Die inneren Widersprüche sind die größte Gefahr für die AfD – Im Gespräch mit Christoph Butterwegge

5. November 2018 - 16:17 | | Politik | 1 Kommentare

Die AfD sitzt nun in allen Landtagen und im Bundestag, damit ist sie nun endgültig im parlamentarischen System angekommen. Die Ursachen des Aufstiegs der werden von vielen diskutiert. Prof. Dr. Butterwegge hat sich ihrem Aufstieg ausführlich gewidmet und ein Buch (Rechtspopulisten im Parlament) zu ihrem Aufstieg geschrieben, wir haben mit ihm gesprochen. Die Freiheitsliebe: Die AfD sitzt jetzt in allen Landtagen, was sind die Gründe dafür? Prof. Dr. Christoph Butterwegge: Verantwortlich für die anhaltenden Wahlerfolge […]

Weiterlesen...

Brasiliens neuer Präsident Bolsonaro ist ein Nazi – hören wir ihm kurz zu

4. November 2018 - 15:25 | | Politik | 0 Kommentare
Based on Agência Brasil Fotografias, Flickr, licensed under CC BY 2.0 (edited by Jakob Reimann, JusticeNow!).

Jair Bolsonaro hat die brasilianischen Präsidentschaftswahlen gewonnen. Eine Auswahl einiger seiner Zitate lässt klar erkennen, was für ein Mensch Bolsonaro ist: ein gewaltverherrlichender, homophober, rassistischer, frauenfeindlicher Faschist. Ein Nazi durch und durch. Am vergangenen Sonntag wurde Jair Bolsonaro zum Präsidenten Brasiliens gewählt, der viertgrößten Demokratie der Welt. In der Stichwahl gegen den Kandidaten der Arbeiterpartei (PT) konnte Bolsonaro – ein ehemaliger Offizier der Ära der brasilianischen Militärdiktatur – 55 Prozent der Stimmen auf sich vereinen. […]

Weiterlesen...

Es geht um die Zukunft – 68 und wir

3. November 2018 - 12:00 | | Politik | 1 Kommentare

Es gibt Zeiten, in denen kaum jemand daran glaubt, dass eineandere Welt möglich ist. Dann gibt es Zeiten, in denen nur ein paar Überzeugtedaran glauben, dass der Kapitalismus nicht das Ende der Geschichte sein kann.Und dann gibt es noch Zeiten, in denen große Veränderungen für eine Vielzahl vonMenschen so nah zu sein scheinen wie nie zuvor. Zu Letzteren gehörte wohl das Jahr1968. Es war weltweit die Zeit einer kollektiv gelebten und vor allem gefühlten konkreten […]

Weiterlesen...

Die Krux mit der politischen Immunität

3. November 2018 - 12:00 | | Politik | 1 Kommentare

Immer wieder wird in der Presse die Immunität der Abgeordneten zum Thema. Als stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Wahlprüfung,Immunität und Geschäftsordnung bin ich mittlerweile mit einigen der entsprechenden Fälle vertraut. Wenn über die Immunität geredet wird, entstehen häufig Missverständnisse. Darum möchte ich diesen Komplex erklären. Die Immunität der Abgeordneten ist ein hart erkämpftes Projekt des Liberalismus. Im Hinblick auf eine starke Exekutive in Deutschland, beispielsweise in Gestalt von Monarchen mit umfassenden Rechten, wurde sie eingeführt […]

Weiterlesen...

Liegenbleiben gegen die AfD?

2. November 2018 - 18:14 | | Politik | 0 Kommentare

In Rostock gründete sich am letzten Oktoberwochenende Aufstehen Rostock. Soweit, so langweilig. Doch eine der Initiatorinnen erklärte, man werde sich nicht „an den Gegendemos gegen die AfD-Kundgebungen“ beteiligen, so die Ostsee-Zeitung. Auch heute noch streiten sich demokratische und sozialistische Kräfte darum, was man faschistischen und rechtspopulistischen Parteien und Politikerinnen und Politiker am besten entgegensetzt. Das man diese Organisationen, die Stimmungsmache und den gesellschaftlichen Rechtsruck nicht einfach aussitzen kann, wird Vielen bei einem Blick in die Geschichtsbücher […]

Weiterlesen...

Cannabis endlich legalisieren!

