Libyen: Chaos und kein Ende?

14. Juni 2019 - 14:00 | | Politik | 0 Kommentare

Auch wenn Libyen in seinen heutigen territorialen Grenzen ein Produkt des Kolonialismus ist, hat es eine kurze und grausige Geschichte: 1911 – 1912 eroberte Italien die Küstenregion. Nach ihrer Machtübernahme (1922) versuchten die italienischen Faschisten, das Gebiet zu einer Siedlungskolonie zu machen: Unter Einsatz von Giftgas, Flächenbombardements, Vergiftung der Brunnen wurden in dem dünn besiedelten Land mehr als 100 000 Menschen – an die zwanzig Prozent der damaligen Bevölkerung – umgebracht. Nach dem Ende des […]

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Die LINKE in Bremen will in die Regierung

14. Juni 2019 - 11:56 | | Politik | 0 Kommentare

Die Linke wird in Bremen wohl die erste rot-rot-grüne Regierung in einem westlichen Bundesland bilden. Thies Gleiss, Mitglied im Parteivorstand der Linken und Bundessprecher der AKL, und Tim Fürup, Geschäftsführer der AKL, haben sich für uns kritisch damit auseinandergesetzt. Und sie sind sich alle einig: „Das erste Mal Regierungsverantwortung im Westen rückt nahe. Die Bremer LINKE kann stolz sein, weil das ein bundespolitisches Signal ist. Dass in einem Viertel der Bundesländer die Linkspartei in Regierungsverantwortung […]

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Die Aufgaben der Linken nach der Europawahl

13. Juni 2019 - 12:00 | | Politik | 0 Kommentare

Die Europawahlen bedeuten eine Niederlage für die Linke, sowohl in Deutschland, wie auch in anderen europäischen Staaten. In Deutschland ist die Niederlage der Linken, zumindest in der medialen Diskussion, allerdings kaum Thema gewesen, was vor allem an den Einbrüchen der Sozialdemokratie und der Union liegt. Verluste in ganz Europa Die Linke hat von 7,4% auf 5,5% Prozent des Gesamtergebnisses verloren, das entspricht einem Verlust von 1,9 Prozentpunkt bzw. dem Verlust von etwas mehr als einem […]

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Faschismus für den „kleinen Mann”?

12. Juni 2019 - 12:00 | | Politik | 6 Kommentare

Die AfD versucht zunehmend die soziale Frage von rechts zu beantworten. Noch ein Grund mehr aktiv gegen die AfD zu werden, meinen Marlen Borchardt und Jary Koch. Die AfD ist in allen Landesparlamenten vertreten und in diesem Jahr droht der nächste Schritt: In Sachsen könnte sie stärkste Kraft und Teil der Landesregierung werden und das mit einem zunehmend national-sozialen Kurs. Die AfD hat sich seit ihrer Gründung 2013 stark gewandelt. Von einer Partei mit konservativ-neoliberalem […]

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Wie Frauen in Spanien die Gesellschaft verändern!

11. Juni 2019 - 16:00 | | Politik | 0 Kommentare

6 Millionen Frauen streikten in diesem Jahr am 8. März in Spanien und lähmten das gesamte Land. Sie haben damit Geschichte geschrieben und die letztjährige Mobilisierung sogar übertroffen. Diesmal streikten sie 24 Stunden im Bildungs- und Fürsorgebereich und nicht wie im letzten Jahr für 2 Stunden, sowie riefen zu einem Konsumverzicht auf, um auf die unsoziale und zerstörerische Wirtschaftsweise hinzuweisen und sich mit Frauen aus dem Globalen Süden zu solidarisieren. Sogar die großen etablierten Gewerkschaften […]

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Trump auf Konfrontationskurs mit Erdogan wegen russischer S-400-Lieferungen

