Spanien verstehen – Raul Zelik lesen

22. März 2019 - 12:00 | | Kultur | 0 Kommentare

Ist die katalanische Unabhängigkeitsbewegung eine egoistische und wirtschaftschauvinistische Bewegung? Etabliert sich PODEMOS als eine neue erneuernde Linkspartei? Hat Spanien ein Problem mit der Aufarbeitung des Franquismus? Wie sehr scheint die spanische Elite korrupt zu sein? Was ist diese Diskussion über den Zentralstaat? Viele Fragen, die einem im Hinblick des Königreichs auf der Iberischen Halbinsel einfallen, auf die der Politikwissenschaftler und Aktivist Raul Zelik in seinem Buch ,,Spanien – Eine politische Geschichte der Gegenwart“, erschienen im […]

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Jugoslawien und der Tod der Wahrheit

21. März 2019 - 12:00 | | Balkan21 | 1 Kommentare

In jedem Krieg ist die Wahrheit das erste Opfer. Das war auch nicht anders, als 1991 der jugoslawische Bürgerkrieg ausbrach und vor 20 Jahren die NATO die Bundesrepublik Jugoslawien bombardierte. Nach Harold D. Laswell verfolgt Kriegspropaganda vier Zielen: Den Hass gegen den Feind stärken, die eigenen Leute zu mobilisieren, den Feind demoralisieren und neutrale Mächte für sich gewinnen. Das was Laswell für den 1. Weltkrieg schrieb, hat bis heute eine gewisse Gültigkeit. Jörg Becker und […]

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Neues Containment?

20. März 2019 - 12:26 | | Politik | 0 Kommentare
Foto: Pixabay

Michael Mandelbaum, Jahrgang 1946, hat einst in den USA an der Harvard- und der Yale-Universität Politikwissenschaft studiert und erhielt dann Gelegenheit, mit einem „Marshall-Stipendium“ am King’s College im englischen Cambridge zu studieren. Dieses Stipendium ist nach George C. Marshall benannt, Stabschef der US-Armee im Zweiten Weltkrieg und zu Beginn des Kalten Krieges jener Außenminister der USA, der den gleichnamigen Plan zum wirtschaftlichen Wiederaufbau des westlichen Europas in Gang setzte. Das Graduierten-Stipendium wurde 1953 auf Beschluss […]

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Die CIA und der Überfall auf die nordkoreanische Botschaft in Madrid

19. März 2019 - 10:50 | | Politik | 0 Kommentare

Bei einem Überfall auf die nordkoreanische Botschaft in Madrid wurden am 22. Februar mehrere Menschen als Geiseln genommen und schwer verletzt. Es wurden gezielt Informationen des nordkoreanischen Chefunterhändlers in den Atomverhandlungen abgegriffen. Mindestens zwei der Angreifer stehen in Verbindung mit der CIA. Ermittler der spanischen Polizei und des spanischen Geheimdienstes CNI brachten den jüngsten Angriff auf die nordkoreanische Botschaft in Madrid mit dem US-amerikanischen Geheimdienst CIA in Verbindung. Spurensuche in einem Agententhriller wie aus der […]

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Präventive Aufstandsbekämpfung

18. März 2019 - 21:50 | | Politik | 0 Kommentare

Wer dachte, Seehofers Überwachungsträume würden durch das bayerische Polizeiaufgabengesetz und ein entsprechendes Musterpolizeigesetz schon erfüllt sein, wird nun eines Besseren belehrt. Tatsächlich wurde damit nur der Anfang eines autoritären Umbaus gemacht, dem weitere Schritte folgen. Ein Gesetzesentwurf des Bundesinnenministeriums zur „Modernisierung des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV)“, der kürzlich an die anderen Ressorts der Bundesregierung weitergeleitet wurde, soll den Agenten die offizielle Lizenz zum hacken geben. Dies bedeutet verdeckten Zugriff auf Computer, Smartphones und andere Geräte, deren Daten […]

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Linke Perspektiven und die Macht der Migration

