Besteuerung des Existenzminimums – Hier unterscheidet sich DIE LINKE nicht von den anderen Parteien

5. Juni 2015 - 11:43 | | Politik | 1 Kommentare
75 Euro mehr ohne Besteuerung des Existensminimums

In Deutschland werden derzeit Menschen durch die Besteuerung ihres Lohns unter ihr Existenzminimum gedrückt. Z. B. eine Person, die in Vollzeit zum gesetzlichen Mindestlohn arbeitet, hat schon bei 350 Euro Warmmiete einen Hartz-IV-Aufstockungsanspruch – nachdem sie vorher 75 Euro Lohnsteuer abziehen musste! Diesen Skandal halten sämtliche Bundestagsparteien für ein notwendiges Übel. Man kann doch Reiche und Unternehmen nicht zu sehr besteuern. Da muss man es halt vom Existenzminimum der BezieherInnen von geringen und mittleren Einkommen […]

Weiterlesen...

SYRIZA braucht ein Bruch mit der EU und dem System

4. Juni 2015 - 11:13 | | FL TV | 0 Kommentare

SYRIZA gilt vielen in der europäischen Linken als Hoffnung für eine andere bessere Gesellschaft und auch für viele Griechen stellt sie den ersten Funken Hoffnung seit langer Zeit dar, doch inzwischen wird immer deutlicher, dass die europäischen Regierung nicht gewähren lassen wollen. Links von SYRIZA entwickelt sich daher Kritik an Griechenland, weil die Regierung keinen Bruch mit den Eliten und der EU riskieren will, der griechische Antikapitalist „Sotiris Kontogiannis (griechisches Linksbündnis „Antarsya“)“ verdeutlicht in einer […]

Weiterlesen...

Neue Umfrage: Fast 50 Prozent würden SYRIZA wählen

2. Juni 2015 - 14:10 | | Balkan21, Politik | 1 Kommentare

Während der griechische Premierminister Tsipras in Europa um jeden Cent kämpfen muss und dabei viele Niederlagen erleidet, scheint es in seiner Heimat besser zu laufen. Nach einer aktuellen Umfrage des Instituts „Public Issue“ würde SYRIZA bei der nächsten Wahl fast 50 Prozent der Stimmen erhalten und damit alleine regieren können. In der vom 13-19. Mai durchgeführten Umfrage gaben 48,5 Prozent der Wahlberechtigten an sie würden für die griechische Linkspartei SYRIZA stimmen, dass entspricht einem Plus […]

Weiterlesen...

Die Regierungsfalle – Nein zur Troika heißt nein zu Rot-Rot-Grün

1. Juni 2015 - 19:57 | | Politik | 1 Kommentare
Blockupy 2015 – Foto: Daniel Kerekes

In einer Koalition mit SPD und Grüne kann die Linkspartei nur verlieren – sie müsste sich von den Positionen trennen, die sie ausmacht: Friedenspolitik und soziale Gerechtigkeit. Wer glaubt in Zusammenarbeit mit den Erfindern von Hartz IV genau dieses überwinden zu können, lebt in einer Traumblase. Die Linkspartei muss sich bekennen, die absolute parlamentarische Mehrheit anzustreben und gleichzeitig eine klare Absage an Rot-Rot-Grün und Austeritätsparteien erteilen. Schauen wir uns die potentiellen Koalitionspartner der Linken (PDL) doch […]

Weiterlesen...

Eine Welt ohne Kapitalismus ist möglich – Linke Bündnisse erobern Spaniens Großstädte

26. Mai 2015 - 09:37 | | Politik | 3 Kommentare

Ada Colau besetzte in Barcelona Banken, um gegen Zwangsräumungen zu demonstrieren. Jetzt besetzt sie mit Podemos („Wir können“) das Rathaus. Geile Sache! Doch was kann eine linke Gruppe in den Kommunal- und Regionalparlamenten bewegen? In Barcelona und Madrid haben linke Bündnisse fast im Durchmarsch die Wahlen gewonnen. In Madrid ist das von Podemos angeführte Bündnis zweitstärkste Kraft geworden. In Barcelona ist das Bündnis sogar stärkste Kraft geworden. Bereits kurz nach Bekanntgabe der Ergebnisse verkündete die […]

Weiterlesen...

