Hat mit Gauland alles angefangen?

28. Oktober 2017 - 11:19 | | Politik | 0 Kommentare

Mit 94 Abgeordneten – von null auf 94 – ist die durch Alexander Gauland personifizierte Bewegung in den Bundestag eingezogen. Vizekanzler a. D. Sigmar Gabriel hatte vorab diese düstere Vision: Echte Nazis am Rednerpult! Sein Zusatz: Für die Wahl von Nazis gibt es keine Entschuldigung. Doch was tun, wenn es im Werden und Wirken der Bundesrepublik noch „echtere“ Nazis auch im Bundestag gab, sowohl bei Gewählten als auch auf der Regierungsbank? Gäbe es die häufig bemühte […]

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Politische Herbststürme

10. Oktober 2017 - 10:59 | | Politik | 0 Kommentare

In absoluten Zahlen gemessen liegt Deutschland hinsichtlich seiner wirtschaftlichen Erfolgsquote mit Platz vier mit an der Weltspitze. Das relativiert sich erheblich, wenn die Pro-Kopf-Zahlen des Bruttoinlandsproduktes verglichen werden. Die dominierende Wirtschaftsmacht der EU liegt mit 38.114 Euro (2016) auf einem mittelklassigen 8. Platz. Das wäre noch keine Grund, die wirtschaftliche Erfolgskurve des Landes zu relativieren. In der Ära Merkel stieg das deutsche BIP pro Kopf immerhin um ein gutes Drittel (2005 betrug es noch 28.288 […]

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Geschichtsakrobatik

26. September 2017 - 12:19 | | Politik | 0 Kommentare

An den deutschlandpolitischen Positionen des Kaczyński-Lagers werden die Bundestagswahlen wohl nichts ändern. Ohnehin waren in Polen fast alle Beobachter seit längerem davon ausgegangen, dass im Nachbarland fast alles beim Alten bleibe. Doch die Nationalkonservativen dürften ein wenig frohlocken, denn mit der AfD ist nun eine kräftig auf Nation und aufrechtem Konservatismus pochende Kraft in den Bundestag eingezogen, die zuletzt oft genug als Beispiel herhalten musste, wenn in den eigenen Gazetten die Verletzung der Medienfreiheit in […]

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Strategiestreit in den USA

12. September 2017 - 11:46 | | Politik | 1 Kommentare
Foto: Pixabay

Der „Running Mate“ der demokratischen Präsidentschaftskandidatin Hillary Clinton, Tim Kaine, hat in der Sommerausgabe der einflussreichen außenpolitischen Zeitschrift Foreign Affairs eine neue Großstrategie der US-amerikanischen Außenpolitik gefordert. Die Wahlen sind vorbei und Donald Trump ist Präsident. Kaine meint: Die Demokraten sollten sich endlich damit abfinden und nach vorn schauen. Die Wahl Trumps habe gezeigt, dass eine Neubewertung der globalen Rolle der USA nötig wurde. Dies müsse das grundlegendste Neubedenken seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs […]

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Ungarn – Zwischen Zerstörung der Wirtschaft und Rechtsruck

29. August 2017 - 13:01 | | Politik | 1 Kommentare

Von vier Millionen Beschäftigten in Ungarn redete Viktor Orbán im Wahlkampf 2014. Das sei eine Rekordzahl. Die Gewerkschaften widersprachen: Da würden 200.000 Menschen mitgezählt, die in sinnlose öffentliche Beschäftigungsprogramme gezwungen wurden, und 400.000 Ungarn, die im Ausland arbeiten. Der Deutsche Mittelstandsbund zählt 2,5 Millionen Beschäftigte in der ungarischen Wirtschaft. Ungarn hatte in der Zeit des Realsozialismus seine Modernisierung und Industrialisierung erfahren. Von den etwa neun Millionen Einwohnern des Landes arbeiteten 1938 etwa 350.000 in der […]

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Der Westen & Russland – zum Diskurs

