Die Piraten wollten keine linke Politik – Im Gespräch mit Daniel Schwerd

26. April 2016 - 10:14 | | Politik | 2 Kommentare
Daniel Schwerd – Foto: DIE LINKE NRW Lizenz: cc-by-sa-2.0

Die Linke hat bei den Landtagswahlen 2012 den Einzug in den Landtag NRWs verpasst. Seit einigen Wochen gibt es allerdings wieder einen Linken im nordrhein-westfälischen Landtag, den ehemaligen Piratenabgeordneten, Daniel Schwerd. Wir haben mit ihm über seinen Wechsel zur Linken, seine Ziele und eine progressive Netzpolitik gesprochen. Die Freiheitsliebe: Du bist vor wenigen Wochen in die Linke eingetreten und seitdem ihr einziger Vertreter im Landtag von NRW, was hat dich dazu bewogen? Daniel Schwerd: Ich […]

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Griechischer Minister Katrougkalos: „Syriza wird TTIP niemals ratifizieren!“

2. Februar 2015 - 22:50 | | Politik | 1 Kommentare

Es ist ein klarer Erfolg für die TTIP-Gegner, wenn es tatsächlich so kommt, wie Georgios Katrougkalos es verkündet. Denn wie EurActiv Greece heute mitteilte, werde Griechenland sein Vetorecht zur Blockierung des vorgeschlagenen Handelsabkommens nutzen – zumindest, wenn es in seiner jetzigen Form bestehen bleibt. Dafür sprach sich Georgios Katrougkalos, Vize-Chef des Innenministeriums, aus.  Der Innenpolitiker, der für seinen neuen Job in der Regierung sein Mandat als Europaparlamentsabgeordneter niedergelegt hat, sagte EurActiv wörtlich: „Ich kann Ihnen versichern, […]

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„Sozialstaat statt Profitmaximierung“ – Osteuropäische Netzwerke solidarisieren sich mit SYRIZA

21. Januar 2015 - 16:00 | | Balkan21, Politik | 3 Kommentare

Auf der progressiven rumänischen Blogging-Plattform „LeftEast“ ist am Montag ein kollektiver Aufruf zur Solidarisierung mit SYRIZA erschienen, den mittlerweile schon dutzende, linke und progressive Netzwerke aus Ost- und Zentraleuropa unterschrieben haben: darunter Vertreter aus Rumänien, Bulgarien, Kroatien, Albanien, Polen, Slowenien, Russland, Serbien, Bosnien-Herzegowina und der Ukraine. Damit nehmen wenige Tage vor den Parlamentswahlen in Griechenland die Solidaritätsbekundungen gegenüber der linken SYRIZA-Partei unter gespannten Blicken Westeuropas zu.  In der Solidaritätsbekundung sprechen die Unterzeichner sich gegen weitere […]

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Antrittsrede Junckers: “Wirtschaft soll dem Menschen dienen!”

15. Juli 2014 - 17:51 | | Wirtschaft | 0 Kommentare

Am Dienstagmorgen hat der designierte EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker in seiner Bewerbungsrede beim Europäischen Parlament seine Agenda für die kommenden fünf Jahre vorgestellt. Im Europäischen Parlament sprach er sich zwar für die Weiterführung des Stabilitäts- und Wachstumspaktes aus. Dabei solle aber die Wirtschaft dem Menschen dienen und nicht umgekehrt. Ein soziales Europa sei ihm wichtig. Juncker möchte außerdem ein mindestens 300 Millionen Euro starkes Investitionsprogramm vorlegen, erneuerbare Energien effektiver machen, den sozialen Dialog verstärkt in den Vordergrund […]

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