Der neoliberale Macri gewinnt die Wahlen in Argentinien

25. Oktober 2017 - 13:44 | | Politik | 1 Kommentare
Front der Linken und Arbeiter

Der argentinische Präsident Mauricio Macri konnte mit seiner Partei Cambiemos (Verändern wir) durch seinen Sieg bei den Parlamentswahlen seine Macht ausbauen und setzte sich gegen seine Rivalin und Ex-Präsidentin Christina Kirchner durch. Er gewann in der strategisch wichtigen Provinz von Buenos Aires gegen Christina Kirchner, obwohl sie und ihr Mann, der frühere Präsident Néstor Kirchner, dort bis jetzt ihr Mandat immer mit Sicherheit gewinnen konnten. Das argentinische Parlament, welches am Sonntag gewählt wurde, besteht aus […]

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Bundestag Staffel 19. – Jetzt im Handel

Der Bundestag

Seit heute ist die 19. Staffel der beliebten Polit-Thriller-Serie „Deutscher Bundestag“ im Handel erhältlich. Mit neuen Bösewichten wie Alexander Gauland, der es wagt in die Fußstapfen längst vergessener Protagonisten wie der Deutschen Partei zu treten. Oder Christian Lindner. Der angeblich geläuterte Marktradikale kommt nach einer Staffelpause wieder zurück – Die erste Folge verspricht bereits Spannung und Achtung: Spoiler! Leider beginnt die erste Folge der 19. Staffel mit nicht kenntlich gemachten Produktplatzierungen: Alterspräsident Hermann Otto Solm, […]

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Armut und Krieg verursachen Terror

24. Oktober 2017 - 11:20 | | Politik | 0 Kommentare

Weltweit existieren es eine Vielzahl von sogenannten „Failing States“ (gescheiterte Staaten). Insbesondere in der sogenannten globalen Peripherie. Weit verbreitete Korruption, organisierte Kriminalität, Terrorismus, unsichere Lebensverhältnisse, fehlgeleitete wirtschaftliche Entwicklung, neoliberale Globalisierung und westliche Interventionskriege sind die Hauptursachen für prekäre Staatlichkeit und zerrüttete Gesellschaften. Die Lebenssituation der Menschen in den Regionen ist katastrophal und verschlimmert sich durch Dürren – hervorgerufen durch den Klimawandel, welcher von westlichen Industriestaaten, unter anderem Deutschland, mit zu verantworten ist – immer weiter. […]

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Der Präsident der Reichen

Der Superstar der europäischen Politik macht ernst und setzt seinen neoliberalen und demokratiefeindlichen Kurs fort: Mit großer Mehrheit wurde in der französischen Nationalversammlung die Vermögenssteuer abgeschafft. Damit bestreitet Emmanuel Macron den schröderischen Weg und setzt dem dauerhaften Ausnahmezustand und dem neuen Arbeitsgesetz die Krone auf. Ein Kommentar von Daniel Kerekes. Frankreich hat das bekommen, was es bei der Präsidentschafts- und Parlamentswahl bestellt hat: Neoliberalismus pur, verpackt in einem gutsitzenden Anzug. Dass der Aufschrei groß werden […]

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12.000 gegen AfD und Rechtsruck

23. Oktober 2017 - 13:36 | | Politik | 0 Kommentare
Foto © Aufstehen gegen Rassismus

Zum ersten mal seit Jahrzehnten sitzt mit der AfD eine rechtaußen Partei im deutschen Bundestag, Neofaschisten und Rassisten nehmen nun im Bundestag platz. Dagegen demonstrierten gestern in Berlin 12.000 Menschen, die sich gegen „Hass und Rassismus“ im Bundestag stellten und deutlich machten, dass die AfD keine Partei ist wie jede andere oder eine Partei mit der es in irgendeiner Form eine Zusammenarbeit geben könnte. An der Kundgebung, die vom Onlinenetzwerk Campact organisiert, nahmen 12.000 Menschen […]

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Katalonien und Schottland: Unter welchen Bedingungen Linke für Unabhängigkeit eintreten?