„Die SPD ist keine Arbeiterpartei, sie dient den Interessen der Großkonzerne“ – Im Gespräch mit Niema Movassat

24. Mai 2015 - 14:00 | | Wirtschaft | 2 Kommentare

Am vergangenen Freitag hat der Bundestag das Gesetz zur Tarifeinheit verabschiedet. Nur Linkspartei und Grüne haben es bis zum Schluss abgelehnt. Wir sprachen mit  Niema Movassat, Bundestagsabgeordneten der Linken, über die Folgen des Gesetzes für Gewerkschaften und darüber, wie man sich dagegen wehren kann. Er meint: „Die Büchse der Pandora wurde mit diesem Gesetz geöffnet.“ Die Freiheitsliebe: Du hast im Bundestag gegen das Gesetz gestimmt, warum? Niema Movassat: Weil das Tarifeinheitsgesetz ein Frontalangriff auf das […]

Weiterlesen...

Griechenland – Weg aus der Krise

19. Mai 2015 - 10:36 | | Politik | 0 Kommentare

Die griechische Regierung befindet sich in einem Dilemma, entweder sie folgt den Bedingungen der Troika, die sich nun Institutionen nennen, und bricht damit ihre Wahlversprechen oder sie setzt ihre Wahlversprechen gegen den Willen der Eliten durch und riskiert damit einen Bruch mit der EU. Für den zweiten Weg spricht sich nun die „Diethnistiki Ergatiki Aristera“ (DEA, Internationale ArbeiterInnenlinke) – eine der Organisationen, die im Jahr 2004 SYRIZA mitbegründet hat, und eine der führenden Kräfte der […]

Weiterlesen...

Portugal: Linksruck wird nicht kommen

15. Mai 2015 - 14:10 | | Politik | 1 Kommentare
Foto: bloco.org

Während in Spanien mit Podemos erstmals eine linke Partei die Regierung stellen könnte und in Griechenland sogar schon die linke SYRIZA regiert, gibt es für das ebenfalls von der Krise geplagte Portugal wenig Aussicht auf eine Regierung links der Sozialdemokratie. Das liegt zum einen daran, dass die Proteste gegen die Austeritätspolitik abgeflaut sind, wie auch an den verschiedenen Spaltungen im linken Lager. So existieren in Portugal 2 große linke Parteien, zum einen die PcP (kommunistische […]

Weiterlesen...

Wilders Rassismus muss in Dresden bekämpft werden

13. April 2015 - 12:57 | | Politik | 5 Kommentare
Proteste gegen Wilders – Foto: Connect Euranetflickr.comCC BY 2.0

Am heutigen Montag möchte die islamfeindliche Pegida-Bewegung wieder an alte Erfolge anknüpfen, dafür haben sie den niederländischen Islamhasser Geert Wilders eingeladen. Dieser verbindet mit seinem Auftritt die Hoffnung auf eine europaweite Bewegung gegen Muslime und den Islam, die Ausbreitung will ein ein breites Bündnis aus Schülergruppen, Gewerkschaften und linken Parteien durch Proteste in Dresden verhindern. Warum es so wichtig ist Geert Wilders zu stoppen zeigt sein Erfolg in den Niederlanden, dort ist es Wilders und […]

Weiterlesen...

„So zerstört man Menschen, so zerstört man Demokratie“

30. März 2015 - 09:44 | | Politik | 5 Kommentare
Katja Kipping (Foto: Linke NRW/ flickr.com/ CC-Lizenz)

Einmal pro Woche stellen sich Bundestagsabgeordnete der LINKEN der eigenen Presseabteilung und stehen Rede und Antwort. Diese Woche: Katja Kipping, sozialpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion und Vorsitzende der Partei DIE LINKE, im Interview der Woche über die gesellschaftlichen Folgen der Hartz-IV-Logik,zunehmende Prekarisierung , den Umbau Europas von oben, linke Gegenbewegungen und die Rolle Griechenlands. Anfang 2015 ist Hartz IV zehn Jahre alt geworden. Wegen des vermeintlichen Rückgangs der Massenarbeitslosigkeit lobten SPD-Chef Sigmar Gabriel und Arbeitsministerin Andrea Nahles […]

Weiterlesen...