USA versus geopolitisches China

21. Oktober 2020 - 12:30 | | Politik | 0 Kommentare

Der Kampf der USA gegen den Aufstieg Chinas ist eine zentrale Achse der gegenwärtigen internationalen Beziehungen. Er begann nicht erst mit Donald Trump, sondern bereits unter Barack Obama und seiner Außenministerin Hillary Clinton und ihrer „Wendung nach Asien“. Heute agieren die USA nicht nur mittels Handelskrieg, sondern auch mit militärischer Aufrüstung und Einkreisung, mit der Anzettelung regionaler Konflikte in geographischer Nähe Chinas – nicht nur im Südchinesischen Meer, auch in Taiwan und Korea, der Förderung […]

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Märchen vom weißen Ritter

31. August 2020 - 12:30 | | Politik | 0 Kommentare
Based on Gage Skidmore, Flickr (Trump, and Biden), licensed under CC BY-SA 2.0; mashup by Jakob Reimann.

Am Ende des Parteitages der Demokraten hielt Joe Biden seine Nominierungsrede als Präsidentschaftskandidat. Er wählte mythische Bilder: er sei der Mann „des Lichts“, es gelte, in den USA die „Zeit der Finsternis“ zu überwinden. Und alle, die mit ihm sind, seien „die Besten“, während sich die Kräfte „der Dunkelheit“ „auf die Schlechtesten“ stützten. Wahrscheinlich hatten die Redenschreiber vorher gerade Tolkiens „Herr der Ringe“ gesehen und gedacht, so machen wir das auch: Trump als Herr der […]

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Nachdenken über deutschen Rassismus

22. Juli 2020 - 12:00 | | Politik | 0 Kommentare
Foto: Martin Heinlein für die Linke (Flickr)

Lieder der „Dubliners“, der berühmtesten irischen Folk Band, erzählen Geschichten vom jahrhundertelangen Kampf der Iren gegen die Engländer. Die britische Politik war eine des Rassismus, aus Gründen der Nationalität und der Religion. Er wird stets definiert von den Herrschenden. Rassismus muss keine Hautfarbe haben. Es ist eine Engführung zu meinen, es ginge vor allem um Menschen schwarzer und weißer Hautfarbe. Die Deutschen verachteten jahrhundertelang Menschen aus dem Osten Europas – die alle eine weiße Hautfarbe […]

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Der Westen & Russland – zum Diskurs

7. Juli 2020 - 12:00 | | Politik | 0 Kommentare

Gernot Erler ist Russland-Beauftragter der Bundesregierung. Ob es dafür eine dezidierte Stellenbeschreibung gibt, ist dem Autor ebenso unbekannt wie die Antwort auf die Frage, ob sich darin womöglich als Aufgabenfixierung ein Punkt „allen Russland- und Putinverstehern regelmäßig die Leviten lesen“ findet. Gernot Erler ist dies jedoch seit längerem zumindest ein wiederkehrendes Anliegen. Anfang Juni fand sich erneute eine Gelegenheit. Auf einer Veranstaltung der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP) schrieb er denjenigen, die – wie […]

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Befreiung vom Dank

29. Mai 2020 - 12:00 | | Politik | 0 Kommentare
Die Parole der Einheitsfront gegen den Faschismus hielt nicht ewig!

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat eine Rede gehalten zum 75. Jahrestag der Befreiung vom Faschismus, pünktlich am 8. Mai 2020. Von der Rede des Bundespräsidenten Richard von Weizsäcker zum 40. Jahrestag der Befreiung am 8. Mai 1985 wird heute noch gesprochen – als einem Meilenstein im Selbstverständnis deutscher Geschichte. Im Vergleich dazu hat Steinmeier eine geschäftsmäßige Rede zur aktuellen Politik gehalten, an die sich eigentlich bereits jetzt niemand mehr erinnert. Gleichwohl ist es aufschlussreich, genauer auf den Text zu […]

