Archiv für April 2012
Beobachtermission in Syrien
30. April 2012 | 
Autor Waffenlieferung gestoppt
Laut Medienberichten stoppte die libanesische Marine eine rund 150 Tonnen schwere Waffenlieferung. Beschlagnahmt wurden nach Meldungen der arabischen Zeitung Al-Hayat Panzerfäuste, Sturmgewehre, Munition und Uniformen die auf dem Weg nach Syrien waren.
Die Besatzung des, bereits am Freitag vor der Küste gestoppten, Frachters werde zur Zeit von libanesischen Behörden aufgrund des Verdachts des Waffenschmuggels befragt. Nach Aussagen gehöre die Lieferung sowie der Frachter einem Syrier, unklar sei dabei jedoch, ob die Lieferung für Aufständische bestimmt gewesen sei oder welchem Zweck sie gedient habe.
UN-Beobachtermission in Syrien
An anderer Stelle wird währenddessen der neue Chef der UN-Beobachter für den heutigen Tag im Land erwartet. Der norwegische Generalmajor Robert Mood soll die bis zu 300 künftigen UN-Experten leiten, die die eigentlich seit Mitte April geltende Waffenruhe überwachen sollen. Jedoch wird dem Regime von verschiedensten Stellen vorgeworfen die Waffenruhe bereits mehrfach gebrochen zu haben.
Die Entsendung von Beobachtern lief die letzten Wochen aufgrund von Abstimmungsschwierigkeiten mit dem Regime von Präsident Baschar al-Assad eher schleppend, so dass ich momentan nur ein knappes Dutzend Beobachter in Syrien befinden, die die eigentliche Mission vorbereiten sollten.
Explosionen in Damaskus und Hama
Nach berichteten stellen vermehrte Explosionen am gestrigen Sonntag die Waffenruhe auf eine erneute Probe, so sei in der Hauptstadt Damaskus sowie in der Stadt Hama zu starken Explosionen gekommen. Ebenfalls seien einzelne Gefechte am Rande von Damaskus und Idlib zwischen Regierungstruppen und Überläufern gekommen.
Armut und Arbeitslosigkeit nehmen in Spanien zu!
Demonstration in Spanien - Fotograf: Edans - Flickr
In Spanien wurden im ersten Quartal des Jahres 374.300 Arbeitsplätze vernichtet, die Arbeitslosigkeit liegt inzwischen bei fast 25% (Behörden sprechen von 24,4%). Die Jugendarbeitslosigkeit liegt bei 52% und hat damit den höchsten Wert aller europäischen Staaten. Besonders in der Industrie und der Agrarwirtschaft wurden tausende Arbeitsplätze abgebaut und damit noch mehr Menschen in die Armut gedrängt.
Damit rutschen die ländlich geprägten Regionen im Süden weiter in die Armut. In Bundesländern wie Extremadura und Andalucía beträgt die Arbeitslosenquote jeweils über 32% und 33%. Am härtesten trifft es dort ebenfalls die Jugend mit Erwerbslosigkeit von teilweise 70% aller Erwerbsfähigen unter 25 Jahren. Einzig und allein das Dorf Marinaleda weis auch in Zeiten der Krise den Menschen zu helfen.
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Schlagworte: 1 mai, Arbeitslosigkeit, barcelona, jugendarmut, Madrid, marinaleda, radikale linke, spanien | 
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Wanderung mit den Genossen: Mit den Guerilleros im Dschungel Zentralindiens
Wanderung mit den Genossen
Wenn die Menschen in Deutschland an Indien denken, dann denken sie an den wohl berühmtesten Pazifisten aller Zeiten, Ghandi, sie denken an eine aufstrebende Wirtschaftsmacht und sie denken vielleicht noch an den Film “Slumdog Millionär”, aber niemand denkt an den Krieg, der in Indien schon seit Jahrzehnten herrscht. “Wanderung mit den Genossen: Mit den Guerillas im Dschungel Zentralindiens” ein Buch von Arundhati Roy könnte dies ändern.
“Wie viele Soldaten braucht es, um die wachsende Wut von ein paar hundert Millionen Menschen einzudämmen?” so fragt Arundhati Roy, zu Beginn des ersten Kapitels. Mit dieser Frage ziehlt sie auf die Unterdrückung der Völker in Indien ab.
