Fluchtursache Klimawandel

9. November 2017 - 18:11 | | Gesellschaft, Politik | 0 Kommentare

Der Klimawandel und die damit verbundenen Folgen sind die wohl größte Herausforderung der kommenden Generationen. Sie wird das friedliche Zusammenleben regeln, wird entscheiden, ob die derzeit über 7 Milliarden Menschen in relativem Wohlstand und einer intakten Umwelt leben, und ob die Wirtschaft sich diesen überfälligen Leitlinien unterordnen kann. Das unausgeglichene globale Wirtschaftssystem ist (noch) auf der Ausbeutung von Mensch und Umwelt gebaut, und das, obwohl viele Bürger und die Politik doch anscheinend nichts mehr fürchten […]

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Waffen auf dem Vormarsch

4. November 2017 - 21:57 | | Politik | 0 Kommentare
Wenn Regierungen Krieg spielen. Foto: Jim, licensed under CC BY 2.0, war!02, via flickr.com

Was wäre, wenn es keine gewaltsamen Konflikte und imperialistische Bestrebungen gäbe, sondern ein friedliches Miteinander der Staaten und Nationen? So eine Welt ist angesichts der weltweit wütenden Kriege und Konflikte nicht vorstellbar, auch weil ein Geschäft, das maßgeblich an der globalen Gewalt- und Unterdrückungspirale beteiligt ist und verdient, jedes Jahr wächst. Trotz grassierender Armut, Hungersnöten, Kriegen, sozialer Ungleichheit auch in industrialisierten Ländern, und Klima- und Umweltzerstörung, der Handel mit Waffen und Rüstungsgütern blüht. Nummer eins […]

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Wo Obdachlosigkeit ein Verbrechen ist

26. Oktober 2017 - 11:52 | | Gesellschaft, Politik | 0 Kommentare

Es klingt wahnsinnig, in Ungarn ist es aber Realität. Mitten in Europa ist es strafbar, obdachlos und mittellos zu sein. Ein Staat bestraft Menschen, die ihren Job verloren haben, ihre Wohnung nicht mehr bezahlen und ihre Familien nicht mehr unterstützen können, die auf der Straße landen, krank und verarmt sind, und nicht selten dort sterben. Die rechte Regierung unter Ministerpräsident Viktor Orbán hat 2014 beschlossen, Obdachlosigkeit als Straftat zu kennzeichnen und so die Schwächsten der […]

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Eine demokratische Krise – der Fall Katalonien

18. Oktober 2017 - 22:00 | | Politik | 0 Kommentare
Katalanischer Separatismus. Foto: Don McCullough,Style, via flickr.com

Was lange nur Gegenstand von Fachdiskussionen war, ist nun in aller Munde. Der alte innerspanische Konflikt zwischen spanischer Regierung und der katalanischen Peripherie ist nach dem katalanischen Referendum und der repressiven Reaktion aus Madrid eskaliert. Kürzlich liefen die Bilder von wütenden Polizisten über die europäischen Bildschirme, Politiker*Innen, die sich weigern miteinander zu reden und Demonstrant*Innen, die sich gezwungen fühlen, für die eine oder andere Seite Position zu beziehen. Analysen, die die katalanische Frage einzig als […]

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Wie der Sicherheitsbegriff neu diskutiert werden müsste

14. September 2017 - 14:03 | | Gesellschaft, Politik | 0 Kommentare

Sicherheit ist eines der beherrschenden Themen des eigentlich schleppend verlaufenden Wahlkampfes, auch weil es mit einem anderen Schwerpunktthema der aktuellen politischen Debatte verbunden ist: Migration. Bislang ist der Sicherheitsbegriff vor allem von konservativen Kreisen und weit rechts besetzt worden. Bei einer öffentlichen Debatte in der Stadtbücherei Heidelberg versuchten die Linke-Fraktionsvorsitzende im Hessischen Landtag, Janine Wissler, und die Heidelberger Bundestagskandidatin der Linken, Sahra Mirow den Sicherheitsbegriff zu erweitern und der irrtümlich kausalen Verknüpfung mit Flüchtlingen, Migration […]

