Dass AfD und Gewerkschaften nicht viel verbindet wird nicht nur deutlich, wenn die AfD oder ihre Abgeordneten mal wieder gegen die Interessen der arbeitenden Bevölkerung agieren, sondern auch durch den Rassismus der AfD, der dem Internationalismus der Gewerkschaften widerspricht. Die erste DGB-Gewerkschaft, die
Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) , hat nun Konsequenzen daraus gezogen und eine Mitgliedschaft in EVG und AfD für unvereinbar erklärt!
Den Beschluss, das Mitglieder der Afd nicht gleichzeitig auch Mitglieder Eisenbahnergewerkschaft sein können, fällte die EVG bereits auf ihrer Sitzung am 01. April 2019. „Klare Kante zeigen, nicht rumeiern, sondern klar sagen: Wer bestimmte Grenzen überschreitet, gehört nicht mehr zu uns“, erklärt der EVG-Vorsitzende Alexander Kirchner. „Der Bundesvorstand stellt fest, dass die AfD und andere rechtspopulistische bzw. rechtsextreme Parteien sowie Gruppierungen den Positionen und Zielen der EVG unvereinbar gegenüberstehen“, heißt es in der Erklärung. „Ein öffentliches Eintreten für die AfD (…) ist ein Verhalten, das den Zielen und der Satzung der EVG entgegensteht und dem Ansehen der Gewerkschaft schadet.“ Damit positioniert sich die EVG klar gegen die AfD und zog auch bereits die ersten Konsequenzen. Gegen zwei Gewerkschafter, die auch Mitglied der AfD sind, leitete die Gewerkschaft ein Ausschlussverfahren ein.
Die EVG kann mit ihrem klarem Handeln Vorbild für andere Gewerkschaften sein und damit zeigen, dass der konsequente Einsatz für gewerkschaftliche Positionen unvereinbar ist mit Rassismus und Hetze. Diese haben sich bisher zwar an Aktionen gegen die AfD beteiligt und in Erklärungen deutlich gemacht, warum die AfD keine Alternative für Lohnabhängige ist, eine generelle Unvereinbarkeit gab es bislang allerdings keine. Die EVG könnte mit ihrem neuen Beschluss daher nur ein Anfang sein und dazu beitragen, dass sich auch die restlichen Gewerkschaften des DGB klar positionieren.
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38 Antworten
Die AfD ist ok!
Die politischen Positionen der AfD entsprechen weitgehend meiner Meinung. Dies gilt insbesondere für ihren Widerstand gegen die massive Einwanderung aus Afrika und dem Nahen Osten.
Ich bin gerne bereit, eine Lanze für die AfD zu brechen.
Joachim Datko – Elektromechaniker, Ingenieur
Also als Antirassisten lehnen wir die AfD in gänze ab!
So so ihr seid also Antirassisten…. ist ja schön soweit. Ich hätte nur mal gerne ein ganz hieb und stichfähiges Beispiel wo die AfD Rassistisch ist.
Und ich meine hier nicht einzelne Parteimitglieder sondern die Partei und ihr Programm.
gib einfach mal bei google afd und rassismus ein und du erhälst tausende, wie die verschiedenen AfD-Politiker die wegen Volksverhetzung verurteilt wurden.
Es ist v schon echt unverschämt wie unsere Politiker aus SPD und anderen Parteien Vorgehen. Auf der einen Seite sprechen Sie von Demokratie und Unterwandern es selbst. Wie es in vielen Post zu lesen ist. Es sind natürlich immer die anderen wie AFD die hier als schrecklich dargestellt wird. Also als Populisten Demagogie betrieben wird. Und genauso Von den Gewerkschaften und der Politik. Frage mich trotzdem wo ist da noch die Demokratie. Auch in den Gewerkschaften sowie in der Politik halten sich nur noch Lobbyisten Establishment auf, die sich die Taschen voll machen. Und nicht mehr und nicht weniger. Von mir aus braucht es keine Gewerkschaften mehr zu geben. Da sie selbst für die Lobbyisten aus der Wirtschaft da sind und zusammen arbeiten. Und jetzt man wieder den schwarzen Peter an eine Partei abgeben kann um seine Interessen Durchsetzung zu verleihen. Wie Arm Deutschland geworden ist. Und meine Heimat und Land durch solche immer mehr zerstört wird. Ich fühle mich schon Fremd in meinem eigenen Land wo ich geboren bin. Und für mich hast die AFD genau dafür einen Platz gefunden, da man den Alt-Parteien nicht mehr trauen kann. Und schon mal überhaupt keiner Gewerkschaften.
