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Der böse Wulff war gestern: Heute grüßt der Gauckler
20. Februar 2012 | 
Autor Joachim Gauck – bereits 2010 als Köhler-Nachfolger im Gespräch – kann nun seine damalige Wahlniederlage vergessen machen: Am 18. März wird die Bundesversammlung aller Vorausicht den parteilosen Joachim Gauck wählen. Der Ausdruck der Medien verursachte einen viel zu langen Leidensweg des Ex-Bundespräsident Wulff, welcher den Politikern eigentlich alle Zeit gab, einen neuen Bundespräsidenten aus der Taufe zu heben. Auf ein erneutes hin- und her hatte die Kanzlerin weder Nerven noch konnte sie sich ein Zögern leisten: Sie wusste genau, dass ein Dagegenstellen der CDU gegenüber einer grün rot-gelben Mehrheit zwecklos wäre.
Nach eiserner Unterstützung von Rot-Grün wurde Gauck auf den obersten deutschen Thron gehievt. Gauck ist aber nicht nur der elfte Bundespräsident, sondern auch der wohl konservativste Bundespräsident, den Deutschland je hatte.
Geschichte wiederholt sich
“Wer anderen eine Grube gräbt, fällt ….”. Wie war es noch gleich nach dem plötzlichen Rückzug Köhlers im Jahr 2010? Wer sprang nach und nach auf den Gauck-zug auf? Es waren anfänglich Jürgen Trittin Sigmar Gabriel, die Gauck ins Rampenlicht maövrierten. Auf diese Art und weise konnten sie Merkel in die eine knifflige Situation bringen: Sollte sie, trotz eigener Mehrheit in der Diesen Beitrag weiterlesen »
Wo bleibt die Energiewende?
Wie laut waren doch die Stimmen der Politiker als es zum Super-Gau in Fukushima kam. “Die Energiewende muss so schnell wie möglich umgesetzt werden…”. In einigen Wochen jährt sich der Gau in Fukushima zum ersten Mal. Ein Anlass, um auf die Aussagen der Experten hinsichtlich der Energiepolitik in Deutschland nocheinmal in das Gewissen zu rufen.
Verbal war nach Fukushima alles klar: Atomkraftwerke spielen in Zukunft keine Rolle mehr. Wir werden zeitnah in das Zeitalter der erneuerbaren Energie eintauchen. Ein baldiges Eintauchen ist aufgrund der enormen Machtposition der vier Energieriesen EnBw, RWE, Vattenfall & EON aber sehr unwahrscheinlich. Zu groß ist die Gewinnspanne für die unökologische Energieerzeugung, als dass sie auf erneuerbare Energien umsteigen würden und den Konzernen schlussendlich weniger Gewinn zu Buche stünden.
Eine Million pro Tag
Es ist nicht der techologische Standart oder der Umweltnutzen, der darüber entscheidet, wie die Energiekonzerne unseren Strom erzeugen: Es sind allein die exorbitanten Gewinnaussichten und vorallendingen die hohen staatlichen Subventionen, die den Weg für die Ressourcenvernichtung freimachen. Zum Vergleich: Während der Staat lediglich 40 Milliarden in die Forschung von erneuerbare Energien investierte, erhielt die Atomindustrie seit 1958 ganze 400 Milliarden Euro. Das Segment der Braun- und Steinkohle wurde mit 240 mrd. € subventioniert.
Ein wichtigen Faktor spielen dabei die Atomkraftwerke, die atomaren Gelddruckereien – wie ich sie im übertragenen Sinne immer deklariere: Ein abgeschriebenes Diesen Beitrag weiterlesen »
Die CDU und ihre “Kinderlosenpolitik”
Die kürzlich von der CDU angestoßene Debatte um die Abgabe von Kinderlosen scheint mächtig für Gesprächsstoff zu sorgen. Die verantwortlichen Politiker sollten dabei aber gut aufpassen sich nicht lächerlich zu machen, zumal der Entwurf undurchdacht und diskriminierend ist.