5 Kapitel – Freiheit, Trauer, Freude und Wut
Das erste Kapitel ihres Werkes handelt von der Vorbereitung auf eine Reise in ein unbekanntes Gebiet, es handelt von der Auseinandersetzung mit der medialen Beschreibung der maoistischen Rebellen und die Situation der Menschen in den Wäldern. Es ist eine Beschreibung, der Rolle, die die Maoisten in der indischen Gesellschaft einnehmen und eine Beschreibung der Rolle, die ihnen der Staat zuschreibt. Sie beschreibt im ersten Kapitel ausführlich, wie die Menschen sich fühlen, die nicht mit der Unterdrückung der Advidasis einverstanden sind. Eine Situation in der jeder ein Maoist ist, der nicht bedingungslos dem Kurs der Regierung und dem Militarismus zustimmt. Diesen Beitrag weiterlesen »
Veröffentlicht in Buchrezension | Schlagworte: Advidasis, arundhati roy, dandakaranya, guerilleros, krieg, zambon, zentralindien | 2 Kommentare »
Linke und Piraten – Gegen Nazis unter welcher Flagge sie segeln?
Sinnloses Plakat der LINKEN in Schleswig-Holtstein
Die Kritik an den rechten Tendenzen einiger Mitglieder der Piratenpartei, wird auch von uns immer wieder aufgegriffen, da wir diese als eine der größten Schwächen dieser jungen Partei sehen. Auch die Parteien greifen die rechtspopulistischen oder rassistischen Äußerungen auf, die einige Mitglieder der Piraten von sich geben, dabei zeigen sie meist, dass sie nur den Piraten schaden wollen, in dem sie verallgemeinernde Kritik äußern.
Inhaltlich dürfte es viele Piraten geben, die in den Linken und den Grünen ihre natürlichen Bündnispartner sehen, so gibt es einige Städte, in denen Piraten und Grüne zusammen eine Fraktion bilden. Zwei Berichte über die gute Zusammenarbeit von Piraten und Linken haben wir erhalten, einmal aus einer piratigen Sicht und einmal aus einer linken Sichtweise.
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Veröffentlicht in Antirassismus/Antifaschismus, Politik | Schlagworte: katharina schwabedissen, Landesvorsitzender der Grünen, linke, Michele Marsching, nrw, piraten, schleswig-holtstein, Spitzenkandidatin der Linken, sven lehmann, Vorstand Piraten NRW | 5 Kommentare »
Nachhaltigkeit schafft Arbeitsplätze!
Die Studierendenorganisation SIFE der Universität Mannheim und der gemeinnützige GmbH BIOTOPIA Arbeitsförderungsbetrieb haben sich gleich drei Ziele gesetzt: CO²-Einsparungen, Arbeitsplätze schaffen und die Unterstützung der lokalen Landwirtschaft.
Angefangen hat alles vor zwei Jahren, als die Idee aufkam, Gemüse und Obst aus der Umgebung mit dem Fahrrad an die städtischen Haushalte auszufahren. Das schafft Arbeitsplätze, mindert den CO²-Ausstoß und schafft den gesellschaftlichen Anreiz, mehr auf ihre Umwelt zu achten. Mit dem Projekt wurden also gleich drei Fliegen mit einer Klappe geschlagen.
Viele Mitglieder von SIFE Mannheim waren von der ersten Sekunde an vom Sinn des Projekts überzeugt und machten sich rasch an die Organisation. Mit dem Arbeitsförderungsbetrieb GmbH BIOTOPIA wurde ein wichtiger Diesen Beitrag weiterlesen »
Veröffentlicht in Gesellschaft, Globalisierung | Schlagworte: Arbeitsförderung, BIOTOPIA, Gemüse, ggmbh, lokal, Mannheim, Obst, RegioVelo, SIFE | Keine Kommentare »
Israels Armeechef bezweifelt die iranische Atombombe und Minister lehnen den Krieg ab!
