Perspektive abhängig Beschäftigter stärken

25. Januar 2020 - 13:00 | | Politik | 0 Kommentare

Die hohen Verluste bei den Wahlen 2019 – insbesondere in den ehemaligen ostdeutschen Hochburgen – haben zu Recht eine Strategiedebatte in unserer Partei ausgelöst. Statt personeller Fragen muss die Linke klären, wo sie hinwill. Diese Aufgabe fällt in eine Zeit riesiger gesellschaftlicher Umbrüche: Klimawandel, Strukturveränderungen im Industriesektor, Digitalisierung, Dekarbonisierung, ein Anwachsen prekärer Arbeit, eine tiefe Krise des traditionellen Parteiensystems und nicht zuletzt der Aufstieg des Autoritarismus. Jeder einzelne dieser Umbrüche ist historisch, zusammengenommen aber bedeuten […]

Weiterlesen...

Feuer in Australien: Die Arbeiter und die Klimakrise

24. Januar 2020 - 12:00 | | Politik | 0 Kommentare

Die Buschfeuer treffen die Arbeiterklasse in Australien besonders hart, doch dadurch gibt es auch ein erhöhtes Potential die Krise effektiv zu bekämpfen. Von Elizabeth Humphrys, Freya Newman und Natasha Heenan Während die Auswirkungen des Klimawandels seit langem in ländlichen Gemeinden spürbar sind, die gegen eine beispiellose Dürre kämpfen, bleiben nun auch unsere Großstädte nicht mehr verschont. Man kann es sehen, man kann es riechen, man kann es in der Lunge fühlen – und die Rettungsdienste weisen darauf […]

Weiterlesen...

Die Weißrussisch- Rusischen Integrationsgespräche spiegeln eine Vertiefung der imperialen Spannungen wieder

22. Januar 2020 - 12:00 | | Politik | 0 Kommentare

In den letzten Monaten des Jahres 2019 trafen sich der russische Staatschef Wladimir Putin und sein weißrussischer Amtskollege Alexander Lukaschenko mehrmals, um eine engere Integration der beiden Länder zu besprechen. Eine Einigung wurde noch nicht erzielt, aber die Verhandlungen lösten langjährige Befürchtungen aus, dass Belarus als Provinz des russischen Großraums subsumiert werden könnte. Seit der Unabhängigkeit von der Sowjetunion im Jahr 1991 ist Weißrussland traditionell ein Verbündeter Russlands und in Bezug auf den größten Teil […]

Weiterlesen...

Eine verdammt bittere Pille

20. Januar 2020 - 11:34 | | Politik | 0 Kommentare

Die Gründe für den Tory-Sieg liegen weit über Jeremy Corbyns Zeit als Vorsitzender der Labour Party und über den Brexit hinaus zurück. Joseph Choonara erklärt und zeigt einen Weg nach vorn. Ja, das war die Brexit-Wahl. Ja, Jeremy Corbyn, die anständigste Figur, die in der jüngeren Geschichte eine große britische Partei geführt hat, war einer Verleumdungskampagne in den Medien ausgesetzt, die von der rechten Seite der Labour Party unterstützt und gefördert wurde. Dies war in […]

Weiterlesen...

Die Buschfeuer-Krise entlarvt den australischen Premier Morrison!

16. Januar 2020 - 12:00 | | Politik | 1 Kommentare

Die beispiellose Buschfeuer-Krise hat Scott Morrison außer Gefecht gesetzt und als unfähig erklärt, weder die unmittelbare Krise noch den dahinter liegenden Klima-Notstand zu bewältigen. Mehr als 20 Menschen haben inzwischen ihr Leben verloren. Häuser und ganze Gemeinden sind ausgelöscht worden. Riesige Landstriche sind mit einer so wilden Intensität verbrannt, dass sich einige Ökosysteme nie wieder erholen werden. Und wir stehen immer noch erst am Anfang der Brandsaison. Morrison wurde schwer verurteilt, nachdem er sich wochenlang […]

Weiterlesen...