Die CDU-Abgeordneten Marco Wanderwitz und Philipp Mißfelder meinen es ja gut. Deutschland soll wieder mehr Kinder bekommen. Eine magere Geburtenrate scheint der CDU Sorgen zu bereiten.
Um die Geburtenrate wieder in die Höhe schießen zu lassen, wurde ein in seinen Wurzeln sehr fragwürdiges Konzept aufgestellt: Kinderlose sollen eine extra Abgabe zahlen.
Staffelung nach Anzahl von Kindern
Kinderlose ab 25 Jahre sollten der CDU zufolge dann mit einem Prozent des Einkommens mehr zur Kasse gebeten werden, berichtet die Mitteldeutsche Zeitung.
Kinderlose würden voll zahlen, Eltern mit einem Kind die Hälfte. Eltern mit mehr Kindern gar nichts. Der Sprecher der Gruppe, Marco Wanderwitz, hat sogar noch größeres vor als die einfache Umsetzung dieses überstürzten Projekts: Er will die Abgabe Kinderloser sogar im Grundgesetz verankern.
Familienministerin Christine Haderthauer
Die bayrische Familienministerin Christine Haderthauer macht wenig Hoffnung auf ein Zurechtweisen der beiden Abgeordneten Marco Wanderwitz und Philipp Mißfelder. Allen ernstes verlautete Frau Haderthauer im Zusammenhang mit der “Kinderlosenpolitik” sehr freiheitseinschränkende Worte: Diesen Beitrag weiterlesen »
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Schlagworte: CDU, Christine Haderthauer, Kristina Schröder, Marco Wanderwitz, Philipp Mißfelder | 
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geplante Obsoleszenz – ein Leben für das Wachstum
Geplante Obsoleszenz. Hinter diesem Begriff verbirgt sich das Herstellen von Gütern, welche absichtlich minderqualitativ konzipiert werden, sodass das Endprodukt überfrüht verschleißt. Wer kenn es nicht? Das Mikrofon am Headset funktioniert nach knapp zwei Jahren nach dem Kauf nicht mehr, eine Reperatur lohnt sich nicht: Ein Neukauf muss das alte Gerät ersetzen. Dann macht auch noch das Handy schlapp, die Glühbirne ist schon länger kaputt und der Drucker, der vor kurzer Zeit noch einen intakten Eindruck machte, spuckt plötzlich keine bedruckten Papiere mehr aus.
Wie würdest Du reagieren, wenn Dir jemand sagen würde, dass eine Glühbirne, die seit 1901 in Betrieb ist, noch heute funktionstüchtig sei? Eine glatte Lüge? Nein, Realität! Im amerikanischen Shelby brennt diese Glühbirne noch heute – seit bereits mehr als 111 Jahren! Der Glühfaden ist so robust, dass er einfach nicht reißen mag. Die perfekte, qualitativ so hochwertig, dass diese Wunderbirne über 100 Jahre seinem Herrn ihre Dienste erweisen würde, war bis 1924 noch auf dem Markt frei erhältich. Doch seit dem großen Treffen, der Weltgrößten Glühbirnenhersteller im Dezember 1924 änderte sich alles: Fortan wurde die Lebensdauer einer gängigen Glühbirne um ein vielfaches reduziert – wer dauerhaft Geld verdienen will, darf den Markt eben nicht sättigen, sondern muss durch gezielten Verschleiß die Nachfrage ankurbeln.
Ein Artikel, der sich nicht abnutzt, ist eine Tragödie fürs Geschäft
Kapitalismus oder Kommunismus? Weder noch! Diesen Beitrag weiterlesen »
Veröffentlicht in Energiepolitik, Grüne, Linke, Ökologie/Umwelt, Politik | Schlagworte: arte, grün, kapital, kapitalismus, Kaufen, Kaufen für die Müllhalde, Müll, Obsoleszenz, System, Systemwechsel, Zins | 6 Kommentare »
Anti-ACTA: Zehntausende auf deutschen Straßen!
