Frankreich: Proteste gegen Polizeigewalt

20. Februar 2017 - 11:21 | | Politik | 0 Kommentare

Aktuell finden in Frankreich wieder einmal Proteste gegen rassistische Polizeigewalt statt, deren Ursache die Gewalt gegen einen jungen schwarzen Mann war. Die Proteste könnten eine Chance für die antirassistische Bewegung sein, allerdings versucht sich auch der Front National als Gegner der Proteste zu profilieren. Anlass für die aktuellen Proteste in Frankreich ist die mutmaßliche Vergewaltigung eines jungen schwarzen Mannes durch Polizisten mit einem Schlagstock. Das Opfer, lediglich bekannt als Theo, wurde mit schweren und möglicherweise […]

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Bundesregierung will Atomwaffen-Verhandlungen boykottieren

17. Februar 2017 - 21:39 | | Politik | 0 Kommentare
Atombombe – Quelle: Pixabay

Die Bundesregierung wird den internationalen Verhandlungen über ein Atomwaffenverbot fernbleiben. Das erklärt das Außenministerium in einem Schreiben an mehrere Friedensorganisationen, darunter die deutschen Sektionen der Internationalen Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen (ICAN) und der Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges (IPPNW). Ab dem 27. März 2017 werden geschätzte 130 Staaten in New York über einen Vertrag diskutieren, der die Ächtung und Abschaffung dieser Massenvernichtungswaffen zum Ziel hat. Sascha Hach von ICAN Deutschland kommentiert die Haltung […]

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Rassismus ist keine Alternative!

17. Februar 2017 - 08:00 | | Gesellschaft | 0 Kommentare

Für den 25. und 26. Februar plant die rechte Partei „Alternative für Deutschland“ (AfD) ihre Kandidatinnen und Kandidaten zur Bundestagswahl im beschaulichen Essen aufzustellen. Dazu hat sich die Partei ausgerechnet im Saal „Europa“ in der Messe Essen eingemietet. Die Messe Essen sieht keine Handhabe den Mietvertrag für Nichtig zu erklären. Gegen die AfD-Veranstaltung formiert sich Protest. Als Bündnis Essen stellt sich quer rufen wir alle demokratische Kräfte, Bürgerinnen und Bürgern aus Essen, Organisationen, Verbände und […]

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Olympia: Und täglich grüßt das Murmeltier…

16. Februar 2017 - 12:27 | | Politik | 0 Kommentare

In einem Jahr beginnt die Winter-Olympiade in Südkorea. Wird sie den gleichen Widerstand in der Bevölkerung hervorrufen wie Rio 2016? 2018 wird die Winter-Olympiade in Pyeongchang (Südkorea) veranstaltet. Aufgrund des agentenfilmreifen Dopingskandals in Russland und dem komplett schief gegangenen Debakels namens Olympia in Rio, verlaufen Südkoreas Vorbereitungen für die Spiele weitestgehend unter dem Radar. Unabhängig von der medialen Stille wird auch diese Olympiade – wie jede Olympiade – mit Problemen zu kämpfen haben. Einige davon […]

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AfD: Sterilisation von Flüchtlingskindern?

15. Februar 2017 - 08:00 | | Politik | 4 Kommentare

Eine Anfrage aus Frauke Petrys sächsischer AfD-Landtagsfraktion will die Kosten für die Sterilisation unbegleiteter, ausländischer Minderjähriger in Erfahrung bringen. Abgeordnete haben in deutschen Parlamenten das Recht, Anfragen an die Regierung zu stellen. Diese ist verpflichtet, diese auch zu beantworten – ein Mittel der parlamentarischen Kontrolle. Die Alternative für Deutschland nutzt dieses Mittel in den zehn Landtagen, in denen sie vertreten ist, ausgiebig. Sie nutzt es als ein politisches Werkzeug, um angebliche Informationsverschleierungen von Staats wegen […]

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Uni Wien lädt rechte israelische Gewaltbefürworterin zu Vortrag über Menschenrechte ein!