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EU in Zeiten von Corona

17. Mai 2020 - 12:00 | | Politik | 0 Kommentare

In Corona-Zeiten schien die „Große Politik“ zunächst ausgesetzt. Das gewaltige NATO-Manöver „Defender“ nahe der russischen Grenze, das eine gezielte Machtdemonstration gegen Russland im 75. Jahr des Sieges über den Hitlerfaschismus sein sollte, wurde wegen Corona vorzeitig beendet. Die NATO verteilte im Bündnisgebiet Atemmasken und Schutzausrüstung – so erfüllt sie endlich einen friedenspolitischen Zweck. US-Flugzeugträger wurden aus Seuchengründen an die Kette gelegt. Premierminister Johnson war wegen Corona-Infektion im Krankenhaus, um den Brexit wurde es still. Die Asia […]

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Das Corona-Virus und die Wirtschaftskrise

4. April 2020 - 12:00 | | Wirtschaft | 0 Kommentare

Wie viele frühere Wirtschaftskrisen so wird auch die gegenwärtige Krise mit einer speziellen Bezeichnung in die Geschichtsschreibung eingehen; sie wird wohl als Corona-Krise bezeichnet werden. Falsch wäre das nicht, denn der von dieser Pandemie und ihrer Bekämpfung mittels lockdown ausgelöste Wirtschaftseinbruch wird ziemlich sicher – genau berechnen lässt sich das freilich kaum – stärker ausfallen, als die anstehende „normale“ Krise ausgefallen wäre. Andererseits wird mit einer solchen Bezeichnung auch suggeriert, dass die gegenwärtige Wirtschaftskrise allein auf einen […]

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„Defender Europe 2020“ – Säbelrasseln an der NATO-Ostflanke

16. März 2020 - 16:14 | | Politik | 14 Kommentare

„Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hat die Nato-Manöver in Osteuropa kritisiert und fordert stattdessen mehr Dialog und Kooperation mit Russland. ‚Was wir jetzt nicht tun sollten, ist durch lautes Säbelrasseln und Kriegsgeheul die Lage weiter anzuheizen‘, sagte er der Bild am Sonntag.“ Süddeutsche Zeitung, 18. Juni 2016. In diesem Frühjahr wird es eng und laut auf Deutschlands Autobahnen und Straßen, besonders nachts. Da rattern nämlich amerikanische Truppentransporte auf dem Weg nach Osten. Seit Ende Januar findet […]

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Falsche Begeisterung

4. Februar 2020 - 12:00 | | Politik | 0 Kommentare

Am 24. und 25. Januar 2020 fand in Aschersleben ein Landesparteitag der SPD Sachsen-Anhalt statt. Dort nahm auch die neue Parteivorsitzende Saskia Esken teil. Für die Fernsehnachrichten wurde sie kurz befragt. Allein Gesichtsausdruck, das matte Reden und die Körpersprache zeigten deutlich, sie erscheint jetzt schon müde und überfordert. Dass sie wenig charismatisch und ohne Ausstrahlung ist, war ja von Anfang an klar. Die SPD hatte monatelang eine Personaldebatte geführt, weil sie eine Debatte über ihre […]

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Rüstungsexportrekord

21. Januar 2020 - 12:00 | | Politik | 0 Kommentare

Wie aus einer Pressemitteilung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWi) vom 26. Juni 2019 hervorgeht, bescheinigt sich die Bundesregierung im Hinblick auf die deutschen Rüstungsexporte höchstselbst eine „restriktive und verantwortungsvolle Genehmigungspraxis“. Die Mitteilung war im Zusammenhang mit der Verabschiedung aktualisierter (O-Ton BMWi) Kabinettsgrundsätze für dieses Politik- und Geschäftfeld erfolgt. Darinnen als eines der Hauptziele niedergeschrieben – das Bestreben, „durch eine Begrenzung und Kontrolle der deutschen Rüstungsexporte einen Beitrag zur Sicherung des Friedens und der Menschenrechte, […]

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