Wenn die Mitte mit Nazis auf die Straße geht

10. Februar 2019 - 12:00 | | Politik | 1 Kommentare
http://www.izquierdadiario.es/La-derecha-llama-a-la-Espana-de-los-balcones-a-una-marcha-reaccionaria

Stellt euch vor in Deutschland würden CDU und FDP zu einer bundesweiten Demonstration mit AfD, NPD und faschistischen Kameradschaften aufrufen, zu der sie sogar Busse in beliebig vielen Städten zur Verfügung stellen. Genau das passiert heute in Spanien. PP und Ciudadanos (Cs) mobilisieren mit VOX, Falange und Hogar Social nach Madrid für die Einheit Spaniens, dem Rücktritt von Pedro Sanchez und Neuwahlen zu demonstrieren.[1] Ein ganz gefährliches Spiel des Zusammenrückens der „Mitte“ und extremer Rechte. […]

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Vom kaltblütigen Mörder zum Nationalhelden – Elor Azaria und die Tragik israelischer Politik

9. Februar 2019 - 17:18 | | Politik | 6 Kommentare

Für die Exekution eines reglos am Boden liegenden palästinensischen Attentäters wurde Elor Azaria wegen Totschlags verurteilt und saß neun Monate im Gefängnis. Spätestens nach seiner Freilassung wurde er zum Nationalhelden und Posterboy für Israels politische Rechte. Seine Geschichte offenbart tiefe Einblicke in Israels militaristische und rassistische Politik und Gesellschaft. ACHTUNG! Dieser Artikel enthält Videomaterial, das eine Hinrichtung zeigt und als verstörend empfunden werden könnte. Am Morgen des 24. März 2016 laufen die beiden Palästinenser Ramzi […]

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Der neue Aufschwung der Rechten

8. Februar 2019 - 18:00 | | Politik | 2 Kommentare
Based on Agência Brasil Fotografias, Flickr, licensed under CC BY 2.0 (edited by Jakob Reimann, JusticeNow!).

Von Ungarn über Italien, Brasilien und die USA erleben Rassisten und Faschisten einen Aufschwung. Charlie Kimber schaut sich an, was dahintersteckt, und wie wir diesem Geschehen Einhalt gebieten können. Eine Reihe gewalttätiger, rassistischer und faschistischer Bewegungen erleben aktuell einen Aufschwung. In manchen Fällen sind sie an der Regierung oder stellen sich zu Wahlen, anderswo sind sie noch unbedeutend, hoffen aber auf den Durchbruch. Die Wahl des rechtsaußen stehenden Jair Bolsonaro in Brasilien Ende Oktober 2018 […]

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Spanien zwischen der sozialen und der nationalen Agenda

7. Februar 2019 - 12:00 | | Politik | 1 Kommentare

Die nationale Frage hat eine besondere Fähigkeit, die soziale Agenda und die Pläne zur Erneuerung von Institutionen, aufzufressen. Spanien ist da keine Ausnahme. Die soziale Mobilisierungen der „Bewegung 15. Mai“ (2011) gegen die ungerechte Verteilung der Kosten der Wirtschaftskrise, die einen neuen politischen Zyklus im Lande ankündigte, eine gewisse Signalwirkung in anderen westlichen Ländern hatte und eine Neudefinition der Parteienlandschaft bewirkte, hatte die PSOE (Partido Socialista Obrero Español) unter Druck von Links gebracht. In den […]

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Aufstände im Sudan: Die Arabellion lebt!

6. Februar 2019 - 12:00 | | Politik | 0 Kommentare

Seit Wochen treibt der mangelnde Zugang zu grundlegenden Gütern im Sudan Tausende auf die Straßen. Trotz brutaler Repression fordern die Demonstrierenden neben Brot und Benzin den Sturz des Regimes – und erwecken dafür die Parolen des Arabischen Frühlings zu neuem Leben. Mindestens 40 Menschen wurden seit Dezember, dem Beginn der Massenproteste, im Sudan getötet, mehrere hundert verletzt und über tausend inhaftiert. Die Regierung reagiert auf die Forderungen der Demonstrantinnen und Demonstranten auch weiterhin mit brutaler […]

