Anti-muslimischer Rassismus ist in den USA jetzt Gesetz

4. Juli 2018 - 13:32 | | Politik | 0 Kommentare
By Lorie Shaull, Flickr, CC BY-SA 2.0 (edited by JusticeNow!).

Das jüngste Urteil des US Supreme Court, der Trumps Muslim Ban „legalisierte“, hat die Islamophobie zum ersten Mal in der US-Geschichte institutionalisiert und in Gesetz gegossen – was dem Land einen weiteren großen Schub in Richtung autoritärer Herrschaft verleiht. Das Anne-Frank-Zentrum warnt vor „alarmierenden Parallelen“ zwischen Trumps Amerika und den Anfängen Hitler-Deutschlands. Im Jahr 2015 forderte US-Präsidentschaftskandidat Donald Trump eine „totale und vollständige Schließung der Vereinigten Staaten für die Einreise von Muslimen“, obwohl dies gegen […]

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Iran ist nicht Nordkorea: Trumps Verbündete wollen Krieg statt Frieden

22. Juni 2018 - 16:16 | | Politik | 0 Kommentare

Im Gegensatz zu Nordkorea sind Amerikas Verbündete in der Region nicht an einer diplomatischen Lösung der Iran-Frage interessiert. Saudi-Arabien, Israel und die Vereinigten Arabischen Emirate wollen in jedem Fall Regime Change im Iran. Ob er glückt oder nicht, ist nebensächlich: Destabilisierung ist das Ziel. Jetzt, da US-Präsident Donald Trump von seinem erfolgreichen Fototermin mit Nordkoreas Kim Jong-un aus Singapur zurückgekehrt ist, wird sich sein Fokus bald wieder drehen: zurück auf den Iran. Israel und Saudi-Arabien […]

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Syrien und der verzweifelte Versuch des Westens, den Aufstieg Chinas aufzuhalten

29. April 2018 - 17:12 | | Politik | 0 Kommentare
Title image by U.S. Air Force, published under public domain.

Der Westen hat sein beispielloses Waffenarsenal nur aus einem einzigen Grund aufgebaut – zur Sicherung seiner Vorherrschaft in der Welt. In Syrien wird es wahrscheinlich zum Einsatz kommen. Doch dieses Mal wird es gegen einen Gegner sein, der sich tatsächlich zu wehren weiß. Der koloniale, imperialistische Geist des Nachkriegskapitalismus wurde zum Teil verschleiert durch die formale politische Unabhängigkeit der fast gesamten ehemals kolonisierten Welt. Mit ihrem eindeutigen Vorsprung in technologischen Fähigkeiten benötigten die Nationen des […]

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Trump und Teheran: Es ist nicht 2003 und Iran ist nicht Irak

15. April 2018 - 15:09 | | Politik | 0 Kommentare

Irans strategische Bündnisse sind umfassend und weitreichend, und die regionalen Verbündeten der USA sehen heute zunehmend schwach und unberechenbar aus. Darüber hinaus konvergieren Irans Interessen zunehmend mit denen von globalen Mächten wie Russland und China, während Trump nicht den geringsten Schimmer von der Kunst des Deals Aushandelns hat. Narrative aufzubauen, ist eine Kunst und der ehemalige US-Präsident Barack Obama war ein Meistercharmeur. Die Aufrechterhaltung des Images der Vereinigten Staaten als einzigartige und unersetzliche Nation, die […]

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Katar fordert Sicherheitspakt für den Nahen Osten nach Vorbild der EU

26. Februar 2018 - 15:56 | | Politik | 0 Kommentare

Title image by Lubaib Gazir, Flickr, licensed under CC BY-NC 2.0.

Zur Überwindung von Feindschaften und dem Aufbau von Kooperation in der Region fordert Katar den Aufbau einer gemeinsamen Sicherheitsarchitektur für den Nahen Osten. „Wir können die Anstrengungen der Europäischen Union widerspiegeln, ihre Fähigkeit, für den Wiederaufbau und den Wohlstand eine gemeinsame Basis zu finden“, erklärt der Emir des Landes. Um die Region vom Abgrund zurückzuholen, sollten die Staaten im Nahen und Mittleren Osten ihre Differenzen hinter sich lassen und einen Sicherheitspakt nach dem Vorbild der […]

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Assads Bomben regnen auf Ost-Ghouta herab

23. Februar 2018 - 10:51 | | Politik | 1 Kommentare

Seit mehreren Tage führt die syrische Regierung eine Militäroperation zur Rückeroberung von Ost-Ghouta – einem Vorort von Damaskus und einer der letzten Enklaven des syrischen Widerstands. Die Kampagne ist von höchster Gewalt gegen Zivilisten geprägt, seit Sonntag starben 335 Menschen, 1.200 weitere wurden verletzt, das erste Mal wurde der Abwurf von Fassbomben in der Region berichtet. Zivilisten in Ost-Ghouta nennen es einen „Zustand des Terrors“, während weiterhin zahlreiche Syrerinnen und Syrer in der Rebellen-Enklave getötet […]

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Israels Geschäft mit dem Tod

3. Februar 2018 - 15:36 | | Politik | 0 Kommentare

Von Myanmar über Südsudan bis in die arabischen Golfstaaten versucht Israel, seine Waffenlieferungen an Diktatoren zu vertuschen, die in brutale Kriege verwickelt sind. Israel bildet sich viel darauf ein, eine freie, demokratische Gesellschaft zu sein, ein Teil der westlichen Welt. Nun ja, nicht wirklich. Zumindest wenn es um zwei wichtige Bereiche geht. Einer davon – die alles andere überragt – ist die Besatzung des Westjordanlands unter der eisernen Faust des israelischen Militärs, die ihren palästinensischen […]

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Die Heuchelei der USA – von Kairo bis nach Teheran

19. Januar 2018 - 14:43 | | Politik | 1 Kommentare
Title image by The White House, Wikimedia Commons, published under public domain (edited by JusticeNow!).

In einer Region, in der Tyrannei und Absolutismus die Norm sind, wäre Washington besser daran gelegen, gegen absolutistische Theokratien und brutale Diktaturen vorzugehen als gegen die iranische Semi-Demokratie. Die Wahrheit ist, dass, was auch immer unsere Vorbehalte gegenüber dem iranischen System sein mögen, es demokratischer ist als die der arabischen Verbündeten Washingtons in der Region. Die Proteste der vergangenen Woche begannen in der Stadt Isfahan und weiteten sich auf weitere Städte des Iran aus, einschließlich […]

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