Die Linke und das Regieren – Nach Goldschätzen graben?

25. März 2017 - 16:53 | | Politik | 1 Kommentare

Linke und die Frage der Beteiligung an bürgerlichen Regierung, eine ewige Debatte so mag man meinen, einen in der man kaum noch etwas lernen kann. Doch das Buch „Nach Goldschätzen graben, Regenwürmer finden“, welches vor wenigen Monaten von Aktivistinnen und Aktivisten des linken Flügels der Linken herausgebracht wurde, offenbart die Notwendigkeit der Debatte und die Relevanz die Regierungsfrage auch historisch zu beleuchten. „Nach Goldschätzen graben, Regenwürmer finden“ wurde herausgegeben von Mitgliedern der Strömung „Antikapitalistische Linke“, […]

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Israel ist ein Apartheidstaat…

24. März 2017 - 15:00 | | Politik | 2 Kommentare
By Edgardo W. Olivera, flickr, licensed under CC BY 2.0 (edited by JusticeNow!).

…auch wenn der UN-Bericht zurückgezogen wurde. Ein historischer UN-Bericht verurteilte erstmals die verbrecherische Besatzung Palästinas und die von Rassismus durchsetzte Politik Israels als „Apartheid.“ Auch wenn der Bericht auf Druck der USA und Israels zurückgezogen wurde, entspricht die Einschätzung der Realität. Die Situation vor Ort zeichnet ein klares Bild: Israel ist ein Apartheidstaat. „Israel ist des internationalen Verbrechens der Apartheid schuldig,“ mit diesen Worten stellte Richard Falk vergangene Woche einen frisch erschienenen UN-Bericht vor, während […]

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Die Ursachen des islamistischen Terrorismus

23. März 2017 - 18:30 | | Politik | 5 Kommentare
ISIS-Flagge

Mehr Macht für die Geheimdienste, strengere Grenzkontrollen und Sicherheitsvorschriften: Als Antwort auf terroristische Anschläge und Attentate verschärfen viele EU-Staaten ihre Anti-Terror-Maßnahmen. Doch die Ursachen des Terrorismus werden damit nicht bekämpft. Die Anschläge in zahlreichen europäischen Ländern haben eine Debatte über den islamistischen Terrorismus ausgelöst. Doch bei der Suche nach den Gründen wird über eines so gut wie gar nicht gesprochen: Die aggressive Außenpolitik des Westens. Sahra Wagenknecht war neben Oskar Lafontaine die einzige führende Politikerin der LINKEN, die […]

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Emmanuel Macron: Der neoliberale Revolutionizer

23. März 2017 - 10:29 | | Politik | 0 Kommentare

Am 23. April 2017 findet der erste Wahlgang der französischen Präsidentschaftswahl statt. Da es sich bei Frankreich um eine präsidiale Demokratie handelt, hat der Ausgang der Wahl einen entscheidenden Einfluss auf ganz Europa. Wer wird das Rennen gewinnen? Der nepotistische Konservative François Fillon? Der neoliberale Investmentbanker Emmanuel Macron? Der links-sozialdemokratische Benoît Hamon? Die immer noch uneinigen Sozialisten und Kommunisten um Arnaud Montebourg und Jean-Luc Mélenchon? Oder doch die neo-faschistische Kandidatin des Front National, , die […]

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60 Jahre Römische Verträge – Die EU kämpft ums Überleben

22. März 2017 - 12:55 | | Politik | 1 Kommentare

In diesen Tagen feiert die Europäische Union (EU) mit den Römischen Verträgen von 1957 ein großes Jubiläum. Zu feiern gibt es aber im Europa 60 Jahre später nicht mehr so viel. Der Brexit war nicht nur für die herrschende Elite in Brüssel ein großer Schock, er zeigte auch, wie wenig selbstverständlich ein Staatenbund wie die EU ist, wie sehr nationale Interessen über europäisches Gemeinwohl dominieren, und dass das, was Europa damals vereinte, die Suche nach […]

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Hundertausend demonstrieren für Melenchon und soziale Gerechtigkeit

