Thesen zum Tabubruch von Thüringen

22. Februar 2020 - 13:18 | | Meinungsstark | 1 Kommentare

75 Jahre nach dem Sieg der Alliierten über den deutschen Faschismus lässt sich zum ersten Mal ein Politiker mit den Stimmen von Neonazis und Rechtsextremen zum Ministerpräsidenten eines Bundeslandes wählen. Der 5. Februar 2020 geht nicht deshalb in die Geschichte ein, weil er gezeigt hat, dass Teile von CDU und FDP nach rechts offen sind. Das war und ist hinlänglich bekannt. Historisch ist dieses Datum, weil bei der Wahl Thomas Kemmerichs zum Ministerpräsidenten in Thüringen […]

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Nein zum Krieg gegen Iran!

15. Januar 2020 - 12:55 | | Meinungsstark | 0 Kommentare

Der Befehl von US-Präsident Donald Trump, den iranischen Militärführer Qasem Soleimani zu ermorden, ist für den Frieden im Nahen Osten so gefährlich wie eine lodernde Brandfackel in der Nähe eines Pulverfasses. Angesichts der Gefahr eines Kriegs der USA gegen Iran fällt eine Parallele zum Beginn des Ersten Weltkriegs ins Auge. Die Kriegserklärung Österreich-Ungarns an das Königreich Serbien Ende Juli 1914 markiert den Beginn des Ersten Weltkriegs. Einen Monat zuvor hatte ein serbischer Nationalist den Thronfolger […]

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Für einen linken Green New Deal

29. November 2019 - 15:38 | | Meinungsstark | 1 Kommentare
Protest der IG Metall – Foto: Bernd Riexinger

Die deutsche Automobilindustrie befindet sich im Umbruch. Die Angst vor dem Arbeitsplatzverlust erfasst immer mehr Beschäftigte. Ende November gingen rund 15.000 Arbeiterinnen und Arbeiter in Stuttgart auf die Straße, um gegen die Sparpläne der Automobil- und Zuliefererkonzerne zu protestieren. DIE LINKE steht solidarisch an der Seite der Beschäftigten. Für das Versagen von Politik und Konzernführungen dürfen sie nicht mit ihren Jobs bezahlen müssen. Die Angst vor dem Arbeitsplatzverlust im Mutterland des Automobils ist real. Daimler […]

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Aktionsplan gegen Rechts!

26. Oktober 2019 - 11:33 | | Meinungsstark | 0 Kommentare
Ferat Ali Kocak (l.) und Bernd Riexinger in Berlin Anfang März 2018. Auf Ferat Kocak und seine Familie wurde Anfang 2018 ein Brandanschlag verübt, bei dem nur durch Zufall niemand ums Leben kam.

Auf die Betroffenheit über den rechtsextremen Anschlag von Halle muss Entschlossenheit zum Handeln folgen. Vergangenes Jahr habe ich Ferat Ali Kocak, einen jungen Genossen aus Berlin-Neukölln, getroffen. Kurz zuvor war auf ihn und seine Familie ein Brandanschlag verübt worden. Mutmaßlich Neonazis hatten ihm tagelang nachspioniert und dann des Nachts sein Auto angezündet, das neben dem elterlichen Schlafzimmer in einem Carport parkte. Im allerletzten Moment entdeckte er den Brand und konnte verhindern, dass die Flammen aufs […]

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Klimaschutz ist eine Klassenfrage

2. Oktober 2019 - 14:20 | | Meinungsstark | 4 Kommentare
Bernd Riexinger – Foto: DIE LINKE / Martin Heinlein

Die Rettung des Klimas ist eine der größten Menschheitsaufgaben der Gegenwart. Von Australien über Indien bis Skandinavien kämpft eine ganze Generation junger Menschen für ihre Zukunft. In Deutschland fanden am 20. September die vermutlich größten Demonstrationen seit 1989 statt. Zwischen Bodensee und Rügen gingen im Rahmen des weltweiten Klimastreiks 1,4 Millionen Menschen auf der Straße. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer an diesen Protesten sind ebenso vielfältig wie die politischen Vorschläge, die sie zur Rettung des Planeten […]

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