Die 2. Internationale und die Flüchtlingspolitik

26. April 2018 - 12:00 | | Politik | 0 Kommentare
Karl Liebknecht

In der LINKEN gibt es angesichts der Erfolge der AfD erneut eine Debatte über den Umgang mit Flucht und Migration. Insbesondere der Vorstoß von Oskar Lafontaine auf Facebook, die Haltung der Partei DIE LINKE in der Flüchtlingspolitik sei in Frage zu stellen, hat eine heftige Kontroverse mit zahlreichen Wortbeiträgen ausgelöst. In seinem Beitrag konstruiert Oskar Lafontaine einen Gegensatz zwischen der Frage der sozialen Gerechtigkeit und der „Refugees Welcome“-Haltung. Er zeigt sich besorgt darüber, dass die […]

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Alles wird scheiße? Zukunftsperspektiven in gegenwärtigen Science-Fictions

25. April 2018 - 12:00 | | Kultur | 2 Kommentare

Literatur ist Teil der Gesellschaft und bildet sie nach Eigenlogik ab. Das trifft auch auf Science Fiction zu. Welches Bild von unserer Gesellschaft und welche Aussichten auf den weiteren Fortgang gegenwärtige Science-Fiction entwirft, fragt sich Benni Roth. Science Fiction hat zurzeit v.a. negative Aussichten für die Zukunft. Entweder wird der Status Quo bejaht und eine technologisch hochentwickelte Gesellschaft unter kapitalistischen Vorzeichen sowie liberal-demokratischen Strukturen entworfen. So gibt es zum Beispiel in Star Wars einen korrupten […]

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Bundeswehr, garantiert ungefaked

24. April 2018 - 11:24 | | Politik | 0 Kommentare

Nach dem Beitrag „Operettenarmee“ in der Ausgabe 8/2018 will Leser Olaf W. aus Hinterzarten – als 18-Jähriger kurz vor Kriegsende noch U-Boot-Fahrer auf einem von Hitlers Abtauchsärgen (nur jeder Vierte der Mannschaften kehrte von See zurück) – wissen, wieso von den U-Booten der Bundeswehr nicht eines einsatzbereit ist. Zum Ende des Kalten Krieges hatte die Bundesmarine noch über 24 U-Boote verfügt, heute sind es sechs der Hightech-Klasse 212 – zusammengefasst im „1. Ubootgeschwader“, das allerdings schon an […]

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Von Angst getrieben – Erdoğans vorgezogene Wahlen

24. April 2018 - 10:46 | | Politik | 0 Kommentare
An ihm soll keiner bei der anstehenden Wahl vorbeikommen: Präsident Erdoğan. Foto: Adam Jones, licensed under CC BY-SA 2.0, National Election Campaign, via flickr.com

Selbst ein Alleinherrscher hat Angst, dass er Macht und damit den ultimativen Schutz seiner selbst verlieren könnte. Recep Tayyip Erdoğan ist so einer. Spätestens seit dem vereitelten Putschversuch 2016 weiß er, wie repressiv er über die Türkei herrschen muss, damit er an der Spitze des Staates stehen kann, den er seit einigen Jahren ganz in seinem Interesse umbaut. Nun soll statt November 2019 bereits am 24. Juni 2018 gewählt werden, Parlament und Präsidentschaftsamt am gleichen […]

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Den repressiven Überwachungsstaat stoppen!

23. April 2018 - 12:00 | | Meinungsstark | 1 Kommentare

Bayern will aus Menschen mit psychischen Erkrankungen Straftäter machen: Das sogenannte „Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetz“ (Bay¬PsychKHG) ist alles andere als ein Hilfegesetz. Es beraubt Menschen mit psychischen Beeinträchtigungen ihrer Freiheits- und Persönlichkeitsrechte. Geht es nach der CSU sollen die Möglichkeiten für eine Zwangseinweisung in die Psychiatrie ausgeweitet werden. Auch soll eine „Unterbringungsdatei“ angelegt werden, in der mindestens fünf Jahre Informationen über alle auf Anordnung eines Gerichts in die Psychiatrie Eingewiesenen gespeichert werden sollen. Als Konsequenz aus den Verbrechen […]

