Palästina und Israel: Die Zweistaatenlösung ist tot

17. Oktober 2017 - 16:41 | | Politik | 0 Kommentare

Was verbindet einen israelischen rechtsaußen Koalitionspartner und den Palästinenserpräsidenten Mahmud Abbas? Die Erkenntnis, dass die Zweistaatenlösung durch die Realität eines einzigen Staates gefressen wurde. Und dieser eine Staat wird kein demokratischer sein, vielmehr wird das Apartheidsregime zur offziellen Politik der israelischen Regierung. by Meron Rapoport from Middle East Eye Frage: Was haben der Palästinenserpräsident Mahmud Abbas und Bezalel Smotritz, der radikalste Nationalist innerhalb der ultrarechten Fraktion der ohnehin nationalistischen Partei Jüdisches Haus, gemeinsam? Antwort: Sie haben sich […]

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Rajoy gegen Katalonien

14. Oktober 2017 - 18:09 | | Politik | 1 Kommentare
Protest in Katalonien – Bild von Krystyna Schreiber

Mehr als eintausend Journalisten waren am Dienstagabend im katalanischen Parlament angemeldet, davon über 300 Journalisten aus dem Ausland. Eine Mischung aus Anspannung und fieberhafter Erwartung lagen fast greifbar in der Luft. Auf den Straßen um das Parlament herum fanden sich tausende Menschen ein, um auf großen Bildschirmen der Ansprache des katalanischen Präsidenten zu folgen. Präsident Puigdemont sagte in seiner Ansprache, er habe die letzten Tage viele Vorschläge gehört und auch alle erwogen. Aber er sagte […]

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BDS ist unser einziger Hebel gegen die israelische Besatzung und Apartheid

11. Oktober 2017 - 12:31 | | Politik | 1 Kommentare
Palästina Foto: Felix Jaschick

Zu glauben, Israel könne seine koloniale Apartheidsherrschaft ohne Hilfe von außen abschaffen, ist eine gefährliche Illusion und basiert auf israelischer Machomentalität. In einem Haaretz-Artikel antwortete Uri Avnery auf meine Worte, die ich auf der Party zu meinem 80. Geburtstag an meine Freunde gerichtet hatte. Er schrieb: „Einige meiner Freunde glauben, dass der Kampf verloren ist, dass es nicht länger möglich ist, Israel >von innen< zu verändern, dass nur Außendruck noch helfen kann und dass genau […]

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Che Guevara – Die Geschichte eines tragischen Helden

9. Oktober 2017 - 00:13 | | Politik | 1 Kommentare
Foto: Jimmy Bulanik

1928 wird Ernesto „Che“ Guevara als Sohn eines Plantagenbesitzers in Argentinien geboren. 200 Familien aus Großgrundbesitz, Handel, Industrie und Politik besitzen dort praktisch alles, während die Masse in Armut dahin vegetiert. Unter den indianischen Wanderarbeitern wütet die Tuberkulose. In den Kohlegruben sterben die Arbeiter gewöhnlich mit 30, die Lungen von Kohlestaub zerfressen. Che wächst in einem kritischen Elternhaus auf. In einem Liebesbrief an eine Tochter aus reichem Hause schreibt er mit 17: „Die Summe des […]

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Sozialisten in der bürgerlichen Regierung

8. Oktober 2017 - 10:02 | | Politik | 0 Kommentare
Schritt Richtung Sozialismus?

Die Diskussion über den Eintritt von Sozialisten in eine bürgerliche Regierung kam in der internationalen sozialistischen Bewegung zum ersten Mal in den Jahren 1899 bis 1902 auf. Eine Analyse von Chris Harman. Die französische Gesellschaft war im letzten Jahrzehnt des 19. Jahrhunderts durch die berühmt-berüchtigte Affäre Dreyfus und die Hetzkampagne der weit rechts stehenden Antisemiten und Monarchisten schwer erschüttert worden. Dreyfus war ein jüdischer Offizier, der aufgrund einer fabrizierten Anklage wegen Hochverrats ins Gefängnis geworfen […]

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Konservative Weichenstellungen für den Brexit

