Krieg und Klima

2. August 2020 - 12:00 | | Politik | 1 Kommentare
By RA.AZ, Flickr, CC BY-NC-SA 2.0 (jet), and Tumisu, Pixabay, public domain (world), mashup by Jakob Reimann, Freiheitsliebe!.

Auch wenn es keine öffentlichen, allumfassenden Messwerte zu den Emissionen der Bundeswehr und anderer Militärapparate gibt, so ist eines klar: Die Emissionen sind enorm. Die Abschaffung der Bundeswehr und aller Militärapparate wäre damit nicht nur ein bedeutsamer Schritt für den Aufbau eines solidarischen Zusammenlebens, das sich nach den Bedürfnissen der Menschen und der Umwelt richtet, sondern auch ein logischer und erforderlicher Schritt für den Klimaschutz. Krieg zerstört Mensch und Umwelt, daher ist es nicht verwunderlich, […]

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Corona: Wie rechte Politiker die Krise verschlimmern

1. August 2020 - 12:50 | | Politik | 1 Kommentare
Based on Agência Brasil Fotografias, Flickr, licensed under CC BY 2.0 (edited by Jakob Reimann, JusticeNow!).

Rechtsextreme Politiker wie Trump und Bolsonaro kamen nicht nur durch rechte Stammwählerschaft, sondern auch durch Proteststimmen an die Macht. Politik ist aber kein Spiel, es geht um Leben und Tod, wie man aktuell in der Coronakrise sieht. Denn Länder wie die USA und Brasilien haben die höchsten Infektions- und Todesraten weltweit. Zu Beginn der Covid-19-Krise zögerten viele Regierungen, die Wirtschaft aufs Nötigste herunterzufahren und dadurch die Ausbreitung des Virus zu bremsen. Nun, obwohl man immer noch […]

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SPD unter Bedingungen für Drohnenbewaffnung?

30. Juli 2020 - 16:52 | | Politik | 0 Kommentare

Ist die Vorentscheidung für eine Bewaffnung der Bundeswehrdrohnen gefallen? Nachdem die SPD in der vergangenen Legislaturperiode die Beschaffung von Drohnen des Typs G-Heron TP noch hat platzen lassen, wurde sich in den Koalitionsverhandlungen 2018 mit den Unionsparteien CDU und CSU darauf geeinigt, zunächst zu Aufklärungszwecken diese Drohnen zu leasen und zu einem späteren Zeitpunkt die Entscheidung über eine Bewaffnung zu treffen. Die SPD hatte folgende Bedingung in den Koalitionsvertrag hineinverhandelt: „Über die Beschaffung von Bewaffnung […]

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Türkei will Soziale Medien härter kontrollieren

24. Juli 2020 - 12:54 | | Politik | 0 Kommentare

Die türkische Regierung hat ein neues Gesetz eingebracht, das soziale Netzwerke und Nachrichtenportale an die kurze Leine nehmen soll. Die Regierung begründet die Einführung mit dem Kampf gegen Hassrede. Bürgerrechtler befürchten, dass noch mehr zensiert werden wird als bisher schon. Die türkische Regierungspartei AKP hat einen Gesetzentwurf zur Regulierung von sozialen Netzwerken vorgelegt. Dieser sieht vor, dass alle sozialen Netzwerke und Nachrichtenportale mit mehr als einer Million täglichen Nutzer:innen eine formale Repräsentanz in der Türkei […]

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Die Modebranche zerfasert an den Rändern

20. Juli 2020 - 12:30 | | Politik | 0 Kommentare

Die Pandemie treibt die ganze Modeindustrie in eine tiefe Krise und führt zu einer tiefgreifenden Infragestellung nicht nur der unglaublichen dabei entstehenden Verschwendung, sondern auch deren eigentlichen Rolle in der Gesellschaft. Während die Auswirkungen der globalen Pandemie offensichtlich werden, verursachen die Einschränkungen des täglichen Lebens eine existenzielle Krise der Modeindustrie. „Diese ist die größte Krise, mit der die moderne Industrie je konfrontiert wurde“, erklärte Imran Amed, Gründungsredakteur der Webseite BusinessofFashion.com. „Wir werden im weiteren Verlauf […]

