3 Linke wollen gegen Griechenland-Kredit stimmen

27. Februar 2015 - 12:39 | | Politik | 1 Kommentare
Foto: Daniel Kerekeš

Grade findet die Abstimmung zu den Krediten für Griechenland statt, eine Mehrheit der Abgeordneten wird die Kredite unterstützen, darunter auch fast alle Grüne und viele Linke. Nur 3 Mitglieder der Linksfraktion, Christine Buchholz, Inge Höger und Ulla Jelpke, wollen dagegen gestimmen. In der Fraktion und der Partei gibt es auch Einige, die sich für eine Enthaltung ausgesprochen haben. In der persönlichen Erklärung der drei heißt es: „Wir stimmen heute gegen den Antrag des Bundesfinanzministers Wolfgang […]

Weiterlesen...

Wenn mit Subventionen Arbeitsplätze vernichtet werden

12. Februar 2015 - 14:31 | | Wirtschaft | 1 Kommentare
Christine Buchholz

Im März 2013 kaufte die Berliner Textilfirma Clinton das Hanauer  Hanauer Unternehmen J. Phillip auf. Beim Kauf wurde der Belegschaft zugesichert ihre Arbeitsplätze seien sicher, doch nun sollen alle 130 MitarbeiterInnen entlassen werden . Zur selben Zeit hat sich die Firma Clinton im Brandenburgischen Dahlwitz-Hoppegarten eine neue Firmenzentrale gebaut, die mit 16 Millionen Euro Steuergeldern bezuschusst wurde. Hier sollen nun 130 neue Arbeitsplätze entstehen. Die Firma Conrads betreibt Standortkonkurrenz innerhalb Deutschlands per Exzellenz: In Hanau […]

Weiterlesen...

Armut und Ungleichheit sind kein Naturgesetz

11. Februar 2015 - 10:35 | | Politik | 2 Kommentare
Katja Kipping (Foto: Linke NRW/ flickr.com/ CC-Lizenz)

Ungleichheit, Armut und das Wirtschaftssystem sind kein Naturgesetz, so Katja Kipping, Vorsitzende der Linkspartei. In einem Interview spricht sie über „die zunehmende soziale Spaltung, Kulturkampf von rechts, notwendige linke Bewegungen in Deutschland und Europa“ sowie ein Europa das vor Armut schützt. Katja Kipping sieht in den Pegida Demonstrationen einen Ausdruck  der steigenden Prekarisierung Europas und Deutschlands. „“Wir brauchen eine Bewegung gegen die Prekarisierung, nicht gegen die Islamisierung des Abendlandes“, erklärt sie gegenüber der Presse. Kipping […]

Weiterlesen...

Anschlag auf Büro von Sahra Wagenknecht

10. Februar 2015 - 16:44 | | Politik | 4 Kommentare
Das beschädigte Büro von Sahra Wagenknecht in Düsseldorf (Foto: Linke Düsseldorf.)

Heute Nacht haben Unbekannte die Glasfront des Düsseldorfer Büros von Sahra Wagenknecht beschädigt. Die Tat ereignete sich kurz nach der örtlichen Pegida Demonstration „Dügida“ in der Nacht auf den 10. Februar. Dies ist nur ein weiter Angriff auf ein Büro der Linkspartei, welche seit Ende 2014 dramatisch zunehmen. Im gleichen Zeitraum mehrt sich der rassistische Diskurs um Pegida. In Dortmund kam es zudem vergangene Woche zu Drohungen gegen Journalisten und verbalen Angriffen gegen Flüchtlinge von Rechts. „Nachdem Neonazis, […]

Weiterlesen...

Die Grünen positionieren sich im Ukrainekonflikt rechts von der CDU – Im Gespräch mit Alexander Neu

8. Februar 2015 - 17:50 | | Politik | 9 Kommentare
Alexander Neu bei den Protesten gegen die Sicherheitskonferenz

Von Freitag bis Sonntag fand in München die sogenannte „Sicherheitskonferenz“ statt, gegen die auch dieses mal 5.000 Menschen demonstrierten. Wir haben mit dem linken Bundestagsabgeordneten Alexander Neu über seine Motivation zur Teilnahme an den Gegenprotesten und eine friedliche Lösung für die Ukraine gesprochen. Die Freiheitsliebe: Du hast gestern an den Protesten gegen die Nato-Sicherheitskonferenz teilgenommen. Worum geht es bei der Sicherheitskonferenz und warum sollte man dagegen demonstrieren? Alexander Neu: Es geht um eine Sicherheitskonferenz, keine […]

Weiterlesen...