Nationalisten gewinnen in Nordirland

14. Januar 2020 - 14:27 | | Politik | 0 Kommentare

Die Wahlergebnisse der britischen Parlamentswahlen in Nordirland führten zu einem Rückgang des Gesamtstimmenanteils der beiden Hauptparteien in Stormont. Sowohl der DUP (minus 5,4 Prozent) als auch Sinn Fein (minus 6,7 Prozent). Die DUP verlor zwei Abgeordnete an die Alliance Party in Strangford und an Sinn Fein in Nordbelfast, wo John Finucane, dessen Vater Pat von loyalistischen Paramilitärs ermordet wurde, Nigel Dodds, einen ihrer führenden Strategen, verdrängte. Sinn Fein verlor in Foyle dramatisch an die SDLP. […]

Weiterlesen...

SNP schürt die Wut in Schottland

13. Januar 2020 - 18:36 | | Politik | 0 Kommentare
Foto: snp.org

Nördlich der Grenze sahen die britischen Parlamentswahlen ganz anders aus. Bob Fotheringham skizziert die Dynamik der Unabhängigkeitsbewegung, die Enttäuschung über die schottische Labour-Partei und das Anti-Tory-Gefühl, das das Ergebnis geprägt hat. Politisch könnte der Unterschied zwischen England und Schottland nicht größer sein. Die Tories gewannen 47 Prozent der Volksabstimmung in England. In Schottland gewann die SNP 45 Prozent, wobei Labour 19 Prozent und die Tories 25 Prozent der Stimmen erhielten. Wie lässt sich der Unterschied […]

Weiterlesen...

Soleimani-Attentat – Trumps Fake News und das Schweigen der Medien

11. Januar 2020 - 18:29 | | Politik | 1 Kommentare

Anfang des Jahres tötete US-Präsident Trump den iranischen General Qassem Soleimani, der nach Revolutionsführer Ali Khamenei als zweitmächtigster Mann im Land galt, auf dem Baghdad International Airport per Drohne – eine illegale, außergerichtliche Exekution. Der irakische Premierminister Adil Abd al-Mahdi enthüllte nun, dass Soleimani sich bei seiner Ermordung auf einer Friedensmission befand und überführt damit Trumps Aussage von den „bevorstehenden Angriffen“ der Lüge. von Max Blumenthal Die US-Regierung behauptet, den iranischen General Soleimani vor allem […]

Weiterlesen...

Nach entscheidender Wahl keine Ausreden mehr zur Unabhängigkeit Bougainvilles

9. Januar 2020 - 12:00 | | Politik | 1 Kommentare

Die Einwohnerinnen und Einwohner von Bougainville, einer Provinz von Papua-Neuguinea (PNG), haben bei einem lange herbeigesehnten Referendum mit einer beeindruckenden Mehrheit von 98,31% für ihre Unabhängigkeit gestimmt. Vor der Wahl wurden 75-80% der Stimmen für die Unabhängigkeit vorhergesagt. Der Volksentscheid ist das Ergebnis des Sezessionskriegs von Bougainville, welcher zwischen 1988 und 1998 stattfand. Damals wurde sich nur auf Frieden geeinigt, da beide Seiten – Bougainville und PNG – erschöpft waren. Die Revolutionäre Armee von Bourgainville […]

Weiterlesen...

Gewerkschaften beschließen den Kampf gegen die Angriffe auf ihr Streikrecht durch Boris Johnson

8. Januar 2020 - 12:00 | | Politik | 0 Kommentare

Die Rede der Queen vergangenen Donnerstag bestätigte, dass die Tories vorhaben, das Streikrecht aktiv einzuschränken. Dies stellt eine große Herausforderung dar, der Gewerkschafter, Sozialisten und Aktivisten öffentlich mit Ablehnung begegnen müssen. Ein neues Gesetz plant, einige Eisenbahnstreiks zu verbieten, unter Androhung von Verwarnungen gegen die Gewerkschaften. Die Gesetzgebung sieht vor, dass in „Mindestleistungsvereinbarungen“ die Leistungen festgelegt werden, die während der Arbeitsniederlegungen der Eisenbahner zu erbringen sind. Jeder Streik, vor dem keine solche Mindestleistungsvereinbarungen getroffen wurden, […]

Weiterlesen...