Frankreich unter Mitterand – Wie das Kapital die Hoffnung zerstörte

2. März 2015 - 16:16 | | Wirtschaft | 0 Kommentare

Ähnlich wie SYRIZA eine Hoffnung für viele Menschen in Europa war, gab es vor Syriza eine andere linke Regierung, die diese Hoffnung darstellte und scheiterte. Ein Beispiel dafür liefert die vorletzte linke Regierung in Europa, die sozialistische Regierung unter Francois Mitterand. Diese versprach weitreichende Reformen, die sie anfangs auch umsetzte, stieß aber bald schon auf den den erbitterten Widerstand der Unternehmer. Von Luigi Wolf und Lev Lhommeau Am Abend des 10. Mai 1981 tanzen Hunderttausende […]

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Varoufakis: „He puts the hell in Hellenic“

1. März 2015 - 12:40 | | Balkan21, FL TV | 0 Kommentare

Das was wir alle wollten ist da: Das ZDF Neo-Magazin Royale hat Varoufakis einen Song gewidmet und nimmt Deutschland und die EU Politik dabei auf die Schippe. Mit Zeilen wie „Varoufakis puts the Hell in Hellenic“ und „Greek Minister of Awesome“ setzt Jan Böhmermann dem Finanzminister Hellas‘ ein kleines Denkmal, denn Vaourfakis ist im Video die Menschgewordene Rache Südeuropas, gegen Spardiktat, Demokratieabbau und deutsche Arroganz. Jeder der den Song noch nicht gehört hat, sollte es unbedingt […]

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SYRIZA-Linke forderte Nein im Bundestag statt falscher Illusionen

27. Februar 2015 - 14:58 | | Politik | 0 Kommentare
Stathis Kouvelakis – Foto: pressproject

Viel wurde heute in den Medien über die Frage diskutiert, ob die Linke geschlossen den Kreditbedingungen zustimmt. Inzwischen wissen wir, dass das nicht geschehen ist, und das scheint auch im Sinne von Teilen der SYRIZA zu sein.  Dimitris Belantis, Rechtsanwalt-Dr jur, Mitglied des ZK von Syriza, und Stathis Kouvelakis, Professor an der Universitaet, King’s College London, Mitglied der ZK von Syriza, veröffentlichten im Namen der linken Plattform einen Brief an die Mitglieder der deutschen Linken, […]

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3 Linke wollen gegen Griechenland-Kredit stimmen

27. Februar 2015 - 12:39 | | Politik | 1 Kommentare
Foto: Daniel Kerekeš

Grade findet die Abstimmung zu den Krediten für Griechenland statt, eine Mehrheit der Abgeordneten wird die Kredite unterstützen, darunter auch fast alle Grüne und viele Linke. Nur 3 Mitglieder der Linksfraktion, Christine Buchholz, Inge Höger und Ulla Jelpke, wollen dagegen gestimmen. In der Fraktion und der Partei gibt es auch Einige, die sich für eine Enthaltung ausgesprochen haben. In der persönlichen Erklärung der drei heißt es: „Wir stimmen heute gegen den Antrag des Bundesfinanzministers Wolfgang […]

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Warum ich JA zur Verlängerung der Griechenland-Kredite sage und warum das kein JA zur EU von Schäuble und Merkel

27. Februar 2015 - 11:42 | | Politik | 5 Kommentare
Kathrin Vogler ist Bundestagsabgeordnete der Linkspartei aus NRW – Foto: Deutscher Bundestag/H.J.Müller

Am heutigen Freitag wird im Bundestag über die Verlängerung der Kredite für Griechenland abgestimmt. Innerhalb der Linken gibt es größere Diskussionen dazu, ob man diesen Krediten zustimmen sollte oder nicht, die Bundestagsabgeordnete Kathrin Vogler hat für uns einen Beitrag verfasst, in dem sie ihre Zustimmung erklärt. Bei der Debatte um die Verlängerung der Griechenland-Kredite muss man verschiedene Ebenen auseinanderhalten. Zum Einen muss man das Verhandlungsergebnis, also die konkreten Vereinbarungen zwischen der griechischen Regierung und den […]

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Syriza und die Einigung mit Schäuble und Co.

