Deutsch-Französische Erklärung: Man schafft keinen Frieden, indem man gemeinsam den Krieg vorbereitet

12. Januar 2018 - 19:15 | | Politik | 0 Kommentare

Am 22. Januar 2018 werden Bundestag und französische Assemblee Nationale zusammen kommen und gemeinsam den 55. Jahrestag der Elysee-Verträge feiern. In der Tat kann die (west-)deutsch-französische Aussöhnung als eine der größten Errungenschaften der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts angesehen werden. Dazu trug der Elysee Vertrag, insbesondere mit seinen zivilgesellschaftlichen deutsch-französischen Austauschprojekten, maßgeblich bei. Heute ist kaum noch vorstellbar, in welchem Maße ‚der Franzos‘ als ewiger Erbfeind Deutschlands angesehen wurde – und umgekehrt. Ich erinnere mich […]

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PESCO ist doppelte Aufrüstung

15. Dezember 2017 - 12:00 | | Meinungsstark | 0 Kommentare

Im Hauruckverfahren beteiligt sich die geschäftsführende Bundesregierung an der „Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit“ (SSZ, engl. PESCO, auch als „Verteidigungsunion“ bezeichnet) der Europäischen Union. Darin soll das NATO-Ziel übernommen werden, die Militärausgaben bis 2024 auf zwei Prozent der Bruttoinlandsprodukte der EU-Mitgliedsländer anzuheben. Die EU-Sicherheits- und Verteidigungspolitik wird also weiter kräftig expandieren. Jährlich sollen bis zu 5,5 Milliarden Euro durch den sogenannten Europäischen Verteidigungsfonds für Waffentechnik ausgegeben werden. Im nächsten mehrjährigen Finanzrahmen der Europäischen Union könnten bis 2027 […]

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