Gestern wurde in der Türkei gewählt, die Wahlen hat die islamisch-konservative Partei AKP von Präsident Erdogan gewonnen, die linke HDP hat es trotz Repressionen wieder ins Parlament geschafft. Lea Frings ist momentan in der Türkei und hat am Wahltag mit der HDP-Bürgermeisterin von Cizre, Leyla İmret, ein Interview über die Wahlen und den Druck des Staats gesprochen.
Lea Frings: Wie sind die Wahlen gelaufen?
Leyla İmret: Die Menschen sind mit Freude wieder zur Wahl gegangen. Alle waren da. Vom Kind bis zum Greis. Ich schätze dass wir hier 94-95% bekommen könnten und in der ganzen Türkei 15%. Wir haben in der letzten Zeit schlimme Dinge erlebt hier. Das hat den Menschen gezeigt wie wichtig die Wahl ist. Da brauchten wir als Partei nicht viel machen. Wir wollen hier noch einmal zeigen dass wir auf einem demokratischen Weg für Frieden sind. Die Hoffnung liegt bei der HDP. Wenn wir ein gutes Ergebnis erzielen, wird die AKP eine Koalition eingehen müssen. Heute ist außerdem der Kobani Tag und wir werden heute den zweiten Sieg erreichen.
Lea Frings: Ist es nicht auch eine Gefahr die AKP in die Kolalition mit noch rechteren Parteien zu zwingen?
Leyla İmret: Wenn die HDP ein gutes Ergebnis erhält, können wir die Stimme für den Frieden stärken.
Aber es besteht natürlich die Möglichkeit, dass es wieder zu Übergriffen kommt. Aber ich habe eine positive Stimmung. Die AKP wird die Menschen nicht erneut zu einer Wahl bringen.
Lea Frings: Was wurde getan, damit die Wahlen korrekt ablaufen?
Leyla İmret: Ich denke in Cizre sind die Menschen sehr achtsam. Die Menschen achten hier stark darauf, dass es hier nicht zur Fälschung kommt.
Lea Frings: Es gibt hier ein massives Polizeiaufgebot?
Die Menschen haben nur die Wahlen im Kopf. Aber die Polizei setzt darauf, dass die Menschen durch ihre Stärke Präsenz Angst bekommen.
Lea Frings: Wie geht es nun für sie persönlich weiter?
Leyla İmret: Ich habe gegen meine Absetzung geklagt. Wenn die HDP hier gut abschneidet wird auch mein Prozess bessere Aussichten auf Erfolg haben. Ich gehe davon aus dass ich dann mein Amt zurück bekomme.
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Eine Antwort
Repression gab es Seiten der PKK gegenüber den kurdischen Wählern. Sie hat die Menschen bedroht falls sie nicht die HDP wählen. Trotz diesem Umstand haben mutige kurdische Wähler der HDP und solchen Gestalten wie Leyla Imret eine klare Absage erteilt. Wäre die Wahl in den kurden Gebieten ohne PKk gewesen würden die HDP in der Bedeutungslosigkeit verschwinden wo sie hibgehört. Nein zum Terror der PKk, Nein zur „Selbstverwaltung“ Nein zu einer Partei die gegen alle Tradition und der Kultur der Kurden steht. Nein zum konfronationskurs der Hassprediger wie Demirtaş und Yüksekdağ. Ja zum Frieden und ja für eine unabhängige starke Türkei. Sollte jetzt endlich mal jeder begreifen.