Was tun, Linke? – Nach dem Bundesparteitag

7. April 2021 - 12:00 | Ralf Krämer | Politik | 3 Kommentare

Der Bundesparteitag der Partei die Linke Ende Februar 2021 markiert die Zuspitzung eines Veränderungsprozesses, der schon seit etlichen Jahren im Gange ist. Er ist verbunden mit einer massiven Umwälzung der Wählerbasis der Partei in Richtung jüngerer und höher qualifizierter Bevölkerungsteile und zu Lasten breiterer und eher älterer Teile der Lohnabhängigen, im Gesamtergebnis mit einer Schwächung bei den Wahlergebnissen in der Fläche v.a. im Osten. Im neuen Parteivorstand betrifft der Wandel politisch weniger die neuen Vorsitzenden […]

Corona-Grundeinkommen: gute Idee oder Irrweg?

16. Mai 2020 - 12:00 | Ralf Krämer | Politik | 1 Kommentare

Für Millionen Menschen brechen in der Corona-Krise die Einkommen weg. Besonders hart trifft es viele Minijobberinnen, Minijobber, Solo-Selbstständige, Kleinunternehmer und Kleinunternehmerinnen. Sie haben oft ohnehin niedrige Einkommen und brauchen jeden Euro für ihren Lebensunterhalt. Kurzarbeitergeld oder auch Arbeitslosengeld gibt es für sie aber nicht, weil sie nicht in der Arbeitslosenversicherung sind. Die in den staatlichen Rettungspaketen zur Verfügung gestellten Gelder – für Solo-Selbstständige gibt es bis 9.000, für Kleinunternehmer bis zehn Beschäftigte bis 15.000 Euro […]

Marx wäre gegen die BGE-Forderung gewesen

3. Mai 2018 - 14:00 | Ralf Krämer | Wirtschaft | 3 Kommentare

https://www.marxists.org/archive/marx/photo/art/marx-eng3.jpg

Das Besondere an Marx ist, dass seine humanistische und kritische Herangehensweise ihn zunächst zu der Erkenntnis brachte, nicht in erster Linie die Deutungen der Welt müssten verändert werden, sondern die gesellschaftliche Welt selbst. Um Entfremdung, Ausbeutung und Herrschaftsverhältnisse aufzuheben sei eine revolutionäre Überwindung der bestehenden bürgerlich-kapitalistischen Ordnung nötig. Er erkannte, dass die ökonomische Basis grundlegend für die Struktur der Gesellschaften und das gesellschaftliche Sein der Menschen grundlegend für ihr Bewusstsein ist, und dass es für […]

Neues Gesetz der Bundesregierung: Superreiche weiter steuerfrei

9. Oktober 2015 - 16:09 | Ralf Krämer | Wirtschaft | 3 Kommentare

Große Koalition will Unternehmerfamilien vor der Erbschaftsteuer verschonenIm Dezember 2014 hat das Bundesverfassungsgericht das geltende Erbschaft- und Schenkungsteuergesetz für verfassungswidrig erklärt. Der Grund dafür ist die extreme Privilegierung derjenigen, die Betriebsvermögen erben oder geschenkt bekommen. Damit können regelmäßig auch sehr große und größte Vermögen im Wert von zig oder hunderten Millionen oder gar Milliarden Euro nahezu steuerfrei übertragen werden. Doch Merkel, Gabriel, Seehofer und Schäuble versuchen die notwendige Neuregelung des Gesetzes so zu gestalten, dass […]