Keine Abschiebungen in den Krieg!

12. Mai 2016 - 15:34 | | Politik | 1 Kommentare
Jede Fluchtbewegung hat ihre Hintergründe Foto: Jimmy Bulanik

Die österreichische Regierung verlangt, Flüchtlinge sollten zurück in die Herkunftsländer, und Frontex hat tatsächlich begonnen, Flüchtlinge in die Türkei zu deportieren. Gleichzeitig gibt es Belege dafür, dass Flüchtlinge aus der Türkei zurück nach Syrien geschickt wurden. Die Anstrengungen Europas, mithilfe der Türkei die Grenzen für Flüchtlinge dicht zu machen, haben katastrophale Auswirkungen. Zehntausende Flüchtlinge hängen in Lagern im Norden Syriens an der Grenze zur Türkei fest, Assads Krieg im Rücken, den Lauf eines türkischen Gewehrs […]

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Tausende wollen gegen FPÖ und Hofer demonstrieren

27. April 2016 - 08:24 | | Politik | 0 Kommentare
Proteste gegen Rechts – Foto: neue Linkswende

Die erste Runde der Präsidentschatswahlen am vergangenen Sonntag waren ein Schock für alle Antirassisten, Linke und auch Sozialdemokraten. Um in der zweiten Runde einen Sieg der FPÖ zu verhindern plant die „Offensive gegen rechts“ nun eine Großdemonstration gegen die FPÖ und Hofer. Innerhalb kürzester Zeit haben schon mehr als 5000 Menschen zugesagt. Die Offensive gegen Rechts erklärt zur Notwendigkeit der Demonstration: „Die Bundespräsidentschaftswahlen zeigen einen katastrophalen Rechtsrutsch: Ein rechtsextremer & deutschnationaler Burschenschafter steht kurz davor, […]

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Rechtsruck in Österreich bei Präsidentschaftswahlen – Hofer Sieger der 1. Runde

25. April 2016 - 06:23 | | Politik | 1 Kommentare

Am gestrigen Sonntag fand in Österreich die erste Runde der Präsidentschaftswahlen statt, der Kandidat der rechtsnationalen FPÖ, Norbert Hofer, erhielt 35.4 Prozent. Die Kandidaten der etablierten Parteien, ÖVP und SPÖ, stürzten dagegen ab und erhielten nur 11.2 und 10.9 Prozent, in die Stichwahl zieht der ehemalige Vorsitzende der Grünen van der Bellen ein, der 21.5 Prozent holte. In der Stichwahl wird es nun auch darum gehen einen rechtsnationalistischen Burschenschaftler als Präsidenten zu verhindern. Hofer ist […]

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Norbert Hofer: „Deine Heimat braucht dich jetzt“, Deutscher!

8. April 2016 - 12:52 | | Politik | 0 Kommentare

Der stramm deutschnationale Präsidentschaftskandidat Norbert Hofer wirbt mit Plakaten „Deine Heimat braucht dich jetzt“ und der Nazi-Propagandaparole „Europa der Völker“. Rechtsextreme schwören dem Burschenschafter der „Marko-Germania Pinkafeld“ in Online-Foren die Treue. „Das deutsche Volk ist auf der Straße zum Volkstod schon ein beträchtliches Stück fortgeschritten“, schrieb der deutschnationale Burschenschafter Werner Kuich 2009. Die Burschenschafter, so Kuich, würden die Verantwortung tragen, die „geistige und biologische Substanz des deutschen Volkes zu erhalten“. Kuichs Bundesbruder, der FPÖ-Präsidentschaftskandidat Norbert […]

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Norbert Hofer (FPÖ): Ein Präsident für alle „Teutschen“

18. März 2016 - 15:37 | | Politik | 0 Kommentare

Der deutschnationale Burschenschafter Norbert Hofer (FPÖ) kandidiert für das Bundespräsidentenamt. Aus seiner stramm großdeutschen Haltung machte er nie ein Geheimnis, und doch wird er in den Medien als „der Sanfte“ verharmlost.  Sollte jemand, der mit einem Nazi-Symbol im Parlament auftritt, für das Amt des Bundespräsidenten kandidieren dürfen? Norbert Hofer, ein strammer deutschnationaler Burschenschafter, trug zur Angelobung im Nationalrat die blaue Kornblume (siehe Bild oben). Vor dem „Anschluss“ zwischen 1933 und 1938 war die Kornblume ein […]