Wenn Sie „AfD Rassismus“ googeln, dann erhalten Sie tausend von Treffern, dass irgendjemand (meist aus dem linksgrünen Lager) der AfD Rassismus vorwirft. Vereinzelt auch, dass auf eine entsprechende Anzeige hin wegen Volksverhetzung „ermittelt“ wird. Dass die Verfahren dann aber reihenweise mangels Tatverdachts eingestellt werden, erfährt der geneigte Leser dagegen in der Regel nicht.
Ein ingenieur hat zwar technisches Wissen aber kann politische Kenntnisse wie ein Analphabet haben.
@Julius Jamal
Dann lass doch einfach mal Deine Sprüche weg und benenne direkt einen rassistischen Punkt im Parteiprogramm der AfD.
Verurteilungen gegen Einzelpersonen aufzuführen ist nur eine Nebelkerze, da sie offensichtlich nicht autorisiert für die Partei sprechen – sonst könnten wir gern auch mal über links-grüne Vergangenheit mit Kindern und RAF sprechen, wenn angeblich immer die Partei die Verantwortung trägt.
Du findet sowohl hier als auch bei google schauen, wenn du nicht nachschauen möchtest, dann deine Sache!
Na immerhin hat er im Gegensatz zu den meisten „links-grünen“ Polit-Populisten wenigstens einen akademischen Abschluss und Fachwissen in seinem Bereich! ✌️
Zitat: „Ein ingenieur hat zwar technisches Wissen aber kann politische Kenntnisse wie ein Analphabet haben.“
Ich habe auch Physik und Philosophie als Studiengang abgeschlossen.
Bin genau Ihrer Meinung,habe mit Nazis nichts am Hut,aber wir müssen bei den Asylanten Grenzen ziehen.Nicht alle in der AFD sind Nazis,es ist eine Partei die Deutsche werte Verteidigt.Es kann doch nicht Angehen,daß unsere Nachahren von Moslems beherrscht werden.
Nun ja, die „Gute Seite der Macht“ (SPD, Grün, CDU, FDP) ist in den letzten Jahrzehnten absolut nicht durch arbeitnehmerfreundliche Politik aufgefallen. Steigende Steuer/Abgaben für den Mittelstand, Agenda 2010, Verlagerung der Krankenkassenbeiträge zu Lasten der Arbeitnehmer, Untätigigkeit gegenüber dem steigenden Anteil atypischer Beschäftigungsverhältnisse, Kinder=Armutsrisiko,…
Die Gewerkschaften profilieren sich mit dem Kampf gegen Rechts und vernachlässigen ihre eigentliche Kernaufgabe (Eindämmung von Zeitarbeit, Billiglöhnen, Verstösse gegen Arbeitsrecht,…)
Daher ist die Positionierung gegen die AFD reine Heuchelei und die Mitglieder und weite Teile der Bevölkerung hinterfragen nicht diesen Populismus seitens der Gewerkschaften.
Sehr gut geschrieben! Was ich schon lange sage. Die Gewerkschaften betreiben Politische Meinungsbildung anstatt ihrer Kernaufgabe nachzugehn.
Es stimmt mich immer amüsant, wie Nichtgewerkschaftsmitglieder meinen darüber urteilen zu müssen, was Kernaufgabe einer Gewerkschaft ist.
Doof bleibt doof, da helfen keine Pillen.
Die AfD ist die einzige Partei, die deutsche Interessen vertritt. Darum wähle ich sie künftig. Weiter so. Gewerkschaft? Da bin ich schon lange raus. Labern nur.
Kein großer Verlust.
