Der Westen & Russland – zum Diskurs

15. August 2017 - 11:27 | | Politik | 0 Kommentare

Gernot Erler ist Russland-Beauftragter der Bundesregierung. Ob es dafür eine dezidierte Stellenbeschreibung gibt, ist dem Autor ebenso unbekannt wie die Antwort auf die Frage, ob sich darin womöglich als Aufgabenfixierung ein Punkt „allen Russland- und Putinverstehern regelmäßig die Leviten lesen“ findet. Gernot Erler ist dies jedoch seit längerem zumindest ein wiederkehrendes Anliegen. Anfang Juni fand sich erneute eine Gelegenheit. Auf einer Veranstaltung der DGAP schrieb er denjenigen, die – wie der Autor – für eine […]

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Erlesenes: Über die Berliner Kantstraße und Münzenbergs beste Journalistin

22. Juni 2017 - 12:02 | | Kultur | 1 Kommentare

Berlin war schon immer eine Hauptstadt der Selbstüberhebung. Das nehmen allerdings nur Provinz-Geister so richtig ernst. Wir selbst wissen, dass neben einer emporschießenden Spargelstange binnen kurzem eine zweite auftauchen wird und eine dritte sowieso. Mit Berlin verhält es sich ähnlich. Diese Stadt ist keine für das Solitäre. Nicht erst seit den Zeiten des „antifaschistischen Schutzwalles“ kommt hier alles mindestens im Doppelpack. Seit 1920 hat die Stadt zwei Zentren: das „historische“ rund um die Spreeinsel und […]

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Bundeswehr und Heimatverteidigung

8. Juni 2017 - 12:35 | | Politik | 0 Kommentare

Über so eine grundlegende Strategieänderung ohne Parlamentsdebatte zu entscheiden, ist nackter Wahnsinn. Tobias Lindner MdB Bündnis 90/Die Grünen In einer Epoche platter Parolen und Slogans leben wir bereits seit Längerem. In Kürze werden sie uns wieder von Straßenrändern, Grünstreifen und Hauswänden anspringen. Wenn sich da DIE LINKE auf eine ihrer zutreffenden historischen Warnungen besänne und plakatierte: „Wer Merkel wählt, wählt Aufrüstung“, klänge das gleichfalls platt, träfe aber zu. „Die Bundesregierung steht zum Zwei-Prozent-Ziel“ der NATO, […]

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Showdown am 38. Breitengrad?

22. Mai 2017 - 11:14 | | Politik | 1 Kommentare

Rex Tillerson, der ansonsten weitgehend unsichtbare Hausherr im State Department, äußerte kürzlich im UN-Sicherheitsrat: „Die Gefahr einer nordkoreanischen nuklearen Attacke auf Seoul oder Tokio ist durchaus real. Es ist nur die Frage der Zeit, wann Nordkorea auch die USA angreifen würde.“ Und: „Die Strategie der strategischen Geduld ist vorbei.“ Derweil nannte sein Chef den nordkoreanischen Diktator Kim Jong Un „einen klugen Kerl“. Und: „Wenn es angebracht wäre, mich mit ihm zu treffen, würde ich das […]

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Eurofighter für Wien – oder: ein Geschäft stinkt zum Himmel

8. Mai 2017 - 12:24 | | Politik | 0 Kommentare

Hans Peter Doskozil ist Sozialdemokrat, Jurist, ehemaliger Polizist und seit Januar 2016 Verteidigungsminister in Österreich. Im Februar dieses Jahres sorgte er für eine faustdicke Überraschung. Gestützt auf die Ergebnisse einer internen Untersuchungskommission seines Ministeriums zeigte Doskozil den Airbus-Konzern und die Projektgesellschaft Eurofighter Jagdflugzeug GmbH bei der Staatsanwaltschaft Wien an. Beiden wirft er vor, Österreich beim Kauf von Kampfflugzeugen des Typs Eurofighter betrogen und um bislang etwa 1,1 Milliarden Euro geschädigt zu haben. Österreich will Schadensersatz. […]

