Revolte in Hongkong. Die Protestbewegung und die Zukunft Chinas.

9. März 2021 - 12:30 | | Politik | 0 Kommentare

By Wpcpey, Wikimedia Commons, licensed under CC BY-SA 4.0 (edited by Freiheitsliebe).

Sieben Monate lang prägt eine radikale, überwiegend von jungen Menschen getragene Protestbewegung Hongkong. Sie macht das Jahr 2019 zu einer Kraftprobe für die chinesischen Zentralregierung. Zeitweise sind bis zu zwei Millionen Menschen auf der Straße. Studenten besetzen ihre Universitäten. Der Hongkonger Gewerkschaftsbund HKCTU ruft zum Generalstreik auf. Es ist eine Bewegung mit Mobilisierungsstärke, aber auch mit Widersprüchen. Jetzt hat der Hongkonger Publizist Au Loong-Yu ein Buch geschrieben. Er erzählt darin nicht nur die Geschichte der […]

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Zero Covid macht uns nicht handlungsfähig

18. Februar 2021 - 13:00 | | Politik | 8 Kommentare

Der Aufruf „Zero Covid“ wird unter Linken breit diskutiert. Viele kluge Genossen haben ihn unterschrieben. Viele andere, mindestens genauso kluge Genossen haben es nicht getan. Die Pandemie stellt die gesellschaftliche Linke vor strategische Herausforderungen. Das Bedürfnis nach Orientierung wächst. Zero Covid ist Ausdruck dieses Prozesses. Der Aufruf enthält einige richtige Forderungen, den Ausbau der Gesundheitsinfrastruktur etwa oder die COVID-Soli-Abgabe auf hohe Vermögen und Einkommen. Dabei handelt es sich um eine richtige Beschreibung dessen, was politisch […]

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Migration – Zwischen Abschottung und Entrechtung

20. Januar 2021 - 13:01 | | Politik | 0 Kommentare
Bild von Mark Hemmings auf Pixabay

Im ersten Teil der Reihe zu Migration und Klasse ging es um Globalisierung von oben, im zweiten um Globalisierung von unten. Nun soll dies zusammengeführt werden und eine verbindende Perspektive geschaffen werden. Die Visavergabe, die nach „erwünschten“ Migranten wie hochqualifizierten Arbeitern oder Geschäftsleuten einerseits und nach „unerwünschten“ unterscheidet und die Abschiebung letzterer begründen soll, steht im Kontrast zu den vielen objektiven Möglichkeiten im Kapitalismus. Mauern, Zäune, Stacheldraht und Wachtürme an den Grenzen des Schengenraums, der […]

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Globalisierung von unten: Unfreiwillige Migration

13. Januar 2021 - 12:32 | | Politik | 0 Kommentare
Bild von MAMADOU TRAORE auf Pixabay

Die Auswirkungen der Coronakrise auf Migrantinnen, Migranten und Geflüchtete sowie die Globalisierung von oben, wurden im ersten Teil dieser Reihe deutlich gemacht, nun soll es um die Perspektive der Migrierenden gehen. Dem grenzenlos zirkulierenden Kapital steht die unfreiwillige Migration von Millionen Menschen überwiegend aus den Ländern des globalen Südens gegenüber. Ein Großteil von ihnen emigriert innerhalb der Landesgrenzen oder in unmittelbare Nachbarländer, ein weit geringerer Teil verlässt den Kontinent. 85 Prozent der internationalen Flüchtlinge werden […]

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Die Welt in Flammen – Migration und Klasse

6. Januar 2021 - 13:00 | | Politik | 0 Kommentare
Bild von Thomas Meier auf Pixabay

272 Millionen Menschen waren 2019 weltweit auf der Flucht, mehr als je zuvor in der Geschichte der Menschheit. Sie flohen vor Krieg, Menschenrechtsverletzungen, Natur- und Klimakatastrophen, Armut, Gewalt oder Umweltverschmutzungen. Nach vorläufigen Schätzungen der OECD hat sich diese Zahl in den ersten sechs Monaten 2020 aufgrund von coronabedingten Grenzschließungen, Reisebeschränkungen und ausgesetzten Flugverbindungen halbiert. Doch die Fluchtursachen sind damit nicht verschwunden. Im Gegenteil: Die soziale Ungleichheit hat sich mit der Pandemie weltweit verschärft. Wir müssen diese […]

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Neuer Schwung in der Arbeitszeitdebatte?