Ganz Deutschland gegen Spalter – Hass und Hetze:
„Keine Alternative für Beschäftigte“
Gewerkschaftliche Positionen zu der AfD:
Eine Partei für die Reichen:
https://www.verdi.de/themen/politik-wirtschaft/++co++45c42706-e709-11e5-9c88-5254008a33df
https://bayern.dgb.de/themen/++co++759a0fc4-7ebd-11e8-9d8c-52540088cada
Das die AFD etwas anderes macht als uns – damit meine ich die Ausgebeuteten und Unterdrückten aller Länder – zu spalten sehe ich nicht.
In dem gerechten Kampf gegen die Umverteilung der Milliarden, die die Leute durch Arbeit erwirtschaften von unten – also den Kolleg*Innen – nach oben – also in die Taschen der Ausbeuterklasse ist die AFD doch auf der Seite der Konzerne.
Die AFD hetzt gegen Geflüchtete und gegen Menschen, die arbeitslos werden.
Solidarität ist jedenfalls nicht Spaltung, Hetze und Hass … demokratisch ist auch nicht Menschen abzuwerten und Rechte, die sie als Menschen haben nur den eigenen Vertretern zu gönnen, andere dagegen davon auszuschließen.
Die Verdammten dieser Erde dagegen schließen sich zusammen und kämpfen gemeinsam:
Arbeitslosenparlament fordert höheren Mindestlohn und Abschaffung von Hartz IV
Das Thüringer Arbeitslosenparlament begeht sein 20. Gründungsjubiläum und fordert eine Neuausrichtung der Grundsicherung.
12. Februar 2019
https://www.thueringer-allgemeine.de/web/zgt/politik/detail/-/specific/Arbeitslosenparlament-fordert-hoeheren-Mindestlohn-und-Abschaffung-von-Hartz-IV-336452738
Dazu:
https://www.betriebundgewerkschaft.de/organisator-werden-warum-es-auf-die-gewerkschaften-ankommt/
und:
https://www.katholisch.de/aktuelles/aktuelle-artikel/afd-und-kirchen-das-tischtuch-ist-zerschnitten
Positionen der evangelischen Kirche gegen die arbeitnehmer- und menschenfeindliche Politik der AFD:
https://www.ekmd.de/asset/4GoMka0eTZya_SmVTxFffw/ds-7-4-1-campact-dossier-zu-den-wahlzielen-der-afd-2.pdf
Kirchenleitung legt Ausschluss-Kriterien vor
…
In der Handreichung würden kirchenrechtliche Vorgaben erläutert und exemplarisch auf einige Parteien und Gruppierungen angewandt wie etwa die Identitäre Bewegung, die Reichsbürger, die Initiative Zukunft Heimat, die NPD oder die AfD.
…
https://www.evangelisch.de/inhalte/155439/12-03-2019/kirchenleitung-legt-ausschluss-kriterien-vor
Auch Verdi hat längst die gewerschafts- und arbeitnehmerfeindlichen Positionen der AFD diskutiert und Maßnahmen ergriffen:
Bundesjugendkonferenz
D 012 Landesbezirksjugendkonferenz Hessen
(Lfd.-Nr. 1154) Stand: 30.03.2015
Unvereinbarkeit von AFD und ver.di
Die Bundesjugendkonferenz beschließt
Ein offenes Auftreten für die Partei „Alternative für Deutschland“ (AFD) und ihrer Jugendorganisation „Junge
Alternative“ (JA) ist für uns als nicht vereinbar mit einer Mitgliedschaft bei ver.di im Sinne der ver.di-Satzung
§ 6 Absatz 2 b) anzusehen.
Begründung
§ 6 Absatz 2 der Satzung:
Von der Mitgliedschaft ausgeschlossen sind Personen,
b) die antidemokratische oder antigewerkschaftliche Bestrebungen von
Vereinigungen, Parteien oder anderen Gruppierungen fördern, diese
Bestrebungen in Wort und Schrift oder durch andere aktive Mitwirkung
unterstützen oder einer antidemokratischen oder antigewerkschaftlichen
Vereinigung, Partei oder Gruppierung angehören.
Die politischen Ziele und Vorstellungen eines gesellschaftlichen Zusammenlebens der AFD und der JA
verhalten sich zu dem politischen und gesellschaftlichen Kurs von ver.di diametral. Der politische Diskurs
den die AFD vorantreibt ist ein Diskurs der das Ziel hat unsere Gesellschaft zu spalten.