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Vergessenes Kriegsverbrechen – als die Wehrmacht afrikanische Gefangene ermordete

16. Juli 2020 - 14:25 | | Politik | 1 Kommentare

Im Kampf gegen das unmenschliche Vorgehen der Wehrmacht bei der Eroberung Frankreichs bediente sich das französische Militär auch einer Gruppe Schwarzafrikaner, der französischen Kolonialtruppen, genannt „senegalesische Schützen“. Im Juni 1940 begangen Hitlers Truppen in Chasseley ein Massaker an 48 Senegalesen – ein vergessenes Kriegsverbrechen, dem hier gedacht werden soll. Von Wilfried Kühn Wie war das noch Anfang bis Mitte Juni? Schockiert über den Mord an George Floyd, protestierten auch in Deutschland sehr viele Leute gegen […]

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Coronakrise: Wer zahlt die Zeche?

15. Juli 2020 - 15:20 | | Wirtschaft | 0 Kommentare

Der Verteilungskampf um die Kosten der Krise wird nicht bis zur nächsten Bundestagswahl warten. Er hat bereits begonnen. Die Stiftung Marktwirtschaft und das Forschungszentrum Generationenverträge der Universität Freiburg stellten kürzlich bei einer Präsentation in Berlin fest, dass die deutsche Verschuldung das Krisenniveau von 2010 erreichen könnte. Sie sprechen von einer dramatischen Ausweitung der Nachhaltigkeitslücke, die vor allem die jungen Generationen belaste. Wieder einmal bemühen die Neoliberalen den Solidaritätsbegriff für ihre Politik der Individualisierung: Nachdem sich […]

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Keine einzige Anklage – Polizeigewalt beim G20

12. Juli 2020 - 12:30 | | Politik | 0 Kommentare

Kein einziger Polizist wurde wegen Polizeigewalt beim G20-Gipfel in Hamburg angeklagt. Die Straflosigkeit ist eine Bankrotterklärung des vielbeschworenen Rechtsstaats und ein Freibrief für Täter in Uniform. Unmittelbar nach dem G20-Gipfel in Hamburg Anfang Juli 2017 tauchten dutzende Videos, Fotos und Augenzeugenberichte auf, in denen Fälle von mutmaßlich rechtswidriger Polizeigewalt dokumentiert sind. Die teilweise brutalen Videos lösten eine bundesweite Debatte über Polizeigewalt aus. Drei Jahre später sind die Ermittlungen so gut wie abgeschlossen. Die traurige Bilanz: […]

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„Collateral Murder“ und das Massaker von Mỹ Lai

11. Juli 2020 - 12:30 | | Politik | 0 Kommentare

Der Journalist, der das Massaker von Mỹ Lai mitaufdeckte, wurde von der New York Times übernommen. Julian Assange, der die Morde an irakischen Zivilisten mitaufdeckte, sitzt – genau so wie die Whistleblowerin Chelsea Manning – in Haft. Der Vergleich der Reaktionen auf die Beweise zweier Kriegsverbrechen offenbart, wie sehr sich die USA in den letzten 50 Jahren verändert haben. von Joe Lauria aus dem Englischen von Susanne Hofmann für die NachDenkSeiten. Anmerkung Freiheitsliebe-Editor: Es wurde bewusst […]

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Die Präsenz des Kolonialismus in Deutschland – Im Gespräch mit Bafta Sarbo und Tahir Della von der ISD

8. Juli 2020 - 12:00 | | Politik | 0 Kommentare
Solidaritätsdemo mit den Opfern von Ferguson in New York City, Foto: The All-Nite Images CC BY-SA 2.0

Bundesweit und auch weltweit waren in den vergangenen Monaten Menschen auf der Straße, um gegen Rassismus, Polizeigewalt und Kolonialismus zu protestieren. Wir haben mit Bafta und Tahir von der Initiative Schwarzer Menschen in Deutschland über Kolonialismus, rassistische Straßennamen und Widerstand gesprochen. Die Freiheitsliebe: Warum setzt ihr euch dafür ein, dass eine Straße in Jena in Gert-Schramm-Ufer umbenannt wird? Tahir Della: Straßennamen haben ja in deutschen Städten die Funktion, Menschen zu ehren, die einen Beitrag geleistet […]

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