Die Mär vom sauberen Krieg

20. Juli 2017 - 12:21 | | Politik | 0 Kommentare
Zerstörtes Mossul – den Preis zahlen die Zivilisten. Foto: Jordi Bernabeu Farrús, licensed under CC BY 2.0, vida entre runes, via flickr.com.

Im vergangenen Oktober startete die irakische Armee die Rückeroberungsoffensive auf die Stadt Mossul. Mithilfe von ausländischen Kräften – insbesondere der USA – sollte die irakische Millionenmetropole aus den Händen der Terrororganisation Islamischer Staat (IS) gerissen werden. Neun Monate nach Beginn der militärischen Großinvasion scheint Mossul wieder unter der Kontrolle Bagdads. Statt dem öffentlich propagierten heldenhaften Sieg der irakischen Regierungstruppen liest sich die Bilanz vernichtend. Etwa eine Million Menschen musste flüchten und durch die verheerenden Gewaltakte […]

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Die Linke kann gewinnen

Podemos-Chef Pablo Iglesias, Politikwissenschaftler und ausgewiesener Marxismus-Experte, sprach nach der Gründung seiner Partei im Jahre 2014 über radikale Politik und was es für die Schaffung von Massenbewegungen bedarf. Noch immer versucht Podemos die neoliberal-rechtsgerichtete spanische Regierungspolitik in Bedrängnis zu bringen. Drei Jahre und einige Achtungserfolge später erscheinen Iglesias Gedanken noch immer aktuell, auch wenn es seiner Partei noch nicht gelungen ist, im Madrider Regierungssitz Moncloa einzuziehen. Geschafft hat es die linksalternative Kraft, prestigeträchtige Städte wie […]

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Mays Niederlage – Hoffnung für die britische Linke

13. Juni 2017 - 18:24 | | Politik | 0 Kommentare
Corbyn – die Alternative zum rechtskonservativen Westminster-Establishment? Foto: Jonathan Rolande, licensed under CC BY 2.0, Corbyn, via flickr.com.

Zum zweiten Mal binnen eines Jahres muss die rechtskonservative Regierungspartei der Tories eine schwere Niederlage einstecken. Als David Cameron das historische Brexit-Votum verlor, musste er abtreten. Er hinterließ nicht nur seiner eigenen Partei einen Scherbenhaufen, das ganze Land steht vor einer Zerreißprobe. Sogar die dreihundertjährige Integrität des Vereinigten Königreiches (UK) steht auf dem Spiel. Aus politischem Kalkül berief die aktuelle Premierministerin Theresa May vorgezogene Parlamentswahlen ein, mit desaströsem Ergebnis für ihre Regierung. Für Labour mit dem […]

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„Tourist go home!“ – Die zerstörerische Wirkung des Massentourismus

Die katalanische Hauptstadt Barcelona als Touristenmagnet. Foto: Osamu Kaneko, licensed under CC BY 2.0, barcelona, via flickr.com

Denkt man heute an Städtereisen in Europa, sind diese einer der beliebtesten Ziele. Jedes Jahr besuchen Millionen von Touristen Barcelona, Venedig und Dubrovnik, mit teils verheerenden Folgen für die einheimische Bevölkerung: Die Mieten steigen und der Wohnraum wird unbezahlbar, die Stadtzentren werden zu kommerziellen Kulissen, und die ureigenen kulturellen Identitäten gehen verloren. Die Kosten für diese destruktive Form des Tourismus tragen die öffentliche Hand und jede*r einzelne BürgerIn, die Gewinne machen Privatwirtschaft und internationale Konsortien. […]

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Erdoğans „Pyrrhussieg“

17. April 2017 - 18:45 | | Politik | 3 Kommentare
Die alte Republik ist Geschichte. Foto: Erkan Şibka, CC BY-ND 2.0, Atatürk, via flickr.com

Das Gespenst schwirrte lange umher, es sollte das Ende der parlamentarischen Demokratie der Türkei bringen, einen einzigen Mann mit Allmacht ausstatten, und die Gesellschaft endgültig spalten. Seit Sonntagabend ist es nun Gewissheit: die Türkei wird massiv umgebaut und bekommt ein völlig neues Grundgerüst, das sich nicht am politischen Wettbewerb, einem Pluralismus, oder universellen demokratischen Prinzipien orientiert. Das autokratische System ist nur auf einen zugeschnitten, der Ernst gemacht hat und – mit Verlusten zwar – sein […]

