Was ist los im Libanon?

Seit einigen Jahren herrscht eine innenpolitische Spannung im Libanon und die Entscheidung der Hisbollah in Syrien einzumarschieren und das Assad-Regime zu unterstützen, hat wie ein Katalysator noch mehr Probleme an die Oberfläche gezerrt, als ohnehin durch ein äußerst kompliziertes politisches System existieren.

Das politische System des Libanons ist ein sehr komplexes und fragwürdiges System, wenn man aber die Geschichte dahinter kennt, wird für einiges klarer. Der Libanon wird durch den Konfessionalismus geprägt. So muss der Präsident Libanons ein maronitischer Christ (Michel Aroun), der Parlamentspräsident ein schiitischer Moslem (Nabih Berri) und der Ministerpräsident ein sunnitischer Moslem (Saad Hariri) sein. Diese Regeln sind durch das sogenannte „Abkommen von Taif“ geregelt, das letztlich den Bürgerkrieg von 1989 beendete. So spiegelt sich der Konfessionalismus (oberflächlich gesagt) auch in den Parteien wieder. Es stehen sich, grob vereinfachend, zwei große Lager gegenüber: die Schiitisch geprägte Partei Hisbollah und die Sunnitisch geprägte Partei Zukunftsbewegung. Eine der beiden Parteien wird immer stärker und gewinnt auch überkonfessionell mehr Mitglieder und WählerInnen, wie die Parlamentswahl im Mai 2018 zeigte.

Die Hisbollah

Die Hisbollah entstand in den 80er Jahren. Auslöser war die immer stärke Besetzung palästinensischer Gebiete durch israelische Streitkräfte. Kritiker behaupten, dass die Hisbollah seit ihrer Gründung ein verlängerter Arm Irans sei. Der Iran hat aus religiös-politischer Sicht versucht, seine eigene Macht auf die Hisbollah auszuweiten und unterstützt diese auch finanziell sowie militärische. Meiner Meinung nach macht sie dies nicht zum verlängerten Arm, da die Partei starke starke Eigeninteressen hat und sich die Führungspersonen ihrer Macht bewusst sind. Diese Macht zeigt sich wenn man sich das Militär anschaut. Die Hisbollah ist die einzige Partei im Libanon die eine Miliz besitzt. Seit Jahren wird von der gegnerischen Seite gefordert, dass die Hisbollah ihre Waffen an das Staatliche Militär übergibt und wenn wir aus der deutschen Geschichte eins wissen, ist es dass bewaffnete Parteien immer den Staat destabilisieren: Stichwort Weimarer Republik. Deswegen war es für mich ein Aha Effekt, als ich im Libanon die bewaffneten UNO Autos sah. Die „UNO Force in Libanon“ ist eine Beobachtungsmission die dazu diente, dass 1979 Israelische Truppen aus dem Libanon abziehen und der libanesische Staat im Süden-Libanons (wo die Hisbollah Hochburg ist) wieder die Souveränität erlangt.

Wieso nicht einfach die Partei verbieten oder enteignen? Das staatliche Militär hat keine Chance gegen die Miliz der Hisbollah. Die Hisbollah besitzt Militärtechnik, die sich dass Militär nicht mal in Jahrzehnten leisten könnte. Die Partei ist in der Bevölkerung verankert und wegen ihrem „charismatischen“ Generalsekretär Hassan Nasrallah, der das Image der Partei von einer Monoschiitischen hin zueiner patriotischen Nationalen Volkspartei änderte, sehr beliebt – Auch bei sunnitischen und christlichen EinwohnerInnen des Libanons. Alleine mit dem Gedanken zuspielen die Partei zu enteignen, würde einen Bürgerkrieg auslösen. Mit der Entscheidung 5.000 Soldaten nach Syrien zuschicken und das Assad-Regime zu unterstützten , entstand eine enorme politische Spannung im Land, die die Angst vor einem Bürgerkrieg auslöste. Die Entscheidung in Syrien einzumarschieren wurde unterschiedlich betrachtet: so sagten einige dass somit der Einzug vom IS in Libanon verhindert wurde und andere, dass man den „Kindermörder Assad“ weiterhin an der Macht hielt. Bbeide Thesen haben ihre Berechtigung, denn Fakt ist: der IS hatte versucht in den Libanon einmarschieren und die Hisbollah ließ diesen Gedanken in der Luft zerplatzen. Die Partei und ihr militärisches Apparat haben sich immer mehr zu einem Staat im Staat entwickelt.

