Lieder der „Dubliners“, der berühmtesten irischen Folk Band, erzählen Geschichten vom jahrhundertelangen Kampf der Iren gegen die Engländer. Die britische Politik war eine des Rassismus, aus Gründen der Nationalität und der Religion. Er wird stets definiert von den Herrschenden. Rassismus
Gernot Erler ist Russland-Beauftragter der Bundesregierung. Ob es dafür eine dezidierte Stellenbeschreibung gibt, ist dem Autor ebenso unbekannt wie die Antwort auf die Frage, ob sich darin womöglich als Aufgabenfixierung ein Punkt „allen Russland- und Putinverstehern regelmäßig die Leviten lesen“
Heutzutage ist unbestritten, dass Deutschland ein Einwanderungsland ist. Doch die Gesetze vermitteln häufig noch eine ganz andere Botschaft. So vor allem das veraltete Staatsangehörigkeitsrecht aus dem Jahr 2000. In Deutschland leben über elf Millionen Menschen, die nicht die deutsche Staatsangehörigkeit
Anfang des Jahres verabschiedete das irakische Parlament eine Resolution, in der alle ausländischen Truppen aufgefordert werden, das Land zu verlassen. US-Präsident Trump, die NATO und die Bundesregierung weigern sich kategorisch, dem nachzukommen. Diese Weigerung verdeutlicht einmal mehr die imperialen Ambitionen
Frankreich ist nach dem Brexit die einzige Nuklearmacht in der EU. Paris weigert sich, Entscheidungsgewalt über sein Atomwaffenarsenal mit anderen europäischen Ländern zu teilen, bietet jedoch einen „strategischen Dialog“ über diese sowie gemeinsame nukleare Militärmanöver an. Mittelfristig besteht das Risiko,
Es hat bereits begonnen: In Garlstedt wird gerade ein Zeltdorf für 2.000 US-Soldaten aufgebaut. In den „Army Preposition Stocks“, den neuen Nachschublagern der US-Armee in Dülmen und Mannheim, werden erste Nachschublieferungen (Waffen, Munition, Versorgungsmaterial) für die ankommenden Einheiten bereitgestellt. Insgesamt
Wie aus einer Pressemitteilung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWi) vom 26. Juni 2019 hervorgeht, bescheinigt sich die Bundesregierung im Hinblick auf die deutschen Rüstungsexporte höchstselbst eine „restriktive und verantwortungsvolle Genehmigungspraxis“. Die Mitteilung war im Zusammenhang mit der Verabschiedung aktualisierter
Ursula von der Leyen wird EU-Kommissionspräsidentin, Annegret Kramp-Karrenbauer wird zur deutschen Kriegsministerin und IWF-Direktorin Christine Lagarde wird voraussichtlich neue Chefin der Europäischen Zentralbank – drei Entscheidungen, die für Militarisierung und Demokratiefeindlichkeit in Europa stehen. Andrej Hunko Zur Postenrochade nach der
Vor wenigen Wochen hat die Linke im Bundestag einen Antrag zu BDS eingebracht, in dem nahegelegt wird das BDS antisemitisch sei. Der Arbeitskreis Gerechter Frieden der Linken hat eine Erklärung dazu verfasst, welche wir dokumentieren wollen. Genossinnen und Genossen, wie
Wie Pseudo-Liberale den palästinensischen Kampf für Freiheit im deutschen Bundestag bekämpfen. Deutschland hat vor kurzem eine Resolution verabschiedet, die den Boykott Israels als antisemitisch brandmarkt – zur großen Genugtuung Israels. „Die Argumentationsmuster und Methoden, die von der BDS-Bewegung genutzt werden,
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