7. Oktober 2017 - 11:53 | | Politik | 0 Kommentare
Auch berühmte Künstler wie Banksy haben sich der Spaltung in der EU gewidmet. Foto: Duncan Hall, licensed under CC BY 2.0, Banksy does Brexit, via flickr.com

Ein neues Zeitalter der Zusammenarbeit und der Partnerschaft des Vereinigten Königreichs von Großbritannien und Nordirland und der Europäischen Union beschwor die britische Premierministerin Theresa May jüngst in einer Rede – nicht im britischen Parlament unweit des Finanzzentrums City of London, sondern in Florenz, der einst mächtigen Handels- und Finanzmetropole des ausgehenden Mittelalters und der frühen Neuzeit. Die modernen Finanzmärkte reagierten prompt. Die britische Währung wertete ein weiteres Mal ab, und die US-Ratingagentur Moody’s korrigierte ihre […]

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Krise, Schwäche der Linken und Rechtsruck der SPÖ

4. Oktober 2017 - 11:49 | | Politik | 1 Kommentare
Foto: SPÖ Presse und Kommunikation (Pressekonferenz Christian Kern 17.5.2016) [CC BY-SA 2.0], via Wikimedia Commons

Wir sind Zeugen eines gefährlichen Rechtsrucks des Großteils der politischen Parteien und des Staatsapparats in Österreich. Hinter dieser politischen Entwicklung stehen Gesetzmäßigkeiten, die bereits die berühmte Marxistin Rosa Luxemburg beschäftigten und die der Machtergreifung der Nazis vorausgegangen sind. Gesetzmäßig ist an diesem Rechtsruck, dass er sich vor dem Hintergrund einer tiefen wirtschaftlichen Krise vollzieht. „Das Kapital“ oder „die Wirtschaft“ sucht verzweifelt nach Auswegen aus der Krise und nimmt seine Versprechen aus der Vergangenheit zurück, für […]

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Griechenland, eine Geschichte ohne den verzerrenden Blickwinkel von Syriza

3. Oktober 2017 - 17:24 | | Politik | 4 Kommentare

In den vergangenen Jahren war die Debatte um Griechenland keine Debatte wie andere. Die Intensität der Krise, der kapitalistischen Angriffe und der sozialen Antworten darauf, wie auch das Aufkommen einer reformistischen Partei, der es schlussendlich, in Zusammenarbeit mit einer rechten Partei, gelang die Macht zu übernehmen, machten Griechenland zum Referenzpunkt der letzten fünf Jahre. Das katastrophale Experiment von Syriza markierte nicht nur den Niedergang der Arbeiterbewegung in Griechenland, sondern verdeutlichte auch die Sackgasse der Strategie […]

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Blau ist das neue Braun

2. Oktober 2017 - 18:58 | | Politik | 0 Kommentare

12,6 Prozent! 94 AfD-Abgeordnete. Eine völkische Mischung aus Rassismus, Islamophobie, Antisemitismus, Sozialdarwinismus, Homophobie, Sexismus, Ultra-Neoliberalismus und sozialer Kälte. Der Pestgeruch des Faschismus zieht durchs Land – und durch das Reichstagsgebäude. Wir brauchen ein breites Bündnis gegen Rassismus, eine starke außerparlamentarische Bewegung von unten. – meint Bernd Drücke. Von Bernd Drücke. 12,6 Prozent! 94 AfD-Abgeordnete sitzen in den nächsten vier Jahren im Bundestag und forcieren zusammen mit ihren mindestens 300 MitarbeiterInnen Homophobie, Islamophobie, Antisemitismus, Rassismus und […]

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Trumps brandgefährliches Säbelrasseln gegen den Iran

1. Oktober 2017 - 15:52 | | Politik | 0 Kommentare

Wenn sich Washington entschließt, den Weg der Hetze und der Konfrontation gegen den Iran weiterzugehen und sich tatsächlich weigert, Teheran die Einhaltung des Iran-Nukleardeals aus dem Jahr 2015 zu bescheinigen, könnte sich die Welt bald neben Nordkorea einer zweiten Atomkrise gegenübersehen. Während seiner ersten Rede vor der Generalversammlung der Vereinten Nationen in diesem Monat nutzte US-Präsident Donald Trump die Gelegenheit, um vor allem gegen zwei Länder zu hetzen. Er erklärte Nordkorea – oder die Demokratische […]

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