Ein Gespenst geht um in Europa – wieder einmal. Und es ist wieder mal nicht der Kommunismus, sondern das Gegenteil – die eiserne Faust des US-Kapitalismus/Imperialismus: Das US-geführte-Manöver Defender-Europe 21. Fairerweise muss man einräumen, dass die US-bestimmte NATO die eigentliche eiserne Faust des westlichen Imperialismus ist. Für unsere transatlantischen Freunde in der Bundesregierung, dem Bundestag, manchen Medien sowie in anderen europäischen Hauptstädten dürfte eine Aussage in der Pressemitteilung der „U.S. Army Europe and Africa“ für besondere […]
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In der Partei DIE LINKE findet aktuell, angestoßen vom Bundestagsabgeordneten Matthias Höhn, eine Debatte über friedens- und sicherheitspolitische Positionen statt. Im Folgenden veröffentlichen wir eine Replik des Bundestagsabgeordneten und Obmanns im Verteidigungsausschuss Alexander Neu auf das als „Diskussionsangebot“ ausgelegte Papier von Matthias Höhn. (Freiheitsliebe-Redaktion) Der LINKEN-Parteivorstand beschloss am 23. Januar 2021 (Beschluss 2021/015): „Keine Aufweichung friedenspolitischer Position Der Parteivorstand sieht keinen Anlass, von den friedenspolitischen Positionen der Partei abzurücken und stellt daher klar: Die Bundeswehr […]
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Die am 10. Januar 2021 stattgefundene Demo zum Gedenken von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht wurde, so zumindest erkennbar auf dem Leitransparent, um den russischen Revolutionär Wladimir I. Lenin ergänzt. Der Slogan des Leittranspis war: „Luxemburg Liebknecht Lenin Niemand ist vergessen! Aufstehen und Widersetzen“. Aber bedauerlicherweise kennzeichnete nicht diese Aussage die Demo, sondern vielmehr zwei andere Umstände: Erstens eine massive Polizeiattacke auf Teile der Demonstranten und zweitens die Debatte, ob diese Demo angesichts der Pandemie […]
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Die Frage, ob der russische Staat oder gar der Kreml hinter dem als „zweifelsfrei“ identifizierten Giftanschlag steckt oder nicht, kann ich ebensowenig beantworten, wie die Frage, ob es vielleicht eine False-Flag-Operation westlicher Geheimdienste ist. Ich verweigere mich jeglicher Spekulation. Was es nun braucht, ist eine unabhängige Untersuchung des Vorfalls. Dies müssen sowohl Russland als auch der Westen sicherstellen. Bezeichnend an der aktuellen Debatte ist aber die Eindeutigkeit, mit der die Gegner des deutsch-russischen Pipelineprojektes Nord […]
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Mit dem Beginn der Coronakrise wurde das größte Militärmanöver der US-Army in den letzten Jahren, Defender 2020, abgesagt. Nun wurde im Verteidigungsausschuss des deutschen Bundestags angegeben, dass das Manöver bald wieder aufgenommen werden soll. Dagegen braucht es entschiedenen Widerstand. Im März hatte ich bereits einen Beitrag über das US-Manöver in Europa „Defender2020“ in der Freiheitsliebe geschrieben. Damals begann die Corona-Krise. Seitdem ist viel passiert. Dazu gehört auch, dass das größte US-Manöver in Europa seit Ende […]
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Ende Januar begann unter Beteiligung von 17 weiteren europäischen NATO-Mitgliedsstaaten das größte US-Manöver seit dem Ende des Kalten Krieges – so war es zumindest geplant. Ziel ist/war es, die Verlegefähigkeit der NATO-Truppen an die russische Grenze zu testen und zu optimieren, also dem Russen zu zeigen, wer das Sagen hat in Europa. Defender 2020 soll(te) inklusive Rückverlegung bis in den Spätsommer andauern. Der Höhepunkt des Manövers soll(te) pünktlich zum 75. Jahrestag des Sieges über den […]
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Die diesjährige Münchner Sicherheitskonferenz (MSC) stand unter dem Motto „Westlessness“, was so viel bedeuten soll wie weniger Westen. Auf der wenige Tage zuvor in Berlin stattfindenden „MSC-Kick-Off“-Veranstaltung, eine Art Vorveranstaltung, wurde der Begriff vom Leiter der MSC Wolfgang Ischinger vorgestellt und erläutert. Weniger Westen – das ist die Sorge, die die politischen Eliten und Ischinger in Deutschland und im sogenannten Westen umtreibt. Die seit vielen Jahrhunderten bestehende Hegemonie steht zunehmend zur Disposition. Diese Sorge basiert […]
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Die USA setzen derzeit das größte Militärmanöver seit rund 25 Jahren in Zentral- und Osteuropa um. Zwischen Mitte/Ende Januar bis in den Mai 2020 hinein findet auch auf deutschem Boden das US-Verlege- und Logistikmanöver „Defender 2020“ statt. 17 weitere NATO-Staaten, darunter auch die Bundesrepublik Deutschland, beteiligen sich an der Umsetzung des US-Manövers. Begründet wird die „Notwendigkeit“ des Manövers mit der „Veränderung der sicherheitspolitischen Lage seit 2014 mit einer möglichen Bedrohung der Sicherheit, insbesondere unserer Bündnispartner […]
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