Die Proteste in Hongkong

27. Juli 2019 - 15:17 | | Politik | 1 Kommentare

John Smith stellt die Proteste der letzten Wochen in Hongkong in den weiteren Zusammenhang der Entwicklungen in den letzten Jahrzehnten. Hongkongs Verbindungen mit dem außerordentlich wichtigen Pearl River Delta werden immer enger, während die chinesische Arbeiterklasse zunehmend politisches Bewusstsein entwickelt, sich organisiert und militanter wird.

Die Demonstration von zwei Millionen Menschen in Hongkong am 17. Juni und eine Anzahl kleinerer Demonstratione,n organisiert von Studenten und von Bündnissen von Arbeitern und Studenten, waren wahrlich bemerkenswert.    

Die Proteste wurden ausgelöst von der Drohung des Hongkonger Legislativrates, eine Auslieferungsverfügung zu verabschieden, wodurch dem Nationalen Volkskongress der Volksrepublik China erweiterte Rechte über die Auslieferung von in Hongkong lebenden Menschen zukommen würde und darüber hinaus eine insgesamt prominentere Rolle im Gesetzesvollzug von Hongkong. Derzeit sitzen im Legislativrat Repräsentanten der Berufsgruppen der „Professionen“, nämlich Repräsentanten der Industrie, der Wirtschaft und des Finanzsektors. Von dieser Gruppe wurde 2017 die Regierungschefin, Carrie Lam, gewählt. Sie ist die erste Frau in diesem Amt und wird inzwischen von den meisten Kommentatoren in Hongkong als „lahme Ente“ dargestellt, aufgrund ihrer fehlgeschlagenen Versuche, die Auslieferungsgesetze durchzudrücken, die Hongkong enger an das Festland binden sollten.

Der Legislativrat ist politisch gespalten; mehrere Gruppen unterstützen das Establishment und damit eine engere Kollaboration mit der Volksrepublik, eine pan-demokratische Gruppierung  fordert schrittweise Demokratisierung. Die Demokraten waren stark in der sogenannten

Regenschirmbewegung involviert, einer ersten Runde öffentlicher Massendemonstrationen 2014 , aus der viele der heutigen Köpfe der Bewegung hervorgingen.

Diesmal treten eine Menge kleinerer, vorwiegend studentische Gruppen hervor, einige mit gewerkschaftlicher Unterstützung. So rief zum Beispiel der Hongkonger Bund der Gewerkschaften, welcher im Gegensatz zum Bündnis der Gewerkschaften von Hongkong nicht an Beijing gebunden ist, seine Mitglieder auf:

„Streikt für die Freiheit! Wir haben gesehen, dass die Kinder von Hongkong mutig genug waren, auf die Straßen zu gehen aber von der Polizei brutal behandelt wurden. Wir können unsere Augen vor der Situation nicht mehr verschließen. Hongkong gehört uns allen und darf nicht von wenigen kontrolliert und zerstört werden. Daher ruft der Hongkonger Bund der Gewerkschaften alle Arbeitnehmer, unabhängig von Klasse, Berufszweig oder Tätigkeit, dazu auf, auf den Streik zu reagieren und an der Versammlung gegen die Änderung des Auslieferungsgesetzes am 17. Juni teilzunehmen.“

Im Vordergrund der diesjährigen Demonstrationen stehen neue studentische Gruppierungen wie Youngspiration, Demosisto und Hong Kong Indigenous, die ihre Basis in der riesigen Menge der auf fünf Hochschulen verteilten 100 000 Studenten haben. Demosisto setzt sich ein für „die demokratische Selbstbestimmung für Hongkong. Durch direkte Aktionen, Volksabstimmungen und gewaltfreie Mittel machen wir Druck für die politische und wirtschaftliche Vorherrschaft“. Hong Kong Indigenous hält weniger von dem „sanften“ Ansatz der Gewaltfreiheit und setzt mehr auf einen „militanten“ Ansatz mittels „Mut und Stärke“.

