Die Grünen. Die neue Partei des Kapitals

22. September 2019 - 16:00 | | Politik | 4 Kommentare

Die Grünen haben in ihrer vierzigjährigen Geschichte drei unterschiedliche Phasen ihres Parteidaseins durchlaufen. In ihrem ersten knappen Jahrzehnt waren sie eine linke, rebellische, sich auf soziale Bewegungen beziehende Partei, die sehr viele Elemente im bürgerlichen und parlamentarischen Politikbetrieb aufgemischt hat, die aber vor allem mit Ökologie, Klima- und Umweltzerstörung ein neues Jahrhundertthema gesetzt hat. Mit ihrem «Umbauprogramm» von 1986 verwandelten sich die Grünen in eine reformerische, überwiegend der SPD Konkurrenz machende Partei, die zuerst auf […]

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IG Metall und Umweltverbände – Eine zarte Annäherung

18. Juli 2019 - 12:00 | | Politik | 0 Kommentare
Foto: Daniel Kerekes

In den vergangenen Jahren war es leider üblich, dass die IG Metall – und auch die anderen Mitgliedsgewerkschaften des DGB – gemeinsame Erklärungen mit den Arbeitgeberverbänden veröffentlichte, dass der Klima- und Umweltschutz nicht zu radikal und gründlich passieren darf. Profit, Konzernumsätze und Erhalt von Arbeitsplätzen wurden nicht nur als übergeordnet, sondern vor allem auch als angeblich gemeinsames Interesse von „Arbeitgebern“ und „Arbeitnehmern“ dargestellt. Insbesondere vor Koalitionsverhandlungen von Regierungsparteien, bei Einrichtungen wie der Kohle-Kommission oder gar […]

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Die LINKE in Bremen will in die Regierung

14. Juni 2019 - 11:56 | | Politik | 0 Kommentare

Die Linke wird in Bremen wohl die erste rot-rot-grüne Regierung in einem westlichen Bundesland bilden. Thies Gleiss, Mitglied im Parteivorstand der Linken und Bundessprecher der AKL, und Tim Fürup, Geschäftsführer der AKL, haben sich für uns kritisch damit auseinandergesetzt. Und sie sind sich alle einig: „Das erste Mal Regierungsverantwortung im Westen rückt nahe. Die Bremer LINKE kann stolz sein, weil das ein bundespolitisches Signal ist. Dass in einem Viertel der Bundesländer die Linkspartei in Regierungsverantwortung […]

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Aufbrüche und Wagenburgmentalität – zum Bundesparteitag der Linkspartei

12. Juni 2018 - 10:03 | | Politik | 5 Kommentare

Der sechste Bundesparteitag der LINKEN ist vorbei und als kleiner Nebenaspekt bin ich für eine neue zweijährige Amtszeit in den Parteivorstand gewählt worden – ein Gremium von 44 Mitgliedern, das die Geschicke der Partei DIE LINKE zwischen den Bundesparteitagen leiten soll.  Es wird – auf dann zwölf Jahre verteilt – meine dritte Amtszeit sein, und ich schätze mal definitiv die letzte. Der Parteitag in seiner Gänze wird sicherlich nicht nur chronologisch als Aufbruch in ein […]

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Die Partei Die Linke wird zehn Jahre alt – Gute Seiten, Schlechte Seiten. Eine Gratulation und Fehlerdiagnose

17. Juni 2017 - 15:49 | | Politik | 3 Kommentare

Als 1989/90 die Deutsche Demokratische Republik an ihren inneren gesellschaftlichen Widersprüchen und der ökonomischen wie politischen Umzingelung durch den imperialistischen Westen zugrunde ging und in einem beispiellosen Abwickel- und Unterwerfungsakt in das kapitalistische Westdeutschland zwangseingegliedert wurde, da hinterließ die DDR der BRD – dem Musterschüler der Nato und Stammland des Antikommunismus – eine Linke Massenpartei mit damals noch 100.000 Mitgliedern und einem großen Parteiapparat. Das hatte die politische Linke in Westdeutschland nie fertiggebracht: Den Aufbau […]

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Hallo Herr Sellerie oder war’s Sellering?

7. September 2016 - 14:18 | | Politik | 0 Kommentare
Schweriner Landtag

Machen wir doch mal einen hochpolitischen, praktisch umsetzbaren, aber dennoch unkonventionellen Vorschlag, der ein bisschen Bewegung in die depressive Stimmung in Mecklenburg-Vorpommern bringen könnte: Deine SPD ist ja mit deutlichem Vorsprung die stärkste Partei bei der Wahl geworden (ob sie auch sonst stark ist, müssen wir erstmal sehen). Meine Partei, die Linke, hat gute Vorschläge gemacht, aber die Leute wollten lieber die dummen und schlechten der AfD hören und wählen. Deine SPD wiederum leidet unter […]

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Eine Idee geht Baden – Zur Linken in McPomm

6. September 2016 - 17:03 | | Politik | 4 Kommentare
Foto: Pixabay

 Wie immer am Tag nach den Wahlen kommt von meiner Seite der Hinweis, dass all die schönen Wahlanalysen leider alle das Manko haben, mit Prozentzahlen sich selbst und alle ZuhörerInnen einzulullen. Wann lernt die linke Wahlauswertungswissenschaft (wenn es so etwas überhaupt gibt) endlich, dass absolute Zahlen doch so viel mehr über eine Verankerung politischer Vorschläge in den Köpfen der Menschen aussagen als die Prozentpunktezählerei? Ginge es nach solchen Punkten, dann ist auch bei dieser Wahl […]

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Das ewige Lied – Linke und die Regierungsfrage

26. Juni 2016 - 12:01 | | Kultur | 0 Kommentare

Im September 2016 erscheint im Papyrossa-Verlag ein Buch, das sich mit der langen Geschichte des Streites der Linken über Mitarbeit in Regierungen beschäftigt. Herausgeber sind die Bundestagsabgeordnete der Linken, Inge Höger, die neu gewählten Bundesvorstandsmitglieder der Linken, Lucy Redler und Thies Gleiss, sowie der Bundessprecher der SAV, Sascha Stanicic. Alle vier sind führende Mitglieder der Strömung „Antikapitalistische Linken“ innerhalb der Linken. Im Vorwort zu diesem Buch heißt es: „Kein Thema wird in der Partei die […]

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