In den letzten Jahren hat die Linke viel über Migrant*innen diskutiert, so heißt es. Mit der Realität hat das weniger zu tun, denn es wurde über einzelne, wichtige Fragen im Kontext von Migrationsbewegungen geredet, aber nur selten über die Frage, wie die Situation von Migrant*innen in Deutschland ist und noch seltener über die Frage, was das für uns bedeutet. Dabei müsste klar sein: Eine erfolgreiche linke Partei muss auch eine migrantische Partei sein. (Ein Beitrag […]
In Indien haben heute 10 Gewerkschaftsverbände zum größten Generalstreik in der Geschichte aufgerufen, 250 Millionen Menschen folgten dem Aufruf. Sie protestierten gegen die neoliberale Politik der Regierung und gegen das antimuslimische Staatsbürgerschaftsgesetz. Die zehn Gewerkschaftsverbände hatten aufgerufen zu einem Generalstreik, der sich gegen die Privatisierung von Firmen und den Ausverkauf indischer Ressourcen richtete. Sie protestierten allerdings auch gegen das neue Staatsbürgerschaftsgesetz, denn dieses erlaubt es Hindus, Parsis, Sikhs, Buddhisten, Jains und Christen, schon nach 5 […]
Die USA haben den iranischen General Soleimani und den irakischen General Abu Mehdi al-Muhandis umgebracht und damit einen Kriegmit dem Iran provoziert. Wir haben mit Niema Movassat, Bundestagsabgeordneter der Linken und stellvertretender Vorsitzender deutsch-iranischen Parlamentariergruppe, über die Situation gesprochen. Die Freiheitsliebe: Vor wenigen Tagen brachte eine US-Drohne den iranischen General Soleimani und den irakischen General Abu Mehdi al-Muhandis um. Wie kam es dazu? Niema Movassat: Schon frühere US-Präsidenten haben eine Tötung von Soleimani erwogen, aber […]
Viele Millionen Menschen in Deutschland engagieren sich für einen gesellschaftlichen oder politischen Engagement. Das Engagement für die kurdische Bewegung könnte Zozan G. nun zum Verhängnis werden, denn Amtsgericht Oberhausen will über das Sorgerecht für ihre Kinder entscheiden – Mögliche Konsequenz: der Verlust des Sorgerechts. Im März des vergangenen Jahres haben verschiedene kurdische Politikerinnen und Politiker einen Hungerstreik durchgeführt um ein Ende der Isolation von Abdullah Öcalans durchzusetzen. Weltweit fanden Solidaritätsproteste mit den Hungerstreikenden statt, an […]
Vor anderthalb Wochen fand in Malaga der Parteitag der Europäischen Linken statt. Heinz Bierbaum, Mitglied der Linken, wurde zum Vorsitzenden der Europäischen Linken gewählt, wir haben mit ihm gesprochen. Die Freiheitsliebe: Du bist am vergangenen Wochenende zum Präsidenten der Europäischen Linken gewählt worden, was hat dich dazu bewogen? Heinz Bierbaum: Ursprünglich hatten wir als Partei DIE LINKE einen anderen Vorschlag. Doch der ging nicht durch – schließlich gibt es in der Europäischen Linken das Konsensprinzip. […]
Weltweit sind rechte Parteien auf dem Vormarsch oder stellen sogar schon die Regierung. In vielen Fällen sind linke und sozialistische Parteien ratlos wie dagegen vorzugehen ist. Größtenteils Einigkeit herrscht nur darüber, dass die erwerbstätige Bevölkerung vereint werden muss im Kampf gegen rechte Politik und die mit ihr einhergehende neoliberale Zerstörung des Sozialstaats. Die Frage, wie die Arbeitenden erreicht und organisiert werden können, stand deswegen im Zentrum der von der Rosa-Luxemburg-Stiftung organisierten Konferenz „Organizing for power […]
Südafrika ist das Einwanderungsland in Afrika, nirgendwo sonst auf dem Kontinent leben so viele Migrantinnen und Migranten. Sie sind in den verschiedensten wirtschaftlichen Sektoren beschäftigt, wo sie mit vielen Schwierigkeiten konfrontiert sind. Alle Gewerkschaften erlauben Migrantinnen und Migranten die Mitgliedschaft. Auf deren besondere Bedürfnisse sind sie jedoch nur bedingt eingestellt; eine aktive Gewinnung migrantischer Gewerkschaftsmitglieder erfolgt nicht. Südafrikanische Gewerkschaften spielten eine wichtige Rolle bei der Überwindung der Apartheid. Insbesondere der 1985 entstandene Gewerkschaftsdachverband Congress of […]
Vor wenigen Wochen erschien die neue Netflix-Serie „Wir sind die Welle“, die sich an dem berühmten Buch „Die Welle“ orientiert und auch von vielen Linken zu Recht gefeiert wird. Doch als sozialistische Orientierung taugt sie nur bedingt. „Wir sind die Welle“ erzählt die Geschichte von Tristan, dem Sohn eines deutschen Diplomaten, der im Hamburger Antifa-Milieu politisch sozialisiert wurde und aufgrund einer Straftat in Meppersfeld im Gefängnis sitzt. Die andere im Fokus stehende Person ist Lea, […]
Bis vor wenigen Jahren schien es als seien die Ewiggestrigen lange vergessen, zumindest, wenn man sich die Mainstreammedien angeschaut hat. Dabei waren Faschismus und rassistisches Gedankengut nie verschwunden, es war nur nicht so stark sichtbar, wie es heute wieder der Fall ist. Max Herre, Fatoni, Sugar MMFK und Megaloh machen das im Song „Dunkles Kapitel“ deutlich. Dunkles Kapitel, unserer Geschichte, Gestern noch Bilder in Schwarzweiß, Jetzt übertragen sie es in Farbe, Und ich frag mich, […]
In den vergangenen Monaten gab es in der Schweiz große Proteste gegen die Zerstörung des Klimas und einen Frauen*streik an dem Hundertausende teilnahmen. Wir haben mit Marco vom Parteisekretariat der Alternativen Liste Zürich über die Frage gesprochen, wie sich diese Proteste auf die politische Landschaft der Schweiz auswirken könnten. Die Freiheitsliebe: Vor wenigen Monaten nahmen fast 500.000 Menschen in der Schweiz am Frauenstreik teil, vor wenigen Wochen zehntausende am Klimastreik. Wie konnten soviele Menschen mobilisiert […]