Nachdem es in Polen, Tschechien und Lettland zu Massendemonstrationen gegen ACTA kam, schwappte die anti-ACTA-Welle auch nach Deutschland über. Aber nicht nur in knapp 60 deutschen Städten wurde die intransparente Hinterzimmerpolitik angeprangert, sondern auch in Frankreich, Spanien und vereinzelt auch in Großbrittanien versammelten sich ACTA-Gegner.
Zur heutigen europaweiten Anti-ACTA-Tag erschienen überraschenderweise viele Menschen bei den jeweiligen lokal geplanten Demonstrationen. Allein in München protestierten 16.000 Menschen gegen das geplante multilaterales Handelsabkommen, an welchen unter anderem auch die USA, Kanada und Südkorea teilnehmen.
Auch in Berlin trotzten Tausende der Kälte. Hier sprachen die Veranstalter von knapp 10.000 Diesen Beitrag weiterlesen »
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ACTA – ad acta? ACTA raubt uns die Freiheit!
ACTA, was ist das überhaupt? ACTA beschreibt das Anti-Counterfeiting Trade Agreement (Handelsabkommen zur Abwehr von Fälschungen), welches am 26. Januar von der EU sowie von 22 der 27 Mitgliedsstaaten unterzeichnet wurde. In Wahrheit handelt es sich aber nicht um die Abwehr von Fälschungen, sondern vielmehr um die Beraubung unserer Freiheiten.
Das angegebene Ziel der ACTA-Initiatoren ist es, Urheberrechte auch international durchzusetzen. Deutschland habe den Vertrag nur aus formalen Gründen noch nicht mit unterzeichnet, hieß es im Auswärtigen Amt. Freiheitsrechtler in Deutschland wollen am morgigen Samstag eine Unterzeichnung des Vertrags mit aller Macht verhindern: In rund 60 Städten sind Anti-ACTA-Demonstrationen geplant.
Proteste in Polen & Tschechien
Schnell unterzeichneten viele EU-Mitgliedsstaaten das ACTA-Abkommen, doch nun scheint es, dass das Abkommen kurz vor der Zielgeraden doch noch scheitern wird.
Das ACTA-Abkommen muss außerdem noch vom Europaparlament gebilligt Diesen Beitrag weiterlesen »
Veröffentlicht in Freiheit, Internet, Menschenrechte | Schlagworte: aachen, ACTA, Annaberg-Buchholz, Augsburg, berlin, bielefeld, bonn, bremen, Chemnitz, Crailsheim, demo, demonstration, dortmund, dresden, düsseldorf, Erfurt, Frankfurt am Main, Frankfurt/Oder, freiburg, gera, Göttingen, hamburg, Hannover, Heidelberg, Heidenheim an der Brenz, Ingolstadt, Jena, Kassel, kiel, köln, leipzig, Magdeburg, Mainz, Mannheim, Mettmann, Minden, münchen, münster, Neuss, Nordenham, Northeim, nürnberg, oldenburg, Osnabrück, piraten, piratenpartei, Potsdam, Ravensburg, Regensburg, Rostock, saarbrücken, Schwerin, Stade, Stuttgart, Trier, Ulm, Weinheim und Würzburg. | 2 Kommentare »
Jugendpolitik wird in den Kommunalparlamenten entschieden
Ein Gastbeitrag von Julien Ferrat, Sprecher des Linksjugend-Kreisverbandes in Mannheim
Julien Ferrat: Sprecher des Linksjugend-Kreisverbandes in Mannheim
Für viele junge Menschen ist Kommunalpolitik ein kaum beachtetes Politikfeld. Das ist schade, denn die Kommunalpolitik ist näher an den Menschen als die Landes- oder Bundespolitik und beeinflusst den eigenen Alltag stärker als man denkt. Vom morgendlichen Weg zur Schule, Ausbildungsstätte oder Universität über den hoffentlich vorhandenen Bolz- oder Sportplatz bis hin zum Alkohol- oder Grillverbot an öffentlichen Plätzen, von dem hauptsächlich junge Leute betroffen sind. All dies sind Dinge, die im Einflussbereich der kommunalen Ebene liegen.