14. Februar 2017 - 14:19 | | Politik | 0 Kommentare
Gazastreifen 2015

Die aktuelle israelische Regierung ist nicht grade für ihre große Liebe zu Frieden oder universellen Menschenrechten bekannt, wie der tagtägliche Umgang mit Palästinensern verdeutlicht. Innerhalb dieser Regierung gibt es allerdings unterschiedliche Haltung zur Frage von Gewalt, eine besonders harte nimmt dabei die israelische Justizministerin Ayelet Shaked, die sich dafür aussprach palästinensische Mütter zu töten und ihre Häuser zu zerstören. Eben diese Ministerin soll nun an der Universität Wien einen Vortrag zu Menschenrechten halt, purer Zynismus […]

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Was ist linkes Regieren?

12. Februar 2017 - 14:00 | | Gesellschaft, Politik | 0 Kommentare

Während es auf die Bundestagswahlen zugeht, wird in der LINKEN mehr als in den letzten Jahren eine Regierungsbeteiligung im Bund auf den Tisch gebracht. Kurz nach dem letzten Bundesparteitag haben Katja Kipping und Bernd Riexinger Rot-Rot-Grün zum Wahlkampfziel erklärt. In der Partei gibt es zu Regierungsbeteiligungen grob vier Haltungen. Eine Parteirechte, die Regierungsbeteiligungen nahezu bedingungslos befürwortet (Bodo Ramelow, Stefan Liebich,…), eine Strömung, die R2G unter bestimmten Bedingungen will (von Katja Kipping bis Bernd Riexinger) und […]

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Amerikanische Feministinnen fordern internationalen Streik am Frauentag

7. Februar 2017 - 13:37 | | Politik | 0 Kommentare
Mitglieder der linken Razem Partei demonstrieren in Warschau für das Recht der Frauen auf Abtreibung, Foto: Razem Warschau.

Spätestens mit den Massenprotesten von Frauen gegen Trump und seine rassistische und frauenfeindliche Politik hat sich gezeigt, wie kraftvoll die neue Frauenbewegung ist. Für den 8. März rufen nun amerikanische Feministinnen, wie Nancy Fraser, Keeanga-Yamahtta Taylor, Rasmea Yousef Odeh und Angela Davis zu einem Streik auf „in Solidarität mit den Arbeiterinnen, ihren Familien und ihren Verbündeten auf aller Welt“ auf. Wir wollen ihren Aufruf hier dokumentieren, übersetzt von RIO: Für einen Feminismus der 99 Prozent […]

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Sozialismus in Zeiten der Reaktion – Im Gespräch mit Noam Chomsky

6. Februar 2017 - 11:52 | | Politik | 0 Kommentare
Noam Chomsky Film

Obwohl er auf die 90 zugeht, wächst Noam Chomskys Werk immer noch. Und er gibt, zum Glück für die internationale Linke, noch immer Interviews. Wenige Tage vor seinem 88. Geburtstag gab Chomsky ein Interview in seinem Büro in Cambridge, Massachusetts. Das Gespräch führte Vaios Triantafyllou, ein Student an der Universität von Pennsylvania. Chomsky sprach über alles von Sozialismus, die menschliche Natur und Adam Smith, bis zu Donald Trump. (Das Transkript wurde aus Gründen der Lesbarkeit […]

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Die Metamorphose des Front National

31. Januar 2017 - 07:30 | | Politik | 3 Kommentare
Foto: Blandine Le Cainflickr.comCC BY 2.0 some rights reserved.

Am 4. Dezember 2016 endete die österreichische Präsidentschaftswahl mit der Niederlage des rechtsgerichteten Präsidentschaftskandidaten Norbert Hofer von der Freiheitlichen Partei Österreichs (FPÖ). Doch dieses Ergebnis sollte nicht zu Optimismus verleiten. Auch wenn es sich vom Brexit und dem Sieg Donald Trumps in den USA positiv abhebt, sollten wir bedenken, dass mehr als 46% der österreichischen Wähler für einen Kandidaten gestimmt haben, dessen Partei islamophobe, nationalistische, fremdenfeindliche und populistische Maßnahmen verteidigt. Und aktuelle Umfragen schätzen, dass […]

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