18. März 2019 - 10:03 | | Politik | 0 Kommentare

Dass Migration auf eine demokratische Weise machtvoll ist, und nicht nur ein problematischer Ausdruck von Elend, und Armut, ist kaum aussprechbar. Dabei prägt und demokratisiert Migration unsere Gesellschaft seit Jahrzehnten in ihrem Vermögen, exkludierende Grenzen zu überwinden. Alle Menschen mit Migrations- und Rassismuserfahrung wissen, dass Grenze nicht die Mauer um ein Land ist, sondern dass Grenze der versperrte Übergang von der Grundschule aufs Gymnasium ist, die Unmöglichkeit eine Wohnung zu bekommen, auch wenn man sie […]

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Israel vor den Wahlen: Radikale Rechte gegen Mitte-Rechts

17. März 2019 - 12:00 | | Politik | 0 Kommentare

Nachdem es lange nach einem sicheren Sieg der rechtesten Regierungskoalition der israelischen Geschichte aussah, scheint ein sehr knapper Wahlausgang bei den Wahlen zur 21. Knesset am 9. April wahrscheinlich. Benjamin Netanjahu, seit nunmehr 10 Jahren Premierminister, steht im Zentrum dieser Wahlen. Ihm drohen jetzt mehrere Anklagen wegen Untreue, Bestechlichkeit und Betrug. Etwa die Hälfte der Bevölkerung steht fest im rechtsnationalistischen Lager und hält die Vorwürfe gegen ihn für eine Verschwörung der Medien und Linken oder […]

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Ein Flugzeugträger für die „Friedensmacht“ Europa

16. März 2019 - 15:32 | | Politik | 0 Kommentare

Die CDU-Vorsitzende Kramp-Karrenbauer und Kanzlerin Merkel sprechen sich für den Bau eines deutsch-französischen Flugzeugträgers aus. Dieses Mammutprojekt markiert einen militärischen Paradigmenwechsel weg vom „War on Terror“ hin zu zukünftigen Großmachtkriegen gegen Russland – und vor allem China. Die Vorstellung eines Flugzeugträgers unter deutscher Flagge mag befremdlich anmuten. Doch die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer, sowie Kanzlerin Merkel fordern nun, in Kooperation mit Frankreich die Durchsetzung dieses mehr als zweifelhaften Projekts. Ein Mammutprojekt „Bereits jetzt arbeiten Deutschland und […]

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Klimaschutz: warum 300.000 Menschen richtig liegen und die Politik falsch!

Man kann gar nicht genug betonen, wie toll es ist, dass knapp 300.000 Menschen auf den Straßen waren, um gegen den Klimawandel, Braunkohleverstromung und Umweltzerstörung zu protestieren – so verändert man die Welt! Und was gab es parallel so von CDU, FDP & Co?  Christian Lindner, der „Vollprofi“, hat parallel zu den Protesten auf Twitter einen Livestream gemacht, um den „Schüler“ zu erklären, warum sie falsch lägen. Während der Bundestagsdebatte zu Fridays for future erklärte […]

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Krieg gegen den Jemen- Vier Jahre Bruch des Völkerrechts und Deutschlands Beitrag

15. März 2019 - 12:00 | | Meinungsstark | 0 Kommentare
By Rod Waddington, licensed under CC BY-SA 2.0 (edited by JusticeNow!).

Obwohl gegen den Jemen seit nunmehr vier Jahren im Schatten internationaler Konflikte ein völkerrechtswidriger Krieg geführt wird, ist immer noch keine Lösung für die dortige Bevölkerung in Sicht. Das Resultat dieser brutalen Militärintervention unter Führung Saudi-Arabiens, die von Anfang an vor allem zum Ziel hatte, die wirtschaftlichen und geopolitischen Interessen Riads und seiner westlichen Verbündeten abzusichern: die laut Vereinten Nationen größte humanitäre Katastrophe unserer Zeit, über 57.000 allein durch Kampfhandlungen Getötete und weitere unzählige Menschenleben, […]

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