Erdoğans „Pyrrhussieg“

17. April 2017 - 18:45 | | Politik | 3 Kommentare
Die alte Republik ist Geschichte. Foto: Erkan Şibka, CC BY-ND 2.0, Atatürk, via flickr.com

Das Gespenst schwirrte lange umher, es sollte das Ende der parlamentarischen Demokratie der Türkei bringen, einen einzigen Mann mit Allmacht ausstatten, und die Gesellschaft endgültig spalten. Seit Sonntagabend ist es nun Gewissheit: die Türkei wird massiv umgebaut und bekommt ein völlig neues Grundgerüst, das sich nicht am politischen Wettbewerb, einem Pluralismus, oder universellen demokratischen Prinzipien orientiert. Das autokratische System ist nur auf einen zugeschnitten, der Ernst gemacht hat und – mit Verlusten zwar – sein […]

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Europas falsche Wahl

6. April 2017 - 15:52 | | Politik | 0 Kommentare

Am letzten Wochenende feierte die Europäische Union (EU) mit dem 60. Jahrestag der Römischen Verträge ihr Gründungspapier. Die Feier für diesen Anlass war bereits angesetzt, nur eines ist unklar: Die EU-Eliten waren unsicher, welchen Ton anzustimmen, gefangen zwischen dem Feiern der vergangenen Erfolge und dem Fokussieren auf das Wort dieser Tage: Geschwindigkeit. Es geht um ein Europa, das zwei oder mehr Geschwindigkeiten geht, ganz davon abhängig davon, wen man befragt. Ein Artikel von Miguel Urbán […]

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60 Jahre Römische Verträge – Die EU kämpft ums Überleben

22. März 2017 - 12:55 | | Politik | 1 Kommentare

In diesen Tagen feiert die Europäische Union (EU) mit den Römischen Verträgen von 1957 ein großes Jubiläum. Zu feiern gibt es aber im Europa 60 Jahre später nicht mehr so viel. Der Brexit war nicht nur für die herrschende Elite in Brüssel ein großer Schock, er zeigte auch, wie wenig selbstverständlich ein Staatenbund wie die EU ist, wie sehr nationale Interessen über europäisches Gemeinwohl dominieren, und dass das, was Europa damals vereinte, die Suche nach […]

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Wird der Brexit zur schottischen Unabhängigkeit führen?

19. März 2017 - 00:44 | | Politik | 0 Kommentare
Schottland diskutiert die Unabhängigkeit. Foto: Connie Ma, CC BY-SA 2.0, Upcoming referendum for Scottish independencevia flickr.com

Das Thema eines zweiten Unabhängigkeitsreferendums gewinnt wieder an Bedeutung in Schottland. Die Troy-Regierung des Vereinigten Königreichs (UK) hat sich für einen harten Brexit entschieden, das UK aus dem Europäischen Binnenmarkt herauszuführen und die Arbeitnehmerfreizügigkeit zu beenden, macht es zum Gegner der schottischen Regierung, die sich für beides ausspricht. Die Erste Ministerin Schottlands Nicola Sturgeon hat ein zweites Unabhängigkeitsreferendum für dieses Jahr zwar ausgeschlossen, aber der Druck für eine solche Abstimmung 2018 steigt. Letzte Umfragen von The […]

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„Arme dürfen nicht Arme bekämpfen“ – Gregor Gysi im Interview

Gregor Gysi, charismatische Figur der Linken. Foto: DIE LINKE Nordrhein-Westfalen, Irina Neszeri, CC BY-SA 2.0, Gregor Gysi, via flickr.com

Obwohl er den Fraktionsvorsitz im Deutschen Bundestag abgegeben hat, ist er wohl noch immer das Gesicht der Linken: Gregor Gysi. Heute ist Gysi Vorsitzender der Europäischen Linken, setzt sich da noch immer leidenschaftlich für eine gerechtere Gesellschaft ein. Neben seiner besonderen Rhetorik und der langjährigen Erfahrung, zeichnen ihn vor allem sein politischer Scharfsinn und die argumentative Überzeugungskraft aus, Eigenschaften, die in Zeiten von steigendem Nationalismus, Abschottung und der größer werdenden sozio-ökonomischen Ungleichheit dringend vonnöten sind. […]

