Neue Bündnisse für neue Kämpfe

20. September 2020 - 12:30 | | Politik | 1 Kommentare

Wie wir den Kampf für eine soziale und klimagerechte Zukunft gewinnen können, beschreibt Bernd Riexinger in seinem neuen Buch „System Change – Plädoyer für einen linken Green New Deal“. Darin fordert er Gewerkschaften und Klimaschutzbewegung zur Zusammenarbeit auf und skizziert, welche Aufgabe für DIE LINKE ansteht. Im Folgenden veröffentlichen wir auszugsweise ein leicht gekürztes Kapitel aus System Change. Von Bernd Riexinger Die Gewerkschaften könnten ein wichtiger Bündnispartner für die Klimaschutzbewegung sein und umgekehrt. Der Vorsitzende […]

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Arbeitszeitverkürzung statt Massenentlassungen

24. August 2020 - 13:30 | | Meinungsstark, Politik | 1 Kommentare

By GPA-djp, Flickr, licensed under CC BY-NC 2.0.

Die Wirtschaft steckt in der Krise. In vielen Branchen grassiert die Angst vor dem Jobverlust. Wer Arbeitsplätze sichern und die Binnennachfrage stärken will, muss neue Wege gehen: Die Zeit ist reif für eine allgemeine Arbeitszeitverkürzung mit Lohnausgleich. Noch nie ist die deutsche Wirtschaft in der jüngeren Vergangenheit so stark eingebrochen wie im zweiten Quartal 2020. Von April bis Juni schrumpfte das Bruttoinlandsprodukt um 10,1 Prozent im Vergleich zum ersten Quartal des Jahres. Dieser Rekordverlust wirkt […]

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Neue Allianz für einen Systemwechsel

DIE LINKE darf sich nicht vor der Diskussion um eine Regierungsbeteiligung drücken, denn die Erwartungen der Wählerinnen und Wähler sind hoch. Doch für den dringend notwendigen sozialen und ökologischen Richtungswechsel braucht es mehr als rechnerische Mehrheiten in Meinungsumfragen. Woche für Woche erstellen verschiedene Institute mittels der Sonntagsfrage („Wenn am nächsten Sonntag Bundestagswahl wäre, …“) repräsentative Umfrage zur Parteienpräferenz der Bevölkerung in Deutschland. Nur in einer einzigen Umfrage eines einzigen Meinungsforschungsinstituts kamen Grüne, SPD und DIE […]

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Verpasste Verkehrswende

11. Juni 2020 - 12:30 | | Meinungsstark | 0 Kommentare

Die Bundesregierung pumpt viele Milliarden Euro in Lufthansa und Deutsche Bahn. Aber ein Verkehrskonzept für die Zukunft hat sie nicht. Es ist an der Zeit, Mobilität für alle, Klimaschutz und Beschäftigungssicherung zusammenzubringen. Die Bundesregierung hat eine wichtige Chance verpasst, die sozial-ökologische Verkehrswende voranzubringen. Die Eckpunkte des Konjunkturpakets sind eine Sammlung von Stückwerk. Eine klare Richtung ist nicht zu erkennen. Die Bundesregierung pumpt viele Milliarden in Autokonzerne, in Lufthansa und Deutsche Bahn, ohne ein integriertes Verkehrskonzept […]

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Corona-Impfstoff muss Gemeingut sein

By padrinan, Pixabay, published under public domain.

Pharmakonzerne wie Sanofi, GlaxoSmithKline & Co. liefern sich einen Wettlauf um die Patentierung eines Corona-Impfstoffs. Dem Sieger winkt ein Preisgeld in Höhe von mehreren Milliarden Euro. Doch der Wettstreit globaler Unternehmen um die höchsten Profite schadet der Gesundheit der Weltbevölkerung. Im Kampf gegen die Pandemie gilt: Medizinische Forschung muss am Gemeinwohl ausgerichtet werden. Statt privater Monopole brauchen wir gesellschaftliche Kontrolle und öffentliches Eigentum. Unvermindert führt die Ausbreitung des Coronavirus Sars-CoV-2 zu Verheerungen auf der ganzen […]

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Menschen vor Profite – Die Corona-Krise ist auch eine Klassenfrage

