Team Todenhöfer – Zwischen Pazifismus und Neoliberalismus

12. November 2020 - 22:55 | | Politik | 1 Kommentare

Heute Abend hat Jürgen Todenhöfer seine neue Partei gegründet – medienwirksam bei einem Auftritt vor dem Brandenburger Tor. Das Programm der Partei, das bisher nicht online ist, wirkt wie eine Mischung aus Antikriegspositionen und neoliberalen Glücksversprechen. Die Partei, deren einzige bekannten Mitglieder bishlang Jürgen Todenhöfer und sein Sohn sind, wurde am heutigen Abend nur von einer Person inhaltlich vertreten, Jürgen Todenhöfer. Dass die neue Partei auf seine Person zugeschnitten ist, springt schon bei der Namensgebung […]

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Bundesregierung muss Kultur und Kulturschaffende retten!

1. November 2020 - 12:30 | | Kultur | 0 Kommentare

Die neuen Corona-Maßnahmen der Bundesregierung sollen helfen, Menschen zu schützen, doch sorgen die damit einhergehenden Verbote auch für wirtschaftliche Schwierigkeiten, insbesondere bei Künstlerinnen und Künstlern. Wir dokumentieren einen Aufruf von Kunstschaffenden an die Regierung Sehr geehrte Frau Monika Grütters, sehr geehrter Herr Hubertus Heil, sehr geehrter Herr Peter Altmaier, sehr geehrter Herr Olaf Scholz, sehr geehrter Herr Jens Spahn, kaum eine Branche hat seit Beginn der Pandemie härter dafür gearbeitet, ihren Kund*innen bzw. Zuschauer*innen wieder […]

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100 deutsche Städte für ein Atomwaffenverbot

22. September 2020 - 14:30 | | Politik | 1 Kommentare

Im Folgenden dokumentieren wir eine Presseerklärung der deutschen Sektion der ärztlichen Friedens-NGO IPPNW – Internationale Ärzte zur Verhütung des Atomkrieges/ Ärzte in sozialer Verantwortung vom gestrigen Weltfriedenstags, 21. September 2020, anlässlich des Beitritts Dresden zum ICAN-Städteappell: Dresden unterzeichnet ICAN-Städteappell am Internationalen Weltfriedenstag Die ärztliche Friedensorganisation IPPNW begrüßt den 100. deutschen Beitritt zum ICAN-Städteappell am heutigen Weltfriedenstag durch die Stadt Dresden. Oberbürgermeister Dirk Hilbert unterzeichnet heute den Appell im Rathaus im Beisein von Vertreter*innen der IPPNW […]

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Malta: Menschenrechtswidrige Praktiken führen zu Tod und Leid von flüchtenden Menschen

10. September 2020 - 12:30 | | Politik | 2 Kommentare

Maltesische Behörden setzen das Leben geflüchteter Menschen systematisch aufs Spiel und verletzen dabei durch illegale Methoden geltendes Recht. Das zeigt der neue Bericht von Amnesty International “Waves of impunity: Malta’s violations of the rights of refugees and migrants in the Central Mediterranean”. Amnesty International fordert effektive Überwachungsmechanismen für die Einhaltung von Menschenrechten an den EU-Außengrenzen. Im Folgenden veröffentlichen wir ein Pressestatement von Amnesty International Deutschland zum neuen Bericht, den ihr hier herunterladen könnt. BERLIN, 07.09.2020 […]

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USA: Wiederbelebung der Todesstrafe auf Bundesebene ist ein fataler Irrweg

27. August 2020 - 15:30 | | Politik | 1 Kommentare

In immer mehr der 50 US-Bundesstaaten wird die Todesstrafe ausgesetzt oder abgeschafft. Doch diese wichtige, erfreuliche Entwicklung macht die Trump-Administration nun mit den ersten Hinrichtungen auf Bundesebene seit 17 Jahren zunichte. Amnesty International fordert, die grausame, unmenschliche Praxis der Todesstrafe sofort zu stoppen. Im Folgenden dokumentiert Die Freiheitsliebe eine Presseerklärung von Amnesty International Deutschland. (Hier könnt ihr euch für den Amnesty-Newsletter anmelden.) BERLIN, 24.08.2020 – Amnesty International kritisiert die jüngsten Hinrichtungen von Inhaftierten in den […]

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Unterdrückung der Uiguren: „Die Welt muss endlich aufwachen“ – im Gespräch mit Asgar Can

18. August 2020 - 12:00 | | Politik | 1 Kommentare

By SFT HQ, Flickr, licensed under CC BY 2.0.

