Die „Lügenpresse“ im Realitätscheck

27. März 2017 - 16:15 | | Gesellschaft | 2 Kommentare

Zwischen lauten „Lügenpresse“-Rufen und egozentrischen Elite-Journalisten eine objektive Einschätzung zum aktuellen Status Quo des deutschen Journalismus zu finden, ist nicht ganz einfach. Parteilichkeit, wirtschaftliche Interessen und ganz simple Verblendung stehen oft der Erkenntnis im Wege – und macht man sich nicht mit Pegida gemein, wenn man als „Bildungsbürger“ Zweifel an der Presse erhebt? Dass Skepsis manchmal mehr als angebracht wäre, zeigt der Diplom-Journalist und Politikwissenschaftler Uwe Krüger in seinem Buch „Mainstream: Warum wir den Medien […]

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Für eine Arbeiterinnenpartei in den USA

27. März 2017 - 16:06 | | Politik | 0 Kommentare
Foto: Pixabay

Millionen gegen die Amtseinführung auf der Straße, viele Tausende mit spontanen Protesten gegen den „Muslim Ban“, beim Aktionstag „A day without Latinos“ allein in Milwaukee ca. 15.000 auf der Straße: So sehr, wie die Trump-Administration national und international provoziert, so vielfältig und massenhaft ist auch der Widerstand in den USA. Der internationale Frauenkampftag am 8.3. wird ein weiterer Protesttag in den USA, ebenso sind auch ein „Women’s Strike“ angekündigt wie auch Aktionen am 1. Mai, […]

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EU – Einheit des Kapitals oder der Menschen?

26. März 2017 - 12:21 | | Politik | 0 Kommentare

Die EU feierte am gestrigen Samstag ihr 60 jähriges Bestehen, Artikel in der Presse würdigten dies als Beitrag zu Frieden und Sicherheit, doch die Kritik an der EU wird dadurch nicht verstimmen, sondern nur noch lautern. Die Debatte um Europa und seine Vereinigung ist dabei nicht neu, sie wird in der Arbeiterbewegung schon seit mehr als 100 Jahren geführt. Vorneweg eine kleine Quizfrage: Von welchem Sozialdemokraten stammt das folgende Zitat? „Nichtsdestoweniger bleibt für Deutschland nur […]

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Die Ursachen des islamistischen Terrorismus

23. März 2017 - 18:30 | | Politik | 4 Kommentare
ISIS-Flagge

Mehr Macht für die Geheimdienste, strengere Grenzkontrollen und Sicherheitsvorschriften: Als Antwort auf terroristische Anschläge und Attentate verschärfen viele EU-Staaten ihre Anti-Terror-Maßnahmen. Doch die Ursachen des Terrorismus werden damit nicht bekämpft. Die Anschläge in zahlreichen europäischen Ländern haben eine Debatte über den islamistischen Terrorismus ausgelöst. Doch bei der Suche nach den Gründen wird über eines so gut wie gar nicht gesprochen: Die aggressive Außenpolitik des Westens. Sahra Wagenknecht war neben Oskar Lafontaine die einzige führende Politikerin der LINKEN, die […]

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Der Schulzeffekt und seine Auswirkungen: Politikwechsel in der SPD?

21. März 2017 - 08:00 | | Politik | 0 Kommentare

Seit der Nominierung Schulz’ und seiner viel gelobten Antrittsrede befindet sich die SPD in einem Freudentaumel. Sie besitzt endlich einen Kanzlerkandidaten, der die Leute anspricht und eine gewisse Anziehungskraft entwickelt. Seit seiner Nominierung nehmen die Parteieintritte zu und die SPD steigt in den Umfragen über 30 Prozent und zieht erstmals seit Jahren mit der CDU gleich. Martin Schulz versucht, durch seine Herkunft und „Bodenständigkeit“ den/die kleine/n Mann/Frau zu erreichen, anzusprechen und für die SPD zurückzugewinnen. […]

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Die neue griechisch-türkische Krise

