Rechtsextreme in andalusischer Regierung

27. Dezember 2018 - 21:29 | | Politik | 0 Kommentare
Vertreter von PP (Links) und Vertreter von VOX (Rechts) unterschreiben gemeinsame Koalitionsziele – Quelle: Screenshot

Vor wenigen Wochen wurde in der ehemaligen sozialdemokratischen Hochburg Andalusien gewählt. Sozialdemokraten wie auch Konservative verloren die Wahl, Sieger sind Neoliberale und Rechtsradikale, die nun gemeinsam mit den Konservativen eine Regierung bilden werden. Das bevölkerungsreichste Bundesland an den Toren Europas hat am 2. Dezember gewählt. Bei einer Wahlbeteiligung von grade einmal 58% löste  die Wahl ein politisches Erdbeben aus: Die rechtsextreme VOX zog aus dem Stand mit fast 11% zum ersten Mal in ein Landesparlament […]

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Der Kampf muss vor allem eins sein: International!

27. März 2018 - 12:33 | | Politik | 1 Kommentare
Arbeiterklasse

DIE LINKE. schreibt Internationalismus ganz groß auf ihre Fahne. Doch nicht selten findet man in den eigenen Reihen Standortnationalismus und einen begrenzten Blick auf die eigene Betroffenheit. In Europa erleben wir neben erstarkendem Rechtspopulismus zum Teil auch ein Aufbegehren linksreformistischer Bewegungen wie La France Insoumise in Frankreich oder die Labour Party in Großbritannien. Das wie beim ersten Beispiel ein positiver Bezug zur Nation hergestellt wird und nicht selten Menschen mit der Tricolore demonstrieren, wird nicht […]

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Das soziale um das ökologische erweitern!

11. Januar 2018 - 20:07 | | Politik | 0 Kommentare

Die Linke vergisst viel zu oft die ökologische Frage und stellt sie in den Gegensatz zur sozialen Frage. Wir sagen der Klimawandel ist eine globale Problematik und untrennbar mit der sozialen Frage verbunden. Starten wir mit der allgemein bekannten, erschütternden Faktenlage: Das weltweite Klima hat sich um 0,6°C seit der Industrialisierung erwärmt, und schon jetzt sind die verheerenden Auswirkungen des Klimawandels im globalen Maßstab bemerkbar: Die Gletscher auf Bergen und an den Polenden schmelzen, der […]

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Solidarität mit der HDP – Für Frieden, Freiheit und Demokratie!

4. November 2016 - 14:37 | | Politik | 0 Kommentare

Seit Juni 2015, als zum ersten Mal eine linke Kraft in das türkische Parlament einzog, ist das politische Establishment in der Türkei angespannt. Die AKP sah in der HDP eine Gefahr für die eigene Machtausübung. Durch den Einzug der linken Partei ins Parlament musste die nationalkonservative Fraktion von Recep Tayyip Erdogan einen Koalitionspartner suchen, ein Vorhaben das kläglich gescheitert ist. Seit dieser Wahl steht im Vordergrund der türkischen Regierungspolitik die Bekämpfung der einzig progressiven und […]

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Konferenz gegen Rassismus

27. Oktober 2016 - 10:17 | | Politik | 0 Kommentare

Am 29.10. sollte in Köln eine Konferenz des neurechten Compact-Magazins von Jürgen Elsässer stattfinden. Compact ist ein Magazin der neuen Rechten. Die ganze Bandbreite der ideologischen Strömungen, die an dem Kongress teilnehmen sollten, wird auch durch den Titel der Veranstaltung, ,,Für ein Europa der Vaterländer‘‘, deutlich. Eingeladen waren unter vielen prominenten rechten Kadern auch der AfD-Rechtsaußen aus Thüringen Björn Höcke. Als wir, die sozialistische Hochschulgruppe dielinke.SDS Köln, von dieser Veranstaltung erfuhren, haben wir beschlossen eine […]

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