Vor wenigen Wochen war Dietmar Bartsch, Fraktionsvorsitzender der deutschen Linken, gemeinsam mit dem außenpolitischen Sprecher der Fraktion, Stefan Liebich, in Israel. Dabei nahmen beide an der Verpflanzung von Bäumen an der Grenze zum Gazastreifen teil, die eine neue grüne Mauer bilden und somit den Gazastreifen noch mehr von der Außenwelt abschotten sollen. Die palästinensische Linke fordert indes den Rücktritt von Bartsch als Fraktionsvoristzender. Durchgeführt wurde die Aktion ausgerechnet vom Jüdischen Nationalfond. In einer Erklärung des Fonds […]
Jean Luc Melenchon von der Front de Gauche bei den Demonstrationen
Mélenchons scharfe Kritik an der Partei der Europäischen Linken ist vollkommen berechtigt, doch eine Spaltung hilft uns nicht weiter. Der Austritt der Parti de Gauche aus der Europäischen Linkspartei (EL) ist der falsche Weg. Vor wenigen Tagen wurde bekannt, dass die französische Linkspartei Parti de Gauche (PdG), die Europäische Linkspartei (EL) verlassen wird. Ursache ist der Verbleib der griechischen Syriza in der EL. Die PdG hatte deren Ausschluss gefordert und dies mit dem Austeritätskurs der […]
Am kommenden Samstag werden in Düsseldorf zehntausend Menschen gegen das geplante Polizeigesetz der schwarz-gelben Landesregierung protestieren. Das Bündnis selbst weißt dabei eine breite Mischung auf, so rufen nicht nur Linke, Grüne und Piraten zu den Protesten auf, sondern auch die Asten der Unis Duisburg-Essen und Bochum, der DGB Herford, aber auch verschiedene Fußballfangruppen. So werden Fans von Borussia Dortmund nicht nur gemeinsam mit Gewerkschaftern protestieren, sondern auch in Eintracht mit Fans des Erzrivalen Fc Schalke. […]
Die rechte neoliberale Regierung in Österreich plant einen massiven Angriff auf die Arbeitnehmer und will die mögliche Arbeitszeit auf 12 Stunden ausweiten. Dagegen demonstrieren in Wien aktuell 70.000 und setzen ein Zeichen, dass die Regierung mit ihren Plänen nicht durchkommen wird. Für die kommenden Wochen hält sich der ÖGB auch Streiks gegen die Zerstörung von Familie und Freizeit auch Streiks offen. Aktuell dürfen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in Österreich maximal 10 Stunden und 50 Stunden in […]
Bis vor kurzem haben wir auf unserem Youtubechannel ausschließlich Veranstaltungen aufgezeichnet und damit Debatten innerhalb der Linken dokumentiert. Ab sofort gibt es unser neues Format „Klartext“. In diesem werden Aktivistinnen und Aktivisten aus Bewegungen, Revolutionäre, Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler eine klare und fundierte Meinung zu einem Thema abgeben. Unsere erste Folge beschäftigt sich mit der Situation der radikalen Linken in Serbien. Wenn ihr Ideen und Wünsche habt zu Themen, die wir behandeln sollen, dann schreibt uns […]
Diese Nacht starb die israelische Menschenrechtlerin und Humanistin Felicia Langer, sie wurde 87 Jahre alt. Felicia Weit (Geburtstname) wurde am 9. Dezember 1930 als Tochter jüdischer Eltern in Tarnów (Polen) geboren. 1939 flüchtete die Achtjährige mit ihren Eltern vor den Nationalsozialisten und der drohenden Gefahr für jüdische Bürger in die Sowjetunion. Alle anderen Mitglieder ihrer Familie blieben in Polen und überlebten den Holocaust nicht. 1949 heiratete Felicia Weit in Breslau (Schlesien) den jüdischen Feinmechaniker Mieciu […]
Die schwarz-gelbe Landesregierung in NRW will die geltenden Regeln für Hochschulen verändern, versprochen wird eine Verbesserung der Bedingungen für Hochschulen und Studierende, mit der Realität hat das wenig zu tun. Der bisherige Gesetzentwurf umfasst ein Sammelsurium aus Änderungen, die für Studierende zahlreiche Verschlechterungen bedeuten. Ein zentraler Aspekt der Novellierung ist die Wiedereinführung der Anwesenheitspflicht. Wie das mit der versprochenen Erweiterung der „Autonomie und eigenen Gestaltungskraft der nordrhein-westfälischen Hochschulen“ die Kultur- und Wissenschaftsministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen verspricht, […]
DIE LINKE hat als einzige Partei im Bundestag bisher gegen alle Verschärfungen der Asylgesetze gestimmt. Im Parteiprogramm fordert sie „Offene Grenzen“. Zugleich gibt es in der LINKEN eine Debatte darüber, wie ein linkes Konzept für ein Einwanderungsgesetz aussehen könnte, bzw. ob es überhaupt sinnvoll ist, so etwas zu formulieren. Zum einen sollen Geflüchteten und Einwanderern damit mehr Rechte zugesprochen werden. Aber muss man andererseits dann auch definieren, wem aus welchen Gründen diese Rechte verweigert werden […]
Kuba gilt als der letzte sozialistische Staat der Welt, von den einen wird er deswegen bewundert und verteidigt, von den anderen kritisiert. Wir haben mit Zaklin Nastic, menschenrechtspolitischer Sprecherin der Linken im Bundestag, über ihren Kubabesuch, das kubanische Gesundheitssystem und die Auswirkung der US-Politik gesprochen. Die Freiheitsliebe: Was war der Grund deines Kubabesuchs? Zaklin Nastic: Auf Initiative von Cuba Si reisten wir als Abgeordnete der Linksfraktion nach Kuba um uns ein Bild von der Situation […]
Lange Zeit hielt sich in rechten Kreis das Gerückt Linke und Antifaschistin würden in irgendeiner Form finanziell belohnt um an Demonstrationen teilzunehmen, der Mythos, der zu viel Spot geführt hat. Erhält nun einen wahren Kern, doch anders als gedacht, denn die AfD in Rheinland-Pfalz zahlt den ersten 30 Mitgliedern die sich melden und am kommenden Sonntag zur Demo „Zukunft Deutschland“ nach Berlin fahren 50 Euro. In der Mail, die von zwei Bundesvorstandsmitgliedern der Partei unterzeichnet […]