Der Wahlkampf der AFD zur letzten Bundestags- und auch zur Europawahl war dominiert von
nationalistischem Euroskeptizismus und offenem Rassismus. Außerdem wurde mit der Forderung das
Wahlrecht an eine Werktätigkeit zu koppeln versucht, soziale Ungleichheit zu zementieren und noch
auszubauen. Schon das ist so fern ab von einem demokratischen Grundverständnis, dass es schwer ist
einen Vergleich zu finden.
Darüber hinaus setzt sich die Junge Alternative (JA) in einem besorgniserregenden Maße gegen
Gleichstellung von Mann und Frau ein. Mit ihrer Kampagne „Ich brauche keinen Feminismus weil…
“ versucht sie das noch vorherrschende Rollenbild vom Mann als Ernährer der Familie und der Frau als
Hausfrau und „Gebärmaschine“ zu festigen. Dies ist unvereinbar mit den gesellschaftspolitischen Zielen, die
wir als moderne Gewerkschaft vertreten.
Besonders gefährlich ist aus unserer Sicht, dass bei der Bundestagswahl 2013 4,5%
Gewerkschaftsmitglieder AFD gewählt haben. Das zeigt uns, dass die AFD in unserer Organisation ein
Problem darstellt und es an uns ist, gegen Rechtspopulismus innerhalb von ver.di anzukämpfen.
https://jugend.verdi.de/service/bundesjugendkonferenz-2015/++co++db50b5da-e905-11e4-81c6-52540059119e
Gemeinsam gegen Spalter:
auch bei sozialdemokratisch organisierten Kolleg*Innen wird erkannt, wie wichtig der gemeinsame Kampf gegen den Faschismus – gerade auch wenn er versucht unter Kolleg*Innen zu hetzen – ist:
…
Ein starkes Bündnis gegen die AfD
Ein Bündnis von Gewerkschaften und Konzernen zur Abwehr der Rechten wäre sehr hilfreich, wenn also z. B. der Vorsitzende der IG Metall, der der Geschäftsführung und der des Gesamtbetriebsrats der VW AG mit einer Stimme sprächen. Überall wo ein solches gemeinsames Vorgehen möglich ist, sollte diese Akteure es betreiben. Man muss den Sympathisanten der Rechten unablässig zu verstehen geben: Wer sich mit der AfD einlässt, hat Mächtige gegen sich.
Dieses Selbstgefühl zu erzeugen, ist wichtig: Wer AfD wählt, steht alleine da. Vor allem in den Firmen darf sich die Wahrnehmung des AfD’lers keinesfalls verfestigen: Draußen sind alle gegen mich, aber hier denken alle meine Kollegen wie ich. Die Betriebsversammlung, die Teambesprechung, das Pausen- und Kantinengespräch sind die zu nutzenden vorpolitischen Räume, um der Rechten den politischen eng zu machen.
Die Ausgrenzer ausgrenzen
Um die Ausgrenzer auszugrenzen, bietet das Betriebsverfassungsgesetz die einschlägigen, Straftatbestände sanktionierenden Paragraphen. Dass diese wirklich angewandt werden, der Hetzer auf keine Straflosigkeit spekulieren kann, ist unerlässlich. Der Betriebsrat muss seine Gesetzesmacht nutzen, das verringert die Lust an verbaler Aggression. Auf Wut folgt Bestrafung; dieses Muster ist im Unbewussten abgespeichert. Von diesem Reaktionsmuster darf es keine Abweichung geben.
…
https://www.vorwaerts.de/artikel/gewerkschaften-unternehmen-gegen-afd-zusammentun
Alternative für Deutschland
Wer sie wählt, wählt Nazis
Die AfD hatte immer ein Problem damit, sich von Rechtsextremen abzugrenzen. Seit diesem Wochenende gibt es keine Fassade mehr: Die Partei unterstützt Neonazis. Wenn man sie wählt, kann man sich nicht mehr auf Protest berufen.
