Nach der Randale von Stuttgart erklärte der deutsche Heimatminister Horst Seehofer: „Eine Enthemmung der Worte führt unweigerlich zu einer Enthemmung der Taten.“ Damit hat er nicht unrecht, doch die Kritik muss dabei vor allem Selbstkritik sein. Seehofer zielte mit seiner Kritik auf einen satirischen Beitrag der freien Journalistin Hengameh Yaghoobifarah in der TAZ mit dem Titel „All cops are berufsunfähig“ ab. Dieser erschien wenige Tage, bevor in Stuttgart infolge einer Polizeikontrolle Jugendliche Scheiben von Polizeiautos […]
Samstag, 15:00 Uhr, eine Fahrraddemo für den Ausbau der Grünflächen fährt durch die Stadt. Annalena sitzt auf ihrem Rennrad und unterhält sich mit Zoe, die auf ihrem E-Fahrrad gemütlich mitfährt. Auf einmal wird es lauter, denn neben der Demo fährt ein schwarzer Mercedes E 280 vorbei. Aus dessen Fenster dröhnt Deutschrap, während sich der aus dem Fenster gelehnte Arm im Takt bewegt. Annalena und Zoe empören sich über die Machoprolls, die mit ihrer lauten Mucke […]
Der Terroranschlag von Hanau liegt nun vier Monate zurück, der Aufschrei, der in Folge des Anschlags durchs Land ging, ist schon wieder vergessen. Am Leben gehalten wird das Thema nahezu ausschließlich von jenen, denen der Anschlag galt, Migrantinnen und Migranten. Das Hanau in der politischen Debatte und in den Medien keine Rolle mehr spielt, obwohl es der schlimmste rassistische Gewaltakt in Deutschland in diesem Jahrtausend war, ist kein Zufall. Hanau war ein kurzer Moment in […]
Verschiedene Organisationen von Polizistinnen und Polizisten sowie Politikerinnen und Politikern von Union, FDP und AfD werfen aktuell der SPD-Vorsitzenden Saskia Esken vor, sie würde alle Polizistinnen und Polizisten des Rassismus bezichtigen und somit unter Generalverdacht stellen. Eine Debatte um Generalverdacht ist sinnvoll, doch sie wird an falscher Stelle geführt. Esken hat gefordert, dass es unabhängige Beschwerdestellen für Opfer von (rassistischer) Polizeigewalt geben soll – eine Forderung, die Linke und Grüne schon lange vorbringen. Diese wird […]
Die Landespartei der AfD in NRW ist sehr bemüht, sich ein gemäßigtes Image zu geben. Doch auch in NRW ist die AfD nicht nur eine durch und durch rassistische Partei, die insbesondere gegen Geflüchtete und Muslime hetzt. Sie ist eine faschistische Partei im Werden. Denn auch in NRW befeuert sie den Verschwörungsmythos einer vermeintlichen Islamisierung. Es war dieser Mythos vom angeblichen „Großen Austausch“, der unter anderem den Mörder von Walter Lübcke in Kassel und die […]
Bundesweit sind heute in Deutschland Menschen auf die Straße gegangen, um dem von US-Polizisten ermordeten George Floyd zu gedenken und ein Zeichen zu setzen gegen Rassismus und Polizeigewalt. Initiiert wurden die Proteste von der Bewegung „Black Lives Matter“, die sich im Juli 2013 in Folge von Polizeigewalt in den USA gegründet hatte. Die größten Proteste fanden mit 25.000 Teilnehmenden in München, 14.000 in Hamburg, sowie Düsseldorf und Berlin statt, wo jeweils ca. 15.000 Menschen an […]
Armin Laschet, Ministerpräsident von NRW, prescht immer wieder vor mit Vorstößen zur Lockerung der Coronaregeln. Wir haben über die Situation in NRW und linke Antworten auf Laschet mit Sascha Wagner, Landesgeschäftsführer der Linken, gesprochen. Die Freiheitsliebe: Laschet ist in der Öffentlichkeit immer wieder nach vorne geprescht mit Öffnungs- und Lockerungsvorschlägen, obwohl er anfangs sehr zurückhaltend war. Wie erklärst du dir den Wandel? Sascha H. Wagner: Das Wohl und die Gesundheit der Bevölkerung müssen über allem […]
Auf Instagram ist seit Kurzem Werbung für den neuen VW-Golf zu finden, so weit, so unspannend. Die neue Werbung aber fällt auf, denn sie lässt Rassismus mindestens erahnen. Anlass für die Werbung ist der Verkaufsstart eines neuen Golfs durch Volkswagen. Zu diesem Anlass sind verschiedene Werbungen entstanden. Eine davon ist jedoch mehr als problematisch und sorgt deswegen auf Instagram aktuell für Unmut und Wut. In dem Video, das einen gelben Golf vor einem Restaurant mit […]
Bislang ist Deutschland relativ gut durch die Krise gekommen, heißt es. Doch es hätte noch besser laufen können und das Ende ist offen. Gesundheitsvorsorge und Krankenversorgung gehören zur öffentlichen Daseinsvorsorge. Die öffentlichen Institutionen jedoch wurden durch Privatisierungen und die Vermarktlichung der Leistungserbringung erheblich geschwächt. Die bislang ausgebliebene Aufwertung der Pflege kommt erschwerend hinzu, wie ein Gespräch mit der Expertin für Gesundheitssysteme Dr. Cornelia Heintze zeigt. Die Freiheitsliebe: Die Coronakrise traf die Welt und auch Deutschland […]
Sozialismus wird in Deutschland meist verbunden mit dem sowjetischen Modell, in dem eine Partei alles entscheidet und 5-Jahrespläne erstellt. Deutlich weniger diskutiert wird dagegen die Erfahrungen der jugoslawischen Kommunisten. Dies versucht ein neues Buch zu ändern. Das Werk „Die jugoslawische Arbeiterselbstverwaltung – Licht und Schatten“ wirft einen Blick auf die Geschichte Jugoslawiens von seiner Entstehung bis zu seinem Zerfall mit Fokus auf die 50er und 60er Jahre erhöhen. Im Zentrum des Buchs steht die Zeit […]