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Drogenpolitik neu gedacht

6. September 2017 - 15:48 | | Gesellschaft, Politik | 0 Kommentare
Die aktuelle Drogenpolitik ist gescheitert. Foto: M A N U E L CC BY-ND 2.0

„Drogen kann man nicht erschießen“. Mit diesem plakativen Titel wartete der deutsch-französische Kultursender ARTE mit einem durchaus kontroversen Thema auf: Drogen. Heutzutage sind sich jedoch das Gros der Wissenschaftler*Innen und politischen Beobachter*Innen einig, dass die repressive und kriminalisierende Drogenpolitik der meisten Regierungen das Problem nicht verringert, sondern erheblich verschlimmert hat. Sie fördert die Marginalisierung sozio-ökonomisch benachteiligter Menschen, treibt sie oft in Sucht und Kriminalität. Im Gegenzug werden kriminelle Kartelle so reich, dass sie mit multinationalen […]

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Indien – Land der Extreme wird 70

In diesen Tagen begeht Indien seinen 70. Geburtstag. 70 Jahre nach Ende der britischen Kolonialherrschaft ist das Land die größte Demokratie der Welt, es ist eine aufsteigende Wirtschafts- und Militärmacht, das auf dem Weg ist vom mächtigen regional zu einem global player zu werden. Doch noch immer ist der Subkontinent Schauplatz von dramatischen politischen, wirtschaftlichen und sozialen Konflikten, die die indische Gesellschaft prägen. Neben tiefgreifender ökonomischer Armut leidet das Land mit der immensen Größe und […]

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Die Terrorbedrohung – ein Umdenken muss her!

Terrorismus – ein wirksames politisches Mittel. Foto: Jagz Mario, licensed under CC BY-SA 2.0, Terrorism definition, via flickr.com.

Zum wiederholten Mal geriet eine europäische Stadt ins Visier des radikal islamistischen Terrorismus, diesmal war es Barcelona. Mit der katalanischen Hauptstadt wurde die Touristenhochburg Europas getroffen, die Opfer des barbarischen Aktes waren Menschen aus aller Welt, die den Sommer in der Mittelmeermetropole genießen wollten. Gerade Spanien hat Erfahrung mit Gewalt, sei es durch den Staat, Separatisten oder Jihadisten. Gewalt als politisches Instrument ist nichts Neues, die Bedrohung Terrorismus ist heutzutage allgegenwärtig. Es bedarf aber neuer Ansätze, […]

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Die Mär vom sauberen Krieg

20. Juli 2017 - 12:21 | | Politik | 0 Kommentare
Zivilisten sind die Hauptopfer von Waffengewalt. Foto:

Im vergangenen Oktober startete die irakische Armee die Rückeroberungsoffensive auf die Stadt Mossul. Mithilfe von ausländischen Kräften – insbesondere der USA – sollte die irakische Millionenmetropole aus den Händen der Terrororganisation Islamischer Staat (IS) gerissen werden. Neun Monate nach Beginn der militärischen Großinvasion scheint Mossul wieder unter der Kontrolle Bagdads. Statt dem öffentlich propagierten heldenhaften Sieg der irakischen Regierungstruppen liest sich die Bilanz vernichtend. Etwa eine Million Menschen musste flüchten und durch die verheerenden Gewaltakte […]

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Die Linke kann gewinnen

Podemos-Chef Pablo Iglesias, Politikwissenschaftler und ausgewiesener Marxismus-Experte, sprach nach der Gründung seiner Partei im Jahre 2014 über radikale Politik und was es für die Schaffung von Massenbewegungen bedarf. Noch immer versucht Podemos die neoliberal-rechtsgerichtete spanische Regierungspolitik in Bedrängnis zu bringen. Drei Jahre und einige Achtungserfolge später erscheinen Iglesias Gedanken noch immer aktuell, auch wenn es seiner Partei noch nicht gelungen ist, im Madrider Regierungssitz Moncloa einzuziehen. Geschafft hat es die linksalternative Kraft, prestigeträchtige Städte wie […]

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