Arme gegeneinander ausspielen, ist nicht links

1. Oktober 2020 - 13:04 | | Meinungsstark | 2 Kommentare

Oskar Lafontaine hat am Montagabend in München an einer Veranstaltung mit Thilo Sarrazin und dem ehemaligen CSU-Bundestagsabgeordneten Peter Gauweiler teilgenommen. Bei der Veranstaltung ging es um die Promotion des neuen Buchs des Rassisten Sarrazin. Doch mit Thilo Sarrazin setzt man sich nicht auf eine Bühne! Er hetzt in seinen Büchern gegen Geflüchtete und Muslime, bringt Intelligenz in Verbindung mit Herkunft und schreckte nicht davor zurück von einem „Juden-Gen“ zu schreiben. Sarrazin hat in Deutschland antimuslimischen […]

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„Querdenken“ mit Faschisten und Verschwörungstheorien

By Hossam el-Hamalawy, Flickr, licensed under CC BY 2.0 (edited by Jakob Reimann).

„Querdenken“ wurde  im April vom dem Stuttgarter IT-Unternehmer Michael Ballweg gegründet und kritisiert die Maßnahmen zur Eindämmung von Covid-19 als „diktatorischen“ Entzug von Freiheiten. Die wirtschaftlichen Folgen dieser Maßnahmen sind aus Sicht von „Querdenken“ schwerwiegender als die Folgen einer Infektion für die Gesundheit. Sozialpolitische Forderungen, etwa nach finanzieller Hilfe für Menschen, die unter der Pandemie wirtschaftlich leiden, erheben die „Querdenker“ hingegen nicht. [Dieser Text von Linken-MdB Christine Buchholz wurde vor der Demo in Berlin am […]

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Rechte Umtriebe in der Bundeswehr: Eliteeinheit auflösen!

15. Juni 2020 - 12:00 | | Meinungsstark | 1 Kommentare

Solche offenen Worte ist man nicht gewohnt aus dem Kommando Spezialkräfte (KSK) der Bundeswehr. Im Mai drang ein Brief des KSK-Kommandeurs Markus Kreitmayr an die Öffentlichkeit, in dem er Soldaten, die mit Rechten sympathisieren, droht: „Sie verdienen unsere Kameradschaft nicht! Sie gehören nicht zu uns! Sie sollten aus eigenem Antrieb unseren Verband und die Bundeswehr verlassen! Tun sie es nicht, werden Sie feststellen, dass wir Sie finden und entfernen werden!“ Anfang Juni folgte ein weiterer […]

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Rassismus – Sagen, was ist!

In der Bundestagsdebatte zum Bundeswehreinsatz im Irak erklärte der AfD-Abgeordnete Gerold Otten: Die „Basis des islamistischen Terrors ist der Islamismus; denn dieser ist die konsequente Umsetzung des politischen Auftrags des Islam. Dieser Auftrag lautet Unterwerfung, Konversion oder Vernichtung aller Ungläubigen.“ Er wurde dafür nicht zur Ordnung gerufen. Die Aussage Ottens ist rassistisch. Denn: Der AfDler hetzt damit gegen eine ganze Religionsgemeinschaft und diffamiert ihre Anhängerinnen und Anhänger. Die Behauptung, der Auftrag des Islams sei „Unterwerfung, […]

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US-Atomwaffen endlich abziehen!

Mitten in der Corona-Krise plant die Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer die Erneuerung atomar bestückbarer Kampfjets. Innerhalb der Regierungskoalition tun sich entlang der Frage atomarer Aufrüstung breite Gräben auf. Die SPD muss sich endlich an der Seite der LINKEN klar für eine atomare Abrüstung, gegen die Anschaffung von Kampfjets und die Schließung des US-Atomwaffenstützpunktes Büchel positionieren, argumentiert Christine Buchholz. Während sich die Welt wegen der Corona-Pandemie im Ausnahmezustand befindet, versuchte Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer im April, sicherheitspolitische Fakten […]

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Rassismus in Zeiten der Corona-Krise

