Managing Migration – Eine kritische Geschichte der IOM

5. Juni 2019 - 12:00 | | Kultur | 0 Kommentare

Migration und Flucht waren das bestimmende Thema der vergangenen Jahre. Mit demDiskurs um diesen Themenbereich fanden zwei Organisation Einzug in die politische Debatte, das Flüchtlingswerk der Vereinten Nationen (UNHCR) und die Internationale Organisation für Migration (IOM) – Das Wirken letzterer wird nun in Fabian Georgis Buch zum ersten mal in deutscher Sprache umfassend kritisch betrachtet. In der Zeit nach dem Zweiten Weltkrieg gab es eine immense Zahl von Geflüchteten, sowie viele Menschen, die sich eine […]

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Kein “gepflegtes Gespräch” mit Jens Spahn – Proteste gegen Podium beim Fest der Linken

4. Juni 2019 - 16:33 | | Politik | 1 Kommentare

In wenigen Wochen findet in Berlin das alljährlich von der Rosa-Luxemburg-Stiftung, der Linken, der Linksfraktion und dem Neuen Deutschland ausgerichtete Fest der Linken statt. Gegen eine Veranstaltung von Dietmar Bartsch mit Jens Spahn gibt es nun allerdings Widerstand. Wir dokumentieren die Erklärung. Lieber Dietmar, mit Entsetzen haben wir gesehen, dass du auf dem Fest der Linken am 22. Juni mit Jens Spahn, „Gesundheits“-Minister der CDU, ein öffentliches Gespräch führen willst. Jens Spahn stellt in seiner […]

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5 Gründe warum Konsumkritik nicht ausreicht

4. Juni 2019 - 12:00 | | Politik | 1 Kommentare
Shopping Malls – Die Tempel des Konsums

Wie oft haben wir schon gehört, dass unser Konsumverhalten, das Bevölkerungswachstum, unser Mangel an Umweltbewusstsein oder die egoistische Natur des Menschen die Gründe für die Klimakrise darstellen. Wir würden 1,7 Planeten brauchen, um den jetzigen Ressourcenkonsum aufrechtzuhalten; wir müssten unseren individuellen CO2-Fußabdruck ändern, z.B. in dem wir uns vegan ernähren, um den Planeten zu entlasten, etc. Einige Konsumkritiker sind sogar der Meinung, dass unser überschüssiger Konsum, Schuld an unseren psychischen Belastungen trägt und dass wir […]

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Die Linke kann geil, ist aber häufig „gähn“

3. Juni 2019 - 21:03 | | Politik | 0 Kommentare

Der Bewegungsaufschwung in Deutschland und der daraus folgende gesellschaftliche Stimmungswandel führen in der Partei zu Ungeduld und der Suche nach Abkürzungen zu (Wahl)Erfolgen. In diesem Licht erscheint das Abschneiden bei den Europawahlen als besonders „katastrophal.“  100.000 weniger Stimmen als bei der Europawahl 2014, deutliche Verluste im Osten Deutschlands bei geringer Steigerung der Stimmenzahl im Westen, mit Ausnahme von Rheinland-Pfalz. Für die Linke bedeutet das bei der gestiegenen Wahlbeteiligung schlussendlich zwei Sitze weniger im Parlament der […]

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Rechtsruck in Lateinamerika

3. Juni 2019 - 12:00 | | Politik | 2 Kommentare
Based on Agência Brasil Fotografias, Flickr, licensed under CC BY 2.0 (edited by Jakob Reimann, JusticeNow!).

Ein Kontinent zwischen ökonomischer Krise und rechten Regierungsübernahmen. Ein Kommentar von Jakob Graf und Anna Landherr. Lateinamerika galt der weltweiten Linken lange Zeit als Vorreiter und Vorbild. Mit dem Wahlsieg von Mauricio Macri 2015 begann allerdings ein Rechtsruck in der Region. Seitdem gelang es der Rechten nahezu überall die Regierung zu übernehmen. Was bedeuten diese Entwicklungen für die Linke weltweit? Bis heute ist die kubanische Revolution von 1959 mit ihrer bäuerlichen und kämpferischen Guerillastrategie durch […]