2. November 2018 - 12:45 | | Politik | 6 Kommentare
Die aktuelle Drogenpolitik ist gescheitert. Foto: M A N U E L CC BY-ND 2.0

Seit dem 17. Oktober 2018 ist in Kanada Cannabis legal. Es ist an der Zeit, dass auch Deutschland Cannabis legalisiert. In Deutschland ist der Verkauf, Besitz, Erwerb und Anbau von Cannabis illegal, außer zu medizinischen Zwecken bei Verschreibung durch einen Arzt. Das hält Menschen zwar nicht vom Konsum ab: Ca. 13 Millionen Menschen in Deutschland haben schon Cannabis probiert. Etwa 1,5 Millionen Menschen konsumieren regelmäßig Cannabis. Sie alle sitzen aber mit einem Bein im Gefängnis, […]

Weiterlesen...

Das Duisburger Modell der Linken

1. November 2018 - 12:00 | | Politik | 0 Kommentare

Ein Erfahrungsbericht und eine Möglichkeit LINKE Kreisverbände basisdemokratisch, offen und erfolgreich zu gestalten. Was veranlasst mich ein Papier über die Organisation unseres Kreisverbands nieder zu schreiben? DIE LINKE. steht vor gewaltigen Aufgaben. Um es mal klar zu benennen: DIE LINKE. hat die Aufgabe das große Erbe der SPD zu übernehmen und insbesondere in den unteren und mittleren Einkommensschichten die politische Mitkämpferin und Vertretung zu sein. Kaum einer anderen Partei kann es gelingen den Rechtsrutsch zu […]

Weiterlesen...

Gegen die Vernebelung der Kriegsgefahr

31. Oktober 2018 - 12:00 | | Politik | 0 Kommentare
Protest gegen die Nato – Bild: Bernhard Trautvetter

Im Oktober 2018 tagte die hochrangige Nato-Konferenz, zu der die Kalkarer Strategieschmiede der Nato „Gemeinsames Luft-Streitkräfte Kompetenz-Zentrum“ (Joint Air Power Competence Centre; JAPCC) in die Messe Essen eingeladen hatte. Das reißerisch formulierte Konferenzthema „Der Nebel des Tages Null –Luft und All an der Frontlinie“ kombinieren die Militärs mit der Frage, ob die Nato die Haltung hat, am Tag Null zu kämpfen. Und dabei geht es auch darum, den ihr entgegenstehenden Einfluss der Friedenskräfte zu neutralisieren […]

Weiterlesen...

Von Haarigen Monstern und Widersprüchen

30. Oktober 2018 - 12:00 | | Gesellschaft | 0 Kommentare

Frauen sind Männern rechtlich gleichgestellt. Trotzdem halten sich viele überkommene Rollenbilderin Popkultur und Medien. Warum und was tun? Feministinnen – das sind die hässlichen Frauen, die ’68 hängen geblieben sind, die Kampflesben mit unrasierten Beinen und Latzhose. Die, die keinen Mann abkriegen und deshalb zur notorischen Spaßbremse werden. So ein weit verbreitetes und hartnäckiges Klischee. Ihnen gegenüber steht das unbehaarte Model, gutaussehend, ohne eigenen Willen und scheinbar nur dafür da, um die Bedürfnisse von Männern […]

Weiterlesen...

Vorwärts…und nicht vergessen – Die Bedeutung von Karl Marx für linke Politik heute

29. Oktober 2018 - 15:02 | | Politik | 1 Kommentare
By mohamed challouf (Own work) [CC BY-SA 4.0], via Wikimedia Commons

Ich schreibe nicht als Politikwissenschaftlerinmit akademischem Profil, sondern als Politikerin und „organische Intellektuelle“der Linken, mit praktischen Erfahrungen auf unterschiedlichen gesellschaftspolitischen Feldern. In Jugend- und Kulturgruppen politisiert – inspiriert von der „Kirche der Befreiung“, von Nach-68ern und der Friedensbewegung wurde ich in den 1980ern alsjunge Frau aktiv in der DKP und eignete mir Grundlagen des Marxismus an, arbeiteteals technische Assistentin im Krebsforschungszentrum, war in der betrieblichen Interessenvertretung und jahrzehntelang ehrenamtliche und hauptamtliche Gewerkschafterin. Ab 2000 warich […]

Weiterlesen...