Kohlekommission im NRW-Landtag: Phrasendrescherei statt wirksame Politik gegen die Konzerninteressen

23. Juni 2018 - 12:00 | | Politik | 0 Kommentare
By mohamed challouf (Own work) [CC BY-SA 4.0], via Wikimedia Commons

Am Mittwoch fand im nordrhein-westfälischen Landtag eine von CDU und FDP beantragte aktuelle Stunde statt, die sich der am 06. Juni von der Bundesregierung eingesetzten Kohlekommission widmete. Dabei war wenig Substanzielles von Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) und der Landesregierung zu hören. Natürlich hat es mich gefreut, dass die NRW-Landesregierung in einer aktuellen Stunde die Kohlekommission zum Thema macht. Anstatt jedoch ein progressives Konzept für einen raschen Kohleausstieg und sozialverträglichen Strukturwandel vorzulegen, dreschen Ministerpräsident Laschet (CDU) […]

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