15. August 2017 - 11:27 | | Politik | 0 Kommentare

Gernot Erler ist Russland-Beauftragter der Bundesregierung. Ob es dafür eine dezidierte Stellenbeschreibung gibt, ist dem Autor ebenso unbekannt wie die Antwort auf die Frage, ob sich darin womöglich als Aufgabenfixierung ein Punkt „allen Russland- und Putinverstehern regelmäßig die Leviten lesen“ findet. Gernot Erler ist dies jedoch seit längerem zumindest ein wiederkehrendes Anliegen. Anfang Juni fand sich erneute eine Gelegenheit. Auf einer Veranstaltung der DGAP schrieb er denjenigen, die – wie der Autor – für eine […]

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Erlesenes: Über die Berliner Kantstraße und Münzenbergs beste Journalistin

22. Juni 2017 - 12:02 | | Kultur | 1 Kommentare

Berlin war schon immer eine Hauptstadt der Selbstüberhebung. Das nehmen allerdings nur Provinz-Geister so richtig ernst. Wir selbst wissen, dass neben einer emporschießenden Spargelstange binnen kurzem eine zweite auftauchen wird und eine dritte sowieso. Mit Berlin verhält es sich ähnlich. Diese Stadt ist keine für das Solitäre. Nicht erst seit den Zeiten des „antifaschistischen Schutzwalles“ kommt hier alles mindestens im Doppelpack. Seit 1920 hat die Stadt zwei Zentren: das „historische“ rund um die Spreeinsel und […]

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Bundeswehr und Heimatverteidigung

8. Juni 2017 - 12:35 | | Politik | 0 Kommentare

Über so eine grundlegende Strategieänderung ohne Parlamentsdebatte zu entscheiden, ist nackter Wahnsinn. Tobias Lindner MdB Bündnis 90/Die Grünen In einer Epoche platter Parolen und Slogans leben wir bereits seit Längerem. In Kürze werden sie uns wieder von Straßenrändern, Grünstreifen und Hauswänden anspringen. Wenn sich da DIE LINKE auf eine ihrer zutreffenden historischen Warnungen besänne und plakatierte: „Wer Merkel wählt, wählt Aufrüstung“, klänge das gleichfalls platt, träfe aber zu. „Die Bundesregierung steht zum Zwei-Prozent-Ziel“ der NATO, […]

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Showdown am 38. Breitengrad?

22. Mai 2017 - 11:14 | | Politik | 1 Kommentare

Rex Tillerson, der ansonsten weitgehend unsichtbare Hausherr im State Department, äußerte kürzlich im UN-Sicherheitsrat: „Die Gefahr einer nordkoreanischen nuklearen Attacke auf Seoul oder Tokio ist durchaus real. Es ist nur die Frage der Zeit, wann Nordkorea auch die USA angreifen würde.“ Und: „Die Strategie der strategischen Geduld ist vorbei.“ Derweil nannte sein Chef den nordkoreanischen Diktator Kim Jong Un „einen klugen Kerl“. Und: „Wenn es angebracht wäre, mich mit ihm zu treffen, würde ich das […]

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Eurofighter für Wien – oder: ein Geschäft stinkt zum Himmel

8. Mai 2017 - 12:24 | | Politik | 0 Kommentare

Hans Peter Doskozil ist Sozialdemokrat, Jurist, ehemaliger Polizist und seit Januar 2016 Verteidigungsminister in Österreich. Im Februar dieses Jahres sorgte er für eine faustdicke Überraschung. Gestützt auf die Ergebnisse einer internen Untersuchungskommission seines Ministeriums zeigte Doskozil den Airbus-Konzern und die Projektgesellschaft Eurofighter Jagdflugzeug GmbH bei der Staatsanwaltschaft Wien an. Beiden wirft er vor, Österreich beim Kauf von Kampfflugzeugen des Typs Eurofighter betrogen und um bislang etwa 1,1 Milliarden Euro geschädigt zu haben. Österreich will Schadensersatz. […]

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