3000 demonstrieren gegen deutsche Beteiligung an der Bombardierung Syriens

4. Dezember 2015 - 19:37 | | Politik | 4 Kommentare

Es hatten sich bereits über tausend Menschen am Brandenburger-Tor versammelt als Jutta Kausch von der Friedenskoordination Berlin den Anfang der Kundgebung einleitete. Ein Meer von Friedens  und Linke Fahnen ragte in den Himmel, als immer mehr Menschen zur Kundgebung eintrafen. Es sollten im Verlauf des Abends 3000 werden, viel mehr als die Veranstalter geplant hatten. Kausch sprach von der verkehrten Politik der Frau von der Leyen, davon dass es nicht Normalität werden dürfe dass Deutschland […]

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Terrorismusbekämpfung oder Krokodilstränen?

3. Dezember 2015 - 11:39 | | Politik | 4 Kommentare
Foto: Jimmy Bulanik

Wir kommen von einem wunderschönen Tag nach Hause. Wir blicken auf Facebook.Terroranschlag. Frankreich. Es gibt Tote und Eine Geiselnahme im Bataclan. Langsam wird uns gewiss, dass es sich hier nicht um eine gewöhnliche Nachricht handelt. Wir schalten die Nachrichten ein. Je länger man zuhört, umso entsetzlicher werden die Nachrichten. Irgendwann um 4 Uhr Morgens siegt die Müdigkeit über die Schockstarre. Wir gehen schlafen und wissen, dass wir in einer veränderten Welt am nächsten Tag aufwachen werden. Am nächsten […]

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Nein zur deutschen Kriegsbeteiligung in Syrien und dem Irak

2. Dezember 2015 - 15:21 | | Politik | 2 Kommentare

Am kommenden Freitag soll der Bundestag über die Entsendung der Bundeswehr nach Syrien abstimmen, es wird mit einer deutlichen Mehrheit für die Entsendung gerechnet. Dabei sprechen alle Argumente gegen einen Kriegseinsatz im Nahen Osten, der mit 1200 der größte in der Geschichte der Bundesrepublik wäre. Der Krieg im Nahen Osten wird befürwortet mit dem bekannten Argument, dass der Terror so bekämpft und den Menschen geholfen werden soll. Mit der Realitität hat diese Behauptung wenig zu […]

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Ankaras Spiel mit dem Feuer

28. November 2015 - 20:19 | | Politik | 0 Kommentare

Am vergangenen Dienstag hat das türkische Militär einen russischen Su-24 Bomber vom Himmel geholt. Ob die russische Maschine türkischen Luftraum verletzt hat, ist nicht zweifelsfrei geklärt. Mit dieser Aggression dreht Ankara an der Eskalationsschraube einer sich immer weiter zuspitzenden Lage im Syrienkrieg. Bei einem Zwischenfall am vergangenen Dienstag wurde ein russischer Su-24 Bomber von einem türkischen F-16 Kampfjet an der türkisch-syrischen Grenze abgeschossen. Die beiden russischen Piloten konnten dem Flugzeug entkommen und segelten per Fallschirm […]

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Unschuldiger Ex-Guantanamo Häftling fordert Widerstand gegen Zustand der Angst

26. November 2015 - 11:45 | | Politik | 0 Kommentare
© JK the Unwise (Wikimedia Commons)

Moazzam Begg wurde während des „Kriegs gegen den Terror“ in Afghanistan gefangen genommen, gefoltert und in Guantanamo inhaftiert. Nun hat er ein leidenschaftliches Statement gegen den Terror veröffentlicht, aber auch gegen die Kriege des Westens, die den Terror befördern und die Kultur der Angst, die durch beides entsteht. „Einmal mehr wird Muslimen die Schuld für Taten zugeschoben, die wir ablehnen. Es ist so, als müssten wir uns ständig von etwas, mit dem wir nicht einverstanden […]

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Kalter Krieg reloaded – Frontlinie Syrien