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Gemeinsam ist alles möglich

5. Februar 2019 - 12:41 | | Politik | 1 Kommentare

Venezuela, mein Gott … Als gäbe es nicht schon genug Großkonflikte in dieser unserer Welt. Fraglos ist Nicolás Maduros Politik wie die seines Vorgängers Hugo Chávez nicht allein verantwortlich für den Niedergang des Landes, das Gros der Schuld daran dürften Maduro und die Seinen allerdings doch tragen. Eine Inflation von unfassbaren Eine-Million-Prozent, Rationierungen, Verarmung, Massenflucht et cetera – und das in einem Land mit, dank des Erdölreichtums, zumindest großen wirtschaftlichen Potenzen – das alles ist allein […]

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Regime Change in Venezuela und die Gier des US Empire

4. Februar 2019 - 16:04 | | Politik | 4 Kommentare
By kremlin.ru, licensed under CC BY-SA 4.0 (Maduro), by Michael Vadon, Wikimedia Commons, licensed under CC BY-SA 4.0, Mash-up by Jakob Reimann, JusticeNow!.

Unter dem Vorwand, in Venezuela „die Demokratie wiederherzustellen“, orchestriert Washington in Caracas einen Regime Change. Über Partei- und Ideologiegrenzen hinweg will die US-Kleptokratie die Ölvorkommen des Landes stehlen – die größten Vorkommen der Welt. Eine militärische Intervention wird offen diskutiert. Die USA blicken auf eine lange Geschichte von Regime Changes in Lateinamerika zurück. Der nächste findet gerade vor unseren Augen statt und kann in der New York Times, auf CNN und FOX News in Echtzeit […]

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Religion des Kapitalismus: Eine Wirtschaftsform als Ersatzreligion

3. Februar 2019 - 18:37 | | Politik | 2 Kommentare

Noch nie ist der Kapitalismus größer, kräftiger und angriffslustiger gewesen als heute. Er strotzt vor Kraft und kennt kein Pardon. Wer sich ihm nicht fügt, wird von seiner unausweichlichen Kraft niedergewalzt. Wir erleben heutzutage einen Kapitalismus in seiner Bestform und fürchten zugleich Alternativen. Wir umklammern ihn so sehr, dass ein Leben ohne ihn inhaltsleer wäre. Es scheint als sei er unsere Religion geworden.  Ein Plädoyer für einen längst überfälligen emanzipatorischen Fortschritt von Salvatore Mancuso Im […]

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Salvini, Lega – Die modernen Faschisten?

2. Februar 2019 - 12:00 | | Politik | 2 Kommentare

Italiens radikale Rechte ist auf dem Vormarsch. Ihr Dreh- und Angelpunkt ist die einstige Regionalpartei Lega Nord und deren Führer Salvini. Eine Analyse der brandgefährlichen politischen Kraft und ihrer rasanten Radikalisierung. Von Britta Höpken und Henric Meyer Als der italienische Innenminister und Vizepremier Matteo Salvini den Rettungsschiffen im Mittelmeer verbot, Geflüchtete nach Italien zu bringen, wurde deutlich, dass im Stiefelstaat ein neuer Wind weht und nun die radikale Rechte die Politik bestimmt. Mit der Lega sitzt eine rassistische und […]

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Das verheimlichte Interview über den Nahostkonflikt – im Gespräch mit Sophia Deeg

1. Februar 2019 - 19:47 | | Politik | 4 Kommentare
Palästina – Foto: Rusty Stewart CC BY-ND 2.0

Wir sind selber überrascht, wie schlecht, tendenziös und unwahr ein Journalist der Süddeutschen Zeitung über den Kampf für palästinensische Menschenrechte schreiben kann. Sophia Deeg, eine Aktivistin und Autorin aus Berlin, die für die Reportage von Thorsten Schmitz über die BDS-Bewegung interviewt wurde, stellt das ohnehin lesenswerte Original-Interview zur Verfügung und gibt damit erhellende Einblicke über seine entstellende Arbeitsweise, die im ersten Kommentar nachzulesen ist: Vollständiges Interview mit Sophia Deeg: Weshalb geben Sie und BDS Berlin […]

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