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/afd-wer-sie-waehlt-waehlt-nazis-a-1226160.html
Man kann diesen Dreck nicht mehr hören. Die AfD ist nicht rassistisch, verdammt nochmal! Die AfD vertritt natürlich die Interessen der Bürger, auch die der ‚arbeitenden Bevölkerung ‚. Keine Partei sonst setzt sich für Steuererklärungen ein. DAS EINKOMMEN soll Quelle des Wohlstands sein, nicht Umverteilung! Die AfD will keinen faschistischen EU-Superstaat, in denen Menschen noch leichter ausgebeutet, ihrer Teilhabe beraubt und entmündigt werden können! Die AfD ist die derzeit demokratischste Partei Deutschlands und setzt sich für eine vernünftige Einwanderungspolitik ein! Was hat das mit Rassismus zu tun?
ein grund mehr, den heuchlerischen gewerkschaften den rücken zu kehren.
hetze gegenüber einer legalen, von 6 mio. wählern gewählten partei ist das allerletzte.
den arbeiter vertretet ihr schon lang nicht mehr, dafür verbreitet ihr lügen!
Die Diskriminierung und Mobbing gegen der AFD Partei ist ein Armenzeugnis. Denn sie ist von Volk gewählt und gewollt , was da abgeht ist sträflich
Die nazis wurden auch vom Volk gewählt. Aber nachher wollte es keiner mehr gewesen sein.
Ich bin seit 20 Jahren Mitglied in der ÈVG aber ich fürchte jetzt werden sich unsere Wege trennen und ich denke es wird eine Welle von Massenaustritten auf die EVG zukommen. Eine Gewerkschaft die gegen die Interessen seiner Mitglieder handelt braucht kein Mensch
Ist doch eigenartig, das die AFD als vermeintliche Rassistische Partei, so viele ausländische Mitglieder hat, oder ?
Ich wähle doch keine Altpartei die unsere Wirtschaft merklich an den Abgrund fährt 🤮……als jahrzenhntelanger SPD Wähler gibt es für mich nur eine Entscheidung: AFD ! 🇩🇪
Haha Zahlen zu dieser Behauptung wären mal schön.
Also die Linke Seite feiert das Aufflammen der dunkelsten Vergangenheit, dass ist doch schön zu Wissen ich hoffe nur das es ganz viele Menschen Lesen werden und auch tatsächlich Nachdenken :-)
Es ist einfach nur Abartig egal ob es die haltung einer angeblichen Gewerkschaft ist oder eure Meinung dazu.
Aber es ist schön zu sehen wie die Angst umgeht das da jemand anderes zu viele Stimmen bekommen kann.
Haha das eine Gewerkschaft keine Mitglieder einer rassistischen Partei will wird ernsthaft mit dem Faschismus gleichgesetzt, was für eine Verharmlosung!
Siehe auch:
#4
Wolfgang Erbe
19. April 2019 – 11:17 um 11:17 Uhr
Ganz Deutschland gegen Spalter – Hass und Hetze weiter oben …
Die armen Opfer von AFD – Pegida – NPD – Identitären – dem III. Weg und Vorkämpfern für Demokratie und Sozialem, die doch von allen anderen mißverstanden und in die rechte Ecke geschoben werden möchte ich zu Ostern wünschen, das Ihnen ein Licht aufgeht.
Ein Licht der Nächstenliebe – dann und nur dann wenn ihr bereit seid – uneingeschränkt – alle Menschen und damit meine ich alle:
– Arbeitslose
– Obdachlose
– prekär Beschäftigte
– Kranke und Behinderte
– ausländische Kolleg*Innen und Menschen die hier in der 3., 4. … X ten Generation leben,
– Junge aktiv streitende und rebellierende Menschen, Frauen die für Frauen und Lesben-, Männer die für schwulen Rechte, Alte die für ein altern in Würde kämpfen, Kinder die eine gute Kindheit und Jugend wollen und den Schutz und die Aufmerksamkeit von Eltern, Angehörigen, Nachbarn, Lehrern benötigen und den Anspruch darauf haben, – all diesen Menschen gehört unser Respekt, unsere Anerkennung und Unterstützung.
– Andersdenkenden mit denen wir produktiv streiten und arbeiten im Leben und auf der Arbeit
wenn Ihr das könnt, dann können wir alle Aufgaben die vor den zukünftigen Generationen liegen gemeinsam in Angriff nehmen.