Auch wenn die Auslieferungsgesetze der Anlass waren, so erklärt sich das Ausmaß und der Nachdruck der Demonstrationen im Erleben des harten Alltags fast aller Hongkonger Bewohner, mit Ausnahme der Superreichen.2018  war das Wirtschaftswachstum in Hongkong geringste das in zehn Jahren. Schwacher Binnenkonsum und langsamer wachsende Immobilienpreise drückten das Wirtschaftswachstum auf 1,2 % im letzten Quartal 2018, während gleichzeitig die Exporte insgesamt um 4,2 % fielen. Das sorgt für Unruhe in einer Stadt, deren Einkommen wesentlich vom Import/Export abhängig ist (fast 30% der 4 Millionen Arbeitnehmer in Hongkong sind direkt oder indirekt im Import/Export tätig. Wenn man die Gelegenheitsarbeiter dazurechnet, die nachts ihr Einkommen als Händler mit dem Vertrieb der Rücksendungen der Import/Exportindustrie verdienen, sind es sogar noch mehr).

Ungleichheit

Die Ungleichheiten in der Vermögensstruktur der Stadt gehören zu den krassesten der Welt. Hongkong erzielt Einnahmen durch den Verkauf und die Besteuerung von Land und, mittels seiner Niedrigsteuerpolitik,  durch die Attraktion internationaler Unternehmen, um Kapital für seine öffentlichen Kassen zu erzielen. Laut Healy Consultants bietet Hongkong den Konzernen die attraktivsten Bedingungen in ganz Ostasien, und lockt somit direkte ausländische Investitionen an  – auf dem Rücken der schlecht verdienenden, überarbeiteten Bevölkerung.

Neuere Zahlen belegen, dass 1,37 Millionen Menschen unter der Armutsgrenze leben und mit weniger als $4,000 Hongkong Dollar ($510 US Dollar) pro Monat für einen Singlehaushalt auszukommen versuchen. Die Armutsrate in Hongkong erreichte im letzten Jahrzehnt 20,1% ; in letzter Zeit ist sie zwar geringfügig gesunken dank zeitlich begrenzter finanzieller Hilfen, die aber die zugrundeliegenden Ursachen der Armut in keiner Weise beeinflussen.

Die Wohnungsnot in der Stadt ist akut, teilweise seitens der Regierung politisch gewollt, denn wenn sie zeitweise Land zurückzuhält, erzielt sie durch das Unterangebot bessere Mieterträge. Im Laufe des letzten Jahrzehnts stiegen die Wohnkosten um 242 Prozent, bei gleichbleibenden Löhnen und Gehältern. Der Lebensraum in Wohnungen ist im allgemeinen winzig, die große Mehrheit der Hongkonger wohnt in einer der vielen Hochhaussiedlungen. Manche Menschen nutzen die sogenannten „Sargwohnungen“, Einheiten, die so klein sind, dass sie lediglich Platz bieten für ein Bett und einen Behälter für persönliche Gegenstände. Diese Einheiten entstehen durch die Aufteilung von Apartments in noch kleinere Einheiten; die Bewohner teilen sich Küche und Badezimmer. Ungefähr 200 000 Menschen wohnen unter solchen Bedingungen.

Dementsprechend gestiegen sind Belastungen durch Stress und psychische Probleme. Mindestens ein Drittel der jungen Menschen in Hongkong leidet an Stress, Angstproblemen oder Depression. Eine Umfrage der Hong Kong Playground Association zeigte: „Das Leben für  Menschen ist nicht leicht in Hongkong. Sie führen kein angenehmes Leben in dieser wohlhabenden Gesellschaft, jede/r leidet unter Druck.“ Umfangreiche Studienanforderungen verhindern, dass junge Menschen Zeit für

Sport, Ruhe und Erholung finden. Der Anteil derer, die an schwerem bis extrem schwerem Stress, Angstbeschwerden und Depression litten, war am höchsten in der Altersgruppe 19 bis 24;  zweifelsohne trug dies zum Anwachsen der oben genannten studentischen Gruppierungen bei. Insgesamt liegt Hongkong an fünfter Stelle im weltweiten Vergleich der Stressbelastung in der Bevölkerung. 92 Prozent der Menschen sind im Alltag gestresst, also sehr viel höher als der weltweite – ohnehin schon skandalöse Durchschnitt von 86 Prozent. Ramsy Yeung von Cigna Hongkong, einer Versicherungsgesellschaft, die Stressbelastung untersuchte, stellte fest: „Ein

Großteil des Stresses der Millenials liegt in den Arbeitsbedingungen begründet, da sie sehr viele Stunden für relativ geringe Einkommen arbeiten….. Die hohen Immobilienpreise tragen ein Übriges hinzu.“

Während Unruhen, politische Proteste und Unsicherheit in Hongkong selbst wachsen, wird die Stadt selber zunehmend mit der Entwicklung des Pearl River Deltas vernetzt, insbesondere durch die von der Volksrepublik China verfolgten Strategie für die  Greater Bay Area.