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Eine gute alte Tradition Deutschlands: auf der falschen Seite der Geschichte stehen

2. Juni 2019 - 11:26 | | Politik | 0 Kommentare

Wie Pseudo-Liberale den palästinensischen Kampf für Freiheit im deutschen Bundestag bekämpfen. Deutschland hat vor kurzem eine Resolution verabschiedet, die den Boykott Israels als antisemitisch brandmarkt – zur großen Genugtuung Israels. „Die Argumentationsmuster und Methoden, die von der BDS-Bewegung genutzt werden, sind antisemitisch“, heißt es in der Resolution der CDU, SPD, der Grünen und der FDP. Der israelische Premierminister Benjamin Netanyahu begrüßte die Bundestagentscheidung in einem Twitter-Statement: „Ich hoffe, dass dieser Entscheidung konkrete Schritte folgen und […]

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Containern entkriminalisieren – Konzerne verpflichten!

1. Juni 2019 - 12:14 | | Gesellschaft | 0 Kommentare

In Deutschland landen jedes Jahr 18 Millionen Tonnen Essen im Mülleimer, während immer mehr Menschen in Deutschland an Hunger leiden. Sie greifen dann oft aus Nahrung aus dem Müll zurück und landen dafür teilweise vor Gericht, dass soll sich nun ändern wie die Linke im Bundestag und die rot-grüne Regierung Hamburgs fordern. Bisher können Menschen, die Lebensmittel, die in Mülltonnen sind, dafür im Gefängnis landen, wenn sie die Lebensmittel aus dem Müll holen. Erst vor […]

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Algerien verhaftet linke Oppositionsführerin Louisa Hanoune

30. Mai 2019 - 12:34 | | Politik | 1 Kommentare
Louisa Hanoune

In Algerien bleibt die prominente linke Oppositionspolitikerin Louisa Hanoune weiter in Haft. Das entschied in der vergangenen Woche ein Militärgericht. Sie war am 9. Mai festgesetzt worden, als sie in der Stadt Blida südlich von Algier zu einer Zeugenaussage auf der Polizeiwache erschienen war. Vorgeworfen wird ihr Verschwörung gegen Staat und Armee.Mit der Inhaftierung erhöht das algerische Militär den Druck auf die zivile Opposition, die mit wochenlangen Massenprotesten den Rücktritt von Präsident Abdelaziz Bouteflika erzwungen […]

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Trump erklärt Fake-Notstand, um weiter Waffen nach Saudi-Arabien zu liefern

29. Mai 2019 - 16:45 | | Politik | 0 Kommentare

Trump genehmigte Waffenlieferungen in Höhe von 8,1 Milliarden US-Dollar an drei Mitglieder der Anti-Jemen-Kriegskoalition. Da der US-Kongress gegen diese Waffenlieferungen ist, nutzte Trump ein dubioses juristisches Schlupfloch zur Umgehung der Legislative und demonstriert mit diesem Machtmissbrauch einmal mehr die protofaschistischen Tendenzen der USA in der Ära Trump. Unter Ausnutzung eines rechtlichen Schlupflochs genehmigte US-Präsident Donald Trump am vergangenen Freitag am US-Kongress vorbei Waffenlieferungen in Höhe von 8,1 Milliarden US-Dollar an Saudi-Arabien, die Vereinigten Arabischen Emirate […]

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70 Jahre Grundgesetz: Gleichberechtigung als Staatsauftrag und doch keine Gleichheit

Der 1949 im Artikel 3 verankerte Gleichheitsgrundsatz besagt, dass Männer und Frauen gleichberechtigt sind. 1994 wurde der zweite Satz dieses Artikels um den – wichtigen – Zusatz ergänzt, dass der Staat die tatsächliche Durchsetzung der Gleichberechtigung von Frauen und Männern fördert und auf die Beseitigung bestehender Nachteile hinwirkt. Im Kern ist dieser Zusatz ein Eingeständnis, dass die 45 Jahre seit Verabschiedung des Grundgesetzes ein permanenter Verfassungsbruch geduldet wurde. Denn: Frauen und Männer waren eben nicht […]

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