Europäische Union: Hellas, Italien, Deutschland – Austerität für alle Zeiten oder erste Risse im neoliberalen Gebälk?

9. September 2018 - 12:00 | | Politik | 1 Kommentare
By vladamk, Flickr, published under public domain (edited by Jakob Reimann).

Alexis Tsipras sei – so berichten es die Mainstreammedien jedenfalls – ein Meister, wenn es um Mytheninterpretationen mit großer Geste zur Stützung seines Ansehens gehe. In Hellas ende das Memorandum, so die Journaille, die Wahrheit sieht anders aus. Sollte es tatsächlich enden, so gilt vielmehr das Metamemorandum. Ein Beitrag von Michael Aggelidis Am 21.8.2018 schreibt Aswestopoulos in Telepolis u.a.: „(…) Die Kreditfinanzierung des Landes ist damit offiziell zu Ende. Die Austeritätspolitik ist es aber nicht. […]

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EU und Griechenland: Noch mehr Abschottung ist der falsche Weg

26. Januar 2016 - 15:49 | | Politik | 3 Kommentare
Der Wahre Untergang des Abendlandes: Das Massengrab Mittelmeer. Foto: Benny Krutschinna — hier: Düsseldorf.

Der Bundesinnenminister Thomas de Maizière und der österreichischen Innenministerin Johanna Mikl-Leitner, sowie EU-Kommissare, haben die griechische Regierung kritisiert, weil diese angeblich zu wenig tue um die Flüchtlinge am Übertritt nach Europa zu hindern. Tatsächlich schottet sich Griechenland aber immer stärker ab und baut einen Zaun an der Grenze zur Türkei, der Fluchtweg hat sich daher aufs Meer verschoben, die griechische Regierung weigert sich aber Flüchtlinge ertrinken zu lassen, eine richtige Entscheidung! Der SYRIZA-Politiker Theodoros Paraskevopoulos […]

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Der 10. EU-Staat, Griechenland, erkennt Palästina an!

23. Dezember 2015 - 16:27 | | Politik | 1 Kommentare
Palästina – Foto: Rusty Stewart CC BY-ND 2.0

Seit vorgestern Nachmittag erkennen zehn EU-Staaten Palästina als Staat an. Griechenlands Premierminister Tsipras gab dies während eines Treffens mit dem Palästinenserpräsident Mahmud Abbas bekannt. Zuvor hatte sich das griechische Parlament geschlossen für die Anerkennung Palästinas ausgesprochen und damit ein wichtiges Signal gesetzt. Der griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras kündigte nach einem Treffen mit Abbas an, dass Griechenland künftig von „Palästina“ statt von „palästinensischer Autonomiebehörde“ sprechen werde, damit gilt die Anerkennung als Vollzogen. Gleichzeitig wolle sich die […]

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