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Eisenacher Luther-Sichten

24. April 2017 - 12:26 | | Politik | 0 Kommentare

Im Oktober 2013 mutmaßte Hermann-Peter Eberlein im Blättchen angesichts der bischöflichen überkonfessionellen Umarmungen für das reformatorische Jubeljahr 2017 Arges: „Luther wird wieder katholisch und Rom behält den Sieg.“ Schulterzuckend könnte man das mit einer Anmerkung im Feuilleton abhaken, der wortgewaltige Reformator verstummte 1546. Aber mit dem Namen Martin Luthers sind Umwälzungen verbunden, die Europa letztendlich mit Macht und Gewalt und unendlichen Strömen Blut in die Moderne stießen. Es berührt selbst einen bekennenden Atheisten merkwürdig, wenn […]

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Deutschlands eigennützige Komplizenschaft

10. April 2017 - 14:45 | | Politik | 0 Kommentare

„NATO-Aufmarsch gegen Russland oder wie ein neuer Kalter Krieg entfacht wird“ hat Jürgen Wagner sein brennend aktuelles Buch genannt, doch dieser Titel führt den Leser in die Irre. Denn das Buch geht weit über die Darstellung der militärischen Konfrontation des Westens mit Russland hinaus. Tatsächlich ist es eine brillante Analyse des langfristig konzipierten Aufstiegs Deutschlands und der Europäischen Union zu einem relativ eigenständigen geopolitischen Machtblock. Wagner ordnet den NATO-Aufmarsch gegen Russland in das geostrategische Konzept […]

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Der Puma – zum Fliegen zu fett

29. März 2017 - 11:49 | | Politik | 1 Kommentare

Die inzwischen gebetsmühlenartig wiederholte Forderung der USA, Deutschland möge gefälligst zwei Prozent seines Bruttoinlandsprodukts fürs Militär verpulvern, wird auf einen jährlichen Wehretat von mehr als 60 Milliarden Euro hinauslaufen. Also fast auf eine Verdoppelung des derzeitigen Rüstungshaushalts. Und das wird wohl auch so kommen, wenn die Wehr-Ursel, die mit der Attitüde eines Musterschülers vorgeprescht ist, dem Washingtoner Ansinnen nur ja unverzüglich Folge zu leisten – O-Ton von der Leyen an die Adresse der Trump-Regierung: „Wir […]

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Sozialdemokratische Wiedererweckung?

13. März 2017 - 14:26 | | Politik | 0 Kommentare

Gibt es eine regierungspolitische Alternative zu Angela Merkel? Sie selbst meint, nein. Andere meinen, sie sei ein Fels der Stabilität in der Brandung unerwarteter Sturmfluten, sei es der Brexit, sei es US-Präsident Trump, seien es die Auseinandersetzungen um die Zukunft der Europäischen Union. Aber ist zu erwarten, dass von ihr noch ein Impuls für innenpolitische Veränderungen in Deutschland kommt, nach zwölf Jahren als Regierungschefin? Allerdings sind in diesem Lande grundstürzende Wandlungen des Parteiensystems, wie sie […]

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Titanenkämpfe und Nebelwände

14. Februar 2017 - 10:39 | | Politik | 0 Kommentare

Seit Donald Trump es ernst meint damit, an der Grenze zu Mexiko eine Mauer errichten zu lassen, und dekretierte, Bürger aus sieben islamischen Staaten nicht in die USA einreisen zu lassen, wogen Großdemonstrationen gegen Fremdenfeindlichkeit, Islamophobie und Rassismus durch die USA und andere Länder. Europäische Staatsmänner und -frauen und die bürgerliche Medienwelt überbieten sich im Wettlauf um größtmögliche Trump-Verteufelung. Solch Gleichklang der Medien in Deutschland von Frankfurter Allgemeiner Zeitung, Süddeutscher, Spiegel und TAZ bis zum […]

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