Lange war die Debatte um Rot-Rot-Grün verstummt, in den letzten Wochen hat sie aber wieder an fahrt gewonnen, was vor allem an den kommenden Bundespräsidentschaftswahlen liegt. SPD und Linke haben beide erklärt, dass sie bereit wären miteinander zu regieren, die
Auf ihrem Programmparteitag beschloss die AfD am 1. Mai 2016 was ihre Führungsriege bereits im Vorfeld mehrfach geäußert hat: der Islam gehöre nicht zu Deutschland. Sie will Minarette, Schleier und Muezzin-Rufe verbieten. Frauen und Mädchen mit Kopftüchern sollen nicht mehr
An diesem Wochenende treffen sich diejenigen, welche sich zu den „Mächtigen der Welt“ erklärt haben auf dem NATO-Gipfel in Warschau, um dort über die Weltlage zu debattieren und sich gegenseitig darauf einzuschwören, dass der Aggressor und gemeinsame Feind Russland heißt.
In den meisten Ländern Mittel- und Nordeuropas findet ein Rechtsruck statt, auch weil eine kämpferische Linke fehlt oder zu schwach ist. Auch Österreich rückt nach rechts, weswegen sich verschiedene linke Gruppierungen und Einzelpersonen im Aufbruch organisiert haben. Wir haben mit
Die CSU ist die rechteste der Parteien in der Bundesregierung und bekannt für Ausflüge in den Rechtspopulismus, in diese Richtung zielt auch das neue Integrationsgesetz, dass die Partei in Bayern verabschieden will und das zur nicht definierten Leitkultur verpflichtet. Wir
Die Geschichten über Politiker, die in dutzenden Aufsichtsräten sitzen und sich damit ihre ohnehin übigen Diäten erhöhen, sind bekannt, doch es gibt auch das Gegenteil, wie die kommunistische Grazer Politikerin Elke Kahrs zeigt. Von ihrem Gehalt, dass sie in 10
Im September 2016 erscheint im Papyrossa-Verlag ein Buch, das sich mit der langen Geschichte des Streites der Linken über Mitarbeit in Regierungen beschäftigt. Herausgeber sind die Bundestagsabgeordnete der Linken, Inge Höger, die neu gewählten Bundesvorstandsmitglieder der Linken, Lucy Redler und
David Cameron ist zurückgetreten, das Ergebnis des EU-Referendums hat die Tories ins schleudern gebracht und das britische und europäische Establishment in eine tiefe Krise gestürzt. Cameron’s verzweifelte Bemühungen sind gescheitert, seine Partei gespalten. Obgleich der Verbleib in der EU von
Das linke Bündnis für einen EU-Austritt Großbritanniens, Lexit, hat eine Erklärung herausgegeben, in der sie den gestrigen Erfolg der Brexit-Volksabstimmung, 52 Prozent stimmten für den Austritt, erklären. In dem Statement wird den Linken ein Angebot zur Zusammenarbeit gemacht, die für Remain geworben
Während sich in den meisten Parlament höchstens die Rechte solidarisch erklärt mit dem Brexit Wunsch, haben sechs sozialistische irische Parlamentarier nun eine Unterstützungserklärung für das Brexit herausgegeben. Die Abgeordneten der Anti Austerty Alliance-People Before Profit-Allianz verweisen dabei auf das Demokratiedefizit
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