Die Causa Assange führt den Rechtsstaat ad absurdum

16. November 2019 - 12:00 | | Politik | 1 Kommentare

Julian Assange? Ist das nicht der pro-russische Spion, der Vergewaltiger, Narzisst, der mutmaßliche Kinderschänder, der völlig enthemmte Typ, der seinen Kot an die Wände der Botschaft schmierte, die ihm lange Zuflucht gewährte? Was für ein menschlicher Kotzbrocken, nicht wahr? Das ist das vorherrschende mediale Bild von Assange, und kaum einer kann sich dem entziehen. Auch Nils Melzer, seit 2016 UN-Sonderbeauftragter für Folter, war davon zunächst geprägt, wie er vor einiger Zeit einräumte. Die öffentliche Charakterhinrichtung, […]

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Geschichtsschreibung und Mythen

2. November 2019 - 12:00 | | Politik | 0 Kommentare

Einem geflügelten Wort zufolge wird die Geschichte immer von den Siegern geschrieben. Sie haben die größeren Möglichkeiten, um ihre Sicht auf das Geschehene durchzusetzen, während den Verlierern nur die Chance marginaler Korrekturen bleibt. Sie, die Sieger, kontrollieren den Zugriff auf die Quellen und bestimmen, was erforscht, recherchiert und medienwirksam publiziert wird – und was nicht. Sie verstehen es, ihre Meinung zur herrschenden Meinung, zum Mainstream, zu machen. Ihre Interessen bestimmen die Deutungsmuster der Vergangenheit. Kurz: […]

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Diplomatie auf dem Kriegspfad

16. Oktober 2019 - 12:00 | | Politik | 0 Kommentare

Ein Diplomat wünsche sich, dass die Beziehungen zu seinem Gastland beim Abschied besser seien als zur Zeit seiner Ankunft, vertraute unmittelbar vor seiner Abreise in die Heimat US-Botschafter Jon Huntsman einem Interviewer der russischen Zeitschrift Kommersant an. Er könne „mit Sicherheit sagen, dass es uns gelungen ist, dieses Ziel zu erreichen“, resümierte er überraschend. Seine Exzellenz sieht als eigenen Ausgangspunkt eine „mission impossible“, eine Eiszeit frostiger als die letzten Jahre des Kalten Krieges und vergleicht […]

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Die Ukraine und die Schlacht um Trumps Präsidentschaft

1. Oktober 2019 - 13:28 | | Politik | 0 Kommentare
By Gage Skidmore, Flickr, licensed under CC BY 2.0.

Im amerikanischen Wahlkampf 2016 halfen unter anderem Dokumente aus der Ukraine, dem damaligen Wahlkampfleiter von Donald Trump, Paul Manafort, zu unterstellen, er sei pro-russisch eingestellt, denn Manafort hatte deren ehemaligen Präsidenten Janukowitsch beraten. Das war Teil eines wesentlich umfassenderen Versuchs der US-Demokraten, Trump als eine Marionette Putins darzustellen. Der Mueller-Bericht kam nach langen Untersuchungen zum eindeutigen Ergebnis, dass es keine Konspiration zwischen der Trump-Kampagne und Russland gab. Paul Manafort wurde verurteilt, weil er Steuern hinterzog […]

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Pfeifen im Walde

16. September 2019 - 10:33 | | Politik | 0 Kommentare

Linke erklären die AfD gern zur Nazi-Partei. Abgesehen davon, dass dieselben Polit-Argumentierer vor wenigen Jahren noch konsequent gegen jeden NS-Vergleich zu Felde zogen – von wegen der „Singularität des Dritten Reiches“ und dergleichen –, ist diese Behauptung Unsinn. Ja, die AfD hat einen stark rechtslastigen „Flügel“ mit nicht zu ignorierenden auch personellen Schnittmengen zum Rechtsextremismus. Ja, die AfD bedient mit wachsender Intensität eine in Deutschland West wie Ost nie völlig verschwundene völkische und rassistische Grundsuppe. […]

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Baerbock und Habeck machen den Fischer

3. September 2019 - 12:30 | | Politik | 0 Kommentare

Charakteristisch für die Zeit nach der deutschen Vereinigung war, dass Schritt für Schritt eine Atmosphäre geschaffen wurde, in der über Krieg wieder gesprochen wurde wie über das Wetter oder den Dollarkurs. Galt Krieg – in Europa während des Ost-West-Konflikts und als drohender Atomkrieg – als das Inferno, das Ende der Zeiten, die Apokalypse schlechthin, so wurde er jetzt „normalisiert“: Wenn’s denn sein muss, führt man ihn. Das hatte zur Voraussetzung, dem Kriege die Idee des […]

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AfD und Bundeswehr

19. August 2019 - 16:26 | | Politik | 2 Kommentare

Der Gott, der Eisen wachsen ließ, der wollte keine Knechte, drum gab er Säbel, Schwert und Spieß dem Mann in seine Rechte; drum gab er ihm den kühnen Mut, den Zorn der freien Rede, daß er bestände bis aufs Blut, bis in den Tod die Fehde. Ernst Moritz Arndt Welche zerebralen Spätfolgen nicht auszuschließen sind, wenn man jahrzehntelang Dienst als Karriereoffizier in der Bundeswehr getan hat, lässt sich vielleicht am Beispiel von Rüdiger Lucassen ermessen. […]

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Blick aus dem Osten

24. Juli 2019 - 11:51 | | Kultur | 0 Kommentare

Zu den sympathischen Zügen des Wissenschaftlers Dieter Segert gehört, dass er verwinkelte historische und politische Zusammenhänge mit persönlichen Erfahrungen und Erlebnissen in einem Text so geschickt zu verbinden vermag, dass der Leser sie rasch und ohne große Mühe begreift. Das war schon so in seinem sehr lesenswerten Buch „Das 41. Jahr: Eine andere Geschichte der DDR“ aus dem Jahre 2008. Da wies er darauf hin, dass in der offiziellen Geschichtsschreibung Deutschlands die Ereignisse des Herbstes 1989 […]

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Blinde Flecken der Vermögensanalyse

9. Juli 2019 - 12:36 | | Wirtschaft | 0 Kommentare

Alle Jahre wieder veröffentlichen Beraterfirmen, Finanzunternehmen, Zeitschriften und Forscher ihre Vermögensanalysen. Und seit Jahren gibt es die immer gleichen Befunde: Die Vermögen steigen und die Vermögensschere geht weiter auseinander. Erst jüngst hat die Boston Consulting Group ihren „Global Wealth Report 2019“ veröffentlicht. Bedauernd wird festgestellt, das globale Vermögen sei 2018 mit 1,6 Prozent deutlich langsamer als in den vorangegangenen Jahren gestiegen. Es bedürfe deshalb des neuerlichen Entfachens seines radikalen Wachstums. „Reigniting Radical Growth“ titelt die Studie. Die […]

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Torschlusspanik

17. Juni 2019 - 12:01 | | Politik | 0 Kommentare

Bei den Europawahlen 2019 haben die CDU 7,5 Prozent und die SPD 11,4 Prozent im Vergleich zu 2014 verloren, die CSU mit „Weber-Effekt“ ein Prozent hinzugewonnen. Zusammen kamen sie auf noch 44,7 Prozent, während es bei der vorigen Wahl 62,6 Prozent waren. Die SPD fiel anschließend in eine tiefe Depression, die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer (AKK) in Torschlusspanik. Sie machte einen jungen, blauhaarigen Youtuber, der ein fast einstündiges Video gegen diese Parteien ins Netz gestellt hatte, […]

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