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Europas falsche Wahl

6. April 2017 - 15:52 | | Politik | 0 Kommentare

Am letzten Wochenende feierte die Europäische Union (EU) mit dem 60. Jahrestag der Römischen Verträge ihr Gründungspapier. Die Feier für diesen Anlass war bereits angesetzt, nur eines ist unklar: Die EU-Eliten waren unsicher, welchen Ton anzustimmen, gefangen zwischen dem Feiern der vergangenen Erfolge und dem Fokussieren auf das Wort dieser Tage: Geschwindigkeit. Es geht um ein Europa, das zwei oder mehr Geschwindigkeiten geht, ganz davon abhängig davon, wen man befragt. Ein Artikel von Miguel Urbán […]

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60 Jahre Römische Verträge – Die EU kämpft ums Überleben

22. März 2017 - 12:55 | | Politik | 1 Kommentare

In diesen Tagen feiert die Europäische Union (EU) mit den Römischen Verträgen von 1957 ein großes Jubiläum. Zu feiern gibt es aber im Europa 60 Jahre später nicht mehr so viel. Der Brexit war nicht nur für die herrschende Elite in Brüssel ein großer Schock, er zeigte auch, wie wenig selbstverständlich ein Staatenbund wie die EU ist, wie sehr nationale Interessen über europäisches Gemeinwohl dominieren, und dass das, was Europa damals vereinte, die Suche nach […]

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Wird der Brexit zur schottischen Unabhängigkeit führen?

19. März 2017 - 00:44 | | Politik | 0 Kommentare
Schottland diskutiert die Unabhängigkeit. Foto: Connie Ma, CC BY-SA 2.0, Upcoming referendum for Scottish independencevia flickr.com

Das Thema eines zweiten Unabhängigkeitsreferendums gewinnt wieder an Bedeutung in Schottland. Die Tory-Regierung des Vereinigten Königreichs (UK) hat sich für einen harten Brexit entschieden, das UK aus dem Europäischen Binnenmarkt herauszuführen und die Arbeitnehmerfreizügigkeit zu beenden, macht es zum Gegner der schottischen Regierung, die sich für beides ausspricht. Die Erste Ministerin Schottlands Nicola Sturgeon hat ein zweites Unabhängigkeitsreferendum für dieses Jahr zwar ausgeschlossen, aber der Druck für eine solche Abstimmung 2018 steigt. Letzte Umfragen von The […]

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„Arme dürfen nicht Arme bekämpfen“ – Gregor Gysi im Interview

Gregor Gysi, charismatische Figur der Linken. Foto: DIE LINKE Nordrhein-Westfalen, Irina Neszeri, CC BY-SA 2.0, Gregor Gysi, via flickr.com

Obwohl er den Fraktionsvorsitz im Deutschen Bundestag abgegeben hat, ist er wohl noch immer das Gesicht der Linken: Gregor Gysi. Heute ist Gysi Vorsitzender der Europäischen Linken, setzt sich da noch immer leidenschaftlich für eine gerechtere Gesellschaft ein. Neben seiner besonderen Rhetorik und der langjährigen Erfahrung, zeichnen ihn vor allem sein politischer Scharfsinn und die argumentative Überzeugungskraft aus, Eigenschaften, die in Zeiten von steigendem Nationalismus, Abschottung und der größer werdenden sozio-ökonomischen Ungleichheit dringend vonnöten sind. […]

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Die Unbeirrbare – Hannah Arendt und ihr Vermächtnis

Hannah Arendt, große Denkerin des 20. Jahrhunderts. Foto: Ryohei Noda, CC BY-2.0, Hannah Arendt (Oct. 14, 1906 – 1975)via flickr.com

Das zwanzigste Jahrhundert war das Jahrhundert der Weltkriege, des Aufkommens totalitärer Ideologien, und des einzigartigen Volkermords an Europas Jüdinnen und Juden. Durch ihre jüdischen Wurzeln und der damit verbundenen Flucht aus Deutschland war auch sie Betroffene und gehörte durch ihre theoretische Auseinandersetzung mit Totalitarismus und Holocaust zu den herausragendsten DenkerInnen überhaupt: Hannah Arendt. Unumstritten sind ihr Scharfsinn für das Politische, ihr kritischer Geist, und ihre außergewöhnliche Intellektualität. Dennoch bekam Arendt starken Gegenwind, unter anderem aus der internationalen […]

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