Dieses erstaunliche Projekt hat das fruchtbare und vorwiegend landwirtschaftlich genutzte Land im Norden und Westen von Hongkong innerhalb von 30 Jahren in eine Megastadt verwandelt, das größte zusammenhängende Ballungsgebiet der Welt. In den 1970er Jahren hatte Shenzen, eine Stadt nördlich von Hongkong, um die 30 000 Einwohner und ein einziges funktionierendes Taxi. Heutzutage,  nach der Efinführung der Sonderwirtschaftszonen des früheren chinesischen Vorsitzenden Deng Xiaoping, hat Shenzen eine Bevölkerung von 13 Millionen.

The Greater Bay Area hat inzwischen eine Gesamtbevölkerung von 69 Millionen und eine Bruttosozialprodukt von 1,53 Trillionen US Dollar – vergleichbar mit dem BIP Russlands und größer als das von Australien. Es steht in der Welt an zwölfter Stelle.  Es gibt Voraussagen, dass die Region innerhalb des nächsten Jahrzehnts auf das Doppelte anwachsen und somit an fünfter Stelle der Weltwirtschaft stehen wird, auf höherem Rang als Großbritannien. Wie Ayesha Lau des KPMG sagt: „Bei der Greater Bay Area (GBA) Initiative geht es um Synergieeffekte. Wenn die Vorteile der Wirtschaftlichkeit durch Massenproduktion, geeignete Arbeitsteilung und Spezialisierung genutzt werden, können dicht gedrängte Städte viel schneller wachsen. Die dichtere wirtschaftliche Integration der GBA entspricht einer Miniversion der Globalwirtschaft.

Die Hauptattraktionen für das Kapital waren das immense Angebot an billigen Arbeitskräften, billiges und im Überfluss vorhandenes Land, und kaum existierende gesetzliche  Regulierung der Industrie, mit verheerenden Konsequenzen für die arbeitende Bevölkerung der Region. Hongkongs Finanzsektor und der erstklassige Seehafen bieten den Umschlaghafen für die Import/Exportindustrie und den Finanzsektor.

Wirtschaftliche Klimaveränderungen

Teile des GBA passen an neue Bedingungen an, in vielen Gegenden nimmt der Anteil der qualifizierten Arbeitskräfte zu. Viele Industriezweige „erfinden sich neu“, so dass sich die Region von der „Fabrikhalle der Welt“ zum „Silikondelta“ entwickelt. Huawei und ZTE, welche Telekomausrüstungen herstellen und Zehntausende beschäftigen, haben ihre Hauptfirmensitze in Shenzen. Lenova, TCL, BYD, Apple, IBM, Philips, BGI, Lucent und Olympus haben Fertigungsanlagen und Forschungs- und Designkapazitäten in der Region. Die Wirtschaft von Guandong, der Bezirk, in dem das Pearl River Delta liegt, hat sich so ausgeweitet, dass sie inzwischen die indonesische übertrifft. „Shenzen und die gesamte Deltaregion hat sich zu einem fortgeschrittenen Fertigungs-Ökosystem herausgebildet, wo Gruppen von Unternehmen symbiotisch zusammenarbeiten, so dass die Gegend zu einer einzigen Anlaufstelle wird für viele Hi-Tec und innovative Projekte,“ wie die South China Morning Post es formuliert hat.

Mit Bevölkerungsbewegungen in die urbanen Gegenden, und mit Prozessen des Ersetzens qualifizierter durch unqualifizierte Arbeitskräfte und Umschulen entstanden massive

Ungleichheiten. 2007 sagte der damalige Vorsitzende der Guandongpartei, er „schäme sich, ein armes Guandong hinter der reichen Fassade versteckt zu finden.“ Offizielle Statistiken zeigen, dass das Pro-Kopf-Bruttoinlandsprodukt im nördlichen, östlichen und westlichen Guandong 2009 zwischen 17 000 und 18 000 Yuan betrug, also nur knapp über ein Viertel des Durchschnitts im Pearl River Delta von 67 000 Yuan.