16. April 2020 - 14:00 | | Meinungsstark | 0 Kommentare
Arbeiterklasse

Das Virus unterscheidet nicht zwischen Hautfarbe, Geschlecht und Religionszugehörigkeit. Aber wie wahrscheinlich eine Covid19-Erkrankung ist, wie sich die daraus resultierenden Einschränkungen auswirken und wie die Aussicht auf Genesung ist, hängt auch von der Stellung im Produktionsprozess ab. Die aktuelle Krise ist eine Klassenfrage. Der Chef dirigiert die Firma aus dem Home-Office; die Näherin oder der Anlagemechaniker müssen Bus und Bahn fahren, um in einer engen und schlecht belüfteten Halle zu arbeiten. Zwei Wochen Quarantäne lassen […]

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Thesen zum Tabubruch von Thüringen

22. Februar 2020 - 13:18 | | Meinungsstark | 1 Kommentare

75 Jahre nach dem Sieg der Alliierten über den deutschen Faschismus lässt sich zum ersten Mal ein Politiker mit den Stimmen von Neonazis und Rechtsextremen zum Ministerpräsidenten eines Bundeslandes wählen. Der 5. Februar 2020 geht nicht deshalb in die Geschichte ein, weil er gezeigt hat, dass Teile von CDU und FDP nach rechts offen sind. Das war und ist hinlänglich bekannt. Historisch ist dieses Datum, weil bei der Wahl Thomas Kemmerichs zum Ministerpräsidenten in Thüringen […]

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Nein zum Krieg gegen Iran!

15. Januar 2020 - 12:55 | | Meinungsstark | 0 Kommentare

Der Befehl von US-Präsident Donald Trump, den iranischen Militärführer Qasem Soleimani zu ermorden, ist für den Frieden im Nahen Osten so gefährlich wie eine lodernde Brandfackel in der Nähe eines Pulverfasses. Angesichts der Gefahr eines Kriegs der USA gegen Iran fällt eine Parallele zum Beginn des Ersten Weltkriegs ins Auge. Die Kriegserklärung Österreich-Ungarns an das Königreich Serbien Ende Juli 1914 markiert den Beginn des Ersten Weltkriegs. Einen Monat zuvor hatte ein serbischer Nationalist den Thronfolger […]

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Für einen linken Green New Deal

29. November 2019 - 15:38 | | Meinungsstark | 1 Kommentare
Protest der IG Metall – Foto: Bernd Riexinger

Die deutsche Automobilindustrie befindet sich im Umbruch. Die Angst vor dem Arbeitsplatzverlust erfasst immer mehr Beschäftigte. Ende November gingen rund 15.000 Arbeiterinnen und Arbeiter in Stuttgart auf die Straße, um gegen die Sparpläne der Automobil- und Zuliefererkonzerne zu protestieren. DIE LINKE steht solidarisch an der Seite der Beschäftigten. Für das Versagen von Politik und Konzernführungen dürfen sie nicht mit ihren Jobs bezahlen müssen. Die Angst vor dem Arbeitsplatzverlust im Mutterland des Automobils ist real. Daimler […]

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Aktionsplan gegen Rechts!

26. Oktober 2019 - 11:33 | | Meinungsstark | 0 Kommentare
Ferat Ali Kocak (l.) und Bernd Riexinger in Berlin Anfang März 2018. Auf Ferat Kocak und seine Familie wurde Anfang 2018 ein Brandanschlag verübt, bei dem nur durch Zufall niemand ums Leben kam.

Auf die Betroffenheit über den rechtsextremen Anschlag von Halle muss Entschlossenheit zum Handeln folgen. Vergangenes Jahr habe ich Ferat Ali Kocak, einen jungen Genossen aus Berlin-Neukölln, getroffen. Kurz zuvor war auf ihn und seine Familie ein Brandanschlag verübt worden. Mutmaßlich Neonazis hatten ihm tagelang nachspioniert und dann des Nachts sein Auto angezündet, das neben dem elterlichen Schlafzimmer in einem Carport parkte. Im allerletzten Moment entdeckte er den Brand und konnte verhindern, dass die Flammen aufs […]

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