Massenproteste gegen Irlands neoliberale Regierung, könnten diese stürzen

27. Dezember 2014 - 14:58 | | Wirtschaft | 3 Kommentare

Irland wird gemeinhin als der Musterknabe unter den ehemaligen Krisenstaaten Europas beschrieben, da das Land die neoliberalen Maßnahmen der Troika schnell umgesetzt hat. Mit der Realität hat diese Einschätzung wenig  gemein, denn die Regierung betreibt noch immer eine Politik des Sozialabbaus, die zur Verarmung und Entrechtung der Mehrheit führt. Doch in den letzten Monaten ist der Zorn gegen diese Politik gewachsen und es kam zu Massendemonstrationen. Ursache der Demonstrationen und des Zorns waren die sogenannten […]

Weiterlesen...

Verwendung von Cannabis als Medizin – Vorschläge und Positionen der Linken

25. Dezember 2014 - 15:19 | | Gesellschaft | 6 Kommentare

Vielen Menschen könnte Cannabis als Medizin helfen, ihre Schmerzen oder die Begleiterscheinungen ihrer Krankheit zu lindern, insbesondere dort, wo sämtliche anderen Medikamente versagen oder große Nebenwirkungen haben. Doch leider können bis heute nur wenige Menschen in Deutschland von Cannabis als Medizin profitieren, obwohl das Recht auf Behandlung mit Cannabis bei einer Reihe von Erkrankungen in schweren Fällen besteht. Die Hauptprobleme, warum Cannabis als Medizin für viele Patientinnen und Patient nicht zugänglich ist, sind folgende: 1. […]

Weiterlesen...

Grüne Hessen lehnen Winterabschiedestopp ab und vergessen eigene Grundsätze

19. Dezember 2014 - 16:39 | | Gesellschaft | 0 Kommentare
Kein Mensch ist illegal

In Thüringen hat Rot-Rot-Grün, in Schleswig-Holstein Rot-Grün einen Winterabschiedestopp für Flüchtlinge beschlossen. In Hessen haben die Grünen ähnliches in den vergangenen Jahren gefordert, nur um dies in der aktuellen Schwarz-Grünen Regierung aufzugeben. Kritik an dieser Entscheidung kommt wie gewohnt von der Linken, allerdings auch von der SPD, die den Antrag gemeinsam mit der Linken gestellt hatte. SPD und Linke hatten von Innenminister Peter Beuth (CDU) gefordert, sich in der Frage des Abschiebestopps ein Vorbild an […]

Weiterlesen...

In der Tradition des Antimilitarismus und Antifaschismus

17. Dezember 2014 - 14:25 | | Gesellschaft | 3 Kommentare

Die Linksfraktion hat am Dienstag beschlossen, dass sie keine Veranstaltungen mehr unterstützt, an denen sich Organisatoren der Mahnwachen verantwortlich beteiligen.  Vor diesem Beschluss, dem 29 Abgeordnete zustimmen, gab es eine kontroverese Debatte zum Friedenswinter, an dem sich verschiedene Abgeordnete der Linken beteiligten. Die Abgeordnete Kathrin Vogler hat sich nun an diejenigen gewandt, die ihr die Mitarbeit an einer Querfront vorwarfen. Liebe Leserin, lieber Leser, Nun ist es also heraus: Auch ich gehöre zu den „Verschwörungstheoretikern“ […]

Weiterlesen...

Die Bulgarische Jugend im Mahlstrom der politischen Kämpfe

10. Dezember 2014 - 19:58 | | Balkan21 | 1 Kommentare

Politische Aktivität junger Menschen in Bulgarien verlief. in der Phase der Transformationsökonomie, lange Zeit nach dem Schema Alt vs. Neu, Alt gegen Jung oder Zukunft gegen Vergangenheit. Bereits die Zugehörigkeit zur jüngeren Generation reichte als Waffe im antikommunistisch-ideologischen Kampf. Die studentischen Proteste Ende des Jahres 2013 haben die Dichotomie von Jung und Antikommunismus in Frage gestellt, aber nicht beseitig. Das politische Monopol der Rechten ist zwar angeknackst, aber nicht beseitigt. Die Neoliberale Ideologie, welche unter […]

Weiterlesen...