In Gewalt versunken – die selbstgemachten Probleme der Türkei

5. Juli 2016 - 14:52 | | Politik | 1 Kommentare
2018 wird ein spannendes Jahr für die Türkei. Foto: William John Gauthier, CC BY-SA 2.0, Turkish flag, via flickr.com

Nach 15 tödlichen Anschlägen in nur 12 Monaten befindet sich die Türkei in einer Gewaltspirale: Istanbul, Ankara, Suruç, dazu die kriegerischen Auseinandersetzungen im kurdischen Südosten. Seit Sommer 2015 erlebt die Türkei eine beispiellose Welle an Gewalt und Terror, die Todesopfer gehen in die Hunderte, allein der letzte Terroranschlag am Istanbuler Atatürk-Flughafen kostete 45 Menschen das Leben. Die Konflikte gegen vermeintliche Staatsfeinde, an denen die AKP-Regierung im In- und Ausland beteiligt ist, schlagen jetzt immer stärker zurück. Die Strategien, sunnitisch-islamistische […]

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„Sorpasso“ missglückt – Spaniens Linke hinter Erwartungen zurück

27. Juni 2016 - 19:23 | | Politik | 1 Kommentare

Mit großen Hoffnungen ging das neue Linksbündnis Unidos Podemos in die zweite Parlamentswahl innerhalb eines halben Jahres, von der Verdrängung der sozialdemokratischen Arbeiterpartei PSOE wurde bis zum frühen Abend fest ausgegangen, doch der sorpasso fand nicht statt. Ein wenig ratlos zeigten sich die Spitzen der erst kürzlich vereinigten Parteien Podemos und Izquierda Unida, Pablo Iglesias und Alberto Garzón, dem Wahlvolk, und mussten enttäuscht dem Wahlsieger Mariano Rajoy von der rechtskonservativen Volkspartei (PP) gratulieren. Dieser hat nun das Initiativrecht auf […]

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Sieg der Populisten – Die 5-Sterne-Bewegung macht ernst

24. Juni 2016 - 15:21 | | Politik | 1 Kommentare

Belächelt als temporäre Erscheinung ohne politische Substanz und als Medienprojekt eines TV-Komikers feierte die einst als reine Protestbewegung gestartete Movimento 5 Stelle (M5S) ihres populären Anführers Beppe Grillo vor einigen Tagen den größten Erfolg ihrer jungen Geschichte: Die italienische Hauptstadt Rom wird nun von einer M5S-Politikerin regiert, in unmittelbarer Nachbarschaft müssen sich die „Establishment“-Parteien langsam etwas einfallen lassen. Premierminister Matteo Renzi sieht sich einem ernst zu nehmenden Konkurrenten gegenüber, der Italiens politische Landschaft verändert, denn das soll […]

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Wenn Rechts regiert

9. Juni 2016 - 00:36 | | Politik | 0 Kommentare
Norwegen – das stolze Land im hohen Norden. Foto: lemsipmatt, CC BY SA 2.0, Norwegian Flags, via Flickr.com

Was in vielen Ländern noch Befürchtung ist, kennt Norwegen schon seit drei Jahren. Mit der Fortschrittspartei (FrP) regiert seit 2013 eine rechtspopulistische Partei in einer Koalition mit den Konservativen das Land, ohne dabei an Zustimmung einzubüßen. Auch in Norwegen wird eine Debatte um Flüchtlinge, nationale Identität, und Ressourcenverteilung geführt, den Rechtspopulisten um Finanzministerin Siv Jensen ist es gelungen, die Debatte um Immigration und Integration zu bestimmen, die öffentliche Meinung stückweise nach rechts zu verlagern, und dem […]

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Die Türkei im freien Fall

22. Mai 2016 - 14:27 | | Politik | 1 Kommentare
Nichts mehr zu lachen. Foto: Kayugee, „Turkish Smiley“, CC BY-SA 2.0, via https://www.flickr.com/photos/kayugee/8582412165/

Kaum ein Tag vergeht, an dem die Türkei nicht in den Schlagzeilen des Tages steht. Ob verurteilte Journalisten, ein neuer willfähriger Ministerpräsident, die Aufhebung der Immunität von oppositionellen Parlamentsmitgliedern, der blutige Feldzug gegen die kurdische Minderheit, die Türkei befindet sich in einer wahrhaftigen Staatskrise. Verantwortlich für den dramatischen Abwärtstrend ist der machtbesessene Präsident Recep Tayyip Erdoğan, der den demokratischen Rechtsstaat abschafft und den Weg des Autokraten geht. Wohin er die Türkei führt, bleibt ungewiss, das […]

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Spaniens Neuwahlen – setzt die Linke zum Überholen an?

