Wir könnten Dänemark sein

14. Januar 2017 - 14:40 | | Politik | 0 Kommentare

Mit dem Ende der US-Präsidentschaftswahlen 2016 – die John Oliver „Oh, ich verstehe: Wir sind alle gestorben, das ist die Hölle, und Satan hat uns verflucht diesen Albtraum für alle Ewigkeit zu leben“ nannte – verschwand auch die Identitätskrise der „Grand Old Party“. Beobachter haben ihre intellektuelle Energie stattdessen genutzt, das Scheitern der Demokratischen Partei zu analysieren.  Manche schreiben Hillary Clintons Überraschungsniederlage dem Zusammenbruch der Parteistrategie zu, die darauf beruhte, neoliberale Wirtschaftspolitik mit einer Politik […]

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Der vergessene Krieg – die Kurden in der Türkei

5. Dezember 2016 - 11:29 | | Politik | 4 Kommentare

Gut eineinhalb Jahre ist es her, dass der älteste Binnenkonflikt der Türkei wieder entflammt ist und die beiden Hauptakteure, türkischer Zentralstaat und bewaffneten kurdische Milizen zu den Waffen zurückgekehrt sind. Der Anschlag von Suruç im Juli 2015 gilt bis heute als Stein des Anstoßes. Die Bilanz ist verheerend, die Lage für die kurdische Zivilbevölkerung ist so dramatisch wie seit langem nicht mehr: Tausenden Menschen haben die gewaltsamen Auseinandersetzungen das Leben gekostet, große Teile der Infrastruktur sind zerstört, […]

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„Kehrt Erdoğan Europa den Rücken?“

23. November 2016 - 20:09 | | Politik | 0 Kommentare
„Bereit für 2023“ – Erdoğan, der Alleinherrscher. Foto: Adam Jones, licensed under CC BY-SA 2.0, National Election Campaign, via flickr.com

Gerade in diesen Tagen kehrte ein Thema wieder auf die Agenda zurück, wenn auch ein äußerst theoretisches: Kann die Türkei angesichts der immer drastischer verlaufenden Repression überhaupt integrativer Teil der EU sein? In einem Themenabend am vergangenen Dienstag widmete sich der deutsch-französische Kultursender arte voll und ganz der Türkei, ganz besonders der Person Recep Tayyip Erdoğan, der jeden Tag von neuem sein Land von universellen Werten wie Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, und Menschenrechten entfernt. Viele der drängenden Probleme, […]

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Ein Kritiker im Exil – Can Dündar als Gastmoderator beim ZDF

17. November 2016 - 21:46 | | Kultur, Politik | 0 Kommentare

An der Türkei kommt man derzeit nicht vorbei. Während die Türkei jeden Tag autokratischer wird, stellen sich einige mutige Menschen gegen die Diktatur des allmächtigen Recep Tayyip Erdoğan. Einen von ihnen ist der prominente Journalist, Autor, und Intellektuelle Can Dündar. Der ehemalige Chefredakteur der regierungskritischen Cumhuriyet, die im Züge der jüngsten Repressionen der Regierung um ihre Existenz kämpft, lebt nun in Deutschland und hat im ZDF-Magazin aspekte die Co-Moderation der letzten Ausgabe übernommen. Leidenschaftlich und […]

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„Politische Lynchjustiz“ in der Türkei

5. November 2016 - 12:08 | | Politik | 0 Kommentare

Nächste Schreckensmeldung aus einem Staat, der immer stärkere diktatorische Züge aufweist. Vergangene Nacht wurden 14 hochrangige Politiker*Innen der linken, pro-kurdischen HDP verhaftet, darunter auch die prominenten Parteivorsitzenden Selahettin Demirtaş und Figen Yüksekdağ. Die türkische Justiz rechtfertigte die Razzien und Festnahmen als „antiterroristische Operationen“, die der Staat gegen Unterstützer der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK durchführt. Seit dem gescheiterten Militärputsch vom 15. Juli wird eine beispiellose Jagd auf Kritiker*Innen gemacht. Säuberungen und Verhaftungen, das Ersticken jeglicher von der […]

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Weiter so – Spaniens Sozialisten machen Rajoy zum Regierungschef

31. Oktober 2016 - 19:46 | | Politik | 0 Kommentare
Mariano Rajoy wird Spanien auf weiteres Spaniens politische Geschicke leiten. Foto: Partido Popular de Cantabria, CC BY-ND 2.0, Acto Público de Mariano Rajoy en Santander, via flickr.com