10. Juni 2019 - 15:46 | | Politik | 0 Kommentare

Seit dem Putschversuch in der Türkei 2016 verschlechtern sich die USA-Türkei-Beziehungen zusehends. Unterwarf sich Ankara Mitte Mai Washingtons Forderungen, kein iranisches Öl mehr zu importieren, hält es bislang an der Entscheidung fest, das russische S-400-Raketenabwehrsystem zu erwerben. Die Trump-Regierung implementiert nun erste Sanktionen. Die Beziehungen zwischen den USA und der Türkei sind derart schlecht wie seit mehreren Jahrzehnten nicht mehr. Die Krise nahm ihren Anfang mit dem vereitelten Putschversuch in der Türkei im Juli 2016, […]

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Eine neue feministische Internationale

9. Juni 2019 - 12:00 | | Politik | 0 Kommentare

Neue Impulse der globalen feministischen Bewegung geben Hoffnung. Auch auf ein Jenseits des Kapitalismus. Ein Kommentar von Rhonda Koch. Etwas Neues ist entstanden. Eine globale Bewegung der Frauen*, die nicht nur den liberalen Feminismus in seine Grenzen weist, sondern auch dem Kapitalismus den Kampf ansagt. Zusammen klagen sie die Vielfältigkeit der Frauen*unterdrückung an: In Polen, Irland oder Argentinien wird gegen die Kriminalisierung von Schwangerschaftsabbrüchen demonstriert. Chilenische Frauen* besetzen Regierungsgebäude und streiken gegen sexualisierte Gewalt. Die […]

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An die Fraktion DIE LINKE. Protest zum Kotau vor der „deutschen Staatsraison“

8. Juni 2019 - 12:00 | | Politik | 2 Kommentare
Foto: nimmersat „Israel“ CC BY-ND 2.0 Some rights reserved. Quelle: piqs.de

Vor wenigen Wochen hat die Linke im Bundestag einen Antrag zu BDS eingebracht, in dem nahegelegt wird das BDS antisemitisch sei. Der Arbeitskreis Gerechter Frieden der Linken hat eine Erklärung dazu verfasst, welche wir dokumentieren wollen. Genossinnen und Genossen, wie andere Mitglieder unserer Partei, müssen auch wir unser großes Entsetzen darüber zum Ausdruck bringen, in welchem Ausmaß die Fraktion der Linkspartei mit ihrem am 17.05.2019 in den Bundestag eingebrachten Antrag „BDS-Bewegung ablehnen – Friedliche Lösung […]

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Wir müssen in der Klimapolitik eine glaubwürdige Antwort geben – Lorenz Gösta Beutin

7. Juni 2019 - 12:00 | | Politik | 0 Kommentare

Die Europawahlen waren für die Linke nicht erfolgreich. Der umweltpolitische Sprecher der Linken im Bundestag, Lorenz Gösta Beutin, erklärt, welche Schlüsse die Linke nun daraus ziehen sollte. Die Wahlen zum EU-Parlament waren in der BRD allem Anschein nach stark von den Themen Klimawandel und Umweltschutz geprägt. Profitiert haben davon die Grünen mit deutlichen Stimmgewinnen. Dabei ist Ihre Partei Die Linke mit einem Programm angetreten, in dem relativ weitreichende Forderungen aufgestellt wurden. Wieso hat sich das […]

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Dänemark: Antirassisten gewinnen, Rechte verlieren!

6. Juni 2019 - 17:46 | | Politik | 0 Kommentare
Kopenhagen

Die Wahlen in Dänemark haben einen eindeutigen Verlierer die rechtspopulistische Dänische Volkspartei und zwei große Gewinner, die linksliberale „Radikal Venstre“ und die linksgrüne „sozialistische Volkspartei“, beide konnten ihre Sitze verdoppeln. Stärkste Kraft ist die dänische Sozialdemokratie, die allerdings leichte Verluste hinnehmen musste, während die rechtsliberale Venestre fast 4 Prozentpunkte hinzugewinnen konnte. leichte Verluste musste auch die linke „rot-grüne Einheitsliste“ einstecken, die bei der Wahl nahezu ausschließlich auf Sozialpolitik gesetzt hatte und kaum Antworten zur Diskussion […]

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