Seit einiger Zeit dringen immer wieder Berichte aus der Provinz Xinjiang an die Öffentlichkeit, die dokumentieren, wie die chinesische Regierung Mitglieder der uigurischen Bevölkerung massenhaft in „Umerziehungslagern“ interniert, dort ausbeutet und foltert. Doch die Unterdrückung der uigurischen Minderheit durch Peking reicht viele Jahrzehnte zurück. Über all das und mehr sprachen wir mit Asgar Can, dem Vorsitzenden der Uigurischen Gemeinde in Europa e.V. und Europa-Referenten des Weltkongresses der Uiguren. Die Freiheitsliebe: Vor einigen Monaten gab es […]

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Ein Verbot von Atomwaffen naht

7. August 2020 - 14:56 | | Politik | 0 Kommentare

Drei  Staaten treten am Hiroshima-Jahrestag den UN-Vertrag über das Verbot von Atomwaffen bei. Noch sieben Staaten fehlen, bis der Vertrag in Kraft tritt. Im Folgenden dokumentieren wir eine Pressemitteilung vom 7. August 2020 von den IPPNW Deutschland – Internationale Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges.Noch sieben Beitritte von Staaten fehlen, bis der Vertrag für ein Verbot von Atomwaffen in Kraft tritt. 75 Jahre nach den Atombombenabwürfen der USA auf die japanischen Städte Hiroshima und Nagasaki […]

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Diskriminierung von Trans-Personen und Intersexuellen: „Das wirft Ungarn ins Mittelalter zurück“

Trotz internationalen Protests hat das ungarische Parlament am Dienstag die Möglichkeit der rechtlichen Anerkennung von Trans-Personen und intersexuellen Menschen abgeschafft. Amnesty International kritisiert diese Entscheidung scharf. Im Folgenden dokumentiert Die Freiheitsliebe ein Statement von Amnesty International „Diese Gesetzgebung verletzt erheblich die Rechte von Trans-Personen und intersexuellen Menschen, setzt sie weiterer Diskriminierung aus und weitet eine intolerante und feindselige Umgebung aus. Diese Entscheidung wirft Ungarn zurück ins Mittelalter“, kommentiert Dávid Vig, Direktor von Amnesty International in […]

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Solidarität mit Achille Mbembe

Aktuell läuft in Deutschland eine Kampagne gegen den kamerunischen Professor Achille Mbembe, der in Deutschland bei der Ruhrtriennale einen Vortrag halten sollte. Verschiedene Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler haben einen Aufruf verfasst, in dem sie gegen die Antisemitismusvorwürfe Stellung beziehen. Wir dokumentieren diesen Aufruf. Wir, die Unterzeichnerinnen und Unterzeichner dieser Stellungnahme, beschäftigen uns von Berufs wegen mit der Geschichte des Antisemitismus und Nationalsozialismus, des Kolonialismus und Rassismus in ihren unterschiedlichen Ausprägungen. Einige von uns sind in der […]

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Erster Prozess weltweit zu Folter in Syrien

22. April 2020 - 17:39 | | Politik | 0 Kommentare

By John R. Holmes, Human Rights Watch, licensed under CC BY-NC-ND 3.0 US.

„Ein Einstieg in die systematische Aufarbeitung“ BERLIN/KOBLENZ, 22. APRIL 2020 Morgen, 23. April 2019, beginnt der weltweit erste Strafprozess zu Staatsfolter in Syrien. Hauptangeklagter vor dem Oberlandesgericht Koblenz ist Anwar R., ehemals Funktionär des Allgemeinen Geheimdienstdirektorats der Regierung unter Baschar al-Assad. Das European Center For Constitutional And Human Rights (ECCHR) unterstützt in dem Verfahren 16 Frauen und Männer aus Syrien, von denen neun als Nebenkläger in dem Verfahren auftreten. Die anderen kommen als Zeugen in […]

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