Liebesgrüße aus Tel Aviv und Teheran
Bisher wúrde sowohl von der israelischen Regierung, als auch von den europäischen und amerikanischen Medien, behauptet, dass die ganze israelische Regierung und der Militärapparat sich einig seien, was die Politik gegenüber dem Iran angeht. Diese Behauptung wird aber immer unglaubwürdiger, denn nicht nur die innerisraelische Opposition lehnt den Krieg ab, wie auch die wieder aktivierte Friedensbewegung im Land, auch einige Minister und Militärs haben große Zweifel.
Besondere Aufmerksamkeit dürften die Worte des Generalstabschef der israelischen Armee, Benny Gantz, erzielen, denn dieser hält den Bau einer iranischen Atombombe für unwahrscheinlich. In einem Interview mit der linksliberalen Tageszeitung “Haaretz” sagte er: “Iran nähert sich schrittweise dem Punkt, wo es eine Entscheidung treffen kann, ob es eine Atombombe bauen will.”
Die Vernunft der iranischen Führung Diesen Beitrag weiterlesen »
Veröffentlicht in Frieden | Schlagworte: benny gantz, idf, iran, israel, kadima, meir dagan, shaul Mofaz | 2 Kommentare »
Wehrmachtsdeserteure sind Feiglinge?
Schon wieder berichten wir über PI-News, das Internetportal, welches von sich behauptet gegen fasschistisches Gedankengut in der deutschen Gesellschaft vorzugehen und die Deutschen vor der Unfreiheit retten zu wollen. Auf PI-News wurde bisher gegen verschiedene Gruppen gehetzt Linke, Homosexuelle, Muslime und Latinos, nun scheinen die Deserteure dran zu sein.
PI-News bezeichnet sich immer als Plattform, auf der gegen die Verbrechen des Naziregimes vorgegangen wird, nun scheint es aber so zu sein, dass das Feindbild der Linken wichtiger geworden ist, denn die rot-grüne Regierung in Wiens wird angegriffen, weil sie Deserteure ehren will:
Die pervertierte rot-grüne Wiener Stadtregierung plant ein Denkmal für Deserteure der NS-Wehrmacht und kann sich ausgerechnet den Wiener Heldenplatz als künftigen Standort vorstellen. [...] Über Deserteure kann man lange fachsimpeln, die Mehrheit waren Feiglinge und keine Widerstandskämpfer.
Wer sich dem von den Nazis ganz alleine entfesselten Völkervernichtungskrieg widersetzte, war ein Feigling. Die Definition von Mut dürfte sehr interessant sein.
Unterschiede zwischen Rechtsextremen und Rechtspopulisten?
Die Unterschiede zwischen Rechtspopulismus und Rechtsextremismus, verschwimmen immer weiter. Sie unterscheiden sich in ihrem Auftreten, die Autonomen Nationalisten und die Nationalen Sozialsten, sie wirken aggressiv und wollen Angst schüren, die Rechtspopulisten versuchen dagegen den Biedermann zu spielen, geben sich bürgerlich und würden in der Masse nicht auffallen.
Die Rechtspopulisten geben vor die Demokratie schützen zu wollen, welche nach ihrer Auffassung durch den Islam und nicht durch sie bedroht wird. Bei ihrem Einsatz für den “Schutz der Demokratie” und “unserer Rechte” wollen sie Linken und Muslimen den Mund verbieten und verhindern, dass diese sich äußern. Ihr Einsatz für europäische Traditionen gilt nur, solange sie davon profitieren. Die Meinungsfreiheit ist ein Gut, dass sie verteidigen wollen, allerdings nur für ihre Anhänger, für Muslime gilt dies nicht. So will der bekannteste Rechtspopulist, Wilders, den Koran verbieten und Millionen Menschen ihrer Religion, ihres Glaubens und ihrer Freiheit berauben und zwar im Namen der Demokratie!
Beide nähern sich aber immer mehr an, wie der Text von PI-News zeigt!