Wenn ihr aber spaltet, Hass, Neid und Mißgunst säht, dann seid ihr Täter und Nachfolger der Hitlerverbrecher, die Deutschland schon einmal nach ihrem Größenwahn in Ruinen sinken ließen. Und mit ihren Kriegsverbrechen die Flüche der Opfer dieser Verbrechen auf Deutschland lenkten.
Solche Dummköpfe und Verbrecher kann Deutschland nicht gebrauchen.
Einmal auf dem Müllhaufen der Geschichte – immer auf dem Müllhaufen der Geschichte
Dazu etwas Musik aus Leipzig:
https://www.youtube.com/watch?v=EpwkmlnSJIc
Was für ein Blödsinn ! Ich würde für diese Gewerkschaft sofort keinen Beitrag mehr zahlen
Für alle lest euch mal das Wahlprogramm der NSDAP bei deren auftreten durch, da stand auch nichts drin was sich schlimm anhörte. Was daraus wurde nachdem sie an der Macht waren ist ja hinlänglich bekannt.
Was rauchen manche hier eigentlich??
Das Wahlprogramm dieser „Partei“ spricht Bände. Die volksverhetzende Propaganda, die sie über die sozialen Medien führt kann keiner mit gesundem Menschenverstand als Politik bezeichnen.
Ihre „Abgeordneten“ verwenden nach wie vor das N-Wort, zitieren Goebbels und andere jämmerliche Nazideppen aus der Vergangenheit, verachten alle ethnische Gruppen, sind Homophob und und und.
Wer hier immer noch der Meinung ist, die AfD sei keine faschistische Nazipartei – dem kann man nicht mehr helfen.
Wenn tatsächlich AfD-Mitgliedern Volksverhetzung begangen haben sollten, dann hätte das eben die Justiz zu ahnden und fertig. Das ist nicht Aufgabe der Gewerkschaften. Und wenn, dann hätten sie allenfalls den Volksverhetzer selbst auszuschließen – und nicht unbeteiligte Gewerkschaftsmitglieder, die zufällig in derselben Partei sind wie der Volksverhetzer. Oder wurden jemals sämtliche CDU-Mitglieder für die Verfehlungen Kohls und Schäubles in der Spendenaffäre zur Verantwortung gezogen?
Nein, der „Unvereinbarkeitsbeschluss“ ist nichts weiter als ein weiterer Baustein der linksgrünen Hetzkampagne gegen die AfD. Ich bin aber zuversichtlich, dass ihn die Gericht der EVG um die Ohren hauen werden, dass es nur so rauscht.
Sie verwenden in Ihrem kurzen Artikel, fünf Mal das Wort „klar“. Nehmen Sie zur Kenntnis, dass eine „klare“ Haltung nicht automatisch richtig sein muss. Wer sagt, dass die Erde ein Würfel sei, positioniert sich ebenfalls „klar“ – aber eben klar falsch. Im Übrigen machen Sie sich mal keine falschen Hoffnungen. Die Ausschlussverfahren gegen AfD-angehörige Gewerkschafter werden vor Gericht keinen Bestand haben. Gerade Gewerkschaften mit überragender Bedeutung in der Branche können sich keineswegs nach willkürlichen Gesichtspunkten aussuchen, wen sie aufnehmen. Dazu müsste der Betreffende schon gegen die satzungsmäßigen Ziele der Gewerkschaft arbeiten. Dass es zu den satzungsmäßigen Zielen der EVG gehören würde, die Massenzuwanderung geringqualifizierter Personen nach Deutschland zu befördern und die ethnische Zusammensetzung der Bevölkerung zu ändern, glauben Sie hoffentlich selbst nicht. Dass ein Mitglied eine politische Meinung vertritt, die der Gewerkschaft nicht passt, reicht dagegen nicht aus.
Zuerst wurde uns der der Kapitalismus und Wettbewerb verkauft, und jetzt Flucht – und Armuts – Migration. Nicht zu Unrecht sieht da so mancher ein Widerspruch. Die AfD ist mit ihrem Kapitalismus geradlinig, die Linke mit ihrem demokratischen Sozialismus ebenfalls, aber die anderen führen uns an der Nase herum.