Deutschland

Yes, We Ban – Der Atomwaffenverbotsvertrag tritt in Kraft

Der neue UN-Vertrag zum Verbot von Atomwaffen (AVV) tritt morgen, am 22. Januar 2021, in Kraft. Weltweit feiern Bürger*innen diesen Meilenstein auf dem Weg zur nuklearen Abrüstung. In Deutschland beteiligen sich neben zahlreichen Aktivist*innen auch Abgeordnete und Städte an den

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Der Mythos von Kampfdrohnen als „Schutz“ für Soldaten

In der SPD steht eine Abstimmung über die Bewaffnung von Drohnen der Bundeswehr bevor. Seit 2014 will die Bundesregierung die Bundeswehr mit Kampfdrohnen ausstatten. Die SPD-Verteidigungspolitikerinnen und -politiker drängen auf eine Zustimmung der SPD. Derweil leistet die Parteibasis weiterhin Widerstand.

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Vote? Vote! – Über Sinn und Unsinn von Bourgeoisie-Wahlen

Nach langem Auszählen steht fest: die amerikanischen Wähler haben Joe Biden zum Präsidenten gewählt. Einen Kandidaten, welcher gerade bei Linken, in Übersee genau wie hier, auf vehemente Ablehnung stößt. Aber wie umgehen mit ihm? Und wie umgehen mit Wahlen im

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Nicht meine Einheit

Heute jährt sich zum 30. Male die Wiedervereinigung, doch bleibt Deutschland auch 2020 ein gespaltenes Land. Historisch betrachtet war die Einheit keine Unternehmung auf Augenhöhe, sondern eine feindliche Übernahme. Der Ausverkauf des Ostens an den Westen ist ein monströses Verbrechen

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Klassengesellschaft im Wandel

Finanzmarktkapitalismus und Sozialstrukturentwicklung Das kapitalistische Wirtschafts- und Gesellschaftssystem hat in seiner wechselhaften Geschichte verschiedene Gestalten angenommen. Immer dann, wenn seine Kritiker/innen annahmen, dass ihm Grenzen des Wachstums oder eine schwere Wirtschafts- beziehungsweise Finanzkrise endgültig zum Verhängnis würden, häutete sich der

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SPD unter Bedingungen für Drohnenbewaffnung?

Ist die Vorentscheidung für eine Bewaffnung der Bundeswehrdrohnen gefallen? Nachdem die SPD in der vergangenen Legislaturperiode die Beschaffung von Drohnen des Typs G-Heron TP noch hat platzen lassen, wurde sich in den Koalitionsverhandlungen 2018 mit den Unionsparteien CDU und CSU

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Nachdenken über deutschen Rassismus

Lieder der „Dubliners“, der berühmtesten irischen Folk Band, erzählen Geschichten vom jahrhundertelangen Kampf der Iren gegen die Engländer. Die britische Politik war eine des Rassismus, aus Gründen der Nationalität und der Religion. Er wird stets definiert von den Herrschenden. Rassismus

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Der Westen & Russland – zum Diskurs

Gernot Erler ist Russland-Beauftragter der Bundesregierung. Ob es dafür eine dezidierte Stellenbeschreibung gibt, ist dem Autor ebenso unbekannt wie die Antwort auf die Frage, ob sich darin womöglich als Aufgabenfixierung ein Punkt „allen Russland- und Putinverstehern regelmäßig die Leviten lesen“

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