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Auf den Spuren der verschwundenen Lohnerhöhung

22. April 2018 - 12:00 | | Politik | 0 Kommentare

Sherley Holmes und Dr. Watson stehen bei Eiseskälte vor dem Hegelbau der Humboldt Universität und ziehen ihre Trenchcoat-Mäntel noch etwas enger. Eine Hand in der Tasche vergraben, in der anderen die Pfeife. Sherley Holmes fragt: „Was haben wir hier, Dr. Watson?“ – „Die Kasse mit der Lohnerhöhung für die studentischen Hilfskräfte (SHK)wurde aufgebrochen. Die TäterInnen haben das Geld entwendet“, antwortet der Doktor mit dem Hut. Was nach dem Anfang einer feministischen Version des Klassikers britischer […]

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Protest gegen Umweltzerstörung – RWE rote Karten zeigen

21. April 2018 - 12:00 | | Politik | 0 Kommentare

RWE ist eine der größten deutschen Energiekonzerne und der vehementesten Befürworter der Nutzung von Braunkohle in Deutschland. Am kommenden Donnerstag, dem 26.April, dem Jahrestag der Katastrophe  von Tschernobyl, findet die Hauptversammlung des Konzerns in Essen statt, dagegen will ein breites Bündnis aus Umweltverbänden Protest organisieren und RWE die rote Karte zeigen. Im Aufruf des Bündnisses, das unter anderem vom  BUND, NABU und Attac Köln unterstützt wird heißt es: „Am 26. April 2018, dem Jahrestag von […]

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Heiko Maas: Es begann mit einer Lüge

20. April 2018 - 12:00 | | Meinungsstark | 3 Kommentare
Foto: Susie Knoll / SPD Saar

Deutschland hat einen neuen Außenminister, der mit einer langen Tradition bricht. Zwar haben wir Linken die Außenminister häufig und zu Recht kritisiert, allerdings gab es auch immer Situationen, in der sie einen mäßigen Faktor darstellten. In den vergangenen Jahren bildeten die Sozialdemokraten Sigmar Gabriel und Frank-Walter Steinmeier ein außenpolitisches Gegengewicht zum Kanzleramt. Gabriel sprach sich zuletzt auf der Münchner Sicherheitskonferenz dafür aus, die Sanktionen gegen Russland „schrittweise“ abzubauen. Auch zuvor als Wirtschaftsminister besuchte er trotz […]

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NRW plant neues Polizeigesetz – Nächster Stopp Überwachungsstaat

20. April 2018 - 10:49 | | Politik | 3 Kommentare

NRW-Innenminister Herbert Reul kündigte am 16. Februar das „Sicherheitspaket I“ an. Das Gesetz ist ein Sammelsurium an Überwachungsgesetzen und grundrechtswidrigen Eingriffen in die Bürgerrechte. Offiziell soll das Gesetz terroristische Anschläge „insbesondere durch islamistische Täter“ verhindern. Um die massiven Grundrechtseingriffe zu rechtfertigen, wird ein massives Bedrohungsszenario entworfen. Als Vorbild für die Null-Toleranz-Strategie wird dabei Bayern und Baden-Württemberg genommen. Befugnisse der Sicherheitsbehörden werden seit Jahren ausgebaut Seit den Terroranschlag auf das World Trade Center am 11. September […]

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Rossana Rossanda: Einmischung

19. April 2018 - 15:50 | | Kultur | 2 Kommentare

Manchmal so kommt es mir vor haben wir uns mit dem abgefunden was um uns geschieht. Wir schauen ins Flachbild nur um versuchen dort etwas zu sehen was wir nie haben werden, geifern Billboards nach die für uns mindestens so weit entfernt sind wie der Südpol und dazu nicht minder kalt und emotionslos sind. Und vor allem rennen wir ideellen Karotten hinterher die uns in ihre wohlig warmen Gewand einlullen. Wir haben nicht aufgehört uns […]

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