Sahra Wagenknecht – Das Aushängeschild der Linkspartei
Alle haben neugierig darauf gewartet: die Gläubigen und die Skeptiker*innen. Nun ist es online und wir alle sind nicht wesentlich klüger: Mit einem Online-Auftritt unter aufstehen.de, einem inhaltlich nicht besonders verbindlichen Trailer und einem Artikel von Marco Bülow, Sevim Dagdelen und Antje Volmer meldet sich die von Sahra Wagenknecht lange angekündigte „Sammlungsbewegung“ zu Wort. Offiziell gegründet werden soll sie erst am 4. September mit der Vorstellung eines Aufrufs und einer Liste prominenter Unterstützer*innen. Aber man […]
Beim NATO-Gipfel in Brüssel wurde wieder einmal deutlich, in welch einer tiefen Krise die NATO, das sogenannte „westliche Militärbündnis“ ist. Die Meldungen changieren wie Schmetterlingsflügel zwischen immer dreisteren Aufrüstungsforderungen und einer verzweifelten Feindbildsuche, die eine Verdoppelung oder gar Vervierfachung der Militärausgaben rechtfertigen soll. Die NATO, übrig gebliebenes Relikt des Kalten Kriegs, ist moralisch, politisch und strategisch am Ende. Sie weigert sich nur noch, dies einzugestehen. Donald Trump erweist sich am Ende womöglich weniger als irrationaler […]
Am Mittwoch, den 30. Mai 2018 gehen erschütternde Bilder durch die Welt: Der russische Journalist Arkadij Babtschenko wird vor seiner Wohnung im ukrainischen Kiew angeschossen, seine Frau ruft den Notarzt, kurze Zeit später meldet man den Tod des Journalisten. Die ukrainische Regierung beschuldigt Russland. Die russische Regierung habe ihren scharfen Kritiker Babtschenko schon häufig mit dem Tod bedroht. Ein Mann wird festgenommen, der verantwortlich für das Attentat sein soll. Regierungen, Menschenrechtsorganisationen und Journalist*innen weltweit empören […]
Zivilisten sind die Hauptopfer von Waffengewalt. Foto:
Ausgerechnet am 8. Mai, am Tag der Befreiung von Faschismus und Krieg, versammeln sich im Maritim-Hotel in Berlin Menschen mit einem besonderes Interesse, das sie von der übergroßen Mehrheit der Menschen in unserem Land unterscheidet: Im Gegensatz zu 80% der Bevölkerung, die weniger Rüstungsexporte und weniger Aufrüstung wünschen, treffen sich hier diejenigen, die an Rüstung und Krieg verdienen wollen: Die Aktionärinnen und Aktionäre der Rheinmetall AG. 5,8 Milliarden Umsatz hat der Konzern im vergangenen Jahr […]
Kriege fallen nicht vom Himmel. Sie werden geplant und vorbereitet. Um Kriege beginnen zu können, braucht eine Regierung nicht nur eine gut ausgebildete und gut ausgerüstete Armee, sie braucht auch Verbündete in der Welt und vor allem die Zustimmung oder zumindest Duldung des Kriegs durch die eigene Bevölkerung. Schließlich sind es die Bürgerinnen und Bürger, die den Krieg bezahlen: nicht nur mit ihren Steuern, sondern häufig auch mit Leben und Gesundheit ihrer Kinder, im Fall […]
So. Jetzt ist es raus: Zwei Drittel aller SPD-Mitglieder haben für ein „Weiter so“ in der Großen Koalition mit Angela Merkel und Horst Seehofer gestimmt. Wir kriegen also ein Heimatministerium, eine Aufrüstungsministerin und läppische 8.000 Pflegekräfte in den Altenhilfeeinrichtungen mehr (das ist keine ganze Stelle pro Einrichtung). Enttäuscht ist jetzt nur, wer anderes erwartet hatte. Aber es war absehbar: Die Mehrheit der SPD-Mitglieder und die Führungsspitze der Partei können ihre tiefe Verunsicherung nur schlecht verbergen. […]
Ich kann es nicht mehr hören. Das ewige Genörgel eines Teils der Medien über die Dauer der Koalitionsverhandlungen täuscht darüber hinweg, um was es hier eigentlich geht. Entscheidend ist nämlich nicht, wer wie lange bei Mettbrötchen und Blubberwasser in den Hinterzimmern der Parteizentralen verhandelt hat. Entscheidend ist auch nicht, wer anschließend auf den Ministersesseln im Plenarsaal des Bundestags Platz nehmen wird. Entscheidend ist, welche inhaltlichen Akzente diese neue Regierung in alter Konstellation setzen wird und […]
Die meisten bürgerlichen Ökonomen bekommen derzeit feuchte Träume beim Blick über den Atlantik. Und in den Konzernzentralen der Öl- und Flugzeugindustrie wie bei den Brauereien knallen die Champagnerkorken. Donald Trump hat den Reichen und Superreichen, die schon seinen Wahlkampf finanziert haben, mit seinem Steuerpaket kurz vor Weihnachten einen gigantischen Gabenteller bereitet. Darauf liegen Steuersenkungen für Unternehmen und Erben, Brauereien und Besitzer von Privatjets und die Öffnung des arktischen Naturparks für Ölbohrungen. Gleichzeitig startet Trump mit […]
Vor kurzem jährte sich der Brandanschlag von Mölln zum fünfundzwanzigsten Mal. In der Nacht zum 23. November 1992 hatten zwei Neonazis die Wohnhäuser zweier türkischer Familien in der norddeutschen Kleinstadt mit Molotowcocktails angezündet. Zwei Mädchen, 10 und 14 Jahre alt, und ihre Großmutter starben. Diese Brandanschläge waren nicht vom Himmel gefallen. Bereits im Jahr davor hatten Neonazis in der Stadt Hoyerswerda Unterkünfte von Vertragsarbeitern und Flüchtlingsheime pogromartig angegriffen und, nachdem die terrorisierten Bewohner vertrieben waren, […]
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