St. Martin auf dem Prüfstand

21. Mai 2017 - 12:16 | | Politik | 2 Kommentare

Der Kanzlerkandidat der SPD, Martin Schulz, inszeniert sich als verständnisvoller Kämpfer für soziale Gerechtigkeit. Das ist wenig glaubwürdig angesichts seiner politischen Geschichte – erst Recht, so lange er sich nicht mit Reichen und großen Konzernen anlegen will, meint Constantin Braun Seit der ehemalige Präsident des Europaparlamentes, Martin Schulz, zum Kanzlerkandidaten der SPD auserkoren wurde, ist Bewegung in die politische Debatte gekommen. Die SPD legte in den Umfragen zu. Schulz schloss in Sachen Beliebtheit mit Bundeskanzlerin […]

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Angela die Barmherzige

18. Mai 2017 - 12:12 | | Politik | 0 Kommentare

Linksliberale Medien küren Angela Merkel zur Schutzpatronin der Geflüchteten. Dabei ist ihre Politik die Wurzel des Problems, meint Christian Ott. Es gibt wohl kaum eine Spitzenpolitikerin, bei der die öffentlichen Meinungen so stark auseinandergehen wie bei Bundeskanzlerin Angela Merkel. Zwar wurde und wird ihr Umgang mit Geflüchteten von der AfD, aber auch vom rechten CDU-Flügel scharf kritisiert und für rechte Propaganda genutzt, dafür erntet sie links von der CDU immer wieder Lob. Auch viele Menschen, […]

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Schafft die Fernsehtalkshows ab

15. Mai 2017 - 12:02 | | Kultur | 1 Kommentare

Polit-Talkshows prägen unser Bild von Politik. Aber Politik ist weder Theater noch Expertenstreit. Schafft sie ab, um unsere politische Kultur zu retten, fordert Alexander Hummel Sonntagabend, 21:45 – in der ARD läuft Anne Will. Gerade lief Tatort. Der Blutdruck ist dank der wöchentlichen Portion Mord und Totschlag noch leicht erhöht. Wer jetzt noch nicht müde genug ist ins Bett zu gehen, aber schon so müde, nur noch auf der Couch sitzen bleiben wollen, schaut sich […]

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Blockaden sind demokratisch

14. Mai 2017 - 15:28 | | Politik | 0 Kommentare

Nach dem AfD-Parteitag in Köln hieß es unter anderem, dass Blockaden die Äußerung politischer Meinungen verhindern würden. Das ist falsch, denn eine Blockade kämpft gegen antidemokratische Ideologien und wird somit zum demokratischen Akt. Wenn Rechtsextreme oder die AfD zu Demos oder Parteitagen zusammenkommen, gibt es fast immer Aktionen dagegen. Das Aktionsspektrum reicht dabei von Gegendemonstrationen bis zu Blockaden. Aber während Gegendemos von der Öffentlichkeit positiv aufgenommen werden, ist das bei Blockaden ganz anders. Teilnehmer*innen von […]

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Zeit für linke Politik statt für Martin

10. Mai 2017 - 12:19 | | Politik | 2 Kommentare

Wieder einmal hat die SPD mit großem Brimborium ihren Kanzlerkandidaten gekürt. Doch Wahlkampfreden über soziale Gerechtigkeit und kosmetische Änderungen an der Agenda 2010 ergeben noch keinen Aufbruch. Zentrale Forderungen fehlen im SPD-Wahlkampf. Weder von Vermögens- und Erbschaftssteuer, die soziale Umverteilung ermöglichen könnten, noch von einem Leiharbeitverbot oder Abschaffung der Hartz IV-Sanktionen ist die Rede. Das ist nicht überraschend. Von 18 Jahren Neoliberalismus löst sich eine Partei nicht mal eben so. Agenda 2010, Hartz IV, Befristungen […]

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Die neue Lust am Krieg

7. Mai 2017 - 12:57 | | Politik | 0 Kommentare

Europa umzingelt? Angesichts der vermeintlichen Bedrohung aus dem Osten und der Trump’schen Unzuverlässigkeit der USA sieht sich Europa von außen bedroht und rüstet kräftig auf. Für Anna Lindner ein Grund mehr sich einmal mit der Aufrüstung in Europa zu beschäftigen. „Wir müssen die europäischen Verteidigungsfähigkeiten kräftigen“, schrieb Ursula von der Leyen Mitte Februar in einem Gastbeitrag für die Süddeutsche Zeitung. Damit forderte sie eine verstärkte europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik, die über die im Vertrag von […]

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Der lange Marsch zur gemeinsamen Bewegung

3. Mai 2017 - 12:07 | | Politik | 0 Kommentare

Eigentlich sind beim Women’s March alle gegen Trump, trotzdem gibt es Streit. Warum? Kübra Çığ begibt sich auf die Suche. Als Teresa Shook aus Hawaii in der Nacht von Trumps Wahlsieg eine Facebook-Veranstaltung erstellte, erwartete sie nicht, dass sie am nächsten Morgen über 12.000 Zusagen bekommen würde. Die Idee war simpel: am Tag von Trumps Amtseinführung sollte es eine Anti-Trump-Demo geben. Der „Women’s March on Washington” am 21. Januar war die größte Demo ihrer Art […]

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Studis auf die Straße – jetzt!

30. April 2017 - 12:15 | | Politik | 0 Kommentare

CDU und SPD arbeiten bundesweit an einem Studiengebühren-Comeback. Eine grüne Ministerin führt sie bereits ein. Warum wir jetzt dagegen protestieren müssen, erklärt Julian Nikolaus Rensi. Schon einmal wollte man in Deutschland Studiengebühren einführen. Das war 2005. Schon einmal scheiterte die Durchsetzung angesichts einer Welle studentischen Protests. Das war 2009. Dennoch begeht Baden-Württembergs Wissenschaftsministerin Theresia Bauer nun diese Dummheit ein zweites Mal. Sanft, nicht wählerverschreckend, denn die Gebühren in Höhe von 650 bzw. 1500 Euro sollen […]

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Phoenix aus der Asche oder die Rückkehr der Klassenfrage

26. April 2017 - 12:11 | | Kultur | 3 Kommentare
Arbeiterklasse

Marx sah in der Arbeiterklasse das revolutionäre Subjekt zur Veränderung der Gesellschaft, doch die moderne Linke in Europa schien dies über lange Jahre vergessen zu haben. In den vergangenen Monaten erschienen neue Werke, die den Blick der Linken auf die Klasse verändert und die Debatte erneuert haben, an dieser Stelle möchten wir drei wichtige Werke vorstellen. In Verteidigung der Proleten, Pöbel und Parasiten Der Frage, warum Teile der ArbeiterInnenklasse sich nicht mehr durch klassisch linke […]

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