Showdown am 38. Breitengrad?

22. Mai 2017 - 11:14 | | Politik | 0 Kommentare

Rex Tillerson, der ansonsten weitgehend unsichtbare Hausherr im State Department, äußerte kürzlich im UN-Sicherheitsrat: „Die Gefahr einer nordkoreanischen nuklearen Attacke auf Seoul oder Tokio ist durchaus real. Es ist nur die Frage der Zeit, wann Nordkorea auch die USA angreifen würde.“ Und: „Die Strategie der strategischen Geduld ist vorbei.“ Derweil nannte sein Chef den nordkoreanischen Diktator Kim Jong Un „einen klugen Kerl“. Und: „Wenn es angebracht wäre, mich mit ihm zu treffen, würde ich das […]

Weiterlesen...

Eurofighter für Wien – oder: ein Geschäft stinkt zum Himmel

8. Mai 2017 - 12:24 | | Politik | 0 Kommentare

Hans Peter Doskozil ist Sozialdemokrat, Jurist, ehemaliger Polizist und seit Januar 2016 Verteidigungsminister in Österreich. Im Februar dieses Jahres sorgte er für eine faustdicke Überraschung. Gestützt auf die Ergebnisse einer internen Untersuchungskommission seines Ministeriums zeigte Doskozil den Airbus-Konzern und die Projektgesellschaft Eurofighter Jagdflugzeug GmbH bei der Staatsanwaltschaft Wien an. Beiden wirft er vor, Österreich beim Kauf von Kampfflugzeugen des Typs Eurofighter betrogen und um bislang etwa 1,1 Milliarden Euro geschädigt zu haben. Österreich will Schadensersatz. […]

Weiterlesen...

Eisenacher Luther-Sichten

24. April 2017 - 12:26 | | Politik | 0 Kommentare

Im Oktober 2013 mutmaßte Hermann-Peter Eberlein im Blättchen angesichts der bischöflichen überkonfessionellen Umarmungen für das reformatorische Jubeljahr 2017 Arges: „Luther wird wieder katholisch und Rom behält den Sieg.“ Schulterzuckend könnte man das mit einer Anmerkung im Feuilleton abhaken, der wortgewaltige Reformator verstummte 1546. Aber mit dem Namen Martin Luthers sind Umwälzungen verbunden, die Europa letztendlich mit Macht und Gewalt und unendlichen Strömen Blut in die Moderne stießen. Es berührt selbst einen bekennenden Atheisten merkwürdig, wenn […]

Weiterlesen...

Deutschlands eigennützige Komplizenschaft

10. April 2017 - 14:45 | | Politik | 0 Kommentare

„NATO-Aufmarsch gegen Russland oder wie ein neuer Kalter Krieg entfacht wird“ hat Jürgen Wagner sein brennend aktuelles Buch genannt, doch dieser Titel führt den Leser in die Irre. Denn das Buch geht weit über die Darstellung der militärischen Konfrontation des Westens mit Russland hinaus. Tatsächlich ist es eine brillante Analyse des langfristig konzipierten Aufstiegs Deutschlands und der Europäischen Union zu einem relativ eigenständigen geopolitischen Machtblock. Wagner ordnet den NATO-Aufmarsch gegen Russland in das geostrategische Konzept […]

Weiterlesen...

Der Puma – zum Fliegen zu fett

29. März 2017 - 11:49 | | Politik | 1 Kommentare

Die inzwischen gebetsmühlenartig wiederholte Forderung der USA, Deutschland möge gefälligst zwei Prozent seines Bruttoinlandsprodukts fürs Militär verpulvern, wird auf einen jährlichen Wehretat von mehr als 60 Milliarden Euro hinauslaufen. Also fast auf eine Verdoppelung des derzeitigen Rüstungshaushalts. Und das wird wohl auch so kommen, wenn die Wehr-Ursel, die mit der Attitüde eines Musterschülers vorgeprescht ist, dem Washingtoner Ansinnen nur ja unverzüglich Folge zu leisten – O-Ton von der Leyen an die Adresse der Trump-Regierung: „Wir […]

Weiterlesen...

