Demo gegen FPÖ Regierungsbeteiligung – Bild: Linkswende jetzt
Gestern wurde in Österreich gewählt und der befürchtete Rechtsruck ist eingetreten, die rechtskonservative ÖVP ist stärkste Kraft geworden, die rechtsaußen Partei FPÖ dürfte um nur einen Prozentpunkt den zweiten Platz verfehlt haben. Als Antwort auf den Rechtsruck und eine drohende Regierungsbeteiligung der islamfeindlichen und rassistischen FPÖ protestierten gestern in Wien mehr als 500 Menschen. Das vorläufige Endergebnis sieht die ÖVP auf 31,6 Prozent auf Platz 1, gefolgt von SPÖ mit 26,9 Prozent und FPÖ mit […]
In der kommenden Woche wird der Bundestag tagen und zum ersten mal seit Jahrzehnten sitzt wieder eine rechtsaußen Partei, die AfD, im Bundestag. In allen Parteien wird nun darüber diskutiert, wie mit der AfD umgegangen werden sollte. Wir haben mit Christine Buchholz, religionspolitische Sprecherin der Linken, über den Umgang mit der AfD und den Kampf gegen Rechts gesprochen. Die Freiheitsliebe: Christine du bist wieder in den Bundestag gewählt worden, wie unterscheidet sich der neue vom […]
Am kommenden Sonntag finden in Österreich Wahlen statt und es scheint sich jetzt schon ein Rechtsruck anzudeuten, das liegt zum einen daran das SPÖ und insbesondere ÖVP nach rechts gerückt sind und gleichzeitig die FPÖ wahrscheinlich in die nächste Regierung einziehen wird. Wir sprachen mit David Albrich, führendes Mitglied von Linkswende jetzt und Koordinator der Plattform für eine menschliche Asylpolitik, über die aktuelle Situation, den Rechtsruck und antifaschistischen Protest. Die Freiheitsliebe: Am Sonntag, 15. Oktober […]
Eminem ist einer der bekanntesten Rapper aller Zeiten, nun hat er deutlich gemacht was er vom neuen amerikanischen Präsidenten Donald Trump hält: nämlich Nichts! Er sieht in ihm einen Rassisten, der kein Respekt vor Minderheiten hat und sich mit der extremen Rechten verbündet. Auch wirft er ihm vor, dass das was Trump Hillary Clinton vorgeworfen hat, nämlich Unehrlichkeit und Eigennützigkeit, nun selbst zu tun. Wir dokumentieren hier Eminems Ansage an Trump, die er in Form […]
Angriff auf die Demokratie – Bild: https://www.facebook.com/einplakat/
In Katalonien findet heute das Unabhängigkeitsreferendum statt, zumindest soweit dies möglich ist, denn die spanische Zentralregierung hat der spanischen Polizei denn Befehl gegeben die Wahllokale zu räumen und Proteste klein zu halten. Die katalonische Bevölkerung wehrt sich bisher gegen diese Unterdrückungsmaßnahmen und organisiert überall im Land friedliche Proteste, obwohl sie von der Polizei mit Tränengas, Schlagstöcken und Gummigeschossen attackiert werden. Die Aktionen der spanischen Polizei zielen dabei vor allem auf die Wahllokale ab und die […]
Als gestern die ersten Wahlergebnisse der Bundestagswahl veröffentlicht wurden, regte sich in vielen Städten spontaner Unmut, denn , die rechtsaußen Partei AfD wurde mit 12,6 Prozent drittstärkste Partei. Insgesamt wurde der rechteste Bundestag aller Zeiten gewählt. Das Ergebnis der AfD sorgte bundesweit für spotanen Unmut und so gingen in verschiedenen Städten Deutschlands Menschen gegen die AfD auf die Straße. In Berlin gingen mehr als 1.000 Menschen gegen die AfD auf die Straße und zogen vor […]
Blacklivesmatter dürfte wahrscheinlich die us-amerikanische Bewegung sein, die in den vergangenen Jahren das Problem des Rassismus am stärksten verdeutlicht hat. Keeanga-Yamahatta Taylor beschreibt in ihrem Werk ausdrücklich den Rassismus in den USA, die trügerische Hoffnung das Obama etwas verändern könnte und die aktuellen Proteste. Während bis in die 60er Jahre schwarze Amerikaner durch Gesetze ganz offiziell diskriminiert wurden, ändert sich dies in der Folge in indirekte Diskriminierung. Diese Veränderung ging einher mit der Herausbildung einer […]
Die Debatte um Regierungsbeteiligungen von Sozialisten ist eine der ältesten Debatten der linken Bewegungen, auch in Deutschland diskutiert die Linke darüber, ob sie sich an Regierungen beteiligen soll und wenn unter welchen Bedingungen. Geeinigt wurde sich dabei als Maßstab auf die roten Haltelinien unter denen eine Beteiligung nicht zu machen ist, für einige gehen diese zu weit, für andere nicht weit genug. Auf den vergangenen Sozialismustagen hat Bernd Riexinger, Vorsitzender der Linken, mit den beiden […]
Nach einem verheerenden Anschlag wurden Abschiebungen nach Afghanistan kurzzeitig ausgesetzt, nun wollen einige Bundesländer und der Bundesinnenminister De Maiziere aber wieder Menschen ins vom Krieg zerrüttete Afghanistan abschieben. Mindestens 15 Afghanen sollen am kommenden Dienstag aus der nordrhein-westfälischen Landeshauptstadt nach Kabul geflogen werden. Als vor wenigen Monaten eine Bombe in Kabuls Hauptstadt 150 Todesopfer und mehr als 400 Verletzten forderte, war die Trauer und Empörung groß und Politiker aller Parteien fordert einen Stop von Abschiebungen. […]
Mehr als 10 Jahre sind vergangenen seit dem letzten Krieg Israels gegen Libanon, nun droht ein neuer Krieg zwischen den beiden Ländern. Israels Armee fährt an der Grenze zum Libanon auf und führt dabei die schwerste Truppenübung seit mehr als 20 Jahren durch. Israels Minister sagen sie würden sich nur auf Ausnahmefälle vorbereiten, aber der Aufmarsch stellt eine neue Eskalationsstufe in einer der unsichersten Regionen der Welt dar. Israel und die Hisbollah pflegen eine lange […]
