Alle Muslime werden unter Generalverdacht gestellt – Quelle: Karsten
Anfang April veröffentlicht der Disput einen Artikel mit dem Titel „Islam – DIE LINKE macht es sich zu einfach“ von Sahra Meyers. Wir reiben uns die die Augen. Zwei Wochen zuvor hat im neuseeländischen Christchurch ein bekennender Faschist, der sich als Teil einer weltweit agierenden Bewegung gegen den „Bevölkerungsaustausch“ durch Muslime versteht, 50 Menschen in zwei Moscheen ermordet. Horst Seehofer beschwichtigt, so etwas könne in Deutschland nicht passieren, denn es gebe ja kein islamfeindliches Klima. […]
Berichte über Indien zu finden ist in Zeiten des Internets deutlich einfacher geworden. Viel schreiben die großen Medien über diese wirschaftliche Großmacht und den rasanten Aufstieg den die Nation Ghandis erlebt. Zahlen werden genannt zum Wirtschaftswachstum, zu der Anzahl an Multimillionären und zu dem Einfluss von indischen Konzernen auf den Weltmarkt, wenig bis nichts hört man dagegen über die dramatische Situation der Massen in Indien. “Indien und die Naxaliten” so lautet der Titel eines Werkes […]
Der Anschlag von Christchurch hat die dramatische Dimension des antimuslimischen Rassismus verdeutlicht und trotzdem wird antimuslimischer Rassismus immer noch nicht als wirkliches Problem gesehen. Wir haben mit dem Politikwissenschaftler und Dozenten der Alice Salomon Hochschule Berlin, Ozan Zakariya Keskinkılıç, gesprochen. Die Freiheitsliebe: In Christchurch fand vor wenigen Wochen ein antimuslimischer Terroranschlag statt. Wie kam es dazu? Ozan Zakariya Keskinkılıç: Es ist immer nur eine Frage der Zeit bis sich das Sagbare über eine Minderheit in […]
Dass AfD und Gewerkschaften nicht viel verbindet wird nicht nur deutlich, wenn die AfD oder ihre Abgeordneten mal wieder gegen die Interessen der arbeitenden Bevölkerung agieren, sondern auch durch den Rassismus der AfD, der dem Internationalismus der Gewerkschaften widerspricht. Die erste DGB-Gewerkschaft, die Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) , hat nun Konsequenzen daraus gezogen und eine Mitgliedschaft in EVG und AfD für unvereinbar erklärt! Den Beschluss, das Mitglieder der Afd nicht gleichzeitig auch Mitglieder Eisenbahnergewerkschaft sein […]
Gestern hat Finnland sein Parlament gewählt und die Wahlen werfen ihren Schatten auf die kommenden Europawahlen im Land. Insgesamt gab es einen leichten Linksruck, wobei die rechte Partei, trotz deutlichem Rechtsruck in den Positionen und einer Spaltung, stabil blieb. Vor wenigen Monaten zerbrach die finnische Regierung an der Frage der Reformierung des Gesundheitssystems, doch schon vorher gab es in der Regierung vermehrt Streit. So spaltete sich ein Teil der „wahren Finnen“ ab, nachdem der faschistische […]
Bis 2015 war es Usus, dass die Behörden die Termine von geplanten Abschiebungen selbst veröffentlichten, dass änderte sich in dem Jahr. Nun will Seehofers Innenministerium nicht nur verhindern, dass Behördern informieren, sondern alle zensieren die über Abschiebungen informieren und sie mit bis zu 3 Jahren Haft bestrafen. Zeitgleich mit dem Referentenentwurf des Innenministeriums kommen Angriffe aus dem von der CSU besetzten BAMF und von Mitgliedern der Unions-Fraktion auf Flüchtlingsräte. Diese unterstellen Flüchtlingsräten, dass sie angeblich […]
“Ich habe ein El-Al-Ticket gekauft. Ziel Ben-Gurion-Flughafen, Tel Aviv, Israel. Vor sechzig Jahren ist meine Mutter nur wenige Dutzend Kilometer davon entfernt geboren worden. In Haifa, in Palästina.” So lauten die ersten Zeilen in dem Buch “Einen Palästinenserstaat wird es nicht geben – Tagebuch eines Unterhändlers” von Ziyad Clot, der 1977 als Enkel palästinensischer Flüchtlinge in Frankreich geboren, wurde heute in Paris lebend, die Geschichte seiner Rückkehr nach Palästina. Ziyad Clot dürfte manchen LeserInnen bekannt […]
Der rechte israelische Premier Netanyahu hat heute angekündigt, dass seine Regierung plant weitere Teile Palästinas zu annektieren. Er fühlt sich bestärkt von Trump und dem Schweigen der Staaten Europas, diese müssen nun handeln. In wenigen Tagen wird in Israel gewählt und alles deutet auf einen Sieg von Netanyahu und seinen rechtsradikalen Bündnispartnern hin. Gestärkt durch seine Erfolge im innern und durch die Unterstützung durch Trump, insbesondere mit Blick auf Jerusalem, hat er nun angekündigt größere […]
Immer wieder liest man in linken Debatten, dass wir uns entscheiden müssten um wessen Stimmen und Vertretung wir kämpfen wollen – um die Kulturlinken, bei denen niemand wirklich ausdefiniert hat, wer sie denn sein sollen, oder um die wirtschaftlich Abgehängten. Der Kampf gegen Rassismus wird dabei als vermeintlich kulturlinkes Phänomen betrachtet. Mit der Realität hat dies nichts zu tun. Ein Blick auf die Statistiken verdeutlicht, dass insbesondere Migrantinnen und Migranten in Deutschland armutsgefährdet -so die […]
Heute jährt sich die Gründung der Nato zum 70. mal. Für die Staatslenker der westlichen Welt ist dies ein Feiertag, für die Mehrheit der Menschen ist es keiner. Die Nato aufzulösen muss Ziel linker Außenpolitik sein, Deutschlands Austritt wäre ein richtiger Schritt auf diesem Weg. Aktuell diskutiert die Nato darüber, warum einige Staaten ihre militärischen „Anstrengungen“, so der Euphemismus für die Geldverschwendung, nicht weiter erhöhen. Insbesondere Deutschland steht dabei am Pranger, da es seine Ausgaben […]