20. November 2015 - 12:36 | | Politik, Wirtschaft | 3 Kommentare

Mit dem Eintritt Russlands in den syrischen Bürgerkrieg stellt Syrien nun – nach der Ukraine – den zweiten großen Schauplatz in einem neuen Kalten Krieg dar. Die machtpolitischen Interessen der alten Feinde USA – Russland werden mit denen regionaler Mächte (Saudi-Arabien – Iran) entlang Islam-konfessioneller Spaltungslinien konzeptuell verknüpft, woraus eine existentiell gefährliche Situation resultiert. Vom südwestlichen Kaspischen Meer aus, nahe der aserbaidschanisch-iranischen Grenze, schicken Anfang Oktober vier russische Marineschiffe insgesamt 26 cruise missile-Raketen auf eine 1.500 km […]

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Nach Anschlägen von Paris: Krieg und Terror sind zwei Seiten derselben Medaille

18. November 2015 - 12:13 | | Politik | 3 Kommentare

Der »Krieg gegen den Terror« produziert Terror. Luftbombardements und Schließung der Grenzen sind die falsche Antwort. Wer den Terror stoppen will, der muss den sogenannten Krieg gegen den Terror beenden, der für die Bevölkerung in den Ländern ebenfalls nur Terror bedeutet. Das brutale Vorgehen der Täter von Paris ist menschenverachtend und Ausdruck barbarischer Gewalt. Unser tiefes Mitgefühl gilt den vielen Opfern und ihren Familien und Freunden. Die terroristischen Anschläge, zu denen sich der »Islamische Staat« […]

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Neuwahlen in der Türkei – AKP bombt sich zurück in die alleinige Regierung

2. November 2015 - 12:06 | | Politik | 0 Kommentare
Bild aus Cizre, vom lowerclassmag

Bei den türkischen Nationalwahlen vom 07. Juni hatte die seit 2002 regierende AKP ihre absolute Mehrheit verloren. Vor allem war dies dem Einzug der linken, pro-kurdischen HDP ins Parlament zu verdanken. Dies machte die Pläne des Präsidenten Erdogan zunichte, die Verfassung zu ändern und ein Präsidialsystem einzuführen. Da ihm das Ergebnis aber nicht passte, ließ er, statt sich dem Zwang einer Koalitionsbildung zu beugen für den 1. November Neuwahlen veranlassen. In den 5 Monaten dazwischen […]

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Die Türkei auf dem Weg zu Neuwahlen zwischen Wahlkampf und Krieg

21. September 2015 - 14:16 | | Politik | 0 Kommentare
Bild aus Cizre, vom lowerclassmag

Seit dem die AKP und Präsident Erdogan bei den Wahlen im Juni ihre alleinige Mehrheit verloren haben, herrscht in der Türkei wieder Krieg. Es ist ein Krieg des türkischen Staates gegen die Minderheiten im Land, die es verhindert hatten, dass Erdogan ein diktatorisches Präsidialsystem einführen konnte. Dafür hätte er eine absolute Mehrheit im Parlament benötigt, was jedoch durch den Einzug der HDP verhindert wurde. Parallel zu deren Aufstieg gewann auch die faschistische MHP wieder an […]

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Bürgerkrieg in der Türkei – Brennpunkt Kurdistan

8. September 2015 - 13:43 | | Politik | 0 Kommentare

Wieder einmal ist in der Türkei der Bürgerkrieg offen entbrannt und schon jetzt sind dutzende Menschen gestorben. Begonnen habe alles mit dem Terroranschlag in Suruç. Am 20. Juli 2015 jagte sich in der türkisch-syrischen Grenzstadt ein Selbstmordattentäter, während einer Pressekonferenz im kurdischen Kulturzentrum in die Luft. 32 junge Aktivistinnen und Aktivisten starben, dutzende wurden verletzt. Die jungen Aktivistinnen waren kurz davor, die Grenze zu überqueren um beim Wiederaufbau der zerstörten Stadt Kobane zu helfen. Auch wenn […]

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