Eine demokratische Krise – der Fall Katalonien

18. Oktober 2017 - 22:00 | | Politik | 0 Kommentare
Katalanischer Separatismus. Foto: Don McCullough,Style, via flickr.com

Was lange nur Gegenstand von Fachdiskussionen war, ist nun in aller Munde. Der alte innerspanische Konflikt zwischen spanischer Regierung und der katalanischen Peripherie ist nach dem katalanischen Referendum und der repressiven Reaktion aus Madrid eskaliert. Kürzlich liefen die Bilder von wütenden Polizisten über die europäischen Bildschirme, Politiker*Innen, die sich weigern miteinander zu reden und Demonstrant*Innen, die sich gezwungen fühlen, für die eine oder andere Seite Position zu beziehen. Analysen, die die katalanische Frage einzig als […]

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Wie der Sicherheitsbegriff neu diskutiert werden müsste

14. September 2017 - 14:03 | | Gesellschaft, Politik | 0 Kommentare

Sicherheit ist eines der beherrschenden Themen des eigentlich schleppend verlaufenden Wahlkampfes, auch weil es mit einem anderen Schwerpunktthema der aktuellen politischen Debatte verbunden ist: Migration. Bislang ist der Sicherheitsbegriff vor allem von konservativen Kreisen und weit rechts besetzt worden. Bei einer öffentlichen Debatte in der Stadtbücherei Heidelberg versuchten die Linke-Fraktionsvorsitzende im Hessischen Landtag, Janine Wissler, und die Heidelberger Bundestagskandidatin der Linken, Sahra Mirow den Sicherheitsbegriff zu erweitern und der irrtümlich kausalen Verknüpfung mit Flüchtlingen, Migration […]

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Drogenpolitik neu gedacht

6. September 2017 - 15:48 | | Gesellschaft, Politik | 0 Kommentare
Die aktuelle Drogenpolitik ist gescheitert. Foto: M A N U E L CC BY-ND 2.0

„Drogen kann man nicht erschießen“. Mit diesem plakativen Titel wartete der deutsch-französische Kultursender ARTE mit einem durchaus kontroversen Thema auf: Drogen. Heutzutage sind sich jedoch das Gros der Wissenschaftler*Innen und politischen Beobachter*Innen einig, dass die repressive und kriminalisierende Drogenpolitik der meisten Regierungen das Problem nicht verringert, sondern erheblich verschlimmert hat. Sie fördert die Marginalisierung sozio-ökonomisch benachteiligter Menschen, treibt sie oft in Sucht und Kriminalität. Im Gegenzug werden kriminelle Kartelle so reich, dass sie mit multinationalen […]

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Indien – Land der Extreme wird 70

In diesen Tagen begeht Indien seinen 70. Geburtstag. 70 Jahre nach Ende der britischen Kolonialherrschaft ist das Land die größte Demokratie der Welt, es ist eine aufsteigende Wirtschafts- und Militärmacht, das auf dem Weg ist vom mächtigen regional zu einem global player zu werden. Doch noch immer ist der Subkontinent Schauplatz von dramatischen politischen, wirtschaftlichen und sozialen Konflikten, die die indische Gesellschaft prägen. Neben tiefgreifender ökonomischer Armut leidet das Land mit der immensen Größe und […]

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Die Terrorbedrohung – ein Umdenken muss her!

Terrorismus – ein wirksames politisches Mittel. Foto: Jagz Mario, licensed under CC BY-SA 2.0, Terrorism definition, via flickr.com.

Zum wiederholten Mal geriet eine europäische Stadt ins Visier des radikal islamistischen Terrorismus, diesmal war es Barcelona. Mit der katalanischen Hauptstadt wurde die Touristenhochburg Europas getroffen, die Opfer des barbarischen Aktes waren Menschen aus aller Welt, die den Sommer in der Mittelmeermetropole genießen wollten. Gerade Spanien hat Erfahrung mit Gewalt, sei es durch den Staat, Separatisten oder Jihadisten. Gewalt als politisches Instrument ist nichts Neues, die Bedrohung Terrorismus ist heutzutage allgegenwärtig. Es bedarf aber neuer Ansätze, […]

