In Nordrhein-Westfalen (NRW) wurde am 15. Mai gewählt. Eine kleine Bundestagswahl, wenn man Medienschaffenden Glauben schenken mag. Ein Blick von außen auf die niedrige Wahlbeteiligung. Kleine Bundestagswahl? Ja, immerhin waren ein Fünftel der in Deutschland Wahlberechtigten aufgerufen, eine ihre Stimme
Die einzige Antwort, die der Bundesregierung auf Russlands brutalen Angriffskrieg in der Ukraine einfällt, sind immer weitere Waffenlieferungen. Was mit Helmen begann, hat sich nun zur Lieferung schweren Kriegsgeräts ausgewachsen – ein Tabubruch jagt den nächsten. Doch eine Befriedung ist
Russischer Imperialismus unter Putin Teil 2 Russlands Invasion in der Ukraine muss in dem breiteren Kontext des globalen imperialistischen Wettbewerbs verstanden werden. Sie ist nicht, wie Russlands Apologeten behaupten, eine direkte Folge der Nato-Erweiterung. Im Februar gab es keine unmittelbare
Diplomatische Krise zwischen Marokko und Spanien auf Kosten der Westsahara beendet Erpressung lohnt. Das Königreich Marokko führt es vor. Monatelang hatte es Druck ausgeübt auf die spanische Regierung, und am Ende hat es mehr bekommen, als es erhoffen konnte: Madrid
Es gibt viele konkurrierende Erklärungen für Russlands Invasion in der Ukraine. Aber die Entscheidung ist nur zu verstehen, wenn wir die imperialistische Konkurrenz mitbetrachten, die das Weltsystem beherrscht. Russland marschierte in die Ukraine ein, weil es seine Position in der
„Respekt für dich“ plakatierte die SPD noch vor wenigen Monaten landauf, landab. Nachdem die neue Bundesregierung außer Ankündigungen bisher nicht viel zustande gebracht hat, können wir nun das erste Mal in konkreter Gesetzesform nachlesen, was genau mit Respekt gemeint ist.
Die EU muss umgehend initiativ werden. Ein Nichthandeln kommt einem Verrat an der Zukunft von ganz Europa gleich, meint Mohssen Massarat. Der russische Angriffskrieg auf die Ukraine ist völkerrechtswidrig und muss in aller Deutlichkeit verurteilt werden. Wir müssen jedoch erkennen,
Bei Olaf Scholz‘ Rede am vergangenen Sonntag konnte einem angst und bange werden. Das Gejohle und die Standing Ovations zur angekündigten Aufrüstungsspirale waren mehr als befremdlich. Die Rede stellt den vorläufigen Höhepunkt einer Mark erschütternden Entwicklung der letzten Wochen dar:
Das Wahlergebnis vom 26. September 2021 zeigt an: Auf ihrem bisherigen Kurs ist DIE LINKE auf dem Weg in die politische Bedeutungslosigkeit. Die bisherigen Beiträge dieser Reihe haben gezeigt, dass es ein links-progressives Potential gibt in Deutschland, groß genug eine
Das Wahlergebnis vom 26. September 2021 war ein Schock für DIE LINKE. Doch kam es nicht aus heiterem Himmel. Dieser Beitrag diskutiert die längerfristigen Fehlentwicklungen, die DIE LINKE von dem zur gleichen Zeit sogar wachsenden links-progressiven Potential zunehmend getrennt haben.
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