoffnung und Energie
In der SPD steht eine Abstimmung über die Bewaffnung von Drohnen der Bundeswehr bevor. Seit 2014 will die Bundesregierung die Bundeswehr mit Kampfdrohnen ausstatten. Die SPD-Verteidigungspolitikerinnen und -politiker drängen auf eine Zustimmung der SPD. Derweil leistet die Parteibasis weiterhin Widerstand.
Oskar Lafontaine hat am Montagabend in München an einer Veranstaltung mit Thilo Sarrazin und dem ehemaligen CSU-Bundestagsabgeordneten Peter Gauweiler teilgenommen. Bei der Veranstaltung ging es um die Promotion des neuen Buchs des Rassisten Sarrazin. Doch mit Thilo Sarrazin setzt man
„Querdenken“ wurde im April vom dem Stuttgarter IT-Unternehmer Michael Ballweg gegründet und kritisiert die Maßnahmen zur Eindämmung von Covid-19 als „diktatorischen“ Entzug von Freiheiten. Die wirtschaftlichen Folgen dieser Maßnahmen sind aus Sicht von „Querdenken“ schwerwiegender als die Folgen einer Infektion
Solche offenen Worte ist man nicht gewohnt aus dem Kommando Spezialkräfte (KSK) der Bundeswehr. Im Mai drang ein Brief des KSK-Kommandeurs Markus Kreitmayr an die Öffentlichkeit, in dem er Soldaten, die mit Rechten sympathisieren, droht: „Sie verdienen unsere Kameradschaft nicht!
In der Bundestagsdebatte zum Bundeswehreinsatz im Irak erklärte der AfD-Abgeordnete Gerold Otten: Die „Basis des islamistischen Terrors ist der Islamismus; denn dieser ist die konsequente Umsetzung des politischen Auftrags des Islam. Dieser Auftrag lautet Unterwerfung, Konversion oder Vernichtung aller Ungläubigen.“
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