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Die Unbeirrbare – Hannah Arendt und ihr Vermächtnis

Hannah Arendt, große Denkerin des 20. Jahrhunderts. Foto: Ryohei Noda, CC BY-2.0, Hannah Arendt (Oct. 14, 1906 – 1975)via flickr.com

Das zwanzigste Jahrhundert war das Jahrhundert der Weltkriege, des Aufkommens totalitärer Ideologien, und des einzigartigen Volkermords an Europas Jüdinnen und Juden. Durch ihre jüdischen Wurzeln und der damit verbundenen Flucht aus Deutschland war auch sie Betroffene und gehörte durch ihre theoretische Auseinandersetzung mit Totalitarismus und Holocaust zu den herausragendsten DenkerInnen überhaupt: Hannah Arendt. Unumstritten sind ihr Scharfsinn für das Politische, ihr kritischer Geist, und ihre außergewöhnliche Intellektualität. Dennoch bekam Arendt starken Gegenwind, unter anderem aus der internationalen […]

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Glyphosat verhindern

23. Februar 2017 - 12:37 | | Politik, Wirtschaft | 1 Kommentare

Die Europäische Bürgerinitiative “Stop Glyphosate” zählt in weniger als zwei Wochen nach ihrem Start bereits 300.000 Unterschriften. Die Initiative hat sich zum Ziel gesetzt Pflanzenschutzmittel auf der Basis von Glyphosat in der EU komplett zu verbieten. Ein breites Bündnis aus über 50 Umwelt- und Kampagnenorganisationen aus ganz Europa steht hinter der Europäischen Bürgerinitiative (EBI). Die europäische Kampagnenorganisation WeMove.EU ist eine der treibenden Kräfte hinter der Bürgerinitiative. Für die Glyphosat-Initiative wurden eigens Mitarbeiter eingestellt die seit […]

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Spaltung abgewendet? Podemos hat entschieden

13. Februar 2017 - 12:43 | | Gesellschaft, Politik | 0 Kommentare

Wochenlang dauerten die internen Flügelkämpfe in Spaniens Linkspartei Podemos an, heute konnte sich Parteichef Pablo Iglesias mit über 89% Stimmenanteil erneut zum Generalsekretär der faktisch größten spanischen Oppositionspartei küren. Vorangegangen war dem ein teils erbitterter, medial ausgeführter Kampf mit seiner Nummer 2, dem Chefstrategen und Politologen Íñigo Errejón, um die zukünftige Richtung Podemos. Soll sich die Partei der Mitte öffnen oder sich auf ihren Kern als Straßenbewegung konzentrieren? Heute hat sich eine Mehrheit für Letzteres entschieden […]

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Der vorerst letzte Kampf – Kommt der Ein-Mann-Staat?

3. Februar 2017 - 15:38 | | Politik | 0 Kommentare

Wenn im April die TürkInnen zu den Wahlurnen gebeten werden, geht es um nichts geringeres als ihr politisches System. Zur Abstimmung steht die parlamentarische Demokratie, die nach Wunsch der regierenden AKP zugunsten ihres Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan in ein präsidentielles System umgebaut werden soll. Die spätestens durch den gescheiterten Militärputsch und den anhaltenden Ausnahmezustand kaum noch existente türkische Demokratie würde durch die Verfassungsänderung den endgültigen Todesstoß bekommen. Für alle Kräfte im Land, die sich gegen das […]

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„Lügen kosten Leben“ – Das schmutzige Spiel mit der Wahrheit

Die Welt scheint schon seit Langem aus den Fugen geraten zu sein. Kriege, Terrorismus, Umweltzerstörung, schreiende soziale Ungerechtigkeiten, und trotzdem berichten viele Mainstreammedien über die Kardashians oder Justin Bieber. Wo sind die mündigen BürgerInnen, ZuschauerInnen, LeserInnen, die den Regierenden auf die Finger schauen wollen und sich nicht von ihren Lügenkonstrukten beirren lassen? In den USA gibt es einige mutige Journalistinnen und Journalisten, die sich abseits der Großmedien trauen, der politischen Elite Widerspruch zu leisten, ihnen […]

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