Am vergangenen Samstag wurde die Antifaschistin Heather Heyer in Charlottesville bei den Protesten gegen einen rechten Aufmarsch getötet, 19 Menschen wurden verletzt durch ein Auto, welches von einem Rechten in die Menge gefahren wurde. Als Antwort darauf und den zunehmenden Rechtsruck der Regierung, die unter Trump die rechteste Regierung seit Jahrzehnten stellt, demonstrierten an 790 Orten in den USA Menschen gegen Rassismus und rechte Gewalt. Die Proteste, die an allen Orten spontan organisiert wurden um […]
Die Wallonie, eine der drei Regionen Belgiens, ist seit ihrem heldenhaften Widerstand gegen TTIP weltweit bekannt, die dort regierende Koalition stürzt allerdings trotz ihres Widerstands gegen das Freihandelsabkommen in den Umfragen ab. Großer Gewinner ist die antikapitalistische Partei PTB (Partei der Arbeit), die ihren Stimmenanteil von 5,5% bei den Wahlen von 2014 auf sensationelle 24,9% steigern könnte. Die Sozialdemokraten würden, wenn heute gewählt würde, von 32% auf 16% fallen, auch für den Koalitionspartner der Sozialdemokraten, […]
Blockade vor Friedel54 – Quelle: https://www.facebook.com/1123625261002897/
Am vergangenen Donnerstag wurde das besetzte Haus Friedel54 in Berlin geräumt, es war die erste Räumung unter der neuen Rot-Rot-Grünen Regierung. Die Regierung hatte eigentlich angekündigt eine Wohnraumpolitik im Sinne der Mehrheit durchzuführen, nach der Räumung wird dies von vielen bezweifelt. Wir haben mit Sarah Moayeri, Mitglied der Berliner Linken, über die Räumung, den Protest dagegen und die Haltung der Linken gesprochen. Die Freiheitsliebe: Am Donnerstagmorgen wurde das besetzte Haus Friedel54 geräumt, wie kam es […]
In Frankreich hat der neoliberale Präsident Macron nach den Parlamentswahlen auch eine parlamentarische Mehrheit, dagegen ist die Sozialdemokratie am Boden und auch die Konservativen verloren. Die linken Kräfte sind dagegen neben Macron die großen Gewinner der Wahl, doch sind sie im Parlament gespalten. Wir haben mit dem Frankreichexperten und Buchautoren Sebastian Chwala über die Wahlen gesprochen. Die Freiheitsliebe: Vor wenigen Wochen fanden in Frankreich Parlamentswahlen statt, wie beurteilst du das Ergebnis? Sebastian Chwala: Ja, die […]
Die Debatte um Regierungsbeteiligungen zählt zu den ältesten in der linken Bewegung. Sie wird geführt seit linke Parteien an Parlamentswahlen teilnehmen. Zu den berühmtesten Debatten dieser Art dürfte jene, in der SPD geführte, zwischen Rosa Luxemburg und Bernstein zu Beginn des vergangenen Jahrhunderts zählen. Seitdem wurde sie hunderte mal geführt, im Mittelpunkt stand dabei die Frage, ob man durch Reformen zum Sozialismus kommen könne, teilweise auch nur, ob es sinnvoll sei für kleine Verbesserungen oder […]
Hans Jürgen Irmer, hessischer Landtagsabgeordneter der CDU, ist in der Vergangenheit immer wieder mit rechten Positionen aufgefallen. So forderte er ein Minarettverbot oder machte Stimmung gegen Muslime. Nun ist er einen Schritt weitergegangen und behauptet der Koran sei unvereinbar mit dem Grundgesetz und sieht im Koran eine Legitimation für Gewalt . Die hessische CDU widerspricht dem nicht etwa, sondern hat Irmer sogar noch als Bundestagskandidaten nominiert. In der rechtspopulistischen Jungen Freiheit erklärte der CDU-Abgeordnete, „der […]
Vor zwei Wochen wurden im Bundestag und im Bundesrat Grundgesetzänderungen verabschiedet, die eine Privatisierung der Autobahn ermöglichen. Im Bundestag stimmte die Linke dagegen, im Bundesrat dafür. Wir sprachen mit Johanna Scheringer-Wright, Landtagsabgeordnete aus dem rot-rot-grün regierten Thüringen, über die Gesetzesänderungen, Privatisierungen und Regierungsbeteiligungen im Kapitalismus. Die Freiheitsliebe: Am vergangenen Freitag wurde im Bundesrat die Änderung des Grundgesetzes verabschiedet, was genau sieht die Veränderung vor? Johanna Scheringer-Wright: Es wurde ja eine Reihe von Grundgesetzänderungen verabschiedet. Diejenige, […]
Studiengebühren sind Geschichte so mag man denken, seit den großen Protesten gegen Studiengebühren zu Beginn des Jahrzehnts. Doch inzwischen ist die Bewegung abgeebt und die ersten Landesregierungen wollen neue Studiengebühren um, diese sollen aber nicht alle betreffen, sondern nur Nicht-EU-Ausländer. Nachdem ausgerechnet die grün-schwarze Landesregierung die Antidiskriminierung aufgab um Studiengebühren für Nicht-EU-Ausländer einzuführen, will das nun schwarz-gelb in NRW nachamen. 1.500 Euro sollen Menschen aus Nicht-EU-Staaten nach dem Willen der kommenden schwarz-gelben NRW-Regierung zahlen, wenn […]
In wenigen Wochen werden sich in Hamburg die Staatschefs der 20 wichtigsten Nationen versammeln und über ihre Politik sprechen. Dagegen regt sich Widerstand, nicht nur weil mit Trump, Putin und Erdogan ganz besondere Unsympathen dabei sind, sondern weil die G20 für eine Welt stehen, in der die Regierenden immer neue neoliberale Politik gegen die Mehrheit durchsetzen. Wir haben mit der Fraktionsvorsitzenden der Hamburger Linken, Cansu Özdemir, über die Proteste gesprochen. Die Freiheitsliebe: Anfang Juli findet […]
Die Grünen haben über die letzten Jahr kontinuierlich einen Rechtsruck vollzogen und sind von einer linksliberalen Partei zu einer Partei der Mitte geworden. Dies manifestiert sich insbesondere im Bereich Migration und Asyl, so war es nur durch grüne Landesregierungen möglich das Asylrecht zu verschärfen und somit mehr Abschiebungen durchzusetzen. Die Folge dieser Politik ist, dass immer mehr Grüne Politikerinnen und Politiker aus der Partei austreten, die letzte war die hessische Landtagsabgeordnete Mürvet Öztürk. Öztürk, die […]