26. November 2020 - 12:46 | | Wirtschaft | 0 Kommentare

Die Corona-Pandemie und der zweite Lockdown haben die Arbeitswelt in den letzten Monaten auf den Kopf gestellt. Derzeit sind 7,2 Millionen Menschen in Kurzarbeit. In der Stahlindustrie gibt es Standortschließungen, bei den großen Autobauern und in ihren Zulieferbetrieben Massenentlassungen und Stellenabbau. Aber auch in den anderen Branchen ist die Verunsicherung groß: Im Einzelhandel wird Kurzarbeit angemeldet, gleichzeitig drängen Unternehmen und konservative Parteien auf eine Ausweitung der Ladenöffnungszeiten. In der Gastronomie- und Hotelbranche werden aus Infektionsschutzgründen […]

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Chinas Aufstieg – die Entstehung neuer Klassenbeziehungen

15. Oktober 2020 - 12:30 | | Politik | 0 Kommentare

China durchlebte in den letzten Jahrzehnten einen wirtschaftlichen Aufstieg, der beispiellos in der Menschheitsgeschichte ist. Dieser ging einher mit blutigen politischen Zerwürfnissen und Krisen. Darum ging es in Teil 1 des China-Specials. Teil 2 behandelt nun die aufkommenden sozialen Spannungen, die zur Herausbildung neuer Klassenbeziehungen innerhalb der chinesischen Gesellschaft und zu Konflikten zwischen Bauern, Wanderarbeitern, Staatsbediensteten und Kapitalisten führten. Neue Klassenbeziehungen Seit 1949 bestand die ökonomische Strategie aller Staatsoberhäupter in einer aufholenden Industrialisierung. Innerhalb weniger […]

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Chinas Aufstieg – ein Blick zurück

12. Oktober 2020 - 14:33 | | Politik | 0 Kommentare

Der Sozialismus chinesischer Prägung ist in ein „neues Zeitalter“ eingetreten. Das hatte Staatsoberhaupt Xi Jinping bereits auf dem 19. Parteitag der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) im Oktober 2017 verkündet und darauf verwiesen, dass die Evolution des „Widerspruchs zwischen der unausgewogenen und unzureichenden Entwicklung und den ständig wachsenden Bedürfnissen der Bevölkerung nach einem schönen Leben“ vor einer historischen Verschiebung stünde.[i] Teil 1 unseres Zweiteilers über Chinas Aufstieg. Und in der Tat: Der beispiellose ökonomische Aufstieg hat […]

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Vier-Tage-Woche: Linke muss Teil der Kämpfe sein!

14. August 2020 - 12:00 | | Politik | 0 Kommentare

By Peakpx, published under public domain.

Welche strategischen Fragen stellen sich für die Linke im Angesicht einer Krise, die, noch bevor sie richtig da ist, zur schwersten seit 1929 wird? Die dramatische Zunahme von Arbeitslosigkeit und Kurzarbeit haben Katja Kipping dazu bewogen, die Vier-Tage-Woche zu fordern. Diese mache Arbeitnehmer produktiver und glücklicher. Die Linke sollte darüber streiten, ob sie zum Ratgeber für Produktivitätssteigerungen werden möchte. In den letzten 150 Jahren ist das den Unternehmen auch ohne Hilfe von links ganz gut […]

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Die Corona-Politik der Bundesregierung muss von links kritisiert werden

12. August 2020 - 12:00 | | Politik | 3 Kommentare
Mangelt es Merkel an Durchsetzungskraft?

„Bürgerrechte, Menschenrechte, Sozialstaat: Wenn einer dieser drei Pfeiler ins Wanken gerät, stürzen auch die anderen ein“, schreibt der italienische Schriftsteller Roberto Saviano. Es ist ein Satz, der sich wie eine Zeitdiagnose liest. Er legt den Finger auf den Sozialstaat, der unter den neoliberalen Spardiktaten brüchig geworden ist. Er prangert die Menschenrechte an, die gemeinsam mit von Grenzschutzpatroullien zerschossenen Schlauchbooten im Mittelmeer untergegangen sind. Und er mahnt den leichtfertigen Abbau der Bürgerrechte unter dem Eindruck der […]

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