21. März 2017 - 12:42 | | Politik | 2 Kommentare
100.000 Demonstrieren in Paris für Melenchon – Quelle: https://twitter.com/JLMelenchon

In Frankreich wird Mitte April der neue Präsident gewählt, momentan sieht es so aus as würde die Neofaschistin, Marie Le Pen, und der neoliberale Marcon in die Stichwahl einziehen. Auf der linken Seite des politischen Spektrums gibt es mehrere Kandidaten, unter den der Kandidat der Linkspartei und der Kommunisten, Melenchon, und der linke Sozialdemokrat, Hammont, die aussichtsreichsten sind. Jean Luc Melenchon hat nun geschafft, wovon alle andere Kandidierenden bisher nur träumen können, er versammelte in […]

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Der Schulzeffekt und seine Auswirkungen: Politikwechsel in der SPD?

21. März 2017 - 08:00 | | Politik | 0 Kommentare

Seit der Nominierung Schulz’ und seiner viel gelobten Antrittsrede befindet sich die SPD in einem Freudentaumel. Sie besitzt endlich einen Kanzlerkandidaten, der die Leute anspricht und eine gewisse Anziehungskraft entwickelt. Seit seiner Nominierung nehmen die Parteieintritte zu und die SPD steigt in den Umfragen über 30 Prozent und zieht erstmals seit Jahren mit der CDU gleich. Martin Schulz versucht, durch seine Herkunft und „Bodenständigkeit“ den/die kleine/n Mann/Frau zu erreichen, anzusprechen und für die SPD zurückzugewinnen. […]

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Lasst uns die Stadt zurückerobern

21. März 2017 - 07:30 | | Gesellschaft | 0 Kommentare
Medellín: ehemals höchste Mordrate der Welt, heute: Vorzeigestadt mit Kunst und Kultur. Foto: Yair L. mesa, via flickr.com

Unsere Städte könnten so schön sein Die Stadt der Zukunft, wie könnte sie aussehen? Grün, Digital, mit viel Komfort, ohne lärmende Autos und mit Platz für alle. Sind diese Städte realisierbar oder doch nur Utopien von Gutmenschen und Weltverbesserern? Die Antwort auf diese Frage könnte sie verunsichern. Wie oft hat man es bereits in Ratssitzungen von Städten, Landtagen oder dem deutschen Bundestag gehört: Es ist kein Geld da. Kein Geld, um mehr Grünanlagen zu pflegen, […]

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Was macht die Linksfraktion?

20. März 2017 - 21:08 | | Politik | 0 Kommentare
Der Bundestag

Die Linksfraktion ist wohl eine der umtriebigsten Fraktionen des deutschen Bundestag. Sie stellt mit Abstand die meisten Anfragen, die häufig kleinere und größere Skandale aufdecken. Niema Movassat stellt einige der Initiativen und Anfragen vor, an denen er unter Anderem beteiligt war. Zeit für aktive Arbeitsmarktpolitik: Laut of zieller Statistik sind derzeit 2,7 Millionen Menschen erwerbslos. Doch fast eine Million Menschen sind aus dieser Statistik herausgerechnet. Wer zu alt ist und als „nicht mehr vermittelbar“ gilt, wer an […]

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Europaweite Demonstrationen gegen Rassismus

20. März 2017 - 12:56 | | Politik | 8 Kommentare
30.000 demonstrierten in London gegen Rassismus (Quelle: www.socialistworker.co.uk)

Am vergangenen Samstag demonstrierten im Rahmen des internationalen Aktionstag gegen Rassismus, der sich jedes Jahr am 18.März jährt, zehntausende Menschen in Europa gegen Rassismus und Abschiebungen.  Die größten Demonstrationen fanden mit 30.000 Teilnehmenden in London und  15.000 in Athen  statt. Weitere Demonstrationen gab es in Österreich, Dänemark, Irland, Niederlande, Polen, der Schweiz und Spanien, sowie in Tunesien und Südkorea. Die Schwerpunkte der Demonstrationen waren unterschiedlich ausgelegt, in Großbritannien richteten sie sich gegen den Besuch des […]

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