Rassismus – Sagen, was ist!

In der Bundestagsdebatte zum Bundeswehreinsatz im Irak erklärte der AfD-Abgeordnete Gerold Otten: Die „Basis des islamistischen Terrors ist der Islamismus; denn dieser ist die konsequente Umsetzung des politischen Auftrags des Islam. Dieser Auftrag lautet Unterwerfung, Konversion oder Vernichtung aller Ungläubigen.“ Er wurde dafür nicht zur Ordnung gerufen. Die Aussage Ottens ist rassistisch. Denn: Der AfDler hetzt damit gegen eine ganze Religionsgemeinschaft und diffamiert ihre Anhängerinnen und Anhänger. Die Behauptung, der Auftrag des Islams sei „Unterwerfung, […]

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US-Atomwaffen endlich abziehen!

7. Mai 2020 - 11:42 | | Politik | 0 Kommentare

Mitten in der Corona-Krise plant die Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer die Erneuerung atomar bestückbarer Kampfjets. Innerhalb der Regierungskoalition tun sich entlang der Frage atomarer Aufrüstung breite Gräben auf. Die SPD muss sich endlich an der Seite der LINKEN klar für eine atomare Abrüstung, gegen die Anschaffung von Kampfjets und die Schließung des US-Atomwaffenstützpunktes Büchel positionieren, argumentiert Christine Buchholz. Während sich die Welt wegen der Corona-Pandemie im Ausnahmezustand befindet, versuchte Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer im April, sicherheitspolitische Fakten […]

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Rassismus in Zeiten der Corona-Krise

30. März 2020 - 12:00 | | Meinungsstark | 0 Kommentare
Alle Muslime werden unter Generalverdacht gestellt – Quelle: Karsten

Gerade in Zeiten der Corona-Krise müssen wir lautstarke Zeichen gegen Rassismus setzen! Diese Krise zeigt wie durch ein Brennglas die Missstände in unserer Gesellschaft auf. Ein Feuer im Lager Moria auf der griechischen Insel Lesbos tötete Mitte März ein Kind. 25.000 Menschen leben in dem Lager, das für 3.000 Menschen vorgesehen ist. Wie sollen sich die Menschen dort vor dem Corona-Virus schützen? Es gibt nicht einmal ausreichend fließend Wasser und Seife. Aus der ganzen Welt […]

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Deutschpflicht für Imame löst keine Probleme, sondern schürt rassistische Vorurteile

8. November 2019 - 12:13 | | Meinungsstark | 0 Kommentare
Foto: Pixabay

Der von Hubertus Heil und Horst Seehofer eingebrachte Kabinettsbeschluss vom 6.11. über Deutschpflicht für Religionsbedienstete löst keine Probleme, schürt aber antimuslimische Stimmungen. Warum soll es überhaupt eine Deutschpflicht für eine Berufsgruppe geben? Auch wenn es diese Deutschpflicht vordergründig christliche, jüdische und muslimische Religionsbedienstete trifft, ist klar worum es geht: Es geht um Imame die, die türkisch oder arabisch sprechen. So stand es auch schon im Koalitionsvertrag. Allerdings ist ein Sondergesetzt für Muslime scheinbar ein zu […]

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10 Jahre nach dem Kundus: Ungesühntes Verbrechen

24. September 2019 - 12:00 | | Meinungsstark | 0 Kommentare
Kinder in Afghanistan, Foto: Pixabay.de

Am 4. September 2009 sind auf Befehl der Bundeswehr zwei im Kundus-Fluss steckengebliebene Lastkraftwagen ohne Vorwarnung bombardiert worden. Bei dem Angriff starben bis zu 140 afghanische Zivilisten, darunter zahlreiche Kinder. Viele weitere sind verletzt und traumatisiert worden. Es ist das größte Kriegsverbrechen, für das deutsche Streitkräfte seit dem Ende des zweiten Weltkriegs verantwortlich sind. Doch die Bundesregierung verweigert jede ernsthafte Aufarbeitung. Dies wird an den Antworten deutlich, die sie auf sechs Einzelfragen gegeben hat, die […]