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Die Mär vom sauberen Krieg

20. Juli 2017 - 12:21 | | Politik | 0 Kommentare
Zerstörtes Mossul – den Preis zahlen die Zivilisten. Foto: https://diefreiheitsliebe.de/politik/die-maer-vom-sauberen-krieg/

Im vergangenen Oktober startete die irakische Armee die Rückeroberungsoffensive auf die Stadt Mossul. Mithilfe von ausländischen Kräften – insbesondere der USA – sollte die irakische Millionenmetropole aus den Händen der Terrororganisation Islamischer Staat (IS) gerissen werden. Neun Monate nach Beginn der militärischen Großinvasion scheint Mossul wieder unter der Kontrolle Bagdads. Statt dem öffentlich propagierten heldenhaften Sieg der irakischen Regierungstruppen liest sich die Bilanz vernichtend. Etwa eine Million Menschen musste flüchten und durch die verheerenden Gewaltakte […]

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Die Linke kann gewinnen

Podemos-Chef Pablo Iglesias, Politikwissenschaftler und ausgewiesener Marxismus-Experte, sprach nach der Gründung seiner Partei im Jahre 2014 über radikale Politik und was es für die Schaffung von Massenbewegungen bedarf. Noch immer versucht Podemos die neoliberal-rechtsgerichtete spanische Regierungspolitik in Bedrängnis zu bringen. Drei Jahre und einige Achtungserfolge später erscheinen Iglesias Gedanken noch immer aktuell, auch wenn es seiner Partei noch nicht gelungen ist, im Madrider Regierungssitz Moncloa einzuziehen. Geschafft hat es die linksalternative Kraft, prestigeträchtige Städte wie […]

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Mays Niederlage – Hoffnung für die britische Linke

13. Juni 2017 - 18:24 | | Politik | 0 Kommentare
Corbyn – die Alternative zum rechtskonservativen Westminster-Establishment? Foto: Jonathan Rolande, licensed under CC BY 2.0, Corbyn, via flickr.com.

Zum zweiten Mal binnen eines Jahres muss die rechtskonservative Regierungspartei der Tories eine schwere Niederlage einstecken. Als David Cameron das historische Brexit-Votum verlor, musste er abtreten. Er hinterließ nicht nur seiner eigenen Partei einen Scherbenhaufen, das ganze Land steht vor einer Zerreißprobe. Sogar die dreihundertjährige Integrität des Vereinigten Königreiches (UK) steht auf dem Spiel. Aus politischem Kalkül berief die aktuelle Premierministerin Theresa May vorgezogene Parlamentswahlen ein, mit desaströsem Ergebnis für ihre Regierung. Für Labour mit dem […]

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„Tourist go home!“ – Die zerstörerische Wirkung des Massentourismus

Die katalanische Hauptstadt Barcelona als Touristenmagnet. Foto: Osamu Kaneko, licensed under CC BY 2.0, barcelona, via flickr.com

Denkt man heute an Städtereisen in Europa, sind diese einer der beliebtesten Ziele. Jedes Jahr besuchen Millionen von Touristen Barcelona, Venedig und Dubrovnik, mit teils verheerenden Folgen für die einheimische Bevölkerung: Die Mieten steigen und der Wohnraum wird unbezahlbar, die Stadtzentren werden zu kommerziellen Kulissen, und die ureigenen kulturellen Identitäten gehen verloren. Die Kosten für diese destruktive Form des Tourismus tragen die öffentliche Hand und jede*r einzelne BürgerIn, die Gewinne machen Privatwirtschaft und internationale Konsortien. […]

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Erdoğans „Pyrrhussieg“

17. April 2017 - 18:45 | | Politik | 3 Kommentare
Die alte Republik ist Geschichte. Foto: Erkan Şibka, CC BY-ND 2.0, Atatürk, via flickr.com

Das Gespenst schwirrte lange umher, es sollte das Ende der parlamentarischen Demokratie der Türkei bringen, einen einzigen Mann mit Allmacht ausstatten, und die Gesellschaft endgültig spalten. Seit Sonntagabend ist es nun Gewissheit: die Türkei wird massiv umgebaut und bekommt ein völlig neues Grundgerüst, das sich nicht am politischen Wettbewerb, einem Pluralismus, oder universellen demokratischen Prinzipien orientiert. Das autokratische System ist nur auf einen zugeschnitten, der Ernst gemacht hat und – mit Verlusten zwar – sein […]

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