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Österreichs Faschismus – Versagen der Linken

27. Februar 2016 - 16:26 | | Politik | 1 Kommentare

Letzte Woche veröffentlichten wir einen Beitrag, der sich mit der österreichischen Revolution und ihrem Scheitern auseinandersetzte, heute folgt ein Beitrag zur Übernahme des Landes durch die Faschisten, der durch eine zögernde Sozialdemokratie ermöglicht wurde. In der Stadt Bruck an der Mur gelang es dem Anführer, dem sozialdemokratischen Parteifunktionär Koloman Wallisch, auch am 12. Februar 1934 was in anderen Städten misslang, die Heimwehren zu entwaffnen und die Stadt abermals zu übernehmen. Erst als das Bundesheer mit […]

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Österreich: Die gescheiterte Revolution und der Aufstieg der Rechten

16. Februar 2016 - 16:15 | | Politik | 3 Kommentare

Die deutsche Revolution von 1918 ist den meisten Geschichtsinteressierten in Deutschland ein Begriff, denn sie stürzte die Monarchie und etablierte die parlamentarische Demokratie, zeitweise lag sogar eine sozialistische Revolution nahe. Die österreichische Revolution, wie auch das Ende der ersten österreichischen Demokratie, sind dagegen fast in Vergessenheit geraten. Diktator Engelbert Dollfuß, der am Vorabend des entscheidenden Schlags gegen die Sozialdemokratie erklärte, dass sich „der Umbau des Staates“ zum autoritär geführten Staat „in möglichster Raschheit vollziehen“ müsse, […]

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Wie man den Akademikerball und die FPÖ stoppen kann

5. Januar 2016 - 15:51 | | Politik | 1 Kommentare
Strache beim Akademikerball © Screenshot ORF-Report

Der Akademikerball der österreichischen Burschenschaften war bis 2012 einer der Höhepunkte, der rechten Szene in Österreich, dann wurde er den Burschenschaften untersagt, kurzerhand sprang die FPÖ ein. Ihnen wurde er nicht verboten mit der Begründung es handle sich um eine „demokratisch legitimierte“ Partei. Doch der Charakter des Balls hat sich wenig verändert und die FPÖ ist keine Partei wie jede andere! Anlässlich des WKR(Winter Akaedemiker)-Balls 2012 in der Hofburg ging ein Riesenaufschrei durch Österreich: Deutschnationale, […]

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Seien wir realistisch, verlangen wir das Unmögliche – Kämpfen wir für offene Grenzen!

29. Oktober 2015 - 16:13 | | Politik | 12 Kommentare

Das Kapital hat kein Interesse an offenen Grenzen, sondern nur an wirtschaftlich verwertbaren Flüchtlingen. Aus Sicht der Flüchtlinge und der Arbeiter_innenbewegung, ist die Forderung nach offenen Grenzen für Flüchtlinge aber keine Frage der wirtschaftlichen Situation, sondern ein Mittel im Kampf gegen Rechts und des Ausbaus der eigenen Rechte. Die Eliten bezeichneten das Niederreißen der Grenzen und die Hilfsbereitschaft der Solidarischen als Flüchtlingskrise. Es ist aber keine Krise, sondern eine Lösung der Krise, wenn Flüchtlinge die […]

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Österreich: Regierung fürchtet den Druck von der Straße

8. Oktober 2015 - 15:45 | | Gesellschaft | 1 Kommentare

In Österreich demonstrierten vergangene Woche 70.000 gegen die Flüchtlingspolitik der Regierung. Das sorgte in den bürgerlichen Redaktionsstuben und Sitzungen der Regierungen für Unbehagen. Bundeskanzler Werner Faymann will „Zurück zur Normalität“ und betonte immer wieder, man sei nicht Griechenland. Jetzt kommt alles anders. Die Regierenden sind zerstritten und versuchen verzweifelt, eine gemeinsame Antwort auf den massenhaften zivilen Ungehorsam zu finden. Die bayrische Regierung drohte, Flüchtlinge direkt nach Österreich zurückzuweisen, wenn man sich hier nicht an die […]

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