18. März 2017 - 12:54 | | Politik | 0 Kommentare
Gemeinsame Demonstration griechischer und türkischer Zyprioten am 21. November in Nikosia – Quelle Socialismbelow

Tsipras, Erdogan, und Anastasiadis reden miteinander, aber sie drohen auch einander, immer bezüglich Lausanne, Zürich und Genf. Panos Garganas betrachtet dieses Dreieck vor dem Hintergrund der imperialistischen Gegensätze und der Krise. „Der Pumphosenträgerverein Kretas wählte eine Mantinada mit Anspielungen auf den türkischen Präsidenten Tayyip Erdogan, um den Präsidenten zu ehren. ‚Der Präsident des Nachbarlandes hat uns verrückt gemacht/ Und er bewegt den Finger zeigend auf Lausanne/Aber er muss eine klare Antwort erhalten/Wie die griechischen Soldaten […]

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Sahra Wagenknecht – Gerechtigkeit durch Wettbewerb?

16. März 2017 - 16:07 | | Politik | 1 Kommentare
Sahra Wagenknecht – Das Aushängeschild der Linkspartei

In der bürgerlichen Presse hoch gelobt, in der Linken kritisiert: Das neue Buch der promovierten Volkswirtin und führenden Politikerin der Linkspartei Sahra Wagenknecht wird kontrovers diskutiert. Tatsächlich enthält es viele interessante kapitalismuskritische Details – doch die Gesamtanalyse hat Schwächen. Von Thomas Walter In „Reichtum ohne Gier“ stellt Sahra Wagenknecht ein Wirtschaftsmodell mit ehrgeizigen Zielen vor. Sie fordert eine „moderne Wirtschaftsordnung, (…) in der Eigentum tatsächlich nur noch durch eigene Arbeit entstehen kann (…) und in […]

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„Boykott, Disinvestment und Sanktionen“ in der Hamburger Bürgerschaft

14. März 2017 - 15:37 | | Politik | 3 Kommentare
Foto von Arne Andersen

Am 1.März diskutierte das Hamburger Landesparlament, die Bürgerschaft, über drei Anträge zur Kampagne „Boykott, Disinvestment und Sanktionen (BDS)“. Angestoßen hatte die Debatte die CDU; in ihrem Antrag hieß es u.a. „Wer unter der Fahne der BDS-Bewegung zum allgemeinen Boykott israelischer Waren und Dienstleistungen aufruft, der spricht heute in der gleichen Sprache, in der man einst die Menschen dazu aufgerufen hat, nicht bei Juden zu kaufen. Das ist plumper Antisemitismus, wie ihn schon die Nationalsozialisten benutzt […]

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„I can’t keep quiet“ – MILCK – breaking the silence

13. März 2017 - 17:18 | | Gesellschaft, Kultur, Politik | 0 Kommentare

‘I can’t keep quiet’ is a portrait of a woman who uses a song not only to break her silence, but to echo the voices of hundreds of women. She gained fame the world over as the initiator and songwriter of the unofficial anthem of the Women’s March in Washington, D.C. But who is this woman? by Christine Eitel, translated from German by Luke Alsop It‘s Saturday, 21 January 2017. Washington, D.C. has transformed into […]

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Stimmung gegen Trump könnte für Wilders zur Gefahr werden

12. März 2017 - 12:40 | | Politik | 0 Kommentare
Proteste gegen Wilders – Foto: Connect Euranetflickr.comCC BY 2.0

Am 15. März finden in den Niederlanden Wahlen statt. Geert Wilders von der rechtsextremen Freiheitspartei (PVV) führt in den Umfragen. Eine Koalition mit der liberal-konservativen VVD (Volkspartei für Freiheit und Demokratie) ist eine echte Möglichkeit. Politisch ist die Linke zersplittert, aber die Mobilisierungen auf der Straße werden stärker, schreibt Ewout van den Berg von den Internationalen Socialisten in Amsterdam. Die derzeitige Regierungskoalition aus der sozialdemokratischen Partij van de Arbeid (PvdA) und der Volkspartei für Freiheit […]

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