Inwiefern der öffentliche Nahverkehr ausgebaut ist und ob neue Angebote geschaffen werden, ist Angelegenheit der kreisfreien Städte und Landkreisen mit ihren Verkehrsbetrieben. In Mannheim kämpfen wir für ein einkommensunabhängiges Jugendticket, das allen Kindern und Jugendlichen unter der Woche ab 18:00 Uhr und am Wochenende ganztätig zur kostenlosen Benutzung des öffentlichen Nahverkehrs berechtigt. Kinder und Jugendliche, die keine Jahres- oder Monatskarte besitzen, könnten so an den öffentlichen Nahverkehr herangeführt werden und als künftige Kunden für die Verkehrsbetriebe gewonnen werden. Dies wäre sowohl aus sozialen und ökologischen wie auch aus ökonomischen Gründen unserer Meinung nach sinnvoll. Ob sich diese Idee durchsetzt, wird sich zeigen. Bereits seit vergangenem Jahr können Kinder und Jugendliche aus sozialschwachen Haushalten für 3 Euro im Monat eine Diesen Beitrag weiterlesen »
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Der Antrag der Linken vom 25. Januar – kleine Schritte zur Legalisierung von Cannabis
Vor einigen Wochen standen uns Maximilian Plenert, der Sprecher des Budnesnetzwerks für Drogenpolitik vom Bündnis90/Grünen und Frank Tempel, der drogenpolitische Sprecher der Linken zur Rede und Antwort. Die Grünen/Bündnis90 sind bekannt, sich für die Legalisierung von Cannabis einzusetzen – so waren sie noch vor der Linken die einzige Partei, die sich gegen die umstrittene Cannabis-Prohibition einsetzte. Mit der Linken, die mittels Cannabis-clubs die Natur- und Heilpflanze in die kontrollierte Abgabe bringen möchte, stehen nun mit den Grünen zwei Parteien an der Legalisierungs-Front. Die SPD, so hört man aus Grünen- und Linken-Kreisen, sei grundsätzlich für eine Entkriminalisierung von Hanf zu überzeugen. Anders sieht es bei der Union und den Liberalen aus – wie auch die Anhörung zum Antrag der Linken vom 25. Januar zeigte.
Schon mehrmals berichteten wir über Drogenpolitik bzw. die Cannabisprohibition. In einem Artikel wurde der Linken-Gesetztesentwurf, der das Legalisieren aller Drogen beabsichtigt, von dem Autor freeleo verteigt, wohingegen der Bloggründer mit dem Namen Freiheitsliebender in einem Gegen-Artikel zwar die Cannabis-Legalsierung gut heißt, aber sich gegen eine vollkommene Legalisierung aller Drogen ausspricht. Auch entlarvten wir die meist von Konservativen vertretene Vorstellung einer drogenfreien Gesellschaft als Utopie, als Utopie der Konservativen.
“was? Cannabis legalisieren?” Diesen Beitrag weiterlesen »
Der avangardistische Bauer
Von Januar 2010 bis zum Januar 2011 arbeitete der Autor freeleo in einer NGO, in der äußersten Südperipherie Sao Paulos. Auf seinem Brasilien-Blog berichtete er regelmäßig über das Favelaleben, unter anderem auch über die grüne & verträumte Favela Bandeirantes.
Bandarantes. So heißt die Favela, in der ich seit nun schon drei Monaten lebe und neun weitere Monate leben werde.
Verhaeltnismaeßig ist es eine doch eher kleine Favela – gemessen auch an Vera Cruz und Aracati, welche Bandarantes umschließen.
Klettert man auf einen Huegel, wird einem ein Ausblick gewährt. Ein Ausblick der Schönheit, ein Aublick der glanzvollen Einfachheit.
