Die Bewegung der Gelbwesten entstand als Antwort auf die Macron angekündigten Erhöhung der Benzinpreise, sowie die die neoliberale Politik des französischen Präsidenten, inzwischen hat sie sich breiter aufgestellt. Trotz der Diffamierung als Rechte und der medialen Stimmungsmache gegen die Bewegung, konnte sie die französische Regierung in die Defensive drängen und erste Punkte durchsetzen. Seit Wochen protestieren nun die Gelbwesten, die Folge die Zustimmung zu der Regierung wird immer geringer. Nur noch 11 Prozent der Menschen in […]
Aktuell legt sich Italiens Regierung mit der EU-Kommission an. In linken Kreisen gibt es unterschiedliche Haltungen darüber, wie man zu den geplanten Maßnahmen stehen soll. Einige Argumentieren, die Auflehnung gegen die EU-Kommission und deren Wirtschaftspolitik sei ein richtiges Signal. Dies ist jedoch eine trügerische Einschätzung, denn auch die neue italienische Regierung greift den Sozialstaat an. Die EU-Kommission fordert von der italienischen Regierung ihren Haushalt so zu gestalten, dass die Neuverschuldung unter zwei Prozent fällt. Bisher […]
Der Rapper Animus, gesignt bei Bozz Music, hat den zweiten Teil des Songs Malcolm X aufgenommen. In dem Song positioniert er sich klar gegen den Rechtsruck in Deutschland und greift die heuchlerische Stimmungsmache der AfD gegen Geflüchtete und Muslime an. So spielt er einen Traum durch in dem Jesus erscheint: Ich bin ehrlich letzte Nacht hatte ich einen Traum, ich habe geträumt Jesus kam zurück und war erstaunt. Er fragte wieso haben Menschen soviel Hass […]
In der Partei DIE LINKE wird wieder einmal über Migration diskutiert. Auslöser ist der von den Vereinten Nationen geplante Migrationspakt. Kritik an der Entscheidung der Bundesregierung, dieses zu unterzeichnen, kommt vor allem von rechts. Aber auch in dem von Sahra Wagenknecht verschickten Newsletter empfiehlt sie den Lesenden zwei Artikel, die sich kritisch mit dem UN-Migrationsabkommen beschäftigen. Der eine stammt vom Wirtschaftsjournalisten Norbert Häring und trägt den Titel »Das Migrationsabkommen als letzter Sargnagel für die linken […]
Die AfD sitzt nun in allen Landtagen und im Bundestag, damit ist sie nun endgültig im parlamentarischen System angekommen. Die Ursachen des Aufstiegs der werden von vielen diskutiert. Prof. Dr. Butterwegge hat sich ihrem Aufstieg ausführlich gewidmet und ein Buch (Rechtspopulisten im Parlament) zu ihrem Aufstieg geschrieben, wir haben mit ihm gesprochen. Die Freiheitsliebe: Die AfD sitzt jetzt in allen Landtagen, was sind die Gründe dafür? Prof. Dr. Christoph Butterwegge: Verantwortlich für die anhaltenden Wahlerfolge […]
4,4 Millionen Tonnen Lebensmittel werden jedes Jahr in Privathaushalten weggeschmissen, noch mehr von Unternehmen. Dass so viele Lebensmittel verschwendet werden, sorgt allerdings nicht dafür, dass diejenigen die kein Geld haben, Essen erhalten. Im Gegenteil: Sie werden sogar bestraft, wie ein 76-jähriger Rentner nun erfahren musste. Das Verbrechen des armen alten Mannes: Er nahm Kaffee, der abgelaufen und vom Unternehmen zerstochen worden war. Trotzdem wurde der 76-Jährige, der dem Tipp eines Jugendlichen, der ebenfalls containert, folgte, […]
Am vergangenen Sonntag fanden in Belgien Kommunal- und Provinzparlamentswahlen statt, die belgische Linke (Partei der Arbeit PTB/ PVDA) konnte dabei ihre Ergebnisse deutlich steigern. Auch die Grünen gewannen in vielen Gebieten hinzu, während die belgische Sozialdemokratie schwächer wird und in Flandern die extreme Rechte ebenfalls gewinnt. Steigern konnte die belgische Partei der Arbeit ihr Ergebnis in allen Landesteilen. Besonders gute Ergebnisse erzielte sie dabei in den größeren Städten des Landes. In der Hauptstadt Brüssel erreichte […]
Die schwarz-rote Koalition hat sich auf ein Einwanderungsgesetz geeinigt, dieses soll sich am kanadischen Modell orientieren. Die Koalition macht damit deutlich, dass es ihr keinesfalls um das Wohl von Migrantinnen und Migranten geht und erst recht nicht um Bewegungsfreiheit, sondern einzig und allein um die Interessen der deutschen Wirtschaft. In einer Erklärung der SPD-Bundestagsfraktion heißt es zum geplanten Einwanderungsgesetz und dessen Zielen: qualifizierten Fachkräften den Zugang zum Arbeitsmarkt der Bundesrepublik Deutschland: Zum einen wollen wir […]
Aus der Haustür raus, an der Spielothek und dem KiK an der Ecke vorbei, schnell zum Bus. Eine Sache fällt auf: Viele Menschen sehen so aus wie wir. Wie wir meint nicht nur dunkele Haare und Augen, sondern auch die schwarze Lederjacke, die Goldkette um den Hals, eine Uhr am Handgelenk. Mit dem Bus geht es zur Demo. Egal, ob gegen die Zerstörung der Umwelt protestiert wird, für höhere Löhne oder Frieden, das Bild ändert sich schlagartig. Nun sieht manRucksäcke, […]
Marco Bülow, Direktgewählter Abgeordneter aus Dortmund, gehört zu den kritischsten Bundestagsabgeordneten der SPD, in einem Interview mit dem WDR droht er nun ganz offen mit dem Austritt, wenn die Partei ihren bisherigen Kurs fortsetzt. Ursache seiner Äußerung sind die Causa Maaßen und Waffenlieferungen an Saudi-Arabien. Nach der Beförderung von Maaßen vom Verfassungsschutzchef zum Staatssekretär nahmen in der SPD die Klagen zu. Dazu befragt äußert Bülow: „Klar muss sein Herr Maaßen muss weg, nicht nur von […]