Die Deltaregion sieht sich mit massiven gesundheitlichen Problemen konfrontiert: Dem Zuzug vieler Einwanderer oft mit migrationsbedingten sozialen Problemen; ungünstige Arbeitsbedingungen und entsprechende Arbeitsunfälle; eine hohe Verbreitung von Infektionskrankheiten inklusive AIDS, medikamentenresistenter Tuberkulose und Malaria, ein Anstieg chronischer Krankheiten, weitverbreitete psychische Probleme sowie Probleme in der Gesundheitsfürsorge für Mütter und Kinder; Ungleichheiten in Einkommen und Zugang zur Gesundheitsfürsorge; Umweltverschmutzung, gefährliche Lebensmittelzusatzstoffe, darüber hinaus die vermutlich langfristigen Auswirkungen des Klimawechsels in der Küstenregion.

Die sozialen Probleme, die Migrationsbewegungen solchen Ausmaßes begleiten, wie eine hohe Anzahl an Obdachlosen, viele mit ernsthaften und oftmals ansteckenden Krankheiten, darüber hinaus obdachlose Kinder, haben die Provinzregierungen veranlasst, 40 000 Sozialarbeiter zu engagieren, die sich um Familienplanung, temporäre Unterkünfte und  soziale Dienstleistungen kümmern sollen. Die dringendsten gesundheitlichen Probleme der Region ergeben sich aus den Arbeitsbedingungen der migrantischen Arbeitskräfte, die die Arbeiten ausführen, welche die Bürger vor Ort nicht ausführen möchten, z.B. die Beschäftigung in Bergwerken, in Steinbrüchen, in der

Konstruktion und der Petrochemie, also den Industriezweigen mit den meisten Betriebsunfällen und Berufskrankheiten. Viele Unternehmen beschäftigen Migranten an den gefährlichsten Arbeitsplätzen, wo sie schädlichen Substanzen ausgesetzt sind , während gleichzeitig am Arbeitsschutz gespart wird. Eine Befragung ergab z.B., dass 63,8 Prozent der Migranten eine

Siebentagewoche arbeiten ohne Ruhepause, wobei die durchschnittliche Wochenarbeitszeit 56 Stunden beträgt. Gleichzeitig verdienen Migranten extrem wenig. Vor einer Serie teilweise erfolgreicher Streiks 2010 lag der Grundlohn bei 900 Yuan (weniger als 140 US$) pro Monat. Die Arbeiter waren somit gezwungen, Überstunden zu arbeiten, um genug zum Leben zu verdienen und kleine Summen sparen zu können. Eine Welle von Suiziden an der Foxconn Electronics Fabrik in Shenzhen, der größten Fabrik der Welt mit 300 000 Arbeitnehmern, steht im direkten Zusammenhang mit diesen Arbeitsbedingungen.

Für die herrschende Klasse in China liegen hinter den nicht einschätzbaren politischen und industriellen Unruhen in Hongkong die gravierenden Unsicherheitsfaktoren einer sich

entwickelnden und ständig weiterentwickelnden Arbeiterschaft immensen Ausmaßes im Pearl River Delta. Innerhalb dreier kurzer Jahrzehnte zusammengewürfelt, haben sich Millionen von vormaligen Landarbeitern mit der neuen urbanen Kultur auseinanderzusetzen, während die Herrschenden in China die neue Arbeitsdisziplin aufzuerlegen versuchen ohne das Ungeheuer aufzuwecken. Mit dem Aufkommen von Handelskriegen und dem Abkühlen der Konjunktur wird diese Aufgabe zunehmend schwieriger. Das Wachstum und die  gesteigerte Militanz  gewerkschaftlicher Aktivitäten in der Region tragen der Entwicklung Zeugnis.  So protestierten zum

Beispiel Studierende von mehr als zwanzig Universitäten auf dem chinesischen Festland, einschließlich Beijing und Tsinghua, gegen die Festnahme von 29 Streikenden und ihren Unterstützern.

In den letzten zwei bis drei Jahren gab es einige wichtige Konflikte, nämlich Streiks und Repressionen in den FAW-Volkswagenwerken in Changchuan, wo die Arbeiter in der Logistik für ausstehende Löhne, bessere Arbeitsbedingungen und Gleichstellung mit den Festangestellten streikten; Mitte Juli 2018 wurden Arbeiter der Shenzhen Jasic Technology entlassen, und einige von Sicherheitskräften geschlagen, weil sie eine neue  Gewerkschaft gegründet hatten; die Arbeiter hatten gefordert, dass ein Kollege wieder eingestellt werde, dass der Arbeitsschutz in den Produktionshäusern gewährleistet werde, und dass Löhne rechtzeitig und in Voll gezahlt würden.

