Wagenknecht will Parteien „erpressen“?

Foto: DIE LINKE. NRW, flickr

Wagenknecht gibt Namen der „Sammelbewegung“ bekannt: Aufstehen. Mit dabei sind allem Anschein nach Marco Bülow (MdB-SPD), Wolfgang Streek, Bernd Stegemann und Antje Vollmer (Grüne-exMdB). Sahra Wagenknecht betont, dass sie glaubt, die Parteien würden „ihre Listen“ für die „Sammelbewegung“ öffnen. Ein Erpressungsversuch?

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Essen wehrt sich gegen Zentrale Ausländerbehörde

1. Juni 2018 - 11:02 | | Politik | 0 Kommentare

In Essen soll eine weitere Zentrale Ausländerbehörde für NRW gebaut werden. Die Stadtverwaltung erhofft sich dadurch mehr Angestellte für die städtische Ausländerbehörde und hält die Stadtpolitik aus der Entscheidung heraus. Gegen das unter Rot-Grün geschaffene Instrument zur „Abschiebebeschleunigung“ formiert sich in Essen Widerstand. Wir sprachen mit Hanna und Nico, zwei Aktiven des Bündnisses Essen gegen Abschiebungen. Die Freiheitsliebe: Was ist eigentlich eine sogenannte Zentrale Ausländerbehörde (ZAB)? Hanna: Die ZAB ist eine Behörde, die nur dafür […]

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Wenn Putin wie der vernünftige erscheint

9. Mai 2018 - 13:23 | | Politik | 0 Kommentare

Die Welt scheint in Aufruhr und im ganzen geopolitischen Chaos erscheint Putin auf einmal wie ein vernünftiger Machtpolitiker: zumindest im Vergleich zu seinem „Widersacher“ Donald Trump. Das macht einen ein wenig traurig und zugleich fragt man sich: wo bleiben „die Massen“, die sich für den Frieden einsetzen? Donald Trump hat den Atomdeal mit dem Iran auslaufen lassen. Gleichzeitig zieht Israel Truppen an der syrischen Grenze zusammen. Über beides wurde bereits ausführlich auf Tagesschau.de berichtet. Die […]

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Brandenburger Linke schafft sich ab, vielleicht?

11. April 2018 - 13:22 | | Politik | 1 Kommentare

Erst baut die Linke in Brandenburg weiterhin fleißig Braunkohle ab, schiebt Menschen ab und dann schließt sie eine Koalition mit der CDU nicht mehr aus. Etwas ist faul im Staate Brandenburg, und zwar der Landesverband der Linken. Die CDU findet das inzwischen auch nicht mehr absurd und hat nun bestätigt, sie würde auch nichts mehr ausschließen, auch eine Koalition mit der Linken nicht. Die Linke Brandenburg will wohl den Weg der Kommunistischen Partei Italiens nehmen: […]

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Dieter Dehm, Maulkorb-Mentalität und Selbstreflexion

10. April 2018 - 15:58 | | Politik | 6 Kommentare

Die Debatte um Dieter Dehm hat sich in den letzten Tagen wieder etwas beruhigt. Was bleibt außer einem Ausschlussantrag gegen den Politiker der Linken? Für einige Mitglieder der Partei wohl vor allem die Frage, ob sie jetzt auf jedes gesagte Wort aufpassen müssen. Manche sprechen gar von einer neuen „Maulkorb-Mentalität.“ Strichjunge – so bezeichnete Dieter Dehm Bundesaußenminister Heiko Maas in seiner Rede auf dem Ostermarsch. Kein Fehler der ausversehen passierte, sondern mit purer Absicht. Für […]

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