10 Jahre nach dem Kundus: Ungesühntes Verbrechen

24. September 2019 - 12:00 | | Meinungsstark | 0 Kommentare
Kinder in Afghanistan, Foto: Pixabay.de

Am 4. September 2009 sind auf Befehl der Bundeswehr zwei im Kundus-Fluss steckengebliebene Lastkraftwagen ohne Vorwarnung bombardiert worden. Bei dem Angriff starben bis zu 140 afghanische Zivilisten, darunter zahlreiche Kinder. Viele weitere sind verletzt und traumatisiert worden. Es ist das größte Kriegsverbrechen, für das deutsche Streitkräfte seit dem Ende des zweiten Weltkriegs verantwortlich sind. Doch die Bundesregierung verweigert jede ernsthafte Aufarbeitung. Dies wird an den Antworten deutlich, die sie auf sechs Einzelfragen gegeben hat, die […]

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Warum die Bundeswehr aus Mali abziehen muss

20. Mai 2019 - 12:37 | | Politik | 1 Kommentare

Im Mai hat der Bundestag auf Antrag der Bundesregierung den Einsatz der Bundeswehr im westafrikanischen Mali erneut um ein Jahr verlängert. Die Regierungsfraktionen begründen dies damit, der Einsatz trage zur Stabilisierung des Landes bei. Das Gegenteil ist der Fall. Seit sechs Jahren ist die Bundeswehr in Mali. In diesen sechs Jahren hat sich die Lage immer weiter verschlechtert. Das Land wurde nicht befriedet, sondern zunehmend militarisiert. Die bewaffneten Konflikte haben sich in diesem Zeitraum vom […]

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Lohnt der Widerstand gegen die AfD?

3. Dezember 2018 - 11:17 | | Meinungsstark | 1 Kommentare
Foto © Aufstehen gegen Rassismus

Die Landtagswahlen in Bayern und Hessen im Oktober haben ein widersprüchliches Bild gezeichnet. Die Wahlkämpfe waren geprägt vom Widerstand gegen die AfD. In Hessen gab es zahlreiche Großdemonstrationen gegen die AfD, häufig von breiten Bündnissen getragen. Auch die Gewerkschaften waren Teil der Mobilisierung. Kaum eine AfD-Veranstaltung fand ohne Störungen statt. Ihre Anhänger wurden zunehmend nervös, was seinen Ausdruck in Tätlichkeiten fand.Infolge eines Angriffs durch einen AfDler fiel ein Gewerkschafter ins Koma und musste im Krankenhaus […]

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Hat der Asylkompromiss 1992 die Nazis gestoppt?

5. September 2018 - 12:00 | | Meinungsstark | 0 Kommentare
Foto: Pixabay, CC0

Die Bilder aus Chemnitz dieser Tage erinnern in vielem an das Pogrom, dass Nazis 1992 im Rostocker Stadtteil Lichtenhagen inszeniert hatten. Damals zündete ein Mob vor laufenden Kameras einen Plattenbau an, in dem eine ZAST, eine „Zentrale Anlaufstelle“ für Asylbewerber untergebracht war. Nur dank einer Luke unter dem Dach konnten eine Gruppe von Migranten und ihre deutschen Helfer im letzten Moment ihr Leben retten. Das Pogrom leitete eine Welle von vergleichbaren Angriffen in vielen Städten […]

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Der Nato-Gipfel und das Märchen der kaputtgesparten Bundeswehr

21. Juli 2018 - 12:00 | | Meinungsstark | 1 Kommentare

Auf dem NATO-Gipfel letzte Woche forderte US-Präsident Trump Bundeskanzlerin Merkel auf, den Rüstungsetat weiter zu erhöhen. Doch die Forderung des Präsidenten nach zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts scheint vergessen, mittlerweile verlangt er von Deutschland und den anderen NATO-Mitgliedsstaaten vier Prozent – via Twitter, versteht sich. Die Bundesregierung unter Angela Merkel folgt Trump nicht blind. Stattdessen nutzt sie den Konflikt mit Trump, um die militärische Rolle Deutschlands in der Welt zu stärken und die eigene Aufrüstung kontinuierlich […]

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Größter Aufrüstungsschub seit Ende des Kalten Kriegs droht

Auf eines ist seit Jahren Verlass: Je näher die Entscheidung über den nächsten Bundeshaushalt rückt, umso schriller wird in den Medien eine Debatte über die vermeintliche Unterausstattung der Bundeswehr geführt. Das Handelsblatt brachte vor einer Woche einen Bericht über die „Armee des Mangels“. Am nächsten Tag titelte das Unternehmerblatt: „Bundeswehr am Limit“! Der Befund: „Der Bundeswehr gehen nach Jahren des Sparens die Waffen aus“. Die Zeit setzt noch einen drauf und beklagt, bei der „Bundeswehr […]

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Bundeswehrpropaganda: Malikrieg als Actionabenteuer

15. November 2017 - 12:02 | | Politik | 1 Kommentare

Die Bundesregierung startet eine neue PR-Offensive für den Auslandseinsatz der Bundeswehr in Mali. Doch die Bundeswehr bringt dem Land keinen Frieden. Von Christine Buchholz Unter dem Titel »Mali – Einsatz sagt mehr als 1000 Worte« startet die Bundeswehr eine Propagandaoffensive für Auslandseinsätze. Ministerin von der Leyen hat in einem Anschreiben an die Bundestagsabgeordneten eingeräumt, dass »gerade die Auslandseinsätze einen Vorbehalt« gegen die Bundeswehr auslösen können. Tatsächlich ist dieser Vorbehalt mehr als berechtigt. Der Drehort, Camp […]

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Debatte um Ditib: Nein zur Einschränkung der Religionsfreiheit

20. August 2016 - 09:07 | | Politik | 0 Kommentare
Religionsfreiheit

Es gibt viele Gründe die Türkei und ihre Regierung zu kritisieren, das ist allerdings kein Grund den Türken und Türkinnen in Deutschland ihr Recht auf Religionsausübung abzusprechen, ein Beitrag der Bundestagsabgeordneten Christine Buchholz. Der Vorsitzende der CDU/CSU Bundestagsfraktion, Volker Kauder, spricht sich dafür aus, den Einfluss der Türkisch-Islamischen Union für Religionsfragen e.V. (DITIB) einzuschränken: „Meines Erachtens sollte man es nicht zulassen, dass ein Verband wie DITIB, der offenbar Sprachrohr von Präsident Erdogan ist, den islamischen […]

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