Seit August verzeichnete das China Labour Bulletin mehr als 1100 Konflikte, 41 Prozent davon im Baugewerbe. Fabrikbesitzer sind bislang routinemäßig ihre Verpflichtungen  bei Schließung, Veräußerung oder Standortwechsel aus dem Wege gegangen. Aber die Arbeitgeber im Dienstleistungssektor werden allmählich zur größten Bedrohung für die Interessen der Beschäftigten. Arbeitsstellen im IT Bereich und im Dienstleistungssektor werden zunehmend prekär, Arbeitnehmer bekommen die ihnen gesetzlich zustehenden Leistungen nicht und unterliegen des öfteren willkürlichen Änderungen in der Bezahlung und den Arbeitsbedingungen.

So starteten zum Beispiel die Technologieangestellten in China eine Kampagne zu ihren Arbeitsbedingungen. Auf der Code-sharing Plattform GitHub, Eigentum von Mikrosoft, speichern, teilen und kooperieren Developer an Softwareprojekten. Die Plattform ist in China zugänglich, sie ist die meist genutzte Plattform für die Zusammenarbeit von Developern, also unerlässlich für den alltäglichen Ablauf der chinesischen Hightechindustrie. Chinesische Developer entwickelten einen GitHub Datenspeicher namens 996.ICU, ein Hinweis auf die zermürbenden und illegalen

Arbeitszeiten in vielen der Technologieunternehmen in China, nämlich von 9 Uhr morgens bis 9 Uhr abends, sechs Tage die Woche. Die Projektbeschreibung des 996.ICU GitHub lautet: „Wer von 9 bis 9 sechs Tage die Woche arbeitet, riskiert die Notaufnahme“ (ICU – Intensive Care Unit). Das Projekt appelliert an die Technologieunternehmen, sich an die Arbeitsschutzbestimmungen in China und die internationalen Konventionen zum Schutz von Arbeitnehmern zu halten.

Massive Unterstützung

Diese Initiative hat innerhalb von China weitreichende Unterstützung gefunden. GitHub-Nutzer haben den Datenspeicher als Zeichen ihrer Unterstützung mit einem Stern versehen. Innerhalb weniger Wochen hat das Projekt über 200 000 Sterne erhalten und wurde somit einer der am schnellsten wachsenden GitHub Speicher in der Chronik der Anwendung. Seit er sich viral verbeitete, haben inländische chinesische Browser wie Tencent und Alibaba den Zugang zu 996.ICU restringiert und warnen User, dass der Datenspeicher illegale oder schädliche Inhalte enthält. Daraufhin posteten Microsoftangestellte und andere „Techies“:

„Wir, die Angestellten von Microsoft und GitHub, unterstützen die 996.ICU Bewegung und stellen uns solidarisch mit den Tech Angestellten in China. Wir wissen, dass es sich hier um ein Grenzen überschreitendes Problem handelt. Dieselben Fragestellungen berühren Vollzeit- und  (contingent-) Stellen bei Microsoft und in der gesamten Industrie. Ein weiterer Grund, weswegen wir uns mit den Arbeitnehmern in China solidarisch stellen, liegt in der historischen Erfahrung, dass multinationale Konzerne Arbeitnehmer gegeneinander ausspielen im Unterbietungswettlauf; Arbeit wird outgesourct und schwache Arbeitsbestimmungen werden zwecks Profitmaximierung ausgenutzt. Wir müssen uns über die nationalen Grenzen hinaus gemeinsam für gerechte Arbeitsbedingungen für alle auf der Erden einsetzen.“

Dies ist der Kontext der historisch einmaligen Demonstration von 2 Millionen Teilnehmern in Hongkong im Juni. In einer Region mit einer enormen, ständig wachsenden Arbeiterschaft, zusammengepfercht in einem relativ kleinen Gebiet, innig miteinander verbunden und vernetzt, kraft gemeinsamer Beschäftigung,  gemeinschaftlicher Arbeitgeber , verwandtschaftlicher und kultureller  Bindungen, zeigt sich inzwischen Verärgerung: Arbeitnehmer und Studenten organisieren sich. Die neuen Studentenverbindungen stehen hier an der Spitze, unterstützen die Arbeitnehmer und erhalten im Gegenzug ihrerseits Unterstützung.


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