Glyphosat verhindern

23. Februar 2017 - 12:37 | | Politik, Wirtschaft | 1 Kommentare

Die Europäische Bürgerinitiative “Stop Glyphosate” zählt in weniger als zwei Wochen nach ihrem Start bereits 300.000 Unterschriften. Die Initiative hat sich zum Ziel gesetzt Pflanzenschutzmittel auf der Basis von Glyphosat in der EU komplett zu verbieten. Ein breites Bündnis aus über 50 Umwelt- und Kampagnenorganisationen aus ganz Europa steht hinter der Europäischen Bürgerinitiative (EBI). Die europäische Kampagnenorganisation WeMove.EU ist eine der treibenden Kräfte hinter der Bürgerinitiative. Für die Glyphosat-Initiative wurden eigens Mitarbeiter eingestellt die seit […]

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Spaltung abgewendet? Podemos hat entschieden

13. Februar 2017 - 12:43 | | Gesellschaft, Politik | 0 Kommentare

Wochenlang dauerten die internen Flügelkämpfe in Spaniens Linkspartei Podemos an, heute konnte sich Parteichef Pablo Iglesias mit über 89% Stimmenanteil erneut zum Generalsekretär der faktisch größten spanischen Oppositionspartei küren. Vorangegangen war dem ein teils erbitterter, medial ausgeführter Kampf mit seiner Nummer 2, dem Chefstrategen und Politologen Íñigo Errejón, um die zukünftige Richtung Podemos. Soll sich die Partei der Mitte öffnen oder sich auf ihren Kern als Straßenbewegung konzentrieren? Heute hat sich eine Mehrheit für Letzteres entschieden […]

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Der vorerst letzte Kampf – Kommt der Ein-Mann-Staat?

3. Februar 2017 - 15:38 | | Politik | 0 Kommentare

Wenn im April die TürkInnen zu den Wahlurnen gebeten werden, geht es um nichts geringeres als ihr politisches System. Zur Abstimmung steht die parlamentarische Demokratie, die nach Wunsch der regierenden AKP zugunsten ihres Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan in ein präsidentielles System umgebaut werden soll. Die spätestens durch den gescheiterten Militärputsch und den anhaltenden Ausnahmezustand kaum noch existente türkische Demokratie würde durch die Verfassungsänderung den endgültigen Todesstoß bekommen. Für alle Kräfte im Land, die sich gegen das […]

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„Lügen kosten Leben“ – Das schmutzige Spiel mit der Wahrheit

Die Welt scheint schon seit Langem aus den Fugen geraten zu sein. Kriege, Terrorismus, Umweltzerstörung, schreiende soziale Ungerechtigkeiten, und trotzdem berichten viele Mainstreammedien über die Kardashians oder Justin Bieber. Wo sind die mündigen BürgerInnen, ZuschauerInnen, LeserInnen, die den Regierenden auf die Finger schauen wollen und sich nicht von ihren Lügenkonstrukten beirren lassen? In den USA gibt es einige mutige Journalistinnen und Journalisten, die sich abseits der Großmedien trauen, der politischen Elite Widerspruch zu leisten, ihnen […]

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Wir könnten Dänemark sein

14. Januar 2017 - 14:40 | | Politik | 0 Kommentare

Mit dem Ende der US-Präsidentschaftswahlen 2016 – die John Oliver „Oh, ich verstehe: Wir sind alle gestorben, das ist die Hölle, und Satan hat uns verflucht diesen Albtraum für alle Ewigkeit zu leben“ nannte – verschwand auch die Identitätskrise der „Grand Old Party“. Beobachter haben ihre intellektuelle Energie stattdessen genutzt, das Scheitern der Demokratischen Partei zu analysieren.  Manche schreiben Hillary Clintons Überraschungsniederlage dem Zusammenbruch der Parteistrategie zu, die darauf beruhte, neoliberale Wirtschaftspolitik mit einer Politik […]

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Der vergessene Krieg – die Kurden in der Türkei

