Die Regierungsfalle – Nein zur Troika heißt nein zu Rot-Rot-Grün

1. Juni 2015 - 19:57 | | Politik | 1 Kommentare
Blockupy 2015 – Foto: Daniel Kerekes

In einer Koalition mit SPD und Grüne kann die Linkspartei nur verlieren – sie müsste sich von den Positionen trennen, die sie ausmacht: Friedenspolitik und soziale Gerechtigkeit. Wer glaubt in Zusammenarbeit mit den Erfindern von Hartz IV genau dieses überwinden zu können, lebt in einer Traumblase. Die Linkspartei muss sich bekennen, die absolute parlamentarische Mehrheit anzustreben und gleichzeitig eine klare Absage an Rot-Rot-Grün und Austeritätsparteien erteilen. Schauen wir uns die potentiellen Koalitionspartner der Linken (PDL) doch […]

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Eine Welt ohne Kapitalismus ist möglich – Linke Bündnisse erobern Spaniens Großstädte

26. Mai 2015 - 09:37 | | Politik | 3 Kommentare

Ada Colau besetzte in Barcelona Banken, um gegen Zwangsräumungen zu demonstrieren. Jetzt besetzt sie mit Podemos („Wir können“) das Rathaus. Geile Sache! Doch was kann eine linke Gruppe in den Kommunal- und Regionalparlamenten bewegen? In Barcelona und Madrid haben linke Bündnisse fast im Durchmarsch die Wahlen gewonnen. In Madrid ist das von Podemos angeführte Bündnis zweitstärkste Kraft geworden. In Barcelona ist das Bündnis sogar stärkste Kraft geworden. Bereits kurz nach Bekanntgabe der Ergebnisse verkündete die […]

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„Die SPD ist keine Arbeiterpartei, sie dient den Interessen der Großkonzerne“ – Im Gespräch mit Niema Movassat

24. Mai 2015 - 14:00 | | Wirtschaft | 2 Kommentare

Am vergangenen Freitag hat der Bundestag das Gesetz zur Tarifeinheit verabschiedet. Nur Linkspartei und Grüne haben es bis zum Schluss abgelehnt. Wir sprachen mit  Niema Movassat, Bundestagsabgeordneten der Linken, über die Folgen des Gesetzes für Gewerkschaften und darüber, wie man sich dagegen wehren kann. Er meint: „Die Büchse der Pandora wurde mit diesem Gesetz geöffnet.“ Die Freiheitsliebe: Du hast im Bundestag gegen das Gesetz gestimmt, warum? Niema Movassat: Weil das Tarifeinheitsgesetz ein Frontalangriff auf das […]

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Griechenland – Weg aus der Krise

19. Mai 2015 - 10:36 | | Politik | 0 Kommentare

Die griechische Regierung befindet sich in einem Dilemma, entweder sie folgt den Bedingungen der Troika, die sich nun Institutionen nennen, und bricht damit ihre Wahlversprechen oder sie setzt ihre Wahlversprechen gegen den Willen der Eliten durch und riskiert damit einen Bruch mit der EU. Für den zweiten Weg spricht sich nun die „Diethnistiki Ergatiki Aristera“ (DEA, Internationale ArbeiterInnenlinke) – eine der Organisationen, die im Jahr 2004 SYRIZA mitbegründet hat, und eine der führenden Kräfte der […]

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Portugal: Linksruck wird nicht kommen

15. Mai 2015 - 14:10 | | Politik | 1 Kommentare
Foto: bloco.org

Während in Spanien mit Podemos erstmals eine linke Partei die Regierung stellen könnte und in Griechenland sogar schon die linke SYRIZA regiert, gibt es für das ebenfalls von der Krise geplagte Portugal wenig Aussicht auf eine Regierung links der Sozialdemokratie. Das liegt zum einen daran, dass die Proteste gegen die Austeritätspolitik abgeflaut sind, wie auch an den verschiedenen Spaltungen im linken Lager. So existieren in Portugal 2 große linke Parteien, zum einen die PcP (kommunistische […]

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Wilders Rassismus muss in Dresden bekämpft werden