Der unnötige Kampf zwischen Sunniten und Schiiten

Es ist in der muslimischen Welt eine Normalität, dass in Familien Sunniten und Schiiten existieren, dies führt natürlich zu Diskussion und Meinungsverschiedenheit und spiegelt im Kleinen die Gesellschaft wieder. Als die Hisbollah in Syrien einzog versuchten radikale sunnitische Kräfte wie Ahamd Al-assir im Libanon sunnitische Kräfte zu mobilisieren. Sie Demonstrierten gegen die Machtstellung des Iran und der Hisbollah und den Einzug in Syrien durch die Hisbollah. Laut Ahamd Al-assir werden „sunnitische Kinder“ durch das Assad-Regime ermordet, welches durch die Hisbollah und den Iran unterstützt wird. Für Al-Assir sind ohnehin nicht alle tote wichtig, sondern nur die seiner Brüder und Schwester der „gemäßigten Rebellen“. Autobomben wurden zum Alltag, in schiitischen und sunnitischen Gebieten. Viele sunnitische Muslime die mit dem Salafismus und Extremismus wenig am Hut hatten, beteiligten sich dennoch an Demonstrationen, denn viele Sunniten fühlten sich nur noch als Menschen zweiter Klasse und fühlten sich nicht mehr repräsentiert. Sayyed Hani Fahs, ein schiitischer geistlicher gelehrter, sagte in einem Arte France Interview „Schiiten und Sunniten hatten immer Probleme, dies waren aber nur verbale, also Meinungsverschiedenheiten, verschiedene Religiöse Ansichten, was aber aktuell passiert ist ein politisches Problem“, passender kann man es nicht sagen. Muslime die im Westen Leben geben oft den Satz von sich „warum schlachten die sich alle gegenseitig ab?“, dazu muss man sagen, dass dieser Kampf von westlichen Kräften befürwortet, wenn nicht sogar durch externes Eingreifen in die Regionale Politik angeheizt wird. Aus sozialistischer Sicht muss natürlich die Klassen Identifikation und nicht die Identifikation der jeweiligen Konfession dominieren, aber unter diesen Umständen ist ein Klassenkampf unmöglich, leider dominiert dass denken in Konfessionen und nicht in Klassen.

Sozialismus im Libanon?

Im Libanon herrscht nicht nur eine wirtschaftliche Disparität zwischen Süd und Nord, sondern auch eine akademische. Und die Idee des Sozialismus im Libanon ist spätestens mit dem Fall der Sowjetunion gestorben. Bis 1991 gab eine aktive kommunistische Partei. Diese hatte gerade bei jungen und Intellektuellen Fuß gefasst, auch weil sie durch die Sowjetunion unterstützt wurden. Bei der arbeitenden Bevölkerung hatte die Partei hingegeneher mäßigen Erfolg. Der Grund war Oben schon genannt: Die Konfessionelle Identifikation. Die Partei existiert inzwischen nicht mehr und die meistern Mitglieder schlossen sich auch im Bürgerkrieg schon der drusischen PSP (Progressiv Sozialistischen Partei) an. Heute kann man sagen, dass im Süden Libanons der Sozialismus kein Begriff mehr ist. Hingegen kann man in der Nähe von Universitäten (die zumeist im Norden liegen) an Wänden oft Che Guevara oder Hammer und Sichel Graffiti finden. Sozialistische Ideen spielen im Libanon, wie in vielen weitere Arabische Länder, leider keine Rolle.

Palästinenser im Libanon

Im Libanon leben offiziell 450.000 Palästinensische Flüchtlinge, geschätzt werden sind es jedoch circa 600.000. Die Palästinensischen Flüchtlinge fordern seit Jahren die libanesische Staatsangehörigkeit, diese bleibt ihnen verwehrt und führt letztlich dazu, dass diese Menschengruppe an den Rand der Gesellschaft gedrängt wird. Palästinenser werden oft als Sündenbock für misslungene Politik benutzt und erleiden deswegen täglich Ausgrenzung in der Gesellschaft. Dies zeigt auch klar ihre Wohnungssituation. Im Libanon existieren um die 13 Flüchtlingslager, die von der UNRWA finanziert werdem. Die Lager sind immer mit Zäunen abgesperrt und der Ein- und Auslass wird vom Militär kontrolliert. Bildlich kann man sich das wie bei einem Ghetto vorstellen und 50 Prozent der PalästinenserInnen müssen in so einem Lager Leben. Gerade die jungen Menschen sind durch diese Situation bedroht, denn sie genießen nicht die Bildung die sie genießen müssten, um ihre eigene Situation zu verbessern. Sie werden auf dem Arbeitsmarkt enorm diskriminiert und isoliert. Viele PalästinenserInnen leben bereits seit 50 Jahren im Libanon und doch hegen etliche noch immer die Hoffnung, eines Tages nach Israel-Palästina zurückkehren zu können.

Ein Artikel von Ismael Al-Kayed.