Man blickt herab und beobachtet das Leben, das einem Kommunenleben stark ähnelt. Taeglich hoert man die unverwechselbare Meldodie des Gasmanns(lá lá, laa laaa,tú tú tuuu tuuu..) der mit seinem kleinen weißen Laster durch die favelas schlendert, in der Hoffnung, dass jemandem das Gas ausgegangen ist.
Auch der Eierverkaeufer ist jeden Tag aktiv. „Quarenta ovos, cinco reais“ (40 Eier, 2€), schallen aus dem Megafon, welches der Eierverkaeufer weiter hinten an seinem Fahrzeug befestigt hat. Jeden Tag scheinen sich die Worte ein Stück weiter in mein Gehirn zu fressen, was nicht gerade dazubeitraegt, die Wörter zu vergessen, während man in sein Fruehstücksei beißt.
Hat man einem was in Bandarantes mitzuteilen, auch wenn der „Gesprachspartner“ 200m von einem entfernt ist, so schreit man es einfach raus und hofft, dass die Worte nicht durch die laute Funke- und Forró-Musik verschluckt werden.
Die Musik findet ihren Ursprung in den Lautsprechern, die in der Bar ihr zuhause haben.
Seit gut einer Woche kann man in der Bar ein neues Gerät bestaunen: die digitale Juke-box mit intigriertem display.
Als ich die Lieder mit dem „rauf-runter-Knopf“ durchstoeberte, gelangte Diesen Beitrag weiterlesen »
Facebook am Zenit angekommen? – Facebook-Alternative Diaspora im Kommen!
Vor wenigen Tagen wurde bekannt, dass in den nächsten Wochen die Facebook-Chronik zur Pflicht wird. Viele Nutze sind erbost und drohen bereits: “wenn die Chronik kommt, bin ich weg”. Wenn man genauer hinschaut und sich die Facebook-Alternativen einmal näher anschaut und sich die Vorteile vor Augen führen lässt, muss man Facebook nicht missen. Nicht nur der normale Facebook-Nutzer, sondern vorallendingen Bewegungen wie die Occupy-Bewegung könnten durch neue Netzwerke wie “Diaspora” profitieren – wenn Facebook ersteinmal der Rücken gekehrt würde.
Facebook ist bei vielen Menschen, allein 20 Millionen Menschen in Deutschland, fester Bestandteil im Alltag. Es wird geteilt, gechattet und gelikt. Der Inforamtionsaustausch steht im Vordergrund, doch merken mittlerweile immer mehr User, auf welche Art und Weise Facebook penetrant versucht, an immer mehr Informationen der User zu gelangen. Das interne Facebook Dogma scheint also “Wissen ist Macht und Macht ist Geld” zu lauten.
Occupy-Bewegung von Zensur betroffen
Stephan Urbach vom internationalen Hackernetzwerk Telecomix weiß von mehrere Fälle bescheid, in denen private Nachrichten von Occupy-Aktivisten niemals ihr Ziel erreichten. Es wurden nicht nur Aufrufe gelöscht, sondern auch das Teilen bestimmter Links konnte nicht durchgeführt werden. “Vielen Aktivisten ist nicht klar, dass Facebook über seine Allgemeinen Geschäftsbedingungen eine Art Hausrecht ausübt”, wirft Urbach vielen Facebook-Nutzern vor.
occupy.org – hoppla, da ist was schief gelaufen
Imm Oktober etwa berichtete ein Blogger auf dem Online-Magazin Freitag.de, dass Facebook das Teilen der Internetadresse occupydc.org mit der Meldung “Hoppla. Etwas hat nicht funktioniert. Wir versuchen dieses so schnell wie möglich zu reparieren” kommentierte. Ein Screenshot stellte den Beweis dar. Unter anderem gab es auch Diesen Beitrag weiterlesen »
Veröffentlicht in Allgemein, Freiheit, Internet, Pressefreiheit | Schlagworte: diaspora, facebook, Freitag, occupy, occupydc, occupydc.org, zensur, Zuckerberg | 1 Kommentar »
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