30. März 2020 - 12:00 | | Meinungsstark | 0 Kommentare
Alle Muslime werden unter Generalverdacht gestellt – Quelle: Karsten

Gerade in Zeiten der Corona-Krise müssen wir lautstarke Zeichen gegen Rassismus setzen! Diese Krise zeigt wie durch ein Brennglas die Missstände in unserer Gesellschaft auf. Ein Feuer im Lager Moria auf der griechischen Insel Lesbos tötete Mitte März ein Kind. 25.000 Menschen leben in dem Lager, das für 3.000 Menschen vorgesehen ist. Wie sollen sich die Menschen dort vor dem Corona-Virus schützen? Es gibt nicht einmal ausreichend fließend Wasser und Seife. Aus der ganzen Welt […]

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Deutschpflicht für Imame löst keine Probleme, sondern schürt rassistische Vorurteile

8. November 2019 - 12:13 | | Meinungsstark | 0 Kommentare
Foto: Pixabay

Der von Hubertus Heil und Horst Seehofer eingebrachte Kabinettsbeschluss vom 6.11. über Deutschpflicht für Religionsbedienstete löst keine Probleme, schürt aber antimuslimische Stimmungen. Warum soll es überhaupt eine Deutschpflicht für eine Berufsgruppe geben? Auch wenn es diese Deutschpflicht vordergründig christliche, jüdische und muslimische Religionsbedienstete trifft, ist klar worum es geht: Es geht um Imame die, die türkisch oder arabisch sprechen. So stand es auch schon im Koalitionsvertrag. Allerdings ist ein Sondergesetzt für Muslime scheinbar ein zu […]

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10 Jahre nach dem Kundus: Ungesühntes Verbrechen

24. September 2019 - 12:00 | | Meinungsstark | 0 Kommentare
Kinder in Afghanistan, Foto: Pixabay.de

Am 4. September 2009 sind auf Befehl der Bundeswehr zwei im Kundus-Fluss steckengebliebene Lastkraftwagen ohne Vorwarnung bombardiert worden. Bei dem Angriff starben bis zu 140 afghanische Zivilisten, darunter zahlreiche Kinder. Viele weitere sind verletzt und traumatisiert worden. Es ist das größte Kriegsverbrechen, für das deutsche Streitkräfte seit dem Ende des zweiten Weltkriegs verantwortlich sind. Doch die Bundesregierung verweigert jede ernsthafte Aufarbeitung. Dies wird an den Antworten deutlich, die sie auf sechs Einzelfragen gegeben hat, die […]

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Warum die Bundeswehr aus Mali abziehen muss

20. Mai 2019 - 12:37 | | Politik | 1 Kommentare

Im Mai hat der Bundestag auf Antrag der Bundesregierung den Einsatz der Bundeswehr im westafrikanischen Mali erneut um ein Jahr verlängert. Die Regierungsfraktionen begründen dies damit, der Einsatz trage zur Stabilisierung des Landes bei. Das Gegenteil ist der Fall. Seit sechs Jahren ist die Bundeswehr in Mali. In diesen sechs Jahren hat sich die Lage immer weiter verschlechtert. Das Land wurde nicht befriedet, sondern zunehmend militarisiert. Die bewaffneten Konflikte haben sich in diesem Zeitraum vom […]

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Lohnt der Widerstand gegen die AfD?

3. Dezember 2018 - 11:17 | | Meinungsstark | 1 Kommentare
Foto © Aufstehen gegen Rassismus

Die Landtagswahlen in Bayern und Hessen im Oktober haben ein widersprüchliches Bild gezeichnet. Die Wahlkämpfe waren geprägt vom Widerstand gegen die AfD. In Hessen gab es zahlreiche Großdemonstrationen gegen die AfD, häufig von breiten Bündnissen getragen. Auch die Gewerkschaften waren Teil der Mobilisierung. Kaum eine AfD-Veranstaltung fand ohne Störungen statt. Ihre Anhänger wurden zunehmend nervös, was seinen Ausdruck in Tätlichkeiten fand.Infolge eines Angriffs durch einen AfDler fiel ein Gewerkschafter ins Koma und musste im Krankenhaus […]

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