5. Dezember 2016 - 11:29 | | Politik | 4 Kommentare

Gut eineinhalb Jahre ist es her, dass der älteste Binnenkonflikt der Türkei wieder entflammt ist und die beiden Hauptakteure, türkischer Zentralstaat und bewaffneten kurdische Milizen zu den Waffen zurückgekehrt sind. Der Anschlag von Suruç im Juli 2015 gilt bis heute als Stein des Anstoßes. Die Bilanz ist verheerend, die Lage für die kurdische Zivilbevölkerung ist so dramatisch wie seit langem nicht mehr: Tausenden Menschen haben die gewaltsamen Auseinandersetzungen das Leben gekostet, große Teile der Infrastruktur sind zerstört, […]

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„Kehrt Erdoğan Europa den Rücken?“

23. November 2016 - 20:09 | | Politik | 0 Kommentare
„Bereit für 2023“ – Erdoğan, der Alleinherrscher. Foto: Adam Jones, licensed under CC BY-SA 2.0, National Election Campaign, via flickr.com

Gerade in diesen Tagen kehrte ein Thema wieder auf die Agenda zurück, wenn auch ein äußerst theoretisches: Kann die Türkei angesichts der immer drastischer verlaufenden Repression überhaupt integrativer Teil der EU sein? In einem Themenabend am vergangenen Dienstag widmete sich der deutsch-französische Kultursender arte voll und ganz der Türkei, ganz besonders der Person Recep Tayyip Erdoğan, der jeden Tag von neuem sein Land von universellen Werten wie Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, und Menschenrechten entfernt. Viele der drängenden Probleme, […]

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Ein Kritiker im Exil – Can Dündar als Gastmoderator beim ZDF

17. November 2016 - 21:46 | | Kultur, Politik | 0 Kommentare

An der Türkei kommt man derzeit nicht vorbei. Während die Türkei jeden Tag autokratischer wird, stellen sich einige mutige Menschen gegen die Diktatur des allmächtigen Recep Tayyip Erdoğan. Einen von ihnen ist der prominente Journalist, Autor, und Intellektuelle Can Dündar. Der ehemalige Chefredakteur der regierungskritischen Cumhuriyet, die im Züge der jüngsten Repressionen der Regierung um ihre Existenz kämpft, lebt nun in Deutschland und hat im ZDF-Magazin aspekte die Co-Moderation der letzten Ausgabe übernommen. Leidenschaftlich und […]

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„Politische Lynchjustiz“ in der Türkei

5. November 2016 - 12:08 | | Politik | 0 Kommentare

Nächste Schreckensmeldung aus einem Staat, der immer stärkere diktatorische Züge aufweist. Vergangene Nacht wurden 14 hochrangige Politiker*Innen der linken, pro-kurdischen HDP verhaftet, darunter auch die prominenten Parteivorsitzenden Selahettin Demirtaş und Figen Yüksekdağ. Die türkische Justiz rechtfertigte die Razzien und Festnahmen als „antiterroristische Operationen“, die der Staat gegen Unterstützer der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK durchführt. Seit dem gescheiterten Militärputsch vom 15. Juli wird eine beispiellose Jagd auf Kritiker*Innen gemacht. Säuberungen und Verhaftungen, das Ersticken jeglicher von der […]

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Weiter so – Spaniens Sozialisten machen Rajoy zum Regierungschef

31. Oktober 2016 - 19:46 | | Politik | 0 Kommentare
Mariano Rajoy wird Spanien auf weiteres Spaniens politische Geschicke leiten. Foto: Partido Popular de Cantabria, CC BY-ND 2.0, Acto Público de Mariano Rajoy en Santander, via flickr.com

10 Monate nach der letzten regulären Parlamentswahl haben Spaniens Sozialisten der PSOE das getan, was sie lange verhindern wollten: Mariano Rajoy, den Parteivorsitzenden der rechten Volkspartei PP erneut zum Ministerpräsidenten machen. Dieser führt nun eine Minderheitsregierung an, bedanken kann sich der äußerst unpopuläre Rajoy zunächst bei der PSOE, die im Geiste vieler anderer sozialdemokratischen Parteien in Europa den Weg für eine rechts-neoliberal geprägte Regierung freigemacht hatte. Aus Kalkül ziehen die Sozialdemokraten eine solche wohl einer dritten Wahl vor, […]

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