22. Oktober 2017 - 12:25 | | Politik | 0 Kommentare
Protest in Katalonien – Bild von Krystyna Schreiber

In Katalonien und in Schottland kämpfen viele Menschen für die Unabhängigkeit. Manche Linke lehnen diese Kämpfe ab, weil sie die Arbeiterklasse spalten würde, andere unterstützen sie, weil sie darin Befreiungskämpfe sehen. Dave Sewell über nationale Bewegungen, Marxismus und Klasse. Ist die Region um Barcelona Teil eines Landes, das sich Spanien nennt, oder ist sie das Land Katalonien? Und spielt es überhaupt eine Rolle? Die Zusammensetzung von Nationen ist weitgehend zufällig und es gibt nur weniges, […]

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Trotzki und die Dialektik der Geschichte

22. Oktober 2017 - 11:18 | | Politik | 0 Kommentare

Sogar seine ausgesprochenen Gegner räumen ein, daß Trotzki ein großer Revolutionär war. Seine Führung der russischen Revolution und der Roten Armee waren Handlungen, die in den 50 Jahren seit seinem Tode nicht einmal durch die unheilige Allianz von rechten und stalinistischen Historikern totgeschwiegen werden konnten. In Akademikerkreisen, wenn nicht sogar unter Revolutionären, ist Trotzkis Stellenwert als Theoretiker allerdings weniger gesichert. Der gleichen Allianz von Konservativen und Rußlandanbetern, die die Tatsachen aus Trotzkis Leben nicht wegradieren […]

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Katalonien: Die EU-Eliten schweigen zu Gewalt und Entdemokratisierung- Im Gespräch mit Andrej Hunko

21. Oktober 2017 - 11:49 | | Politik | 0 Kommentare
Andrej Hunko am Wahltag in Barcelona

Vor wenigen stimmte die Mehrheit der katalanischen Bevölkerung für die Unabhängigkeit Kataloniens von Spanien, am Wahltag versuchte die spanische Polizei in Katalonien mit massiver Gewalt das Referendum zu unterdrücken. Andrej Hunko, Bundestagsabgeordneter der Linken, war als einziger deutscher Parlamentarier vor Ort wir sprachen mit ihm über die Gewalt der Polizei, die internationalen Reaktionen und die Haltung der katalanischen, spanischen und internationalen Linken. Die Freiheitsliebe: Andrej du warst vorletzte Woche in Katalonien, was hat dich dazu […]

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DGB wirft Antifa raus

Der Münchener DGB setzt den Antifa Kongress Bayern vor die Tür. Dieser hätte vom 3. Bis 5. November im Münchener DGB Haus stattfinden sollen. Auslöser war eine Kampagne der erzkonservativen Deutschen Polizeigewerkschaft, die keine Gewerkschaft unter dem Dach des DGB ist. Ein Kommentar von Daniel Kerekes. Gewerkschaften sind ein wichtiges Kampfinstrument der werktätigen Menschen. Kollektiv organisiert kann man sich gegen die Herrschenden in diesem Land wehren. Doch manchmal greift auch der DGB daneben, ganz besonders […]

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Das Parlament ist eine Bühne, kann aber die Macht des Kapitals nicht aushebeln – Im Gespräch mit Inge Höger

20. Oktober 2017 - 11:41 | | Politik | 0 Kommentare
Inge Höger

Rosa Luxemburg bezeichnete einst das „Parlament als Bühne für den Klassenkampf“, heute sehen viele Linke ihre wichtigste Aufgabe in Anträgen und Beteiligung am Parlamentarismus. Wir haben mit Inge Höger, die für die Linke 12 Jahre im Bundestag saß, über ihre Erfahrungen im Parlament, die Möglichkeiten zu Veränderungen und außerparlamentarische Bewegungen gesprochen. Die Freiheitsliebe: Inge du warst 12 Jahre im Bundestag, was nimmst du aus dieser Zeit mit? Inge Höger: Ich habe in dieser Zeit vielfältige […]

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