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Warum die Bundeswehr aus Mali abziehen muss

20. Mai 2019 - 12:37 | | Politik | 1 Kommentare

Im Mai hat der Bundestag auf Antrag der Bundesregierung den Einsatz der Bundeswehr im westafrikanischen Mali erneut um ein Jahr verlängert. Die Regierungsfraktionen begründen dies damit, der Einsatz trage zur Stabilisierung des Landes bei. Das Gegenteil ist der Fall. Seit sechs Jahren ist die Bundeswehr in Mali. In diesen sechs Jahren hat sich die Lage immer weiter verschlechtert. Das Land wurde nicht befriedet, sondern zunehmend militarisiert. Die bewaffneten Konflikte haben sich in diesem Zeitraum vom […]

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Lohnt der Widerstand gegen die AfD?

3. Dezember 2018 - 11:17 | | Meinungsstark | 1 Kommentare
Foto © Aufstehen gegen Rassismus

Die Landtagswahlen in Bayern und Hessen im Oktober haben ein widersprüchliches Bild gezeichnet. Die Wahlkämpfe waren geprägt vom Widerstand gegen die AfD. In Hessen gab es zahlreiche Großdemonstrationen gegen die AfD, häufig von breiten Bündnissen getragen. Auch die Gewerkschaften waren Teil der Mobilisierung. Kaum eine AfD-Veranstaltung fand ohne Störungen statt. Ihre Anhänger wurden zunehmend nervös, was seinen Ausdruck in Tätlichkeiten fand.Infolge eines Angriffs durch einen AfDler fiel ein Gewerkschafter ins Koma und musste im Krankenhaus […]

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Hat der Asylkompromiss 1992 die Nazis gestoppt?

5. September 2018 - 12:00 | | Meinungsstark | 0 Kommentare
Foto: Pixabay, CC0

Die Bilder aus Chemnitz dieser Tage erinnern in vielem an das Pogrom, dass Nazis 1992 im Rostocker Stadtteil Lichtenhagen inszeniert hatten. Damals zündete ein Mob vor laufenden Kameras einen Plattenbau an, in dem eine ZAST, eine „Zentrale Anlaufstelle“ für Asylbewerber untergebracht war. Nur dank einer Luke unter dem Dach konnten eine Gruppe von Migranten und ihre deutschen Helfer im letzten Moment ihr Leben retten. Das Pogrom leitete eine Welle von vergleichbaren Angriffen in vielen Städten […]

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Der Nato-Gipfel und das Märchen der kaputtgesparten Bundeswehr

21. Juli 2018 - 12:00 | | Meinungsstark | 1 Kommentare

Auf dem NATO-Gipfel letzte Woche forderte US-Präsident Trump Bundeskanzlerin Merkel auf, den Rüstungsetat weiter zu erhöhen. Doch die Forderung des Präsidenten nach zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts scheint vergessen, mittlerweile verlangt er von Deutschland und den anderen NATO-Mitgliedsstaaten vier Prozent – via Twitter, versteht sich. Die Bundesregierung unter Angela Merkel folgt Trump nicht blind. Stattdessen nutzt sie den Konflikt mit Trump, um die militärische Rolle Deutschlands in der Welt zu stärken und die eigene Aufrüstung kontinuierlich […]

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Größter Aufrüstungsschub seit Ende des Kalten Kriegs droht

Auf eines ist seit Jahren Verlass: Je näher die Entscheidung über den nächsten Bundeshaushalt rückt, umso schriller wird in den Medien eine Debatte über die vermeintliche Unterausstattung der Bundeswehr geführt. Das Handelsblatt brachte vor einer Woche einen Bericht über die „Armee des Mangels“. Am nächsten Tag titelte das Unternehmerblatt: „Bundeswehr am Limit“! Der Befund: „Der Bundeswehr gehen nach Jahren des Sparens die Waffen aus“. Die Zeit setzt noch einen drauf und beklagt, bei der „Bundeswehr […]

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