Sozialdemokratische Wiedererweckung?

13. März 2017 - 14:26 | | Politik | 0 Kommentare

Gibt es eine regierungspolitische Alternative zu Angela Merkel? Sie selbst meint, nein. Andere meinen, sie sei ein Fels der Stabilität in der Brandung unerwarteter Sturmfluten, sei es der Brexit, sei es US-Präsident Trump, seien es die Auseinandersetzungen um die Zukunft der Europäischen Union. Aber ist zu erwarten, dass von ihr noch ein Impuls für innenpolitische Veränderungen in Deutschland kommt, nach zwölf Jahren als Regierungschefin? Allerdings sind in diesem Lande grundstürzende Wandlungen des Parteiensystems, wie sie […]

Weiterlesen...

Titanenkämpfe und Nebelwände

14. Februar 2017 - 10:39 | | Politik | 0 Kommentare

Seit Donald Trump es ernst meint damit, an der Grenze zu Mexiko eine Mauer errichten zu lassen, und dekretierte, Bürger aus sieben islamischen Staaten nicht in die USA einreisen zu lassen, wogen Großdemonstrationen gegen Fremdenfeindlichkeit, Islamophobie und Rassismus durch die USA und andere Länder. Europäische Staatsmänner und -frauen und die bürgerliche Medienwelt überbieten sich im Wettlauf um größtmögliche Trump-Verteufelung. Solch Gleichklang der Medien in Deutschland von Frankfurter Allgemeiner Zeitung, Süddeutscher, Spiegel und TAZ bis zum […]

Weiterlesen...

Endlich Weltmacht?

30. Januar 2017 - 14:37 | | Politik | 0 Kommentare
Foto by: Jakob Reimann, JusticeNow!, licensed under CC BY-ND 4.0.

Nach dem Interview von Donald Trump für die deutsche Bild-Zeitung und die britische Times sowie seiner Antrittsrede als Präsident schwanken hierzulande die Interpretationen in den Großmedien zwischen Verunsicherung, Trump-Beschimpfung und Größenwahn. Besonders aufmerken lässt Letzteres.  Der Außenpolitik-Chef der Süddeutschen Zeitung und bekennende Hagiograph Merkels, Stefan Kornelius, kommentierte, Trump sei mächtig angesichts seiner Unberechenbarkeit. Demgegenüber wirke „die Zähigkeit und Abwägerei etwa einer Angela Merkel einschläfernd“. Trump wolle die Welt „nach seinem Bild formen“. Er habe „das […]

Weiterlesen...

Berliner Hilflosigkeit

18. Januar 2017 - 12:28 | | Politik | 0 Kommentare

Straftäter stellt ein Gericht als solche fest. Ansonsten gilt die Unschuldsvermutung. Es gibt aber auch Tatverdächtige. Von denen nimmt man an, dass sie eine Straftat begangen haben könnten. Ist der Verdacht begründet und die Tat erheblich, und besteht zudem die Gefahr, dass sie sich durch Flucht einer Verhandlung entziehen könnten, können sie in Haft genommen werden. Neuerdings gibt es auch „Gefährder“. Das ist eine Erfindung der Innenminister und der Leiter der Landeskriminalämter. So richtig rechtens […]

Weiterlesen...

Parteiendemokratie – „unverzichtbar“, dennoch Auslaufmodell?

19. Dezember 2016 - 17:39 | | Politik | 0 Kommentare

In der ständigen deutschen Vorwahlzeit, unterbrochen nur durch Wahlen und das Drumherum, gibt es gemäß Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland vom 8. Mai 1949 eine Konstante als Dreh- und Angelpunkt – die Parteien. Wenngleich das im Grundgesetz gar nicht so steht. Was wiederum seine Begründung in der damaligen Ungewissheit hat, wie denn die Deutschen in den westlichen Besatzungszonen wählen würden, wenn man sie gewähren ließe. Weniger war es die Sorge, da würde möglicherweise eine Nachauflage des […]

Weiterlesen...