10 Monate nach der letzten regulären Parlamentswahl haben Spaniens Sozialisten der PSOE das getan, was sie lange verhindern wollten: Mariano Rajoy, den Parteivorsitzenden der rechten Volkspartei PP erneut zum Ministerpräsidenten machen. Dieser führt nun eine Minderheitsregierung an, bedanken kann sich der äußerst unpopuläre Rajoy zunächst bei der PSOE, die im Geiste vieler anderer sozialdemokratischen Parteien in Europa den Weg für eine rechts-neoliberal geprägte Regierung freigemacht hatte. Aus Kalkül ziehen die Sozialdemokraten eine solche wohl einer dritten Wahl vor, […]

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Der Sturm auf Mossul

24. Oktober 2016 - 07:43 | | Politik | 0 Kommentare

Der Kampf um Mossul hat begonnen: Für den Islamischen Staat (IS) im Irak wird die Luft dünner, mit der irakischen Millionenmetropole Mossul im Norden werden die radikalen Islamisten bald ihre einwohnerstärkste Stadt verlieren. Nachrichtenagenturen sowie die irakische Regierung verkündeten, dass die Anti-IS-Truppen kurz vor Mossul stehen. Die Schlacht um die Wiedereroberung der zweitgrößten Stadt des krisengeschüttelten Landes löst in jedem Fall tiefe Verwerfungen aus. Selbst wenn der IS dort vertrieben sein wird, das Zanken der […]

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Es ist noch Zeit für den Frieden

16. Oktober 2016 - 21:28 | | Politik | 0 Kommentare

Die Ereignisse rund um das Friedensabkommen in Kolumbien überschlugen zuletzt. Erst einigten sich die kolumbianische Staatsführung unter Präsident Juan Manuel Santos und die linksgerichtete Rebellengruppe FARC auf einen Vertragsstück, der den über 50-jährigen blutigen innerstaatlichen Konflikt beenden soll. Ebenso spektakulär entschieden sich die Wähler*Innen am 2. Oktober aber das Abkommen mit hauchdünnem Vorsprung abzulehnen, zu groß scheinen Schmerz und Groll zu sein, zu groß die Angst rechter und neoliberaler Kräfte vor einem Erstarken einer linken […]

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Die kurdischen Stimmen zum Schweigen bringen

1. Oktober 2016 - 22:07 | | Politik | 0 Kommentare
Die Kurden, die größte Minderheit in der Türkei. Foto: Mustafa Khayat, CC BY-ND 2.0, IM_9507, via flickr.com

Ein vor-Ort-Bericht aus der Türkei nach dem Putschversuch, wo die Kurden nun einer beschleunigten Repression gegenüberstehen.  Anfang diesen Monats, als Barış Barıştıran, Rundfunkleiter bei Özgür Gün TV seine Kollegen das Studio abbauen sieht, sagte er mir, dass es nie einfach war in der Türkei einen kurdischen Nachrichtensender zu führen, nie war es aber so hart wie jetzt. „In den 1990er Jahren würden sie unser Gebäude bombardieren, uns schikanieren, aber sie würden unseren Sender nicht schließen. Wir würden […]

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„AfD-Wählern mit Liebe entgegnen“

25. September 2016 - 13:57 | | Politik | 0 Kommentare
Yaris Varoufakis: die schillernde Figur der europäischen Linken in Berlin. Foto: Valerij Ledenev, licensed under CC BY-SA 2.0, Yanis Varoufakis / Янис Варуфакис, via flickr.com

Nach der Demo gegen TTIP und CETA in Berlin am Samstag, dem 17. September, trafen sich im Astra Kulturhaus Yanis Varoufakis, ehemaliger griechischer Finanzminister und DiEM25-Mitbegründer, die Linken-Vorsitzende Katja Kipping und der Berliner Linken-Chef Klaus Lederer zu einem Gespräch zur Zukunft Europas. Die als Podiumsdiskussion getarnte, recht unterhaltsame Werbeveranstaltung für DiEM25 einerseits und Wahlkampfveranstaltung für Lederer andererseits handelte letztendlich von linken Projektionsflächen, Internationalismus und (natürlich) dem Umgang mit der AfD und vielen ihr zugewandten enttäuschten Wähler*Innen. […]

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