13. April 2015 - 12:57 | | Politik | 5 Kommentare
Proteste gegen Wilders – Foto: Connect Euranetflickr.comCC BY 2.0

Am heutigen Montag möchte die islamfeindliche Pegida-Bewegung wieder an alte Erfolge anknüpfen, dafür haben sie den niederländischen Islamhasser Geert Wilders eingeladen. Dieser verbindet mit seinem Auftritt die Hoffnung auf eine europaweite Bewegung gegen Muslime und den Islam, die Ausbreitung will ein ein breites Bündnis aus Schülergruppen, Gewerkschaften und linken Parteien durch Proteste in Dresden verhindern. Warum es so wichtig ist Geert Wilders zu stoppen zeigt sein Erfolg in den Niederlanden, dort ist es Wilders und […]

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„So zerstört man Menschen, so zerstört man Demokratie“

30. März 2015 - 09:44 | | Politik | 5 Kommentare
Katja Kipping (Foto: Linke NRW/ flickr.com/ CC-Lizenz)

Einmal pro Woche stellen sich Bundestagsabgeordnete der LINKEN der eigenen Presseabteilung und stehen Rede und Antwort. Diese Woche: Katja Kipping, sozialpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion und Vorsitzende der Partei DIE LINKE, im Interview der Woche über die gesellschaftlichen Folgen der Hartz-IV-Logik,zunehmende Prekarisierung , den Umbau Europas von oben, linke Gegenbewegungen und die Rolle Griechenlands. Anfang 2015 ist Hartz IV zehn Jahre alt geworden. Wegen des vermeintlichen Rückgangs der Massenarbeitslosigkeit lobten SPD-Chef Sigmar Gabriel und Arbeitsministerin Andrea Nahles […]

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Danke Blockupy und lieber Bundestag, du bist peinlich!

19. März 2015 - 17:04 | | Gesellschaft | 5 Kommentare
Blockupy 2015 – Foto: Daniel Kerekes

Aus Frankfurt kursieren seit gestern nur Bilder von brennenden Autos. Die Medien reproduzieren Vorurteile und wollen Ausschreitungen einer Minderheit der Gesamtheit von fast 30.000 ankreiden. Bilder der bunten Proteste und des hässlichen Polizeistaats, der sich in Frankfurt in voller Montur zeigte, werden ignoriert. Johannes Kahrs (SPD) nannte die Linkspartei heute „einfach nur peinlich“, denn sie laufe ständig mit peinlichen Leuten auf Demos herum. Dazu fällt einem nur ein: Kahrs, du bist peinlich! Wir leben in […]

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Der Feminismus hat sich nicht überholt – Im Gespräch mit Nina Eumann

7. März 2015 - 16:00 | | Gesellschaft | 0 Kommentare
Nina Eumann – Quelle: Linke Mülheim

Am kommenden Sonntag steht der internationale Frauentag an, der als Kampftag der Frauen für ihre Rechte von der ehemaligen Marxistin Clara Zetkin und ihren Mitstreiterinnen etabliert wurde. Wir haben mit Nina Eumann, Mitglied im Parteivorstand der Linken und sozialistische Feministin, über Feminismus und Gleichberechtigung heute, sowie den Kampf für eine bessere Zukunft gesprochen. Die Freiheitsliebe: Am kommenden Sonntag steht der internationale Frauentag an, wie ist dieser Tag entstanden? Nina Eumann: Die Amerikanerinnen begingen bereits am […]

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SYRIZA-Linke forderte Nein im Bundestag statt falscher Illusionen

27. Februar 2015 - 14:58 | | Politik | 0 Kommentare
Stathis Kouvelakis – Foto: pressproject

Viel wurde heute in den Medien über die Frage diskutiert, ob die Linke geschlossen den Kreditbedingungen zustimmt. Inzwischen wissen wir, dass das nicht geschehen ist, und das scheint auch im Sinne von Teilen der SYRIZA zu sein.  Dimitris Belantis, Rechtsanwalt-Dr jur, Mitglied des ZK von Syriza, und Stathis Kouvelakis, Professor an der Universitaet, King’s College London, Mitglied der ZK von Syriza, veröffentlichten im Namen der linken Plattform einen Brief an die Mitglieder der deutschen Linken, […]

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