Veröffentlicht in Antirassismus/Antifaschismus | Schlagworte: antifa, deserteure, grün, pi-news, rechtsextremismus, rechtspopulismu, regierung, rot, wiener | 1 Kommentar »
Wir brauchen eine soziale Revolution – Im Gespräch mit Felix Dettmann (Revolutionärer 1 Mai)
Der erste Mai ist der wohl wichtigste Tag für ArbeiternehmerInnen, GewerkschafterInnen und Sozialisten weltweit. Viele Forderungen der AktivistInnen bleiben Forderung, die innerhalb des Systems stehen. Wir sprachen mit Felix Dettmann dem Pressesprecher des” revolutionären 1. Mai Bündnis Berlin”
Die Freiheitsliebe: Euer Bündnis ruft zum revolutionären ersten Mai auf. Was unterscheidet den revolutionären Block auf den Demos von den anderen Demonstranten?
Felix Dettmann: Wir rufen zur revolutionären 1. Mai Demonstration in Berlin auf, die dieses Jahr unter dem Motto “Der Druck steigt – für die soziale Revolution!” steht. Die Demonstration selber wird aus einer organisierten Demospitze, dem klassenkämpferischen Block, der auch am Morgen bei der DGB-Demo dabei ist, einem internationalistischen Block, sowie einem Mobiblock von “Blockupy” bestehen. Letztere mobilisieren zu den anstehenden Protesten und Aktionen Mitte Mai in der Bankenhauptstadt Frankfurt am Main.
Thematisch verknüpfen wir unsere ganz generelle Kritik am Kapitalismus mit aktuellen Themen, so spielt in diesem Jahr die Kritik des deutschen Krisenimperialismus in der EU und der autoritären Krisenlösungspolitik im Mittelpunkt. Nachdem hier zu lande massiv Löhne gekürzt, der Druck auf Arbeitslose erhöht und ein Billiglohnsektor eingeführt wurde um den Wettbewerbsstandort BRD “fit für die Krise” zu machen, soll dieses Modell nun auf Willen der Troika und EZB in ganz Europa umgesetzt werden. Dieser massive Angriff auf die Lebensgrundlage vieler Menschen in den südeuropäischen Ländern ist abzulehnen und mit einer generellen Kritik am Kapitalismus zu verbinden.
Veröffentlicht in Antirassismus/Antifaschismus, Interviews | Schlagworte: aktivismus, antifa, autonom, berlin, elend, faschismus, Felix Dettmann, imperialismus, klassenkampf, rassismus, revolutionärer 1 mai | 1 Kommentar »
Die Piratenpartei: Von Karrieristen, Hyänen und Gnus
Ohne Frage rühmte sich die Piratenpartei mit den Aussagen einiger ihrer Mitglieder keineswegs. Dennoch konnten die Piraten bundesweit einen Prozentpunkt hinzugewinnen und stehen nun bei starken 9%. Die Piratenpartei scheint den großen Parteien immer mehr Angst einzutreiben; Bei einer heutigen Wahl in Bayern würden die Piraten mit ihrem starken Wähleranhang eine CSU-Mehrheit und auch eine Ude-Koalition verhindern. Nach dem Landtagseinzügen in Berlin(8,9%) und dem Saarland(7,4%) wollen die Piraten den NRW-Landtag entern. So einen steilen Parteiaufstieg hat es in Deutschland noch nicht gegeben, die Piraten verkörpern Veränderung, Protest, Internet aber auch Dilletanz. Viele sehen die Piraten also neue links- Diesen Beitrag weiterlesen »
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Die Welt ist im Wandel – Marx is muss
Marx21
Die Welt ist im Aufruhr, nichts bleibt wie es ist. Die 99% rebellieren gegen die Diktatur der Wenigen. Es gibt Massenstreiks in Europa, Revolutionen in Nordafrika und die weltweite Occupy-Bewegung, die die Macht der Banken in Frage stellt.
So lautet die Einleitung eines Video, das für den “Marx is muss”-Kongress mobilisieren soll, auch wir unterstützen die Mobilisierung für den Kongress, da es dort die Möglichkeit gibt Diskussionen zu den verschiedensten Themen, mit Referenten aus verschieden Spektren, zu lauschen und selber aktiv zu diskutieren. Wir mögen sicher nicht mit allem übereinstimmen, was auf dem Kongress diskutiert wird, es ist uns aber wichtig, dass es solche Kongresse gibt, da sie die Möglichkeit bieten politische Diskussionen mitzuerleben.
Themen und Workshops
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