5. Mai 2016 - 11:01 | | Politik | 4 Kommentare
Spanien wählt von neu, Foto: Contando Estrelas, Bandera de España, CC BY-SA 2.0, via https://www.flickr.com/photos/elentir/14399913416

Nun kommt es doch zur Premiere: Nach der kürzesten Legislaturperiode in der Geschichte von nur 120 Tagen sind die Spanier*Innen am 26. Juni erneut zum Urnengang aufgerufen. Aus den Parlamentswahlen vom Dezember 2015 konnten die Parteien kein Regierungsbündnis schmieden, weder PP, noch PSOE, noch die beiden neuen Parteien Podemos und Ciudadanos (C’s) waren im Stande die jeweils anderen von einer Koalition zu überzeugen. Spaniens Parteiensystem scheint zerworfen, die Situation wird vermutlich auch nach „26-J“ kaum Klarheit […]

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Vorfahrt für Profit – die TTIP-Leaks decken auf

Alle Befürchtungen scheinen sich zu bestätigen, das derzeit verhandelte Freihandelsabkommen TTIP zwischen Europa und den Vereinigten Staaten von Amerika (USA) ist ein Manifest des vorangetriebenen Abbaus an Demokratie und Rechtsstaat. Greenpeace in der Niederlande hat heute streng geheime Dokumente über die fernab der Öffentlichkeit stattfindenden Verhandlungen veröffentlicht, die zeigen, dass Umwelt-, Bürgerrechte-, und Verbraucherschutz in großer Gefahr sind. Einzusehen sind sie in einem begehbaren Leseraum in Berlin und im Netz, um die notwendige Transparenz herzustellen. Es ist […]

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Politischer Stillstand in Spanien – Politikwissenschaftler Óscar García Agustín im Interview

17. April 2016 - 18:15 | | Politik | 1 Kommentare

Auch nach fast vier Monaten wartet Spanien auf eine neue Regierung, nachdem die alte der Volkspartei PP vom amtierenden Ministerpräsidenten Mariano Rajoy nicht mehr bestätigt wurde. Durch die Wahlerfolge der politischen Neulinge Ciudadanos und Podemos, und die anhaltende Schwäche der sozialdemokratischen PSOE gelang es keiner der Parteien bislang ein solides Regierungsbündnis zu schließen. Neuwahlen könnten unvermeidlich werden. Warum der Stillstand, wie Spaniens Weg in naher Zukunft aussehen wird, wie die separatistischen Strömungen in Katalonien bezüglich Spaniens territorialer […]

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Markt schafft Demokratie ab

Der Dokumentarfilm des preisgekrönten griechischen Journalisten Yórgos Avgerópoulos zeigt bildgewaltig die Chronologie und Auswirkungen der europäischen Finanz- und Wirtschaftskrise auf Griechenland. Die Austeritätspolitik basiert nicht nur auf der erbarmungslosen Herrschaft des Kapitals, sondern stützt sich auch auf eine falsche Studie zweier Ökonomen, die europäischen Doktrin wurde. Der soziale Frieden wurde aufgekündigt, Verarmung und Ausgrenzung die dramatischen Folgen, von denen Betroffene auf erschütternde Art und Weise berichten. Griechenlands Bürger*Innen verlieren den Anspruch auf Gesundheit und Bildung, sie landen […]

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Zeit für einen Kurswechsel: Europa und die Türkei

31. März 2016 - 14:32 | | Politik | 1 Kommentare

Derzeit ist ein Video in aller Munde, „the Guardian“, die „Tagesschau“ oder „Russia Today“ berichten davon. Von London bis Berlin, von Moskau bis Istanbul, auch die türkische Hauptstadt Ankara hat das Satire-Video des NDR-Magazins „extra 3“ erreicht und dort wenig überraschend für großes Unbehagen gesorgt. Im „Weißen Palast“, in dem der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan residiert, reagiert man besonders empfindlich und verlangte sogar die Löschung des Videos. Mehr als besorgniserregend ist Situation von Presse- […]

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