23. Februar 2015 - 14:11 | | Politik | 0 Kommentare

Am vergangenen Freitag gab es offiziell eine Einigung zwischen der griechischen Regierung und den anderen Euro-Staaten über die Bedingungen, die Griechenland erfüllen muss um weiterhin Geld leihen zu können. Lucy Redler, Mitglied des BundessprecherInnenrats der Antikapitalistischen Linken, und Sascha Stanicic kommentieren das Ergebnis. Beide sind in der Bundesleitung der Sozialistischen Alternative (SAV). Es wird wohl noch etwas dauern, bis die zwischen den Vertretern der europäischen Kapitalisten und der Syriza-Regierung Griechenlands erzielte Einigung vom 20. Februar […]

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Syriza auf Rekordhoch – 45 Prozent würden radikale Linke wählen

14. Februar 2015 - 11:15 | | Balkan21 | 3 Kommentare

Syriza befindet sich auf einem Rekordhoch: In einer der ersten Nachwahlumfragen erreicht Syriza 45 Prozent. Alle anderen Parteien verlieren massiv. Zudem sind über 80 Prozent der GriechInnen zufrieden mit der Politik Syrizas. Europa ist wohl noch geschockt, dass eine Partei ihr Programm tatsächlich umsetzen will. Renten erhöhen, Mindestlohn anheben, Menschen zu Arbeit bringen: Syriza macht alles, was die EU nicht möchte. Sie will Banken nicht retten, Reiche besteuern und sie an der Kapitalflucht hindern. Niema Movassat, […]

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Griechischer Minister Katrougkalos: „Syriza wird TTIP niemals ratifizieren!“

2. Februar 2015 - 22:50 | | Politik | 1 Kommentare

Es ist ein klarer Erfolg für die TTIP-Gegner, wenn es tatsächlich so kommt, wie Georgios Katrougkalos es verkündet. Denn wie EurActiv Greece heute mitteilte, werde Griechenland sein Vetorecht zur Blockierung des vorgeschlagenen Handelsabkommens nutzen – zumindest, wenn es in seiner jetzigen Form bestehen bleibt. Dafür sprach sich Georgios Katrougkalos, Vize-Chef des Innenministeriums, aus.  Der Innenpolitiker, der für seinen neuen Job in der Regierung sein Mandat als Europaparlamentsabgeordneter niedergelegt hat, sagte EurActiv wörtlich: „Ich kann Ihnen versichern, […]

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Griechenland will TTIP stoppen

2. Februar 2015 - 21:57 | | Balkan21, Wirtschaft | 6 Kommentare

Der stellvertretende Innenminister Griechenlands, Georgios Katrougkalos, kündigte an, dass Syriza mit einer Parlamentsmehrheit TTIP stoppen werde. Dies würde bedeuten, dass Griechenland auf europäischer Ebene von seinem Vetorecht Gebrauch machen würde. Georgios Katrougkalos hat für seinen aktuelle Posten sein Mandat als Abgeordneter im Europaparlament niedergelegt. Bereits im Januar erklärte er gegenüber EurActiv.de, dass eine Syriza geführte Regierung TTIP in seiner jetzigen Form niemals ratifizieren würde. Auch der rechtspopulistische Koalitionspartner steht TTIP kritisch gegenüber. Auch Katrougkalos kritisiert, neben […]

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Zehntausende demonstrieren in Madrid gegen Spardiktat und für Podemos

31. Januar 2015 - 16:57 | | Politik | 4 Kommentare

Die neue spanische Linkspartei Podemos, die aktuell in den Umfragen führt, hatte für den heutigen Samstag nach Madrid zu einer Demonstration gegen das Spardiktat mobilisiert und ihrem Aufruf folgten Zehntausende. Forderungen waren die Umkehr der als Einsparungen bezeichneten Einschnitte im Sozialbereich und ein Stopp der Privatisierung. Die Demo war allerdings nicht nur ein Zeichen gegen die Krisenpolitik, sondern auch ein Zeichen der Hoffnung, welches in Podemos gesetzt wird. „Griechenland ist nur der Anfang eines Wandels […]

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